Montag, 2. Januar 2017

Vorbereitung / Durchführung eines Angriffskriegs sehr erleichtert

01.01.2017:
U.v.d. Leyen verstärkt dt. Engagement i.d. Nato
Aus dem Bundestag:

§ 80 StGb (Vorbereitung eines Angriffskrieges) gestrichen und durch einen § 13 VStGb ersetzt  -
siehe Link 







1 Kommentar:

  1. "Nach dem eindeutigen Wortlaut der Vorschrift ist nur die Vorbereitung an einem Angriffskrieg und nicht der Angriffskrieg selbst strafbar, so dass auch die Beteiligung an einem von anderen vorbereiteten Angriffskrieg nicht strafbar ist." Nun: dieser § 80 StGB ist, statt dass er verbessert und um den Angriffskrieg selbst erweitert wurde, seit heute gelöscht - bzw. durch einen noch weicheren § 13 VStGB (Völkerstrafgesetzbuch) ersetzt.

    Das muss man aber auch verstehen, denn Homo germanicus möchte auch wieder bei den Großen mitspielen und da wird nun einmal in erster Linie Krieg gespielt. Wenn Homo germanicus endlich wieder Homo bellicus sein möchte, dann stören da natürlich solche nervigen Paragraphen.

    Wenn ich das Bild da oben mit Flinten-Uschi betrachte, dann ist Madame von der Leyen wieder an vorderster Front mit dabei, wie es sich für diese von Machtgier zerfressene Frau schließlich auch gehört. Dass Frau von der Leyen damals als Arbeitsministerin und Mutter von sieben Kindern nicht einmal davor zurückgeschreckt hatte, schwangere Frauen in Hartz IV Bezug von den Arbeitsagenturen bei "Pflichtverletzungen" sanktionieren zu lassen, das werden Hartz IV Empfänger jedenfalls nicht so schnell vergessen. Inwieweit diese Frau ihren Eid als Ärztin (ärztliche Ethik) und ihr soziales Handeln als damalige Chefin des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) gegenüber schwangeren Frauen und hungernden Kindern nicht nachgekommen ist, dazu kann sich ja jeder seine eigene Meinung bilden, aber jetzt hat sie als Generalissima anscheinend noch eine lustigere Beschäftigung gefunden, als "bloß" armen Menschen das Brot wegzunehmen.

    INGO

    AntwortenLöschen

Liebe Schreiberin, lieber Schreiber - ich freue mich über ihre Kommentare und veröffentliche sie so schnell wie möglich. Ich bitte allerdings, sich strikt ans Thema des Posts zu halten. Für die Bezugnahme wäre es sehr schön, die Kommentare würden mit NAMEN (oder Kürzel) versehen werden. MfG, Ralph Boes