Sonntag, 4. August 2013

Anwendung der Richtervorlage auf meine Sanktionen

  • "Ralph Boes strebt an, das in jeder Weise grundgesetzwidrige Sanktionssystem in Hartz IV über eine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe zu stoppen. Hierzu hat er begonnen, den dafür notwendigen Präzedenzfall zu schaffen, indem er sich selbst offen in die Schusslinie aller Sanktionen stellt."
So war das geplant - und jetzt gehts los!
Da endlich die Richtervorlage da ist, können jetzt endlich auch meine Klagen vollständig eingereicht werden!
Hartz-IV-Sanktionen - rein von der Verfassung her bestritten:
Die Klage bezieht sich auf die beiden hier unter  <02.05.2012> und unter <18.07.2012> verlinkten Komplexe, die für die Klage zusammengelegt worden sind.
Achtung: Die PDF hier hat 5 MB und benötigt etwas Ladedauer! 
Die Klage bezieht sich auf den hier unter  <18.01.2013> verlinkten Komplex

 

Kommentare:

  1. Obwohl JEDER über die jetzige Regierung klagt, liegt sie bei Umfragen seltsamerweise immer noch vorne.

    Hier sind zwei Videos mit interessanten Daten und Links in den Beschreibungen:

    http://youtu.be/fxmeDxyFzQ8

    http://youtu.be/6HnBkjuagX8

    AUFWACHEN und unbedingt Schwarz-Gelb ABWÄHLEN, da sie sonst ihre bisherige ungerechte Sozialpolitik fortsetzen!!!

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    1. @Anonym 4.August 2013 17:16,

      aber auch rot/grün NICHT vergessen, denn die gehören genauso zu
      der "großen Koalition" der Neoliberalen und unterscheiden sich damit nicht von schwarz/gelb, selbst wenn sie einiges von "Die Linke" abgeschrieben haben!

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  2. Und wo ist mein Kommentar hin? Kann man den nicht direkt hier einfügen wenn der Link geändert wird?

    Der Souverän

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    1. Die Verlinkung wurde inzwischen korrigiert. Dein Kommentar steht unter der früheren Verlinkung: http://grundeinkommen-bedingungslos.blogspot.de/2013/07/petitionsausschuss.html#comment-form

      Ändern kann ich dies nicht, aber ich kann Deinen Kommentar als Zitat hier einfügen.

      Herzlichst! Detlef

      Anonym4. August 2013 06:34
      Hier liegt wohl ein Fehler in der Verlinkung vor. Es soll hier wohl um die Anwendung der Richtervorlage gehen.

      Bleibt abzuwarten ob und ggfl. wann die Damen und Herren sich be(ange-)rufen fühlen diesem faktischem Völkermord ein Ende zu setzen. Eine Richtervorlage betreff Hartz IV liegt ja auch schon ein Jahr darum, oder ist gar in die Ablage P befördert - man weiß es nicht...

      Jedenfalls hääte ob dieser Ungeheuerlichkeit das BVerfG längst im Eilverfahren dem mörderischen treiben ein vorläufiges - bis zur endgültigen und wohlformulierten Entscheidung - Ende setzen müssen.

      Du hast durch dein exakt richtiges Verhalten dem Gericht die Ausweismöglichkeit der Entscheidung durch irgend welche grundgesetzwidrigen SGB Paragraphen genommen. Bravo!!!

      Jetzt interessiert mich was mit deiner 100% Sanktion passiert. Wird die nun beibehalten bis das BVerfG sich - eventuell nach Jahren - bequemt ein par Zeilen dazu zu schreiben, oder gar die GG widrige Ablehnung zur Entscheidung ausspricht? Das tun die Damen und Herren ja immer sehr gerne und fleißig wenn ein einzelner Bürger seine Rechte einfordert. Es wird einfach nach § bla bla nicht zur Entscheidung angenommen.

      Der Souverän

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  3. Hoffentlich dauert es nicht jahrelang, bis ein Urteil gefällt wird.

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  4. Thats rockn roll Baby. Endlich macht ihr das, was ich immer gesagt habe, nicht philosophisch schreiben, sondern so das keiner versteht, thats Jura. Jetzt sehe ich licht. Aber sag mal Ralph, kann dein Anwalt nicht eine wie heisst das, einstweilige verfügung einreichen, wg akutem hunger und Bedrohung mit Obdachlosigkeit. sodass deine Sanktionen ausgesetzt werden, weil wie lange dauert das. die ziehen doch jetzt erst mal ihre schicken roben an, haun sich den schampus in die binde und lesen den Brief vom Anwalt. wann wird dann verhandelt? Wie lang dauert das denn? halbes jahr? bis dahin sind viele Jura parties mit Roland Kaiser und Mutantenstadl verstrichen und Ralph is platt wie ne Flunder, oder was? und wass is mit deiner Wohnung, irgendwie is das alles zu spät? RALPH rettet die welt und wer rettet Ralph?
    Auf jeden fall viel glück, gruss aus hamburch
    thats rockn roll

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  5. Wenn man hier mitliest hat man das Gefühl, daß es nichts gibt was bei euch zu der Schlussfolgerung führt, daß es alle Verschärfungen am Sozialsystem der letzten Jahre nahezu ausschliesslich wegen euch gibt.

    Auch den gegenwärtigen Zustand des Sanktionsparagraphen - den gibt es im Grunde ausschliesslich wegen euch.

    Welche Art Schlag auf den Hinterkopf müsste die Bundesregierung machen damit ihr es merkt?

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    1. Die Hartz IV-Gesetze gibt es, weil man den Wandel in der Welt nicht begriffen hat, weil man nicht sieht, dass alle Waren und Dienstleistungen da sind, ohne dass man noch alle Leute braucht. (Das ist ein weltweites drängendes Problem - weltweit spricht man inzwischen davon, in der Jugend eine "verlorene Generation" zu haben)
      Soll die Rationalisierung zur Erleichterung der Arbeit führen? Und dazu, dass man sich wichtigeren Aufgaben zu wenden kann? Oder soll sie dazu führen, dass man die Menschen, die man nicht mehr in "altem Sinne" "BRAUCHT", abschafft oder sie menschenunwürdigen Sklaverei unterwirft?
      - Zur Rechtslage möchte ich nur meinen Brandbrief anführen:
      http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/BUKA1.htm

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    2. Was willst du uns mit dem Beitrag sagen das wir selbst Schuld haben das wir in HartzIV stecken oder wie?!
      Den "Sanktionparagraphen" gibts also nur wegen uns ?
      Ist ja interessant und wo gibt es die Gefängnisstrafen für die Steuerhinterzieher?
      Welche Art "Schlag auf den Hinterkopf" benötigst du selbst eigentlich um zu merken
      was sich hier mittlerweile abspielt?!
      Oder bist du so ein Agent Provocateur momentan tauchen die überall im Netz auf wenn
      sich Kritik gegen den Staat breit macht, das kommt mir aus DDR Zeiten höchst verdächtig vor!

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    3. @Anonym 5. August 2013 00:06
      Um deine Assage besser einordnen zu können müsste man wissen, an welcher Stelle du in der Finanzhierarchie stehst.
      Für mich hört es sich beinahe an, wie jemand der sein Geld für sich arbeiten lässt.
      Sollte ich mich irren, dann muss ich mich fragen, Welche Art Schlag auf deinen Hinterkopf müsste die Bundesregierung machen damit du aufwachst? Bzw.: Spätestens dann, wenn ein 1€-Jobber deinen Arbeitsplatz übernommen hat, wirst du feststellen, dass weder millionen von Aufstockern noch millionen HarzIV Empfänger daran schuld sind, dass du nun auch zu diesen gehörst.
      Dann wirst du auf jeden Fall aufwachen und zwar nicht aus sondern in einem Albtraum.

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    4. Was die Jugendarbeitslosigkeit angeht...

      Im Jahre 2004 (also kurz vor Einführung von Hartz4) waren in Deutschland 17 % aller Jugendlichen unter 25 Jahren arbeitslos, in Bayern und Baden-Württemberg ca. 6 %. Heute (2013) sind 5,8 % aller Jugendlichen in Deutschland arbeitslos, in Bayern und Baden-Württemberg 3 %.

      Schon Ende 2015 wird in ganz Ostdeutschland bei Jugendlichen Vollbeschäftigung herrschen (also ca. 2,5 % arbeitslose Jugendliche)

      Daß es speziell in Berlin viele Jugendliche im Alter von 18-25 Jahren gibt über die der Bezirksbürgermeister von Neukölln, Heinz Buschkowski, sagte, daß die "10 % von 100 nicht ausrechnen können" und "in die Grundschule zurückmüssten" stimmt zwar, aber daß diese Generation verloren ist liegt schlicht daran daß das Berliner Schulsystem verkommen ist.

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    5. Hallo Troll

      Welche Art Schlag auf den Hinterkopf müsste man dir denn angedeihen lassen damit Du einen Durchblickgewinn erhalten könntest?

      Mittlerweile weiß doch jeder das Hartz IV und das damit verbundene Sanktionssystem geschaffen wurde um Industrie und Wirtschaft die nötigen Sklaven zuzuführen, damit sie ihre Milliardengewinne noch ein weilchen ausbauen können. Die gewollte totale Abhängigkeit und die schleichende Ermordung tausender durch gezielt perfide psychische Destabilisierung, ist da - gemessen am großen Ganzen - nur noch ein ebenfalls herbeigeführter nützlicher Nebeneffekt.

      Nichts anderes war und ist der Grund - zu keiner Zeit.


      Der Souverän

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    6. @ BbG

      "Die Hartz IV-Gesetze gibt es, weil man den Wandel in der Welt nicht begriffen hat, weil man nicht sieht, dass alle Waren und Dienstleistungen da sind, ohne dass man noch alle Leute braucht."

      Das kann nicht dein Ernst sein. Das glaubst Du wirklich?

      Du glaubst die Mächtigen, Reichen, die das Sagen haben, die Politiker mit ihren hochintelligenten Denkern und Strippenzieher im Hintergrund wüssten um diese klaren, einfach zu erfassenden Umstände nicht schon lange?

      Wenn Du mir das verkaufen willst, daß Du das wirklich und wahrhaftig glaubst, habe ich Mühe dich ernstzunehmen.

      Der Souverän

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    7. Hallo Ralph,

      kleiner Irrtum:
      "Die Hartz IV-Gesetze gibt es, weil man den Wandel in der Welt nicht begriffen hat, weil man nicht sieht, dass alle Waren und Dienstleistungen da sind, ohne dass man noch alle Leute braucht."

      Genau deshalb gibt es diese Gesetze!
      nd damit obige bei Ihrer Meinung bleiben, wird auch lieber über "Vorrang für die Anständigen" räsoniert (Propaganda gemacht), als die Zahlen veröffentlicht: Von den ermittelten 2,5% Missbrauch Sozialleistungen war mehr als die Hälfte auf schlampige Arbeit der bei Institutionen gemeldeten Änderungen zurückzuführen!
      Wenn der Bundestag eine "Reinheitsquote" nach dem moralischen Reinheitsgebat von 97,5% erreicht, trinke ich mit Dir eine Flasche Sekt! Dafür fahre ich extra den weiten Weg von Potsdam nach Berlin! (mit der s-Bahn natürlich).
      Sie haben es begriffen!
      Sie müssen ihr Unrechtssystem (was die unschuldig Betroffenen bestraft) rechtfertigen!
      Sie müssen wegen des Maximalprofites die durch den Sieg der Sowjetarmee über Hitlerdeutschland erkämpften Grundrechte des Grundgesetzes aushebeln bzw. abschaffen.
      Und das machen sie (oder werden sie machen).

      LG Torsten

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    8. Meine Güte, was für ein kurioser Wust an Unsinn...

      z.b. die Stadt Berlin - wo ein Ralph Boes sitzt - wird jedes Jahr mit 10-12 Mrd. Euro (Länderfinanzausgleich, Hartz4-Milliarden, EU-Zuschüsse, (Zwangs-)Soli etc. etc. etc) vom Bund und den anderen Ländern mitfinanziert weil die Berliner zum grossen Teil völlig unfähig und unwillig sind ihren eigenen Lebensunterhalt selbst zu erwirtschaften. Dieser Zustand der Bedürftigkeit wird von einem Grossteil der Berliner vorsätzlich und absichtlich herbeigeführt um mehr Geld von Bund und Ländern abzocken zu können! Der Grundkonsens beim Länderfinanzausgleich bestand immer darin. daß jedes Land, das bedürftig wird alles daran setzt diese Bedürftigkeit möglichst rasch zu beenden um den anderen Ländern nicht unnötig auf der Tasche zu liegen. Berlin ist einseitig aus diesem Vertrag ausgebrochen indem es vorsätzlich und regelrecht militant Bedürftigkeit herbeiführt!

      Aus diesem Grunde mussten Bayern und Hessen im Mai 2013 Klage gegen den Länderfinanzausgleich einreichen (Berlin erhielt 2012 daraus 3,6 Mrd. Euro (!), das sind alleine 17% des gesamten Berliner Haushaltes (!!)) - nicht weil Bayern und Hessen unsolidarisch wären sondern weil Berlin mit vorsätzlicher Verwahrlosung und Arbeitsscheue diesen Länderfinanzausgleich nur ausnutzt!

      Die ganze Stadt Berlin ist ohne Finanzhilfen von Bayern, Baden-Württemberg, Hessen vollkommen bankrott und erledigt!

      Die Jobcenter in Berlin sind die Anwälte all derer die dieses Geld erwirtschaften. Und diese Jobcenter fangen hoffentlich bald an den Berlinern das Arbeiten beizubringen!

      Seinen eigenen Lebensunterhalt zu verdienen ist keine Sklaverei sondern normale Berufstätigkeit. Daß man bei normaler Berufstätigkeit einen Chef und diverse Vorgesetzte bekommt - die einem Anweisungen geben - ist ein völlig normaler Bestandteil der Berufstätigkeit.

      Auch der (Zwangs-)Soli (2012 ca. 10 Mrd. Euro für Ostdeutschland) gehört schon lange abgeschafft. Allerdings ist er - aufgrund einer viel zu grossen Gutmütigkeit der Westbundesländer - ausgelegt bis 2019 und wird bis dahin jedes Jahr schrittweise reduziert. Ab 2020 ist auch mit dem "Soli" - ENDLICH - Schluss.

      Ohne diese andauernden verrückten Milliardentransfers wäre Berlin vollkommen bankrott und erledigt und ist es ab 2021/22 auch.


      " - Zur Rechtslage möchte ich nur meinen Brandbrief anführen:
      http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/BUKA1.htm "


      Es gibt keine Rechtslage die die Allgemeinheit dazu verpflichtet vorsätzliche Sozialabzocker mit Pippi-Langstrumpf-Mentalität ("Ich mach mir die Welt widde widde wie sie mir gefällt") auf Dauer durchzufüttern. Jede derartige Interpretation ist eine abstruse Verdrehung und ein verrückter Angriff auf den Steuerzahler - der sich hoffentlich bald deutlicher zur Wehr setzt als bisher.


      Was die Jugendarbeitslosigkeit angeht...

      Im Jahre 2004 (also kurz vor Einführung von Hartz4) waren in Deutschland 17 % aller Jugendlichen unter 25 Jahren arbeitslos, in Bayern und Baden-Württemberg ca. 6 %. Heute (2013) sind 5,8 % aller Jugendlichen in Deutschland arbeitslos, in Bayern und Baden-Württemberg 3 %.

      Schon Ende 2015 wird in Ostdeutschland bei Jugendlichen Vollbeschäftigung herrschen (also ca. 2,5 % arbeitslose Jugendliche)

      Daß es speziell in Berlin viele Jugendliche im Alter von 18-25 Jahren gibt über die der Bezirksbürgermeister von Neukölln, Heinz Buschkowski, sagte, daß die "10 % von 100 nicht ausrechnen können" und "in die Grundschule zurückmüssten" stimmt zwar, aber daß diese Generation verloren ist liegt schlicht daran daß das Berliner Schulsystem verkommen ist.

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    9. Schau an. Da kneift jemand den Schließmuskel zusammen. Vor lauter Hass und Angst um die eigenen Pfründe.

      Die Richtervorlage wirkt. Gute Arbeit, BbG!

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    10. " Die Jobcenter in Berlin sind die Anwälte all derer die dieses Geld erwirtschaften."

      Selig, wer in simples Weltbild hat.

      Genaueres Nachdenken stört nur die Verdauung.

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  6. MB...Hallo Ralph.Es gibt noch zu viele Unwissende,auch die die auf Daunen gebettet sind.Das Thema Arbeit-Erwerbsarbeit,soziale Ungerechtigkeit führt bei manchen Menschen zu einer aggresiven Haltung.Da die alten Werte von Arbeit-Beschäftigung durch das kapitalistische Systen so in den Vordergrund gestellt werden ,nur zum eigennutz,das es schon traurig ist wie wir uns abhängig versklaven lassen.Welcher Mensch braucht schon Millionen-Milliarden Vermögen,nur um gut zu leben.Wir müssen wohl erst eine Phase des Umdenkens eingehen.Deine Arbeit ist sowas von notwendig um die Menschen zu erreichen zu überzeugen.Jeder sollte sich fragen was leiste ich für einen Beitrag damit es uns alles gut geht.

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  7. @Anonym5. August 2013 00:06
    Wir reden bei dem SGB II mit seinen Sanktionsparagraphen ja nicht mehr von einer Verschärfung, sondern von einer Umwandlung in ein Strafgesetzbuch!
    Als das SGB II umgesetzt wurde, war das Verhältnis je Lohnerwerbslosen zu offenen Stellen bei 1:5 !
    Heute, im Jahr 2013, ist dieses Verhältnis bei 1:8.
    Hier ergibt sich die ganz praktische Frage aus der einfachen Mathematik, wem die 7 Übrigbleibenden, dann den Lohnerwerb mit Gewalt abnehmen sollten. Ihnen vielleicht?

    Bei der Tatsache der einfachen Zahlen, die übrigens von dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales abgesegnet wurden, ergibt sich eher die Frage bei der Verteilung von Hinterkopfschlägen, ob die Zustimmer zum Unrecht, die im Bundestag, nicht mal solche brauchen würden.
    Da wir alle gern friedlich durch Leben wollen, gehen wir auch davon aus, dass auch Sie der einfachen Grundrechenarten mächtig sind und absolute mathematische Ergebnisse anerkennen.
    Wenn nicht, sollten Sie sich mal in einem Jobcenter einen Grundkurs vermitteln lassen :)

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  8. Die Hartz-4-Gesetze gibt es vor allem deshalb, weil man in hinlänglicher Zahl noch kein weltzentrisches Denken (man spricht auch vom "integralen" Bewusstsein) entwickelt hat. Aber dieser "Wandel in der Welt" liegt nicht da draußen, sondern in uns tief drinnen. Man kann nicht hingehen und sagen: "Ihr Dummen, schaut doch endlich", denn von ihrem Standpunkt aus gibt es nichts zu schauen - sondern man müsste versuchen, eine regelrechte Transformation anszustossen, wo denn diese Dinge in den Köpfen erst aufzutauchen beginnen. Je mehr Tiefe ich erlange, je mehr ich so mir von der Welt zu eigen mache, desto weniger behandle ich sie als fremdartig, ungeheuer, böse.
    Eigentlich sehr vieles, ja fast alles ist richtig, was Ralph Boes schreibt, so wie auch das Manifest von Maurice tausenderlei Wahrheiten enthält. Doch gilt es kein Umdenken, sondern ein Höherdenken. Wenn man ansonsten die "Welt" der anderen brutal zu beschneiden versucht, entfernt man sämtliche Stufen auf der Bewusstseinstreppe ausser der eigenen, grünen. Je höher, desto besser - doch wir alle schreiten allmählich von Stufe zu Stufe fort, sie sind alle wichtig. (Niemand von uns ist schließlich mit diesen Überzeugungen geboren worden.) Berücksichtigt man dies nicht, untergräbt man gerade die Wahrheiten, die man zu verteidigen gedenkt.
    Und ansonsten: natürlich ist es wichtig zu klagen, um einen gesunden Rahmen zu schaffen etc. Damit beraubt man die Übrigen nicht ihrer Freiheit: Sie können weiterhin zu allen möglichen und unmöglichen Bedingungen schaffen gehen, was allen die notwendigen Freiräume schafft, IHR Bestes zu der Gesellschaft beizutragen.
    Sollte ein gewisser Prozentsatz nicht die integrale Stufe erreichen in einer pluralistischen Gesellschaft, und zwar recht bald, sehe ich allerdings schwarz, und insofern hat Ralph wieder einmal vollstens Recht.

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  9. "Hartz IV in die Tonne-Grundeinkommen":
    http://www.youtube.com/watch?v=XCGjyzbGApY

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  10. Gesellschaft im Neoliberalismus:
    http://www.kritisch-lesen.de/

    http://kritisch-lesen.de/rezension/kein-ende-der-klassengesellschaft

    http://www.youtube.com/watch?v=BfNKx_UQbvQ

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  11. Good News:

    http://www.domradio.de/nachrichten/2013-08-06/schweizer-stimmen-ueber-grundeinkommen-ab

    LG Rosi

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  12. Ich denke,es tut sich was.

    http://www.stern.de/wirtschaft/geld/hartz-iv-wirkt-fuer-betroffene-wie-ein-stigma-2048716.html

    Sogar die Bild berichtet.

    http://www.bild.de/news/aktuell/news/forscherhartz-iv-wirkt-fuer-betroffene-wie-31744782.bild.html

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  13. Hallo Ralph
    meine Richtervorlage nach Deinem muster wurde von SG Ulm 5 Kammer abgeschmettert! Gehe jetzt vor das LSG BaWü damit !
    lg
    joerg-michael

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Liebe Schreiberin, lieber Schreiber - ich freue mich über ihre Kommentare und veröffentliche sie so schnell wie möglich. Ich bitte allerdings, sich strikt ans Thema des Posts zu halten. Für die Bezugnahme wäre es sehr schön, die Kommentare würden mit NAMEN (oder Kürzel) versehen werden. MfG, Ralph Boes