Vorbereitung / Durchführung eines Angriffskriegs sehr erleichtert

01.01.2017:

U.v.d. Leyen verstärkt dt. Engagement i.d. Nato

Aus dem Bundestag:

Vorbereitung und Durchführung eines Angriffskrieges sehr erleichtert ...

§ 80 StGb (Vorbereitung eines Angriffskrieges) gestrichen und durch einen § 13 VStGb ersetzt  -
siehe Link 

Zum neuen Jahr

01.01.2017
x

Liebe Freunde,
 x
N e u l a n d  -
x
hiermit eröffne ich die siebte - und voraussichtlich auch die letzte - Jahresseite der Webseite Grundrechte-Brandbrief.de. Wer weiß, was dieses Jahr uns bringt.
x
Es ist ein eigentümliches Gefühl, dieses siebte Jahr der Webseite hier zu eröffnen. Mit ungefähr sieben Jahren habe ich gerechnet, bis der Impuls, aus dem ich den Brandbrief geschrieben habe, so weit gediehen ist, dass er Früchte tragen kann. Und jetzt wird das Bundesverfassungsgericht tatsächlich in diesem Jahr entscheiden.
x
Ich hoffe für uns alle, dass die Entscheidung gut ausfällt und das schändliche Hartz-IV-Unrechtsregime damit beendet wird. Ganz undenkbar ist das in meinen Augen nicht. Es sind so viele Umbrüche: in "Europa", in Amerika - aber auch in Deutschland, die die alten Mächte in die Defensive zwingen ... da KANN es sein, dass das Bundesverfassungsgericht ein deutliches Zeichen im Sinne der Befestigung unserer Verfassung setzt!
x
Wie immer es entscheidet, ist unsere Aufgabe dann aber noch nicht erfüllt. Schon seit 2014 sind wir hier in Berlin dabei, für die Erneuerung der BRD an ihren eigenen Idealen zu wirken.
Mal sehen, was aus den DARAUS erfolgenden Aktionen wird.
x
Euer Ralph
xx
x