Freitag, 1. November 2013

Der nächste Schritt!



Wir sind Boes und haben etwas erreicht! Ralph zeigte uns den Weg, den wir gehen können. Er fand Unterstützer, die ihn begleiten.  Er initiierte den Grundrechte Brandbrief, durchlebt eine Sanktion nach der anderen, klagte dagegen mit Widersprüchen vor seinem Jobcenter und vor dem Sozialgericht. Die BA und das Jobcenter wurden zum Antworten gezwungen. Herr Alt verfing sich in fragwürdigen Reaktionen. Mit dem Antrag auf eine Richtervorlage bekamen wir eine exzellente juristische Basis für Klagen gegen die Sanktionen bis zum BVG.

Inzwischen sind die Jobzentren verunsichert und versuchen einerseits den Klageweg zu erschweren und andererseits reagieren sie selber auf ihre eigenen Misserfolge vor Gericht.
So ist eine Eingliederungsvereinbarung nicht mehr so einfach durch einen Verwaltungsakt zu ersetzen, ohne zuvor den Leistungsberechtigten anzuhören und umfassend zu informieren. Auch sittenwidrige Jobangebote gerieten ins Zwielicht, nachdem sich die Kläger dagegen oft erfolgreich wehrten. Gelegentlich klagen Jobcenter nun selber gegen sittenwidrige Jobs.

Diese Teilerfolge stärken uns den Rücken. Ralph hat daran seinen großen Anteil. Jetzt beginnt die nächste Etappe! Wir sind Boes ist bisher ohne Ralph nicht denkbar. Ralph leistete die Pionierarbeit, der als echter Patriot den Finger in die Wunde unserer Menschenwürde legte und sich dabei selber nicht schonte.  Er wird seinen beschwerlichen Weg weiter gehen.

Vielleicht kommt Ralph damit selbst bis nach Karlsruhe und eventuell wird das BVG die Sanktionen schon bald kippen. Doch wir sollten uns jetzt gemeinsam unterstützen. Es geht nicht um Ralph allein und jetzt ist die Zeit dafür reif, zu zeigen, ob wir Ralph alleine klagen lassen, oder mit vielfachen Klagen, gemeinsam die Sanktionen kippen.

Dafür haben wir Mitstreiter nach Berlin eingeladen und wird Ralph gerne auch Mitstreiter andernorts aufsuchen. Hier geht es nicht einfach darum, Ralph in jedem Schritt genauso gleich zu folgen, sondern auch darum, voneinander zu lernen, damit Jeder den für sich besten Weg gehen kann. Also zuerst eine fruchtbare Diskussion und danach viele Klagen.

Es wird im Detail viele Fragen geben, die wir nur gemeinsam beantworten können. Wenn das Ziel gleich ist, sind auch unterschiedliche Antworten denkbar, die zu verschiedenen Möglichkeiten führen. Vieles wurde zuvor auch in unserer kleinen Gruppe kontrovers diskutiert und kann künftig vielleicht noch besser gemacht werden. Diskutiert wurde über Details, wie der Beantragung von Sachleistungen, Einstweilige Verfügungen und die Möglichkeiten der Existenzsicherung während der Sanktionen. Aber vor allem ging es um die Menschenwürde, die Erpressbarkeit durch Zwänge vom Jobcenter und die persönliche Freiheit. Unterschiedliche Entscheidungen sind denkbar. Wichtig bleibt der Weg zum BVG.

Viele bleiben sicher aus guten Gründen passive Unterstützer mit einer Spende, einen Kommentar oder einem „Gefällt mir“ bei YouTube oder Facebook. Einige helfen auch durch ihre Mitarbeit bei „wir-sind-Boes“ oder der Informationen über Ralph im eigenen Umfeld. Unterstützt Ralph und werdet selber aktiv! Wir ziehen am selben Strang. Wir hoffen auf weitere Kläger gegen die Sanktionen. Gemeinsam sind wir stark!

Herzlichst! Detlef

Kommentare:

  1. Danke, lieber Detlef! Damit hast Du bestens ausgesprochen, was ich denke!

    AntwortenLöschen
    Antworten
    1. Hallo Ralph,

      könnte man es nicht dem Demonstanten "der stehende Mann" vom Taximplatz in Istanbul nachmachen und dieses in einem sehr spontanen und kurzfristigem allgemeinen Aufruf organisieren......

      Vielleicht sogar Gemeinde, Städte- oder gar Bundesweit?
      Oder begeht man hiermit eine Straftat im Sinne von "Aufruf zur Aufruhr"?

      Gruß aus Hamburg

      Löschen
    2. Ich habe einst auch gespendet und werde ebenfalls alles daran setzen, dass meine Grundrechte gewahrt bleiben. Noch bekomme ich nur ALG1, wurde aber auch neulich mit einer 3-wöchigen Sperre bedroht. Ich musste meine Sachbearbeiterin mal wieder auf ihr Remonstrationsrecht hinweisen und sie durfte sich bei meinem nun zweiten Spontanbesuch die relevanten Artikel des Grundgesetzes anhören, was sie ohne Widerstand sogar getan hat. Nur, weil ich eine selbst rausgesuchte Praktikantenstelle nach einem Tag abbreche, lasse ich mir keine Sperre aufdrücken. In der EGV bei mir stand ausdrücklich drin, dass ich mich nicht bewerben brauche (unter anderem Jobs mit netto unter 1000€, Zeitarbeit oder bei priv. Arbeitsvermittlern, auch Praktikantenstellen). Wenn ich also ein Praktikum zum rumprobieren antrete und ehrlich mit der Sachbearbeiterin arbeite, erwarte ich, dass sie mir kein Schreiben mit Rechtsbehelfabelehrung schickt, vor allen nicht mit Sperrdrohung. Genau das habe ich meiner Sachbearbeiterin klar gemacht und wie bei der EGV (meine hat extra keine Rechtsbehelfsbelehrung) erwarte ich auch in allen anderen Dingen, dass es keine Rechtsbehelfsbelehrung gibt, außer, bei Anträgen, die ich initiiere. Nach dem langen Gespräch (55 Minuten), hat die Dame von einer Sperre abgesehen. Meine Sachbearbeiterin muss noch viel über das Grundgesetz lernen. Sie kennt es wohl nicht oder will es auch gar nicht wirklich.

      Löschen
  2. Sehr gut geschrieben Detlef!

    AntwortenLöschen
  3. Es ist wirklich bewundernswert, mit welchem Eifer, Engagement und ungebrochenem Willen Ralph gegen dieses menschenverachtende und in allen Belagen rechtswidrige SGB II-System rebelliert und sich widersetzt - HUT AB! Ich selbst würde diese Energie wohl nicht aufbringen können. Aber mal ernsthaft und mit allem gebotenen Respekt: Glaubt Ihr denn wirklich, dass das BVerfG eine Änderung herbeiführen wird? Wenn man weiß, aus welchem Personenkreis sich die dortigen Richter zusammensetzen und wer sie zum Verfassungsrichter ernennt, dann ist doch völlig klar, welche Aufgabe das BVerfG in "systemrelevanten" Fragen und Angelegenheiten hat. Das BVerG ist diesbezüglich nichts anderes als eine politische Showveranstaltung. Ich bin mir daher ganz sicher, dass das Gericht auch in diesem Fall durch die Nichtbeantwortung der eigentlichen Klage sowie juristische Spitzfindigkeiten, schwammige Formulierungen und Rechtsbeugung einen Weg finden wird (weil es das muss), um die Klage abzuweisen, falls sie überhaupt erst angenommen wird. So richtig und vor allem wichtig der Widerstand gegen dieses Unrechtssystem namens H4 ist, so sinnlos wird er wohl im Endeffekt wohl auch sein. Es heist, die Hoffnung stirbt immer zuletzt, aber, und man verzeihe mir an dieser Stelle meinen Zynismus: Nach meiner Erfahrung ist die Hoffnung die Schwester der Dummheit. Ich zumindest habe den Glauben an einen Rechtsstaat schon lange verloren - vermutlich, weil er auch nie wirklich existiert hat. Ich bin wirklich sehr gespannt, wie die Sache enden wird. Dennoch: Toi, Toi, Toi!

    AntwortenLöschen
    Antworten
    1. Gebe dir vollkommen Recht was will man denn von den Typen in den roten Roben
      wenn sie da angetanzt kommen erwarten die haben fast alle schwarzes Parteibuch.
      Die sind selbst reaktionär bis zum abwinken ich finde das ist auch alles nur Show nichts weiter ich hasse den Kapitalismus mittlerweile und das sage ich obwohl ich
      selbst Unternehmer bin!

      Löschen
  4. Einfach toll!
    Unsere nächste Forderung wäre - die unmenschlichen JC-Mitarbeiter, die uns demütigt haben und verhungern liessen, haben im Sozialen nichts zu suchen! Diese Leute müssen ihre Sachen packen und wir sollen ihnen laut den Misstrauen aussprechen.
    Diese Woche als ich auf dem Flur im JC wartete, gingen zwei Frauen weinend aus dem Bürozimmer raus, eine nach der anderen. Der Freund von einer 19-jährigen schwangeren Frau wurde aus einem erfundenen Grund um 100 % sanktioniert, sodass die beiden ohne Miete und Geld sitzen geblieben als Bedarfsgemeinschaft und die andere Frau mit 2 kleinen Kindern zuhause sitzt ohne Heizung, dem JC ist es aber völlig egal!
    Leute, wir müssen unseren Protest zeigen und auf die Strasse gehen, der Fass ist überlaufen.

    AntwortenLöschen
  5. Einfach toll!
    Unsere nächste Forderung wäre - die unmenschlichen JC-Mitarbeiter, die uns demütigt haben und verhungern liessen, haben im Sozialen nichts zu suchen! Diese Leute müssen ihre Sachen packen und wir sollen ihnen laut den Misstrauen aussprechen.
    Diese Woche als ich auf dem Flur im JC wartete, gingen zwei Frauen weinend aus dem Bürozimmer raus, eine nach der anderen. Der Freund von einer 19-jährigen schwangeren Frau wurde aus einem erfundenen Grund um 100 % sanktioniert, sodass die beiden ohne Miete und Geld sitzen geblieben als Bedarfsgemeinschaft und die andere Frau mit 2 kleinen Kindern zuhause sitzt ohne Heizung, dem JC ist es aber völlig egal!
    Leute, wir müssen unseren Protest zeigen und auf die Strasse gehen, der Fass ist überlaufen.

    AntwortenLöschen
  6. Staat der Reichen? Prof. Dr. Christoph Butterwegge lehrt Politikwissenschaft an der Universität Köln und schreibt auf FOCUS-Online:

    Die rot-grüne Reformpolitik, allem voran Gerhard Schröders „Agenda 2010“ und die sog. Hartz-Gesetze, hat den Armen nicht bloß zusätzliche materielle Probleme beschert und den auf ihnen lastenden Druck hinsichtlich verschärfter Kontrollmechanismen und Sanktionsdrohungen („Fördern und Fordern“) erhöht, sondern sie vielmehr auch soziokulturell gedemütigt und politisch weitgehend entmündigt.

    Wer einmal in einer Hartz-IV-Initiative die Wut vieler Betroffener auf „die da Oben“ erlebt hat, kann ermessen, wie groß ihre Distanz zu den politischen Eliten mittlerweile ist. Arme fühlen sich als Fremde im eigenen Land. Wie den meisten Zuwanderern bleibt ihnen eine politische Repräsentation, die den Namen verdient, verwehrt.

    Auch fehlt es ihnen aufgrund des Ressourcenmangels an wirksamen Partizipationsmöglichkeiten. Zwar gewährt man den Armen heute – anders als im Wilhelminischen Kaiserreich, wo sie noch das preußische Dreiklassenwahlrecht benachteiligte und der Bezug staatlicher Fürsorgeleistungen mit dem Wahlrechtsentzug verbunden war – die vollen Staatsbürgerrechte, enthält ihnen aber die für deren Wahrnehmung erforderlichen finanziellen Mittel vor.

    Baltasar Gracian (1601-1658): Nicht alle, die etwas zu sehen glauben, haben die Augen offen; und nicht alle, die um sich blicken, erkennen auch, was um sie herum und mit ihnen geschieht. Einige fangen erst an zu sehen, wenn nichts mehr zu sehen da ist. Erst wenn sie Haus und Hof zugrunde gerichtet haben, beginnen sie, umsichtige Menschen zu werden. Zu spät hinter die Dinge zu kommen, dient nicht zur Abhilfe, wohl aber zur Betrübnis.

    AntwortenLöschen
    Antworten
    1. Zählen wir eins und eins zusammen wem Politiker (Regierung) dienen und in welchen gruppen sie sind die sich vernetzt haben, lassen wir einfach mal ca. 40 Jahre das Handeln seitens der Politik und was sie Eingebracht haben in diesem Lande Revue passieren wem sollten sie dienen, richtig dem Volk. Es kristallisiert sich heraus das die rechte der Bürger eingeschränkt werden, als beispiel
      das einschränken/abschaffung der Prozeskostenbeihilfe wo sich Menschen (Hartz4 empfänger) gegen das falschlaufende System zu wehr setzen können oder die Einführung des Niedriglohnsektors(Zeitarbeit/Leiharbeit/Personalleasing) oder seit geraumer Zeit die Augenwischerei mit den 7,50euro brutto Mindestlohn man muss sich vor Augen halten wie Kapitalismus funktioniert wer hat den Nutzen der Arbeitgeber, wer hat den Schaden der Arbeitnehmer und von steigenden Nebenkosten mal abgesehen. Ach ja der Deutsche hat ja ein Problem mit dem Verstehen, es gibt Branchen/Berufe wo der Mindestlohn bei ca. 14,50 euro liegt.
      es kommt heraus das viel eingführt wurde damit alle länger Arbeiten müssen für immer weniger werdender Lohn.
      Ja das stimmt.
      Fördern und Fordern wurde wie der Niedriglohnsektor durch die "Agenda 2010" von der SPD (Kanzler ad G.Schröder Beater/Rothschild Bank und hat einen Posten/Nord Stream AG=GazzProm )
      (Ex.VW Vorstand P.Hartz und das Hartz-Konzept ist Vorbestraft wegen Untreue und Begünstigung ) und den Grünen/Bü90 für heutige Verhältnisse angepasst und eingeführt, es ist die moderne umsetzung/variante von = > Zuckerbrot(Fördern) und Peitsche(Fordern) < und das hat in einem ach so angeblich freien Demokratischen Land nichts zu suchen.
      In einem Land das ja folgendes im Grund Gesetz hat wie Artikel 12.Absatz 1

      (1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen.
      Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.

      (2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen
      allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.

      Wikipedia/Herkunft,>> eigendlicher Sinn <<
      Bei der Herstellung von Zucker aus Zuckerrohr wird die Zuckerlösung (ausgepresstes Zuckerrohr) durch erhitzen "eingekocht". Im Topf ganz unten entwickelt sich die größte Hitze, was dazu führt, dass der Zucker
      karamellisiert. Diesen karamellisierten Zuckerklumpen nennt man Zuckerbrot.
      Dieses Zuckerbrot wurde oft den Sklaven (als Belohnung) gegeben, die die Arbeiten in der Zuckerfabrik erledigen mussten. Die Sklaven wurden also mit Zuckerbrot belohnt und Peitsche bestraft.
      Der Zuckerhut in Rio de Janeiro heißt in wörtlicher Übersetzung Zuckerbrot.
      Brasilien ist einer der größten Hersteller von Rohrzucker.


      Der Sinn von Zuckerbrot und Peitsche. In der vergangenheit wurden Sklaven mit Zuckerbrot belohnt und, mit der Peitsche bestraft. Die Schlussfolgerung aus der ganzen sache ,man sieht uns wohl als (Lohn)Sklaven und Eigentum eben als eine Sache die man nach belieben benutzen oder weg werfen kann und das (Geschichtlich) gesehen nicht seit heute.Zu erwähnen ist die Firma Lämmerzahl sie macht die Sofware LÄMMkom für (Ämter/Sozialamt/Jobcenter)usw. Das geht runter wie Öl. LÄMMERZAHL ist einer der führenden Softwareanbieter für die Sozialgesetzgebung. Denkt mal darüber nach wer ist hier das Schaf.
      Und dank der EU darf man demnächst nicht mal mehr seine freie Meinung äußern.
      Da sage ich nur die Freiheit endet dort, wo der Staat anfängt.

      Löschen
  7. Witzig!

    Dank meiner Intuition kam ich heute auf die Idee, jeden Machtanspruch des Jobcenters gegen mich autark abzuwehren. Wie? Indem ich jedes Schreiben des Jobcenters als "Ticket" betrachte und in eine Klage und andere Abwehrmaßnahmen verwandle. Es wird Zeit für Rekordklagen! Und zwar wegen jeden Pups. Natürlich könnte man auch einen Antrag auf Hausverbot stellen bzw. so wirken, dass man nicht mehr vom Jobcenter belästigt wird um sein eigenes Ding machen zu können.

    LG V.

    AntwortenLöschen
    Antworten
    1. Das sollte nicht das Problem sein ein Hausverbot könnte man recht schnell bekommen zum Beispiel einen Eimer mit Scheiße über den Schreibtisch des JC-Mitarbeiters auskippen...

      Löschen
    2. Also ich bin für morgen eingeladen.

      Da wird dann meine erste Frage sein:

      "Sind sie bereit, einen armutsfesten Lohn von mindestens 10 Euro zu zahlen? Ich kann dem jobcenter ja keine zukünftige Belastung aufbürden und mit dem vorzeitigen Ableben habe ich es auch nicht so..."

      Abwimmeln gilt nicht, sonst wird das JC aufgefordert, demnächst deutsch sprechende Akteure aufzubieten.

      Mal sehen, was dann kommt.

      LG Torsten

      Löschen
    3. Viel Erfolg, Torsten! Lass Dich nicht unterkriegen, aber bleib sachlich und überleg vorher genau was Du tust.

      Löschen
    4. Vorher muss ich noch einen Widerspruch schreiben, von wegen der Sanktionsandrohung.

      Der letzte war:

      Sehr geehrte ...,
      Vielen Dank für den Vermittlungsvorschlag vom ... Die Bewerbung habe ich zeitnah geschrieben, sie ist im Anhang beigefügt.
      Negative Elemente habe ich nicht bewusst hinzugefügt, sollte sich jemand an meiner Vergangenheit stören, so ist das gewiss auf die bewusst falsche Darstellung der jüngeren Geschichte der deutschen Staaten zurückzuführen.

      In Ihrem Schreiben sind sie auf meinen Widerspruch zur „Rechtsfolgenbelehrung“ eingegangen und waren bemüht, die Vorgehensweise zu erklären.
      In der Begrenztheit Ihrer Sicht ist das auch schlüssig, da aber der Sanktionsparagraph an sich eine Rechtsbeugung des Grundgesetzes darstellt und obendrein eine Verhöhnung der Menschenrechtskonvention der UNO von 1946 ist, ist diese Begründung untauglich.

      Sie handeln nach Ihren Vorschriften.
      Mit dem 18., zumindest mit dem 21. Lebensjahr sollte jeder Deutsche die Fähigkeit erlangt haben, eigene Entscheidungen zu treffen. Also müssen auch Sie sich entscheiden, ob und wie lange Sie die Rechtsbeugung mit tragen wollen.
      Der Hehler ist nicht besser als der Stehler, ist ein altes Sprichwort.
      Die Wärter von Auschwitz haben auch nur ihre Vorschriften befolgt.(Film: Schindlers Liste)

      Zur Erinnerung sende ich Ihnen daher auch noch meine allgemeine Position, welche Ihnen bereits vorliegt, mit.

      Das hat nichts damit zu tun, dass ich selbstverständlich in meinem kontinuierlichen Bewerbungsprozess bin.

      Mit freundlichen Grüßen
      Torsten Wichert

      LG Torsten

      Löschen
  8. Wenn ich in der Jobbörse der Arbeitsagentur nach für mich passende Stellen Suche, werden mir genau 20 Seiten angezeigt mit jeweils 10 Einträgen pro Seite. Filtere ich die beiden "Branchen" Arbeitsvermittlung und Arbeitnehmerüberlassung heraus, so bleiben noch 4 Seiten mit richtigen Stellenangeboten übrig. Dann noch die Jobs herausgepickt, die kein Studium voraussetzen und es bleiben 7-10 Stellen übrig. (Stand: 31.10.2013 für den kompletten Oktober 2013)

    AntwortenLöschen

Liebe Schreiberin, lieber Schreiber - ich freue mich über ihre Kommentare und veröffentliche sie so schnell wie möglich. Ich bitte allerdings, sich strikt ans Thema des Posts zu halten. Für die Bezugnahme wäre es sehr schön, die Kommentare würden mit NAMEN (oder Kürzel) versehen werden. MfG, Ralph Boes