Montag, 21. Oktober 2013

Fehlende Worte


Ich werde jetzt öfter gefragt, warum ich nichts mehr hier mitteile.
Angesichts der derzeitigen Situation habe ich keine Worte, fehlt mir einfach die Sprache.

Ich möchte aber langsam meine Arbeit hier wieder aufnehmen -
deshalb verlinke ich auf den
Aufruf von WIR-SIND -BOES.de.
Herzlichst, Ralph 

Kommentare:

  1. Lieber Ralph,

    ich versuche gerade mich in deine momentane Situation zu versetzen, mir fehlen angesichts
    des Gefälligkeitsurteils der Richterin des Sozialgerichtes zu Gunsten der Behörde und
    damit des Staates sowie der Ablehnung der Petition (nach sehr langer Zeit) auch die Worte.
    Die politisch und juristisch Verantwortlichen wollen nicht das sich etwas ändert!
    Auch die momentane politische Situation mit Ausicht auf eine große Koalition lässt für den
    normalen Bürger nichts gutes erhoffen.
    Man sollte sich überlegen wie man das Urteil des Sozialgerichtes anfechten kann.
    Aber ich denke du bist mit der Option der Verfassungsklage soweit auf den richtigen Weg.
    Man sollte auch in Erwägung ziehen den Europ.Gerichtshof anzurufen, nur dafür muss wohl die Sache erstmal auf den Tisch des Bundesverfassungsgerichtes.
    Normalerweise müssten hier schon die Richter die Grundgesetzwidrigkeit von H4 sowohl von den Sanktionen als auch von der Höhe her feststellen, sofern sie sich nicht von den etablierten Parteien und Medienmeinungen beeinflussen lassen.
    Auch eine weitere Vernetzung mit anderen Betroffenen,sozial Ausgegrenzten,Bürgerinitiativen
    usw. also alle die in Ihrer Existenz bedroht sind auch Alte und Behinderte,Geringverdiener sollte in Erwägung gezogen werden.
    Je mehr sich beteiligen um so besser auch Aufstocker und Selbstständige die Leistungen des Jobcenters in Anspruch nehmen (müssen).

    Mit besten Grüßen

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  2. Hallo Ralph,

    ich bin heilfroh wieder ein Lebenszeichen von dir hier vorzufinden. Das dir die Sprache fehlt kann man gut nachempfinden, angesichts dieses kalten Bürokratismus. Der Wert eines Menschen beruht nicht mehr auf sein Menschsein, sondern nur noch auf seine getätigte Erwerbsarbeit. Wer das nicht einsehen will, wird kalt entsorgt. Gemäß der Worte von Herrn Franz Müntefering (SPD): "Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen."

    Was Arbeit ist und was nicht, entscheidet der Gesetzgeber und seine Organe. Die überwiegende Anzahl der hiesigen Bevölkerung findet das gut so, wie die letzte Wahl mal wieder eindrucksvoll belegt hat. Auch das macht sprach- und fassungslos. Man fragt sich, wo ist der Humanismus im Sinne des Schutz und die Durchsetzung der Menschen- und Bürgerrechte sowie der Achtung der Menschenwürde und der freien Entfaltung der Persönlichkeit geblieben? Was ist mit dem Grundgedanken des Sozialstaats? Wohin steuert dieses Land (mal wieder)? Es zählt (mal wieder) das Recht des Stärkeren. Diejenigen, die auf der Strecke bleiben oder ein anderes Werteverständnis haben, werden an den Rand gedrängt und stigmatisiert. Das Kapital und die Politik geben die Marschrichtung vor und das Volk läuft blökend hinterher. Das macht mich sprachlos aber auch wütend.

    Das du deine Stimme der Vernunft wieder erheben willst, ist wichtiger denn je. Angesichts der sich formierenden großen Koalition (von der nichts Gutes zu erwarten ist) wird jede Stimme des Widerstands gebraucht. Schon alleine von daher, finde ich deinen Aufruf wichtig und richtig. Ich beteilige mich daran und werde es, solange meine finanzielle Situation es zulässt, weiterhin tun. Auch was eine stärkere Vernetzung angeht, kann ich nur voll zustimmen. Weiterhin viel Kraft und Mut für den weiteren Weg, auf dem dir viele folgen mögen.

    Gruß
    Volker

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  3. „... fehlt mir einfach die Sprache.“

    Ich hätte ein paar Worte.

    Die Arbeitslosenschlächter in Berlin bereiten Deutschland auf vier weitere dunkle Jahre vor.

    Der Reichtum des Geldadels wird wachsen, so wie Leid und Demütigung für die Unterschicht, die mit ihrem gestohlenen Leben die Zinsen der Vermögen und die Profite der Unternehmer zahlt.

    Schrumpfen wird die Mittelschicht, reziprok zu ihrer Abstiegsangst und ihrem Hass auf Arbeitslose. Springer und die Bertelsmann Vergiftung werden es richten.

    Währenddessen versagen Gerichte den Existenzsanktionierten die Aufschiebende Wirkung und die Überprüfung ihrer Grundrechte.

    Man ist versucht, von Blutrichtern zu sprechen. Vermutlich zu unrecht. Kleine, ängstliche Lichter. (Ich hoffe, ihr habt Widerspruch eingelegt)

    Deutschland und Europa sind noch nicht reif für einen Paradigmenwechsel. Vielleicht findet sich irgendwann ein Richter mit Mut und Herz, der den Weg nach Karlsruhe öffnet. Oder die SPD-Mitglieder stürzen im bevorstehenden Votum die Schröder-Bande.

    Manchmal geschehen Veränderungen auch sehr plötzlich und unvorhergesehen. Oft in Krisen. Und Krisen werden wir in den nächsten Jahren mit Sicherheit bekommen.

    Macht weiter, Freunde. Neben dem wichtigen, alltäglichen Kampf mit Paragraphen und Gesetzen, machen Aktivisten und Blogger wie Ralph Boes, Inge Hanneman, und andere Unbeugsame, Hoffnung und Mut zum Überleben.

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  4. Wie es in diesem Land so tickt, das hätte man auch der Bild Zeitung entnehmen können, und 4 Jahre Vorbereitung um sprachlos zu werden, naja, immerhin ein Anfang. Jetzt nicht aufgeben!!! Gruss, Niels.

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  5. Hallo Ralph,
    auch ich bin froh, dass Du wieder etwas von Dir hören lässt. Dass Dir dies allerdings schwer fällt, ist angesichts Deiner Lage nur allzu verständlich. Die Widerstände gegen die Idee des BGE sind in diesem unseren Lande gewaltig. Das liegt daran, dass die Vorstellung, dass Arbeit und Einkommen verbunden sein müssen, über Jahrhunderte in die Köpfe der Menschen eingehämmert wurde. Das sitzt tief drin. Entsprechend ist der Widerstand. Das kann man nur mit so etwas wie dem Widerstand gegen gleichgeschlechtliche Beziehungen vergleichen. Das macht aber, wie ich finde, auch wieder Hoffnung, wenn man sieht, wie sich bei diesem Thema die öffentliche Meinung in doch relativ kurzer Zeit radikal gewandelt hat. Noch in den 80igern war eine überwältigende Mehrheit gegen gleichgeschlechtliche Beziehungen, und wo stehen wir heute. Das beweist, selbst bei vermeintlich festbetonierten Themen kann sich etwas ändern, und es wird sich etwas ändern, da bin ich sicher. Die technologische Rationalisierung von Arbeit, die unaufhaltsam fortschreitet, wird die Gesellschaft zwingen, das Verhältnis von Arbeit, Freizeit und Einkommen neu zu durchdenken, ganz gleich, ob die Leute wollen oder nicht. Auch die politische Klasse und engstirnige Richter werden daran nichts ändern können.
    Also lieber Ralph, die Wahrheit steht auf Deiner Seite und die Wahrheit lässt sich nicht besiegen. Du gehörst zur Avantgarde des BGE!!!
    Alles Liebe
    Tobias

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  6. Hallo Ralph,
    ich möchte dir nur sagen, daß ich sehr stolz auf dich bin und ich bewundere dich für deinen Mut, deine Entschlossenheit, deine Kraft und Opferbereitschaft. Alles was ich sagen könnte, wurde schon gesagt. Ich hoffe für uns alle, daß dich deine Fähigkeiten nicht im Stich lassen werden, denn ich bin sicher, daß sich noch einiges an Widerstand regen wird, bevor du gewinnst. Mir wird auch schlecht, wenn ich diese verlogene Bande von Politikern nur höre und ich habe Schaum vorm Mund, wenn ich diese schäbige Propaganda sehe. Du aber gehörst zu den Menschen, die mich glauben lassen, daß die Menschheit vielleicht doch lernfähig ist und dadurch doch eine Überlebenschance hat. Du hast eine klare Vorstellung von Gerechtigkeit und läßt dir dieses Ideal auch nicht abkaufen.
    Du bist mein ganz persönlicher Held.
    Alles Gute,
    NORMAN

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  7. Lieber Ralph, auch ich war sprachlos als ich die Antwort auf deine Richtervorlage gelesen hatte. Ich war sprachlos am Abend der Bundestagswahl und habe eine Stunde lang geweint wg. des Ergebnisses. Im Nachhinein sage ich, dass es in Deutschland noch schlimmer ist als wir alle dachten. Aber nun wissen wir wenigstens genau woran wir sind und können einige Erwartungen begraben. Ich bin sogar schon so weit, dass ich mich um mutige Richter sorge - denn sie müssten evtl. um Leib und Leben fürchten, das ist meine Meinung. Aber nichts desto Trotz müssen wir weiterkämpfen - allein schon für unsere Kinder und Enkel, die diese menschenrechtswidrigen Zustände in Deutschland teilweise schon als "normal" ansehen.

    LG Marita

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  8. MB...Wenn man sich das Wahlergebnis aunschaut,da fragt man sich doch ticken wir Deutsche noch ganz richtig.Wie kann man die CDU wählen,wieder wählen,wieder Merkel.Haben diese Wähler vergessen was eigentlich das Kürzel CDU heißt ? Christlich Demokratische Union.Nur ein Blendwerk von Macht besessen. Der Glaube an das Gute ist in dieser Partei schon lange abhanden gekommen.Oh Gott, nochmal 4 Jahre,4 jahre zum Guten für Banken,Lobbyisten,Industrie und der ganze Rattenschwanz.

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    1. Ano 09:45 Ja genau , dann weist du (wir) auch wer die gewählt hat, glaube nicht daß es der normale Bürger bzw. Volk war.

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    2. Es sollte jeder in D wissen, dass die Bildzeitung von der CIA finanziert wurde.
      Das erklärt so einiges. Siehe Youtube Aussage von ehem. Politiker.
      Dann wird es ein bisschen klarer, warum die Leute in D den Dreck wieder wählen.

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    3. MB...Richtig erkannt,wer CDU und deren Anhang gewählt hat kann nur ein Nutznießer dieser Partei sein oder ein verblendeter Rentner/Neuwähler oder der harte Kern der Elite und nicht zu vergessen ein Bayer.Der normale Bürger wählt wohl eher etwas anderes, für mich kam nur die Linkspartei in frage,jeder nach sein belieben.

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    4. Die Hoffnung stirbt zuletzt sagt man. Die DDR nannte sich auch eine Deutsche Demokratische Republik und war es nicht und hat Jahrzehntelang abartig gewütet und keine Chance etwas groß zu verändern und dann plötzlich war der Schrecken vorbei! Hoffnung gibt mir/uns Ralph, Inge Hannemann und die anderen, die versuchen, den Haufen, Sklavenhaltern, Profitgier Machtstreben, Heuchelei und Ungerechtigkeit zu bekämpfen. Der Weg ist richtig, auch wenn er mühsam und holprig ist! Wir sind stolz, dass es Ralph gibt und sehen ihn als Licht im langen dunklen Tunnel!

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    5. @ Anonym22. Oktober 2013 23:23

      Zitat: "...ein verblendeter Rentner/Neuwähler oder der harte Kern der Elite und nicht zu vergessen ein Bayer"

      Vorsicht bei Schuldzuweisungen! Das artet schnell in einen Kampf Jeder gegen Jeden aus und damit unterstützt Du schnell den Machterhalt nach dem Motto "Teile und Herrsche!".

      Schon allein die Würde jedes Menschen gebietet die Anerkennung jeder Gruppe, aber nicht deren Aufstachelung, sich gegenseitig zu beschuldigen. "Verblendete" gibt es immer nur subjektiv aus der Sicht jener, die sich über sie erheben wollen.

      Ich halte es für besser, im persönlichen Umfeld zu klären, aus welchem Gedanken viele ihre eigenen Peiniger wählen. Erinnert sei hier an die Fabel, in der die Frösche den Storch zum König wählen, weil er versprach, alle gleich zu behandeln.

      Herzlichst! Detlef

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    6. re.detlef.MB...Jeder gegen JEDEN
      Re.Detlef.MB...Jeder gegen Jeden,falsch.Ich würde eher sagen eine kleine Gruppe gegen ein ganzes Volk.Was hier aus den Fugen geraten ist,ist die öffentliche Meinung, ein Volk zu täuschen zu manipulieren,perfekter Kapitalismus:



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    7. Natürlich!

      @ Anonym23. Oktober 2013 05:53

      "Die Hoffnung stirbt zuletzt sagt man. Die DDR nannte sich auch eine Deutsche Demokratische Republik und war es nicht und hat Jahrzehntelang abartig gewütet und keine Chance etwas groß zu verändern und dann plötzlich war der Schrecken vorbei! "

      Die einen sehen das so absolut und unbeirrbar,

      ...Frau Merkel möchte nicht von einem Unrechtsstaat sprechen

      ...Die Befragung derer, die dort gelebt haben: 84% sagten, dass die DDR mehr positive als negative Seiten gehabt habe.

      Nicht umsonst gab es die:
      Zentralen Erfassungsstätte Salzgitter (für DDR-Unrecht)
      und nicht umsonst gibt es keinen Abschlussbericht (es war nichts zu berichten, hätte man die Wahrheit gesagt, hätte man Mythen zerstört.

      Aber: Besser-Wessis wissen alles besser und auch manche Besser-Wende-Ossis.

      Derartige Verdammung / Geschichtfälschung darf aber nicht szehen bleiben.

      LG Torsten

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    8. Nun ja was heißt "Besser-Wessis/Besser-Wende-Ossis". Man braucht nur sich mit der Geschichte der Kommunisten vertraut machen, denke da an China, der früheren /Sowjetunion/Oktoberrevolution 1917, später Kuba, CSSR, Rumänien, DDR und noch die anderen. Die Kommunisten haben alle aufgerufen und große, soziale Reden geschwungen, sich von ihrem Peiniger, den Kapitalisten, Junkern, Gutsherren usw. zu befreien, was das Volk dann auch tat in der Hoffnung, dass es dann besser lebt. Ob in Kuba, China, der früheren Sowjetunion und sonst noch wo, ging es den Menschen danach nicht besser, verteilt haben die den Reichtum der Reichen, Mächtigen nicht an das gemeine Volk, sondern diese mussten weiter kümmerlich leben, in Not und Elend, wären die Kommunisten in Saus und Braus lebten. Man kann da sagen, die sind da vom Regen in die Traufe gefallen! Wer aufmuckte, wurde eingesperrt und umgebracht. Geschehen in der DDR, China, früheren Sowjetunion, Rumänien, Kuba (Massenhinrichtungen Zwangsarbeit in Sibirien). Es sind Millionen Menschen unter der Herrschaft der Kommunisten bestialisch gestorben. Früher war die SPD die Partei, die sich auch für den normalen Menschen/Arbeitnehmer einsetze. Das ist nun vorbei! Für mich sind die Kommunisten in sofern gut, dass sie die Reichen, Mächtigen auf die "Finger" klopfen will und da haben die Angst. Die wollen nicht nur den Kapitalismus zerschlagen, sondern auch vernichten. Eine gewissen Genugtuung wäre das vielleicht schon, wenn die auch mal am eigenen Leibe erfahren würden, was Angst heißt. Angst, wie es früher war, wenn die (die Reichen, Mächtigen/Ausbeuter) nicht schnell genug wegrannten, totgeschlagen wurden. Unsereins muss mit der Angst leben, dass bisschen Geld, was man noch für seine Arbeitskraft bekommt, zu verlieren, weil man es satt hat, ständig die unendlichen Überstunden zu machen, während die anderen immer reicher, fetter werden. Wer die Zeitarbeit kennt, weiß was das ist. . So wie es ist, kann es nicht weiter gehen. Ich bin stolz, dass es Ralph gibt. Danke!

      Tommi

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    9. @Tommi......Zitat:"Die Kommunisten haben alle aufgerufen und große, soziale Reden geschwungen, sich von ihrem Peiniger, den Kapitalisten, Junkern, Gutsherren usw. zu befreien.."...Ja und? Über Kapitalisten usw haben sie ja wohl verdammt nocheinmal recht! Man sieht ja nun, was die Kapitalisten tatsächlich anrichten. Darum haben wir ja das Hartz Schlamassel, was noch verschärft werden soll.
      Zitat: "das gemeine Volk, sondern diese mussten weiter kümmerlich leben, in Not und Elend, wären die Kommunisten in Saus und Braus lebten."....Mal nicht übertreiben, die SED lebte sicherlich ganz gut, der Bürger aber auch, zb. waren Miete SAU BILLIG! Grundnahrungsmittel waren saubillig, niemand lebte in Not und musste Hungern und aus Papierkörben das Essen suchen. Klar Honnecker bekam mehr Geld als ein Arbeiter. In Saus und Braus allerdings lebte eher ein West-CDU Politiker, der hatte weit mehr Geld als ein West Arbeiter -im Vergleich zum SED Funktionär und Ost Arbeiter- lebten und leben diese tatsächlich in Saus und Braus. Die Sowjetunion war damals noch sehr Fortschrittlich, heute sieh Dir mal Moskau an, ein Krimineller Sud auf der einen, und Übertrieben angeheufter Reichtum ein paar Weniger auf der Anderen Seite.
      Mit dem DDR Unrecht hast Du teilweise recht, aber das gab es auch so ähnlich damals im Westen.

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    10. @tommi - Besser-Wessis / Besser-Wende-Ossis

      Besser leben? Die Yoga - DDR. Vergleichbare Lebensform, im Westen für brauchbar akzeptiert (solange nicht Staats- oder profitgefährdend als Auffangbecken für menschlichen Burn-Out Abfall). Russland / Kuba etc. ähnlich.

      Für Russland hatten sich die Lebensverhältnisse wesentlich verbessert, die kamen nämlich nicht aus dem Kapitalismus, sondern aus einer vorigen Gesellschaftsform, die für heutige Verhältbisse unakzeptabel ist.

      Die Gräueltaten der Kommunisten undifferenziert gesehen - ...und morgen erzähle ich euch das gleiche alte Märchen

      Deine Einordnung kannst Du Dir selber denken. (PISA Skala ...)

      Trotzdem LG Torsten

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    11. @ Tommi - Angst

      Ach ja, die auch alte Leier. Im Mittelalter mussten die Leibeigenen keine Angst haben. Da war es nämlich Gesetz: Wenn dem Gutsherrn die Füße kalt sind, darf er einem Leibeigenen den Leib aufschneiden, um seine Füße darin zu laben...

      Zeitgeschichtlich sollte man kapitalistische Verbrechen der jetzigen Zeit wie die 11. September nicht so einfach entschuldigen - oder es ist schizophren, sich über eigene Folgen zu wundern.

      In der Hoffnug auf Erkenntnis....

      LG Torsten

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  9. Hallo Ralph,

    auch ich bin froh, dass du jetzt Unterstützer-Darlehen annimmst um dein Überleben zu sichern.

    Auch bin ich froh, dass die Gelder nicht mehr über die BA laufen sollen, denn die werden natürlich alles ausschöpfen um die Gelder nicht an dich weiter zu leiten.

    Die Idee deiner Wanderschaft durch die Republik, der Kontakt zu den Betroffenen finde ich auch toll, denn ich bin mittlerweilen zu der Überzeugung bekommen, das wir die Menschen für die Idee des BGE, für einen freiheitlich, demokratischen und sozialen Rechtsstaat gewinnen müssen. Das kann nur durch schonungslose Aufklärung mit Fakten geschehen.
    Politisch wird leider nur wenig zu erreichen sein, denn die Teile der Politik die uns unterstützen würde, hat derzeit leider nicht den Einfluss und die Macht dazu.

    Und wer das hier liest, schreibt vielleicht mal an die SPD das er gegen eine große Koalition und die derzeitige Lobbypolitik gegen das Volk ist.

    Liebe Grüße aus dem Allgäu
    Claudia

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  10. Aus dem heutigen Newsletter von H. Thomé

    1. Umfassende SGB II–Änderungen geplant
    ===================================
    Unter Federführung der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK) wurde eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe eingerichtet, die massive Änderungen und auch Verschärfungen zum SGB II plant. Dazu gibt es eine erste Veröffentlichung mit der die Änderungen unter dem Motto: „Vereinfachung des passiven Leistungsrechts – einschl. des Verfahrensrechts – im SGB II“ dargestellt werden. Wer sich die Details anschaut, wird eine Vielzahl von Verschärfungen finden.

    Hier sind jetzt die Wohlfahrts- und Sozialverbände und sonstige Interessensvereinigungen gefragt, sich dazu zu positionieren.

    Hier geht es nun zu den geplanten SGB II – Änderungen: http://www.harald-thome.de/media/files/ASMK-Rechtsvereinfachungen-SGB-II---27.09.2013.pdf

    The Saint

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    1. Dazu habe ich schon eine Anfrage an verdi gestellt ,was sie dagegn tun werden damit der Sozaikle Freiden erahlten bleibt.In den Verschärfungen gibt es keine Aufschiebende Wirkung mehr ,und kalgen soll man mit 20 € bezahlen .us.w -.
      Jetzt ist die gesamte Bevölkerung gefragt sonst werden wir hier die Veredelung und Verrohung noch schneller haben .ebenso wird die Kriminältät steigen .
      Ralph werde jetzt ersteinmal wieder fit ,und freue dich das du so viele Unterstützer hast. Wenn ich auf 0 wäre ,ich hätte keine Unterstützung .
      Ich frage mich schon lange ob es nicht möglich wäre eine Stiftung ins Leben zu rufen ,damit Erwebslose ,kranke ,Behinderte ,und Geringverdiener gegen diese System ,wenn es so eingeschränkt wird das keiner mehr klagen kann ,eine Stiftung es übernehmen könnte ?
      Leider kenne ich mich damit nicht aus .Wäre das nicht ein Weg ? Dazu braucht man aber die Leute und Sponsoren .

      LG Tante Maria aus HH

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    2. Ich habe mir den Wisch durchgelesen (überflogen). Es gibt viele Vorschläge dort, die eher in die Richtung gehen, die Sanktionspraxis abzumildern. Die meisten Vorschläge tendieren zu einer Maximalsanktion von 30%.

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    3. @Querulant: Also es gibt genau einen Vorschlag zu einer Maximalsanktion von 30%, und zwar dieser hier:


      Ifd Nr:
      87

      Kurzinhalt:

      "Zusammentreffen von Leistungskürzung durch Sanktion und Aufrechnungstatbestand regeln. Gefordert wird, dass während einer Leistungsminderung wegen Pflichtverletzung mögliche parallel laufende Aufrechnungen ausgesetzt werden. Ziel: Keine Absenkung des Arbeitslosengeldes II um mehr als 30 % der Regelleistung."

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    4. @Kunstsoldat

      Wenn ich das richtig verstanden habe sollen nach diesem Vorschlag so Sanktionen auf 30% für die Dauer der Leistungskürzung begrenzt werden und sich nicht mehr addieren zu 60% usw. Wenn man sich aber die derzeitige Sanktionspraxis anschaut geht durch diesen Vorschlag dem Jobcenter aber ne Menge Kohle durch die Lappen, daher meine Befürchtung, dass der Sanktionierte vom Jobcenter dann regelrecht mit unpassenden Vermittlungsvorschlägen nach dem Motto Quantität statt Qualität regelrecht überhäuft und zugebombt wird, um Sanktionen damit zu provozieren.
      Mit dem Ziel die Kostengeringhaltung so effizient wie eh und jeh beizubehalten, würde das doch bei vielen zu einer ganzjährigen Dauersanktionsorgie mutieren, bei der die Hilfeempfänger die keine Kraft mehr haben sich zu wehren besondere Aufmerksamkeit durch die Jobcenter zukommt. Auch ne Möglichkeit der Jobcenter an den Regelsätzen zu sparen wenn man nächstes Jahr sagenhafte 9€ monatlich mehr zum Leben anerkannt bekommt, aber mehr als das Doppelte davon 12 Monate lang so abgezogen wird. Die Idee den Kernbereich des Lebensminimums so zu schützen hat gute Ansätze wird jedoch, sollte es erstmal soweit sein, durch die Willkür der Jobcenter definitiv pervertiert.
      Und wenn dann noch einige der anderen Vorschläge umgesetzt werden z.B. 20€ Klagegebühr usw... sieht das nicht nur finster aus, sondern wird für Hilfebedürftige zappenduster in Deutschland. Ich bleib dabei Sanktionen gehören abgeschafft !

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  11. Liebe Mitmenschen

    Die meisten Menschen leben von etwas, indem Sie einen fremdbestimmten Beruf ausüben und fremde Meinungen vertreten. Das sind die Systemidioten.

    Die anderen Menschen leben nicht von etwas, sondern für etwas, indem sie ihrer Berufung folgen und ihre Überzeugung leben. Das sind die Guten, wenn sie ihren Mut zur Wahrheit bei behalten..

    Ich lebe für etwas und folge unter allen Umständen meiner Berufung. Hört nicht auf Meinungen, sondern hört auf eure innere Stimme.

    ?

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  12. Man muss für seine Überzeugungen und Meinungen kämpfen. Deutschland ändert sich zum Unrechtsstaat. Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer. Das Geld ist für die Großkonzerne da, für die Banken, es werden Unsummen für Großprojekte verschleudert, die Steuerverschwendung wird immer mehr. Und da ist kein Geld für die Ärmsten und Schwachen da?
    Haben wir nicht eine Verantwortung, eine Menschenwürde?
    www.demokratieworld.de

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  13. Ralph ist ein reicher Immobilienbesitzer, der viele bezahlte Reden in Deutschland und der Schweiz gehalten hat. Warum soll der Staat zahlen? Warum will Ralph mit Staatsgewalt alle Steuerzahler zwingen ihm Geld zu geben? Dank gilt dem Jobcenter f die hervorragende professionelle Arbeit, das Eigentum wird so effektiv vor Missbrauch bewahrt !

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  14. Berlin hat viel Geld zugesagt, um nahe Murmansk ein sicheres Lager für Überreste von Atom-U-Booten zu errichten

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  15. Lieber Ralph,
    der Spendenaufruf ist eine gute Entscheidung. Sieh das Geld als eine Bestätigung und wohlverdiente Hilfe für Deinen bereits geleisteten Einsatz für das BGE und für den Erhalt des GG an.

    Es gab schon mal einen Spendenaufruf für die Richtervorlage/Anwälte. Da habt Ihr die Eingänge veröffentlicht. Das fand ich echt prima. Wäre schön, wenn es wieder so läuft.
    Es ist gut zu wissen, dass jeder Betrag, ob viel oder wenig, zum Gelingen beiträgt und dass eben auch geringe Zahlungen eingehen. Außerdem kann man dann sehen, ob Du einigermaßen versorgt bist.

    Wie ist es geplant?

    LG Rosi

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    1. Danke Rosi für diesen Hinweis! Auch der Spendenaufruf für Anwälte und Aktionen gilt weiterhin. Es sind nur unterschiedliche Verwendungszwecke im Detail, wenn auch das Ziel gleich bleibt, unser Grundgesetz im SGB Geltung zu verschaffen und Sanktonen abzuschaffen, die das Existenzminimum zerstören.

      Jetzt wurde ein Anwalt eingesetzt, der den Verwendungszweck kontrolliert. Deshalb bleibt es wichtig auch den Verwendungszweck bei jeder Zahlung genau anzugeben. Dies bleibt auch für die Transparenz wichtig. Vereinzelt wurden auch unsere Unterkonten verwechselt. Dies wird derzeit bereinigt. Spätestens für die Prüfung unserer Gemeinnützigkeit durch das Finanzamt und unsere Entlastung durch unsere Mitgliederversammlung werden alle Zahlen vorgelegt. Darüber hinaus bleibt die Transparenz auch für unsere Spender wichtig und motivierend.

      Die Last dieser Transparenz liegt bei 2 ehrenamtlichen Mitgliedern, die zusätzlich noch weitere wichtige Aufgaben erfüllen, von uns gewählt wurden und Rechenschaft leisten. Sie gehören seit mehreren Jahren zu unseren größten Stützen und haben unser vollstes Vertrauen in genau auch dieser Position. Darüber hinaus sind Beide hauptberuflich äußerst stark beansprucht und gleichzeitig unsere engagiertesten Unterstützer von Ralph. Deshalb bitte ich auch hier um noch etwas Geduld.

      Im Link: http://www.wir-sind-boes.de/was-kann-ich-tun.html

      ist das neueste Unterkonto ...02 unter "4. Spenden und für Spenden werben"
      noch nicht vermerkt und bei der Umwandlung in IBAN sind die letzten Ziffern genau so einzutragen, wie sie als Konto richtig stehen, also die letzte"0" durch eine "1" oder "2" zu ersetzen, je nach Verwendungszweck. Dafür bitte ich um Euer Aller Verständnis.

      Herzlichst! Detlef

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    2. Zitat:
      "Darüber hinaus bleibt die Transparenz auch für unsere Spender wichtig und motivierend."

      Hallo Detlef;

      gut zu wissen, mir ging es nicht um die Rechenschaft sondern wie im Zitat erkannt, um die Motivation. Viele kleine Beträge von H4-Beziehern ergeben schließlich auch eine ordentliche Summe.
      Es stand ja schon im Spendenaufruf, dass ein Anwalt hinzugezogen wird.

      Schönen Abend, Rosi

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  16. Lieber Ralph,
    wenn D einen wahren Held haben sollte, dann ist es Du!
    Mit Freude lesend, dass Du noch lebst!!!
    Wurde langsam nervös...
    Herzlichst

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  17. Es ist ja nicht so, das unser Reichtum hier in Deutschland und Europa einfach so aus dem Nichts geschaffen wurde. Er war und ist eine Folge der rücksichtslosen Ausbeutung und Versklavung der Menschen der 3. Welt in Afrika und Asien.
    Viele Jahrzehnte haben wir hier gut gelebt auf Kosten dieser Menschen und haben uns einen Dreck um deren Leben oder Würde gekümmert.
    Jetzt zeigt das unmenschliche System, von dem wir hier lange gut gelebt haben, seine hässliche Fratze auch gegenüber der eigenen Bevölkerung.
    Aus vorgenannten Gründen kann ich aber jede Empörung über die Anmaßung des Staates nur als Heuchelei empfinden. Jetzt wo es einen selbst trifft, ist das System auf einmal unmenschlich.
    Hab heute einen Artikel gelesen über entführte Kinder aus der 3. Welt zwecks Verkauf zur Versklavung (Arbeit, sexuell) und zur "Organernte". Die Kinder werden ausgeweidet um die Organe an gut betuchte Europäer und Amerikaner zu verkaufen.
    Banken und Staaten mischen da natürlich kräftig mit.

    Das sind unsere "lieben" Mitmenschen.
    Und die Mächtigen in Wirtschaft und Regierung sind die Schlimmsten.
    Von solchen Leuten Gnade, Ehre oder Menschenwürde zu erwarten, ist schlicht und einfach naiv.
    Von daher kann ich auch die Enttäuschung nicht verstehen.
    Natürlich hätten die Ralph kaltlächelnd verhungern lassen, null Problemo.

    Trotzdem, kämpfe nur weiter.
    Zumindest vermittelst Du den Menschen dort draußen Mut und Hoffnung, das ist wertvoll.
    Erfolg wird es auf dem "Rechtsweg" allerdings keinen geben, das ist sonnenklar.
    Und ich glaube, diese Erkenntnis ist nun auch bei Ralph angekommen, auf einer tiefen, physischen Ebene.
    Wo vorher Hoffnung und Begeisterung war, ist jetzt nur noch Leere und Enttäuschung.

    Alles Gute!

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    1. Lieber Anonym22. Oktober 2013 22:39, Deine Argumentation ist nicht ganz falsch, aber ganz richtig ist sie eben auch nicht. Die Menschen mussten erst das notwendige Bewusstsein entwickeln dafür, was unter "Ausbeutung" überhaupt zu verstehen ist, Der Begriff wurde im Begreifen mit erschaffen.
      Ganz früher, noch zu Zeiten der Inkas war das Volk regelmäßig in großer Festtagsstimmung, wenn Leute des eigenen Volks, darunter Kinder, in einer bestialischen Abschlachtung ihren "Göttern" geopfert wurden. Doch waren die Opfer Opfer im heutigen Sinne? Sie glaubten selbst an das durch solche Maßnahmen ihnen ermöglichte Heil, glaubten fest daran. Nicht im Sinne einer Bewusstseinsstörung, sondern im Sinne einer noch höchst eingeschränkten und relativ zu heutigen Standards sehr unterentwickelten Verstandesreichweite. Die Mütter der bedauerlichen kleinen Geschöpfe schrien bei deren Tötung nicht etwa vor Schmerz, sondern vor Glück. Die eine Mutter hätte zu der anderen sagen können: "Also ich kann mir für mein Kind gar nichts Höheres vorstellen." Die wenigen Ausnahmen, die das "falsche Spiel" durchschauten, waren über alle Massen gering.
      Heute ist die Ausbeutung gerade in europäischeen Ländern viel subtiler (genaugenommen erst gegeben), jedoch auf ihre eigene Art kaum weniger grausam, und heute immerhin liegen stolze 20 Prozent der Bevölkerung auf der grünen Bewusstseinswelle, die nach der ihr eigenen Struktur sehr empfindlich auf solche Dinge reagiert. Das vorhergehende rationale, rein materialistische Bewusstsein hat dafür viel weniger Tiefe. Mit 50prozentiger ausschliesslicher Unterstützung unserer Bevölkerung ist das leider noch die Mehrheit, wo mitunter selbst die gesetzliche Tötung von Menschen akzeptiert bzw. befestigt wird, wenn sie nach dem Ermessen einiger ihrer Vertreter nur "schlecht genug" waren - oder auch sind (siehe Nazis).


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  18. Lieber Ralph, das "Aushungerrn" geschieht genau bei denen, die in die Kernpunkte des Systems pieken.

    Die Opfer können aber ganz schnell nicht mehr kommunizieren, kochen etc. Unterlagen verschwinden, die Akten haben oftmals mehr als 1000 Seiten und RA gehen da nicht mehr ran.

    Du hast eine Infrastruktur um dich herum, die andere erst mühsam bauen müssten. Der Recht(s)staat hat sich auf Widerstand eingerichtet, nun braucht es Macht der Enrmachteten.
    Sei offen für Kritik, denn du hast systemkonform gehandelt, das führte zu den geplanten Folgen.

    Berlit erzählte offizielle Ansichten, das VerfG meinete unter 70% Leistung für Menschen wäre evident zu niedrig.

    Du schriebst, du gehst nicht zum SB der dich sanktioniert, um um LGS zu betteln warum erwartest du von dem SB und dem JC aber Grund- und Menschenrechtsgewähr?

    Wenn du Juristen kennst, die offene Ohren haben könnte sich viel erhellendes ergeben.

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  19. Hier in den Kommentaren ist die Rede davon gewesen, dass das Ergebnis der Richtervorlage enttäuschend ist. Was ist denn dabei herausgekommen? Es gibt ja unzählige Websites von euch - vielleicht habe ich im nächtlichen Informationswahn einfach übersehen.

    Außerdem: Ich als ALG1 geplagter durfte inzwischen das erste Mal Bekanntschaft mit Sperrzeiten machen, die ja genauso verfassungswidrig sein dürften, wie Sanktionen bei ALG2. Denn Sperrzeiten gehen in der Regel zwischen 3-12 Wochen lang. Ich habe nämlich kürzlich ein Vorstellungsgespräch gehabt und mich mit dem Firmeninhaber trotz fehlendem Studium und fehlender Berufserfahrung auf eine Probearbeit eingelassen. Dabei habe ich meine Sachbearbeiterin (Fallmanagerin?) per Mail gefragt, wie das mit fortlaufendem ALG1 ist. Dabei habe ich auch den potenziellen Arbeitgeber genannt und schon flatterte das Ganze als Maßnahme mit Rechtsfolgenbelehrung inklusive Sperrzeiten-Androhung (aber ohne Widerspruchsmöglichkeit) hier rein. Ich hatte die Probearbeit schon nach einem Tag abgebrochen, weil es weder eine Einarbeitung gab, noch wusste ich, was zu tun ist und wie ich mit der Arbeit anfangen soll. Für diesen Abbruch der nun als Maßnahme festgelegten Probearbeit würde es 6 Wochen kein ALG1 geben. Zum Glück kam der Brief erst ein paar Tage nach dem Abbruch an. So konnte ich ja erst nach meinem "SGB-Verstoß" von der Rechtsfolgenbelehrung lesen. Außerdem müsste ich diesen Wisch unterschreiben und den Empfang und Kenntnisnahme bestätigen. Das Schreiben habe ich aber "nie erhalten".

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  20. Von Menschen wie dir und Inge Hannemann gibt es leider immer zu wenige.

    Wie mein Vorredner die aktuelle Lage in der Welt beschrieben hat, ist die traurige Wahrheit. Das wissen die sogenannten "Mächtigen" und nützen die Menschheit gnadenlos aus. Sie haben es ja leicht, weil die Menschen lassen sich ja seit Jahrtausenden ausbeuten.

    Nach meiner Meinung hat sich die Menschheit seit der Steinzeit im Miteinander nicht weiterentwickelt und läuft immer noch ihren Götzen hinterher. Traurig aber wahr.

    Warum ich es so negativ sehe: Habe auch jahrelang ein geregeltes Leben gehabt. Einen Beruf der mir Spaß gemacht hat. Ein erträgliches Einkommen.

    Und heute, Krank geworden. Nie mehr Fuß fassen können und erlebe es in eigenen Umfeld, wie sich die Leute gegenseitig zerfleischen. Wenn man dann versucht, eine neutrale Betrachtungsweise über die aktuelle Lage zu diskutieren, wird man als negativ und pessimistisch eingestuft.

    Ich hoffe für dich das du nicht zwischen den Mühlen zermahlen wirst.

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  21. Ja nun sieh mal zu da Ralph! Einfach abbeißen!..... und das Magenknurren wird weniger!
    Ist ja kaum mit anzusehen, wie der Mann sich das Butterbrot reinquält!

    Was ist denn nun eigentlich am 30.09.2013 hinsichtlich der Integrationsfachmesse Call Center (Einstiegschance in die Kundenbetreuung, Friedrichstraße 39, 10969 Berlin) rausgekommen?! Sind erste Eingliederungserfolge zu verzeichnen?!

    http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/Prozesse/2013-09-20--angebot-call-center-messe.pdf

    Ja ne, war ja nur eine Frage! ............Man muss ja nicht gleich mit dem Schlimmsten rechnen!

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    1. Alter Spruch:

      "Wer mit einem Finger auf andere zeigt, ...

      zeigt mit 3 Fingern auf sich selbst zurück!"

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    2. Ahhhh...... nun hat das Detlef noch in den falschen Hals gekriegt! Das war als Scherz gemeint, als ein liebevolles Necken damit Ralph wieder in Schwung kommt!

      Was kann doch Sprache kompliziert sein!

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  22. Zitat von Eugene Ionesco: „Wer sich an das Absurde gewöhnt hat, findet sich in unserer Zeit gut zurecht.”

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  23. Hallo Ralph,

    solltest du auf deiner Wanderschaft in unserer Nähe vorbeikommen, bieten wir dir hiermit einen Schlafplatz und einen Platz an unserem Tisch an.
    Da ich in Facebook nicht in deiner Freundesliste bin, ist meine Nachricht bei dir in "Sonstiges" gelandet.
    Wir würden uns geehrt fühlen, einen Menschen zu beherbergen, der soviel Mut hat endlich für alle, die am Minimum leben (müssen) zu Kämpfen und zu sprechen!

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  24. Meine Hinweise, vielleicht können sie helfen!! Ich habe mir die Ablehnung durchgelesen und mir ist aufgefallen das immer wenn es um Sanktionen geht von der Zumutbarkeit gesprochen wird wobei die zumutbare Arbeit bzw. das was für den arbeitslosen Menschen als Zumutbar angesehen wird von außen also fremdbestimmt für die betroffene Person festgelegt wird indem man den Willen der betroffenen Person ignoriert. Die Folge ist, dass es sich daher klar um eine Grundgesetzverletzung und Straftatbestand handelt wenn wir noch von einem Rechtsstaatsprinzip ausgehen und der persönlichen Freiheit des Individuums. Als Beispiel dazu könnte man die Vergewaltigung heranziehen denn auch dort wird meistens der Frau Sex aufgezwungen, wobei der Straftäter davon ausgeht das der Sex für die Frau in dem Moment zum Beispiel in der Ehe zumutbar ist auch wenn sie Nein gesagt hat. Die Rechtsprechung sagt in diesem Fall, dass das Nein der Frau bindend ist und als Nein eines freien Menschen anerkannt werden muss. Die logische Folge von dem ist das auch ein Nein bei der Zumutbarkeit wenn es um die Arbeitswahl geht anerkannt werden muss es sei denn wir sind kein Rechtsstatt mehr und die persönliche Freiheit wird missachtet. Denn wenn man die ALG2 Gesetzgebung auf die Vergewaltigung anwenden würde müsste die Frau gemäß des SGB2 mit Sanktionen belegt werden weil sie Nein zu einer fremdbestimmten Zumutbarkeit hin zum Sex -Zwang gesagt hat.

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    1. @ NinoSchneider 23. Oktober 2013 12:48

      Es kommt auf die Sichtweise an und leider wird willkürlich politisch gehandelt.
      Mal sind es die "armen Frauen", beim Gehalt sind sie kurz über 80%. Wo werden sie stärker vera... und wo werden beim Mindestlohn möglichst weiter Millionen betrogen?

      Revolution ist, wenn die einen nicht mehr wolen und die anderen nicht mehr können. Lassen wir es nicht so weit kommen, suchen wir andere, aber keine erfolglosen Wege.

      LG Torsten

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    2. Deshalb fühlen sich viele Hartz IV-Leistungsberechtigte zu Recht vergewaltigt, wenn sie mal wieder eine "Einladung" bei ihrem(r) SB hatten. Das liest man immer öfter, dass es wie eine Vergewaltigung war.

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  25. Hallo Ralph,

    klasse, dass DU wieder da bist und den Kampf gegen diese Barbaren weiter führst! Es ist gar nicht so schlimm wie es ausschaut, auch wenn die "Richterin" im Sinne der Barbaren geurteilt hat, sie ist selber eine von denen.
    Mach weiter wie bisher und ja keinen Hungerstreik mehr, da zucken die nicht drauf, es wäre ihnen nur Recht, wenn es dich nicht mehr geben würde, ein Menschenleben zählt bei denen nicht - siehe Wirtschaftskrieg Afghanistan - nur die Verbreitung deiner Arbeit und die Videos bringen auf Dauer den gewünschten Erfolg!

    §20.4 GG -

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    1. Eine Freischaltung ist keine inhaltliche Identifikation. Jeder Autor bleibt für seinen Beitrag selbst verantwortlich.

      Begriffe, wie "Kampf gegen diese Barbaren", "Hungerstreik" oder "Wirtschaftskrieg Afghanistan" sind mir in diesem Zusammenhang sehr subjektiv.

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  26. @Nino. Genau. Die Frau hat nein gesagt. Also darf sie 3 Monate nichts essen, fliegt aus der Wohng (auch, wenn sie weiterhin die Miete zahlen muss!) und alle sind glücklich. Zumutbar und so.

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  27. Sobald das JobCenter, der Halsabwürger, das Geld zurück überwiesen hat, erhält es Herr Boes!
    Die Verbrechen des JC sind legal und gesetzlich. Deshalb muss zwingend, als LösungsBESTANDTEIL, ein Bedingungsloses Grundeinkommen her. In welchem Rahmen das möglich ist lest ihr hier: http://www.wissensmanufaktur.net/plan-b
    Wir arbeiten daran. Jeder kleine Schritt ist wichtig. Geht ihn!!! Sucht in eurer Umgebung nach interessierten Menschen. Verbreitet das Wissen für eine bessere Zukunft.

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    1. @ Zinskrebs 23. Oktober 2013 16:07

      "Die Verbrechen des JC sind legal und gesetzlich."
      Nein! :

      Schriftlicher Widerspruch gegen Ihre rechtsbeugende „Rechtfolgenbelehrung“ (Dieser Hinweis wurde schon mehrfach gegeben).

      Feststellung,
      Rechtsfolgenbelehrung, Rechtsbehelfsbelehrung und weitere Hinweise:

      Feststellung:
      Da dieses Schreiben anonym verfasst ist, wird wohl IHRE „RECHTSFOLGENBELEHRUNG …“ auch kein Gegenstand sein. Andereseits:

      Rechtsfolgenbelehrung:
      IHRE „RECHTSFOLGENBELEHRUNG …“ stellt eine Rechtsbeugung der §§ 1 Abs. 1 und 20 Abs. 1 des geltenden Grundgesetzes dar, ist daher strafbar und kann nach dem Strafgesetzbuch geahndet werden.

      Rechtsbehelfsbelehrung:
      Gegen diese Information des Rechtsbruchs können Sie innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erheben. Der Widerspruch ist schriftlich unter der oben genannten Adresse einzulegen.

      Hinweis:
      Auch wenn Sie Widerspruch erheben, sind Sie verpflichtet, diese rechtsbeugende „RECHTSFOLGENBELEHRUNG …“ zurückzunehmen und zukünftig zu unterlassen. Ein Widerspruch hat daher keine aufschiebende Wirkung. Bitte beachten Sie daher, dass trotz eines Widerspruchs die oben beschriebenen Rechtsfolgen eintreten, wenn Sie ohne wichtigen Grund, der hier nicht ersichtlich ist, der Aufforderung zur Unterlassung dieser Rechtsbeugung nicht Folge leisten.

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  28. Grundsätzliches zum diesen Thema von mir. Die Menschen werden von klein auf konditioniert schon in der Schule wird man gebrochen indem man benotet wird mit welchem Recht eigentlich. Weiterhin wird immer und überall durch Werbung ein einseitiges Meinungsbild vertreten(Gehirnwäsche), das alles so wie es ist nicht zu hinterfragen ist und wir glauben fast alle daran und man denkt Hartz4 ist legal nur weil man es Gesetz nennt? Nur wenn wir uns die Gesetze anschauen und das kann jeder dazu muss man kein Jurist sein sondern nur ein selbstbestimmter denkender Mensch merkt man schnell, das Hartz4 nicht legal ist weil es vom Volke nicht legitimiert wurde da die SPD und Grünen vor der Wahl nichts von ihrem Vorhaben gesagt haben und daher damals auch nicht gewählt worden wären. Hartz4 ist ein Verbrechen im Sinne unserer rechtstaatlichen Ordnung und dafür brauche ich keine Juristen wenn ein Großteil der Juristen so unfähig sind und die Gesetze nicht korrekt auslegen können oder wollen weil sie mittels Privilegien oder wegen mangelnder Betroffenheit glauben nicht handeln zu müssen. Die Diktatur ist ein schleichender Prozess erst sind es die Arbeitslosen vielleicht später auch die Juristen die nicht konform sind eben alle die nicht konform sind daher ist argumentativer Widerstand auch wichtig um die Demokratie wieder herzustellen so wie sie mal war!!! Meine Befürchtung ist nur das die Groko die Verfassung anpassen wird. Aber auch das wäre illegal weil dann der Gesetzlosigkeit Tür und Tor geöffnet wird hin zur Barbarei weg von unserem ursprünglichen Grundgesetz!!! Ich bin schon gespannt was sie machen!!!
    Ich füge hinzu ein billiges rezitieren von Gesetzen die eine reine Lobbyerfindung einer Minderheit der Superreichen und ihrer Handlanger sind beeindrucken mich nicht wie man sie Ralph geschickt hat. Mehr haben also solche Leute nicht drauf die im Kanzleramt sitzen. Und dafür zahlt die Allgemeinheit denen ein privilegiertes Gehalt. Mein Hinweis jeder in diesem Staat bekommt Geld von der Gesellschaft einfach jeder, auch alle Selbständigen von den Kunden, unabhängig und weit mehr als er persönlich leisten kann da muss man sich als Arbeitsloser nicht beleidigen lassen welches klar ein Straftatbestand ist egal ob es mit einem gesetzlichen Firlefanz der so im Grundgesetz nicht steht erklärt wird oder nicht. Hinweis dazu die NAZIS haben auch die Ermordungen und Plünderungen per gesetzliche Willkür erledigt und wenn das im Kanzleramt nicht verstanden wird gehören die Leute da nicht hin weil sie die Demokratie gefährden.
    Was wir brauchen ist nicht nur Das Grundeinkommen sondern auch eine Wertediskussion bezüglich der Einschätzung eines Menschen(Menschenbild) dann kommt man sehr schnell zu der Erkenntnis das Superreichtum selbst Gehälter oberhalb von 5000 Euro nicht gerechtfertigt sind. Beispiel was kann ein einzelner Mensch schon erreichen alles ist eine Kollektivarbeit und da hat Ralph absolut Recht, wie will man Arbeit bewerten wenn eine Mutter ihre Kinder erzieht? Wir können es einfach mal an folgenden Beispiel fest machen: Zur Verdeutlichung; 10 Dumme jeder 500 Euro wert sind allemal mehr wert als ein Genius, denn ein Mensch alleine kann nichts ausrichten höchstens wenn der Genius irgendwann mal die 10 Dummen von seinem Vorhaben überzeugt und es somit zu einem höheren Ertrag kommt sagen wir mal 100000 Euro. Als Folgerung kann man aber nicht ableiten das deshalb dem Genius mehr oder alles zusteht weil es nicht seine alleinige Leistung sein kann und war. Er alleine könnte gerade Mal eine Grasnarbe ausrupfen eben 500 Euro nicht mal so viel und würde sterben oder vor sich hinvegetieren. Zumindest wird an der willkürlich von mir gewählten Zahl 500 Euro klar das Gehälter oberhalb von 5000 Euro es nicht geben dürfte. Nur die Gruppe sichert unserer aller Zukunft und das wurde mit dem Kapitalismus mittels Korruption über Politik und Gesellschaftslobbyismus und einem billigen Trick dem Weltwirtschaftssystem in Zusammenwirken mit Geld aufgegeben und es gefährdet unser aller Zukunft.

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  29. Habe für dich gerade gespendet, und auch wen das monatlich sein solle du bis für das BGE zu wichtig,ich rechne schon und ein Dauerauftrag für dich Ralph, wen diese Stadt nur das kapital und DAX Unternehmer Bank finanziert als wichtig Einsehen und auch 25.000 Lobbyist die in Bruxelles und Strasburg sind. die habe damals 2004 mit Schröder und grüne in VW kontrol.

    HARTZ IV erfunden als basta Politik.

    Wir können auch anders agieren, wie damals in Frankreich , die gesamten Europäer Politik und Berlin auch die Villa wo sie wohne der Wasser Zähler von Strasse ausbauen die strom kabeln abtrennen die 4 Räder hier VW schlitten demontieren und und viele mehr immer die auf den Kieker gehen tag pro tag natürlich Europa weit ohne Gewalt aber radikal .

    Wie ein BGE Revolutionäre. und ich bin sicher es werden die Politiker viele besser agieren können und schnell haben wir ein BGE


    Dann für uns bis du unsere Zukunft,ich wünsche dir ein schön ruhe zeit damit wieder mit volle Denkkraft da bis,wir warte auf dein Kommando.

    Dein treu Soldat aus Berlin warte auf ein nükläre Explosion.

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  30. HARTZ IV-BEHÖRDE WOLLTE PSYCHOTHERAPIE ERZWINGEN

    Das Jobcenter Schleswig-Flensburg versuchte einen Empfänger von Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV) per Eingliederungsbescheid unter Sanktionsdrohung dazu zu zwingen, sich psychiatrisch behandeln zu lassen.

    Das Sozialgericht Schleswig meint, dass dadurch die Grundrechte verletzt würden. (Beschluss SG Schleswig S 16 AS 158-13 ER)

    Außerdem meint das Gericht:

    „Für den Erfolg einer psychiatrischen Behandlung sei Freiwilligkeit ausschlaggebend, weshalb Zwang durch das Jobcenter nicht einmal geeignet sei jemandens Leistungsfähigkeit zu bessern.“

    Das müssen wir uns jetzt noch mal vor Augen halten. Hier hat ein deutsches Gericht festgestellt, das Zwang durch das Jobcenter - so die Richter - nicht geeignet ist, um die Leistungsfähigkeit zu verbessern.

    Ja aber, … da muss ich mich doch fragen …. wissen die Gerichte denn nicht, dass alles, was im Jobcenter passiert, auf Zwang beruht? Solle es möglich sein, dass es Richter gibt, die noch nicht verstanden haben, dass die Drohung mit Entzug von Existenzminimum, Unterkunft und Krankenkasse, ein Zwang ist?

    Vielleicht sollte ihnen das mal jemand sagen.

    Dann könnte ein deutsches Gericht ja vielleicht irgendwann mal zu der Auffassung kommen, dass Freiwilligkeit, nicht nur die Voraussetzung für den Erfolg einer psychotherapeutischen / medizinischen Behandlung ist, sondern für jede menschliche Betätigung.

    Dazu gehört natürlich auch eine Tätigkeit, die so elementarer Bestandteil der menschlichen Identität ist, wie Arbeit.

    Es sei denn, man geht davon aus, dass Arbeit von vorneherein durch Androhung von Strafe erzwungen werden darf. Zwangsarbeit also.


    http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-behoerde-wollte-psychotherapie-erzwingen-90015858.php

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    1. Das Urteil geht mir jetze aber mal runter wie Öl, da ich Ähnliches erlebt hatte.

      Vor Einführung des Alg2 wurde ich mehrere Monate vom Sozialamt Bremen-Vegesack komplett auf null gesetzt, weil ich mich von meinem Sachbearbeiter Herrn K. nicht in eine Psychotherapie zwängen lassen wollte, dies auch in meiner "Bewerbung" um einen Therapieplatz erwähnte - und eben deshalb vom Therapiezentrum abgelehnt wurde.
      Und obwohl eine Ärztin des Sozialpsychiatrischen Dienstes sogar extra - in meinem Beisein - bei meinem Sachbearbeiter angerufen und ihm noch einmal absolut unmißverständlich erklärt hatte, daß sowas unter Zwang gar nicht funktionieren kann, wurde die Komplettsperre von ihm trotzdem aufrechterhalten!
      Ich war platt, allein, nicht krankenversichert, Dank der ausgebliebenen Sozialleistungen verschuldet, stand 2x kurz vor dem Wohnungsverlust, hatte monatelang keinen Strom, folglich auch weder Heizung noch Warmwasser, war auf unter 70kg (bei 1,90m) heruntergehungert - biste unten, wirste getreten, so sieht die soziale Hängematte nämlich wirklich aus.

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  31. Nachtrag:

    Das Gericht sagte, Zwang zur medizinischen Behandlung verletze die Grundrechte.

    Warum fällt es deutschen Gerichten so schwer zu verstehen, dass für den Zwang zur Arbeit das selbe gilt?

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    1. Weil das gesamte kapitalistische Konstrukt auf Arbeit basiert. Die Masse der Menschen wurde dafür entsprechend indoktriniert. Doch es funktioniert bei wenigen Menschen nicht. Deshalb ist hierbei per Sanktionen und Sperrzeit das Mittel, um es nicht als Zwangsarbeit deklarieren zu müssen.

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  32. Hallo Ralph, hier mal eine Gegenrede: Mein anfänglicher Eindruck, daß es doch sehr skurril ist, innerhalb des Rechtssystems zu agieren, wird immer mehr bestätigt. Schlimmer noch: Viele Leute schauen auf die Aktion und wissen auch nicht wirklich, wie noch Widerstand zu leisten ist (siehe auch Kommentare). "Ralph der wirds schon machen." Und so lange warten wir Jahr-um-Jahr. Am Ende steht vielleicht (was auch Du nicht ernsthaft ausschliessen kannst) ein Urteil, was irgendwas über Lebensmittelgutscheine also Sachleistungen faselt. Das kann sehr gut passieren, wenn die Mehrheit der Bundesverfassungsrichter dem konservativen Flügel angehört. Aus Angst vor diesem Armageddon schreien schon einige in den Kommentaren nach dem EuGH. Sieht mensch aber Europa, lebt ein Mensch mit Alg2 supi. Der EuGH wird vor einem Urteil über Deutschland erstmal über Griechenland entscheiden müssen. Das ist aussichtslos.
    Wie also weiter? Ansätze zum Mitmachen bei Deiner Aktion sind erkennbar, müssen aber der Hauptteil werden. Wichtig ist nicht, was Richter sagen, sondern daß die Leute in die Lage versetzt werden, selber zu kämpfen. Und Deine Absage an Illigalität ist ein Betonschuh, den Du Dir selber angezogen hast. Was Du machst, ist eine Sache, was andere Leute machen, eine andere. Wenn Du aber meinst, anderen sagen zu müssen, was sie machen, oder besser lassen sollen, muß mensch sich nicht wundern, daß Du verhältnismäßig alleine agierst. Und an dieser Stelle beißt sich die Katze in den Schwanz (mit "Viele und bunt werden"). Schade. Und an dieser Stelle fehlen mir die Worte!

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    1. @ Anonym..Seh ich nicht so. Ralph sagt ja niemaden was er tun und wie er etwas tun soll. Es gibt aber genügend, die das Handeln von Ralph Mut gemacht hat, auf ihre Weise gegen dieses Unrecht vorzugehen.
      Sicher wird es welche geben, die meinen, der Ralph wird schon machen, die haben aber sicherlich hier noch gar nichts geschrieben und die werden auch nie irgend etwas von sich aus machen. Na und? Positiv sind doch die tatsächlich Aktiven zu werten, und die dürften in der Überzahl sein (siehe ständig wachsende Klagen bei den Sozialgerichten...und das ist nur die sichtbare Spitze des Eisberges).

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    2. MB...Wichtig ist doch das die Sache erstmal in,s rollen kommt,gekommen ist.Im übrigen dürfte doch allen auch bekannt sein das unter Führung der CDU-Merkel keine positiven gravierenden Veränderung kommen werden.Das Dummschwätzige in Politik und Wirtschaft ist das Ergebnis einer verfehlten Sichtweise.Hier soll der Eindruck entstehen wenn die Wirtschaft nicht übermäßig boomt geht es den Deutschen schlecht,das heißt die Politik/Politiker werden zum Spielball der Wirtschaft,bzw der Konzerne, der Reichen die.die das Sagen haben.Es ist nicht zu übersehen das Frau Merkel genau in diese Falle getippt ist.Politisch gesehen lässt sich alles richten, Deutschland hat die Mittel die Kraft auch ein Sozialsystem nach den Bedürfnissen der Bürger zu garantieren.Auch ein BGE ist keine Utopie,die,die es verteufeln,wer sind denn die,genau die, die es uns nicht gönnen, weil sie Angst haben an Macht an Reichtum zu verlieren.Das sind die wahren Schmarotzer dieser Gesellschaft.Deshalb sollte sich zuerst das politische Bewußtsein ändern, in Politik und Wirtschaft.Die meisten Bürger sind da schon viel weitere,als das man es uns zutraut.Hoffentlich besinnt sich die SPD wofür sie eigentlich steht,denn die nächsten 4 jahre unter CDU werden alles andere als sozial.Da kann man sich nur freuen das es die Linkspartei gibt,die sich für den normalen Bürger einbringt.

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  33. Silberstreif am Horizont:

    Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz dürfen auch bei Fehlverhalten nicht gekürzt werden

    http://www.sg-frankfurt.justiz.hessen.de/irj/SG_Frankfurt_am_Main_Internet?rid=HMdJ_15/SG_Frankfurt_am_Main_Internet/sub/32c/32c707a7-6a31-e141-79cd-aa2b417c0cf4,,,11111111-2222-3333-4444-100000005003%26overview=true.htm

    Das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig.

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  34. Ich hasse es, Recht zu behalten:
    (http://links-trifft-sich.de/modules.php?name=News&file=article&sid=17)
    Nun ist es fast soweit:

    DIE LINKE: Große Koalition: im Osten kein Mindestlohn bis 2015
    24. Oktober 2013

    Große Koalition: im Osten kein Mindestlohn bis 2015

    Bereits im ersten Koalitionsgespräch von Union und SPD über einen
    allgemeinen, gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohn zeichnet sich
    ein ungeheurer Wahlbetrug ab?, kommentiert der Vorsitzende der Partei
    DIE LINKE, Bernd Riexinger, die avisierte sogenannte Stufenregelung
    zwischen Ost- und Westtarifgebieten.

    Die von der SPD als Kern für die Koalitionsgespräche mit der Union
    bezeichnete Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro
    pro Stunde ist bereits in der ersten Verhandlungsrunde über Bord
    geworfen worden. Wer 23 Jahre nach der Einheit in den neuen
    Bundesländern weiter ein Niedriglohngebiet mit nur 7,50 Euro will,
    zementiert eine sozialpolitische Mauer. Wer Lohndumping ernsthaft
    bekämpfen will, kommt an einem flächendeckenden Mindestlohn nicht
    vorbei.

    LG Torsten

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  35. Gefährlicher Grundgesetzänderungsvorschlag:

    Als Opposition im Bundestag keinen Untersuchungsausschuss beantragen und das Bundesverfassungsgericht anrufen zu können, ist für den Fraktionschef der Linkspartei Gysi ein Unding. Deshalb müssten Gesetzte - auch die Verfassung - geändert werden, sagte er dem nachtmagazin.

    Dabei ist nicht einmal der Vorschlag schlecht, sondern es ist abzusehen, dass aus diesem Vorschlag Verschelchterungen gemacht werden, wie es schon beim guten Ansatz, bei guten Empfehlungen zu Sozialleistungen dann bei den Neuregelungen im SGB II verankert wurde.

    Gysi lernt aber auch nicht dazu, was das für ein Staat wirklich ist.

    LG Torsten

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Liebe Schreiberin, lieber Schreiber - ich freue mich über ihre Kommentare und veröffentliche sie so schnell wie möglich. Ich bitte allerdings, sich strikt ans Thema des Posts zu halten. Für die Bezugnahme wäre es sehr schön, die Kommentare würden mit NAMEN (oder Kürzel) versehen werden. MfG, Ralph Boes