Freitag, 8. Juli 2016

Auflösung der Sanktion wegen Schriftbild der Rechtsfolgenbelehrung?

Gericht will eine meiner Klagen wegen des SCHRIFTBILDES der Rechtsfolgenbelehrung kippen, weil sie zu klein gedruckt ist und keine Absätze enthält. ...
 
Mein Antwort gibt es hier >>
 
 

47 Kommentare:

  1. Lieber Ralph,

    es sieht so aus, als ob Du zum Kreisläufer erwählt wurdest! *gg

    Was Du da antwortest ist sicher dem Grunde nach richtig und auch belustigend, aber all das wissen diese angeblichen "Juristen" längst, sie wissen was schief läuft und kennen Deine Antworten schon, bevor sie die Briefe verfassen.

    Du verschwendest Deine kostbare Zeit Ralph, so wirst Du nicht ans Ziel gelangen, sie verhindern das und Du bist ihr Opfer.

    Schreib ihnen doch einfach, dass sie Dich mal können und wir uns nach 2019 wieder sprechen werden. Gib ihnen den Text, was die "friedliche" Revolution 2019 bewirken wird, damit sie sich darauf vorbereiten können. Sämtlicher Austausch mit ihnen, hält Dich nur auf, Dich adäquat um 2019 zu kümmern.

    Es sind nur noch 2,5 Jahre, es waren mal 4 Jahre! Du siehst, die Zeit rennt ...

    Gruß
    Jürgen

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    1. Man verschwendet nie Zeit, solange man Freude am Widerstand hat. Die Zeit ist auch nicht kostbar. 2019 ist auch kein Ziel.
      Lieber Jürgen, modifizieren Sie Ihre Fixationen dringend in Bezug auf 2019. Ihre Revolution wird nicht stattfinden. !!!!
      Aus Ralphs Sicht würde ich als erstes in Bezug auf den Richterlichen Einlass beim JobCenter die Kostenübernahme für eine Lesebrille und zusätzlich einer Lupe beantragen. Denn es ist ja per Gericht festgestellt worden, dass man das Recht nicht lesen kann, weil es viel zu klein ausgewiesen wurde.

      mArcus

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    2. Allerdings ist ist die RFB wirklich ein Witz, was das SG ja nun erkannt hat.
      Da Du ja noch andere Klagen mit Deinem Impetus am Laufen hast, würde ich diesen Erfolg deshalb mal einstreichen, damit es Geld kostet, das Du an Deine Gläubiger zurückgeben kannst. Zumal, wenn ich es richtig verstehe, daran eine ganze Kette von Sanktionen angeschlossen wurde.
      Ich verstehe aber auch Deine Sicht, danach der Grundsatz erst einmal geklärt werden muss, und ein Pyrrhussieg eben kein Erfolg ist.
      Tricky Situation.

      mArcus

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    3. Mensch mArcus,

      wir können beim Du bleiben! :)

      Du nimmst mir jegliche Hoffnung auf eine Revolution, ich habe mich doch schon geistig darauf vorbereitet. :(

      Nun denn, wenn Ralph nicht mehr will und es 2019 keine Revolution gibt, dann hat Widerstand auch keinen Sinn. Denn mit Schreiben und Antworten, werden wir diese juristischen Lumpen nicht bezwingen können.

      Vielleicht machen wir ja noch Krieg gegen Putin, dann würden nicht nur wir, sondern auch diese Lumpen dran glauben müssen. Also werde ich jetzt Putin herausfordern! *gg

      Gruß
      Jürgen

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    4. zum Krieg gegen Putin oder sonstwen mache ICH nicht mit - wer "desertiert mit"? Zuerst vom Krieg, dann von der sonstigen Erwerbs-Ausbeutung, dann vom Konsumieren der Ausbeutung oder ggf. umgekehrt jeder wie er kann - mit voller Kraft ins BGE - mit oder ohne Politik...? Eine (R)evolution können wir auch ohne Ralph machen, er ist nicht verantwortlich für deinen (R)evolutionswillen, aber vielleicht VERABREDET Ihr Euch oder wir uns? Ich mache mit wenn es SPASS macht und wir dabei ENERGIE GEWINNEN, statt welche zu verlieren indem wir uns aneinander abarbeiten....
      gruß unbekannt

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    5. Wir machen Liebe; aber niemals Krieg
      "DULCE BELUM INEXPERTIS" Erasmus von Rotterdam.
      Diese (Liebe) ist Herausforderung genug, Jürgen, den ich versehentlich BeSiezt habe. gg**
      mArcus

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    6. Hallo Anonym,

      schön einen weiteren Kämpfer für den Frieden und die Brüderlichkeit gefunden zu haben! :)

      Eine Revolution zu starten und gegen ganze Polizei-Armeen anzutreten wäre natürlich Selbstmord und Idiotie, da wir aber im Land der Dichter und Denker leben, werden wir auch eine kultivierte, friedliche Revolution starten, sie soll aber schon den zu erwartenden Weg aufzeigen, ein letzter Wink mit dem Finger sein, denn niemand von uns will am Ende ein „Dallas USA“ erleben, das kein Ende findet ...

      Ralph sollte sich 2019 durchsetzen und nicht mit Gesang und Blümchen auftreten, sondern klar vermitteln, bis hier und nicht weiter!

      Für Ralph noch ein Zitat aus der Bibel, kannst Du Deinen Schreiben ans Amt und Gericht immer beifügen:

      „Den Nächsten ermordet, wer ihn ums Brot bringt.“ Bibel


      @ mArcus

      Erasmus von Rotterdam ist schon lange Geschichte, aber auch seine Worte führten in Leere, wie wir unschwer erkennen können. Und auch Ralphs Vorbilder: Jesus, Gandhi und Joachim Gauk haben es nicht vermocht, die Idiotie der Reichen zu bändigen. Überall Kriege und Revolutionen, Hass und Verachtung, geschürt von der Gier nach Macht, Geld und Ruhm.

      Irgendwann muss das ein Ende haben und wir, die Gerechten, sollten der Anfang vom Ende sein. :)

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    7. Seine Worte vielleicht, des Erasmus, sein Wirken aber nicht.
      Das ENDE ist absehbar - etwa in 1-2 Milliarden Jahren, wenn die Sonne verglüht.
      Davor findet Geschichte statt und ist nicht durch Schlussstrichgedanken zu unterbrechen. Die Leistung eines Erasmus ist mir deshalb so wichtig zu erwähnen, da er als einer der Wenigen Bekannten der Weltgeschichte erkannt hat, dass die Individuelle Gegenwehr gegen jede Art von Vereinnahmung durch Machtausübende mit Geist, Witz und Wissen gelingt. Seine Werke mögen Geschichte sein, seine Worte sind es nicht. Und als "Vermittler" zwischen den "Gewalten"; ständig als Bastard zwischen den Mächtigen aufgrund seines Wissens hofiert, hat Ihn nicht Partei ergreifen lassen für Unmenschlichkeit oder Gewalt. Seine Waffe war das Wort. Und hier trennt sich seine Leistung von der Jesu, Gandhis oder dem Priestersohn aus Mecklenburg und seiner "Mutti" aus Mecklenburg. Erasmus hätte sich nie aufgrund von Machtsystemen wählen lassen, da er damit seine durch sein Wirken gewonnene Freiheit als Mensch verloren hätte. Sein Freund Morus hat diese Torheit des kritischen Dienens mit dem Gewalttod bezahlt. Erasmus starb dagegen friedlich 1536 in Basel in der Schiffstrasse 7, wo - oh Wunder heute ein Einkaufszentrum steht.
      Was bleibt ist ein sich frei gemachter Geist unter ständiger Sanktionsandrohung, im Gegensatz zu Goethe, der nie Not litt, ein friedliebender Mensch, im Gegensatz zu Jesu, den seine jugendliche Wut zum Opfer gemacht hat, und ein unabhängiger Geist, im Gegensatz zu Ökonomischen Prinzipien.
      Wenn das (lange vergangene) Geschichte ist, dann (bitte) mehr davon!!


      mArcus

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    8. Hey, jetzt habe ich mir echt den Erasmus mal reingezogen ... Wikipedia u.A. ...
      Erstaunlich aufgeklärte Haltung - auch gegenüber Luther.
      In England und unter Heinrich VIII wäre aber wohl auch Erasmus (wie Morus) zum Opfer geworden ...

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    9. Woher weist Du das es 2019 zu einer Revolution kommt?
      Hast Du eine Kristallkugel?
      Bei den Deutschen habe ich meine argen Zweifel, die machen
      nicht so einfach eine "Revolution" wie damals anno 1789 in
      Paris oder 1958/59 auf Kuba!

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    10. @mArcus Nur am Rande sei's erwähnt: In ca. 2 Milliarden Jahren, wenn die Sonne verglüht (und sie dann noch unwahrscheinlicherweise nicht infolge Kriegs oder Umweltkatastrophen ausgelöscht sein sollte) könnte die Menschheit - die vielleicht schon kaum etwas mit der Unseren gemein hat - unter anderen Sternen hausen.
      Und was Jesus Motive anbelangt, kann man nicht genug Vorsicht walten lassen. Schätzungsweise weit weniger als 1 Prozent der Gesamtbevölkerung der Erde dürften imstande sein, ein solch hochentwickeltes Bewusstsein zu umfassen.

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    11. @mArcus

      Sicher könnten seine Schriften eine gewisse Wirkung erzielen, wenn man sie nur lesen würde!

      Was nutzen uns aber all die schönen Worte, wenn niemand sie hört, wenn es wichtiger zu wissen ist, wie die Börsenstände sind, wo morgen eine Party gefeiert oder welchen BH sich eine dieser TV-Schlampen gekauft hat?

      Unser staatliche Bildungssystem ist leider darauf aufgebaut, möglichst viele Trottel (Psychopathen) zu erziehen, Menschen nicht nach ihren Fähigkeiten zu fördern, sie mit möglichst unbrauchbarem Wissen auszustatten, um sie dann gezielt aufeinander loszulassen.

      Du erwartest zu viel von diesen missgebildeten (geistig) Menschen, sie begreifen diese Worte nicht und sind weder in der Lage, noch Willens sich damit abzugeben. Der eigene Garten ist wichtiger und muss verteidigt werden, komme was da wolle! *gg

      Erasmus sagte: „Menschen werden nicht als Menschen geboren, sondern als solche erzogen!“

      Das stimmt zwar nur zum Teil, aber die Kernaussage ist schon verständlich.

      Wenn Erasmus aber einer der Erzieher von Karl V. war, dann müsste er nach seinen eigenen Worten auch einen „Menschen“ erzogen haben! Tat er das?

      Leider war Karl V., wie wir wissen, ein menschliches „Tier“ und fügt sich gut unter seines Gleichen, den Menschen-Schlachtern aller Zeiten ein, hinzu kommt noch, dass Karl V. ein kath. religiöser Fanatiker war, der jeden und alles verfolgen, foltern und verbrennen ließ, der gegen seinen irrsinnigen Glaubenswahn war.

      Bei Karl V. hätte Erasmus seinen erzieherischen Einfluss zeigen MÜSSEN ...


      Gruß
      Jürgen

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    12. … Wird ja immer besser!!
      Sollte man nicht vielleicht KAFKA noch ins Spiel bringen??

      … Oder doch vielleicht auch gleich die witzige Aussage einer Buchhändlerin: Neulich sei sie von einem Kunden nach in einer empfehlenswerten deutschen Übersetzung von Kafkas „Schloß“ gefragt worden. (!?!)

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    13. (P.S.):
      https://de.wikipedia.org/wiki/Das_Schloss

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    14. (P.S. Nr. 2):
      Zu Kafkas Roman-Fragment „Das Schloß“ gibt’s per youtube (sogar !) zwei verschiedene (deutsche) Roman-Fragment-Verfilmungen zu sehen.

      Aber Keinem – der meint, es reiche, „informiert“ zu sein – wird sich jemals der Sinn Kafkas Romanfragment (noch dessen Verfilmung) je erschließen.

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    15. (P.S. Nr. 3):
      „Verfilmungen“ reichen nicht. Man muss (es) lesen, um (es) zu kapieren (evtl.).

      Genauso wenig helfen sog. Wikipedia-Einträge, um E. v. Rotterdam zu „beurteilen“.

      … Falls man sich’s dennoch anmaßen will, fällt mir wirklich bloß noch dessen Loblied auf die Torheit („Lob der Torheit“) ein.

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    16. Erasmus ist kein Joint, den man sich mal so reinzieht. (obwohl?). Er hat mit Heinrich VIII Tee getrunken, 1499, als Beide noch jung waren. Der Bastard mit dem König. Hast Du nicht die Geschäftsführung des JobCenters auf Dialog einstellen wollen, und hast überlebt ?
      Das Biest kapituliert immer nur vor denen, die Ausdauer beweisen, formiert sich aber gegen Opfer, besonders gegen Kluge.
      Erasmus ist deshalb kein Opfer geworden, weil er in seinen Adagien von 1516 das gemacht hat, was einzig nach Vorne bringt: Die Weisheit der Vergangenheit mit Worten an die Zukunft zu Binden.
      Und Seine Leistung ist eben, dass niemand einen Esel umbringt, der interessant erscheint.
      So war das in England im 16 Jhd. und ist geblieben.
      Die Opferfrage stellt sich einem aufgeklärten Menschen nicht - außer man denkt ökonomisch.
      Aber diese Falle hast Du richtig und klug mit Deiner Replik ans Sozialgericht umschifft.
      Erasmus wäre stolz auf Dich.

      mArcus

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    17. @Anonym

      Um zu wissen, dass es 2019 zu einer "friedlichen" Revolution kommt, brauchen wir keine Kristallkugel! :)

      artikel20gg.de - plant schon seit Jahren eine längst überfällige, friedliche Revolution!

      Dass die Deutschen nicht bereit sind zu revoltieren, muss man abwarten, ich denke aber, wenn genügend Aufklärung geschieht, werden auch sie sich beteiligen.

      Es bleibt ihnen ja auch nichts weiter über, denn man wird sie in den Krieg führen und den müssen sie gegen Menschen führen, die ihnen nichts getan haben, im Gegensatz zu der Revolution, die führen sie gegen Menschen, die sie belügen, unterdrücken und ausbeuten.

      Es ist auch immer die Frage, wo die Revolution stattfinden und wann bzw. wie sie beendet sein wird.

      Sollte sie in Berlin (mein Wunschort) sein, dann darf man den Platz dort nicht mehr verlassen, Zelte, Suppenküchen und Dixi Klos mieten und täglich werden mehr Menschen aus Solidarität hinzukommen. :)


      Es liegt bei Ralph - Sieg in Berlin // oder Untergang mit Gesang und Blümchen am Chiemsee ... *gg

      Gruß
      Jürgen

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    18. Lieber Jürgen,
      Dein Vorschlag Dixi Klos für die Revolution zu mieten hat mich an Georg Kreislers´ "Kapitalistenlied" erinnert:
      "
      Kapitalistenlied Songtext

      Ja, wer sagt denn
      Dass ich auch wirklich schießen muss
      Weil ich heutzutag'
      Einen Revolver trag' ?
      Ja, wo seht ihr denn da einen Zusammenhang
      Weil ich „Hände hoch!“ von euch verlang' ?
      Nein, ich liebe euch
      Und ich schieß' nicht gleich
      Warum habt denn ihr
      So schrecklich Angst vor mir?
      Ich bin Mensch und Christ
      Und ein Revolver ist
      Kein Zeichen von Gewalt
      Wenn ich ihn halt'

      Ja, wer sagt denn
      Dass ich auch jemand töten muss
      Wenn ich überdies
      Zufällig wirklich schieß?
      Sagt mir, wer von euch das für eine Drohung hält
      Wenn die Kugel fliegt und jemand fällt
      Nein, ich liebe euch
      Und ich töt' nicht gleich
      Warum habt denn ihr
      So schrecklich Angst vor mir?
      Ich bin Mensch und Christ
      Und ohne Zweifel ist
      Ein Mord für mich sehr mies
      Auch wenn ich schieß

      Ja, wer sagt denn
      Dass ich nicht eure Freiheit will
      Weil ich ohne Hass
      Die Tür verrammeln lass' ?
      Wieso seht ihr das Haus als ein Gefängnis an
      Weil nur ich nach draußen gehen kann?
      Das ist kein Arrest
      Ich halt' niemand fest
      Warum habt denn ihr
      So schrecklich Angst vor mir?
      Ist die Tür versperrt
      Bleibt ihr unversehrt
      Ja, ihr alle seid
      In Sicherheit

      Ja, wer sagt denn
      Dass ich nicht euer Bestes will
      Wenn ich Geld verprass'
      Und euch was lernen lass' ?
      Habt ihr einmal die Schule hinter euch gebracht
      Könnt ihr seh'n, wie fröhlich Arbeit macht
      Nein, ich liebe euch
      Und ich mach' euch reich –
      Nicht charakterlich
      Und nicht so reich wie mich
      Aber reich genug
      Seid nicht superklug
      Und begnügt euch gleich
      Dann seid ihr reich

      So kommt Stein auf Stein
      Seht ihr endlich ein
      Dass ich dazu auch
      Einen Revolver brauch?
      Warum ich ohne Hass
      Die Tür verrammeln lass'
      Und wenn nötig dann
      Auch schießen kann?

      Und wenn ihr das erst einseht, seid ihr frei
      Dann wählt ihr auch die richtige Partei
      Dann lasst ihr meine Sache nicht im Stich –
      Und dann kriegt ihr Revolver so wie ich "

      Noch schöner ist natürlich die musikalische Umsetzung.

      An Ralph liegt nur seine Ausdauer. Sieg oder Untergang von Revolutionen ist nicht in seinem Aktivitätsraum anzusiedeln, wenngleich er in seinem Anliegen gewinnen will und auch wird.
      Mir gefällt aber die Idee mit Gesang und Blümchen im Chiemsee unterzugehen, so wie Ludwig II im Starnberger See 1886 besser, als im Kaiser- und Bismarckgeprägten Berlin - von Herrn Schickelgruber gar nicht zu Reden, einen "Sieg" zu feiern.
      Ludwig II war ein egozentrischer Träumer, das ist klar, und Geldverschwender. Was er aber nicht war: ein Kriegstreiber. Deshalb wurde er Psychiatrisiert und deshalb ging er unter.
      Warten Wir also ab, ob Aufklärung nicht noch ganz andere spannende Fragen aufwirft, als Kriege miteinander zu führen.
      Da bin ich sehr Optimistisch, weil Antworten auf Dauer nicht versagt werden können durch die Versagung der Menschenwürde als Prinzip - und nicht per Artikeln und Paragraphen gewährleistet sind , sondern nur durch den Einsatz eines Menschen für einen anderen in Not, egal was der Kapitän der Titanic an Anweisungen hat oder ausgibt.

      mArcus

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    19. Hey mArcus,
      Georg Kreisler hat auch ein gutes Lied zu einer BGE-Kritiker-Grundangst geschrieben und gesungen:

      https://www.youtube.com/watch?v=AhtFr6P1LGs
      "wenn alle das täten" ;-)

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    20. @ andere Identität wegen der Schnueffler

      Kennen Sie den Unterschied zwischen Denken und Tun??

      "WENN ALLE DAS TÄTEN", dann hätten weder Georg Kreisler sein Lied per youtube singen noch Ralph Boes seinen Brandbrief per Web veröffentlichen können.

      Für unseren "Lebensstandard" verrecken am anderen Ende der Welt - "im Schatten, den WIR (!!) werfen" - die Menschen im Sekundentakt !!

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    21. Und leider kenne ich den Unterschied zwischen Denken und Tun lieber Anonym . Ihr "Lebensstandard" wird schon nicht angetastet. Kreisler hat das Kapitalistenlied analog 1975 eingespielt und Ralph hat seine Briefe analog per Post verschickt.
      Wenn Sie aber Angst haben, dass Ihr Lebensstil zum Tot anderer Menschen führt, dann ändern Sie ihn. Deswegen müssen kluge Menschen nicht auf kluge Kommentare der Geschichte verzichten.
      Wenn Sie Kreisler nicht verstehen, dann fragen Sie doch einfach mal nach.
      Ach ja . Was ist eigentlich der Unterschied zwischen Denken und Tun????????????????
      Was Tun Sie denn" ?

      mArcus

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    22. ERICH MÜHSAM:

      "Niemand kann frei sein, solange es nicht alle sind!"

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    23. Ja ! Aber Inhalt wäre auch schön. Das ist ja hier kein Zitatenwettbewerb.


      liebe Grüße

      mArcus

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    24. @ Marcus

      Ihr Kommentar v. 14.07., 04:10:
      "(...) Kapitalistenlied Songtext (...)"

      (Ihr Kommentar v. 16.07., 03:16:)
      "(...) Wenn Sie Kreisler nicht verstehen, dann fragen Sie doch einfach mal nach. (...)"

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    25. ...(aus dem [Lied des Kapitalisten]):

      "(...)
      Und wenn ihr das erst einseht, seid ihr frei
      Dann wählt ihr auch die richtige Partei
      Dann lasst ihr MEINE Sache nicht im Stich –
      Und dann kriegt ihr Revolver so wie ich. "

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    26. @ mArcus (P.S.:)

      ... Um Ihrem Wunsch gerecht zu werden (bzw. meine Widerrede zu erklären), bin ich gern bereit, Ihnen Folgendes noch mitzuteilen:

      Vor ein paar Jahren gehörte ich auch selbst mal zu denen, die Bücher und Zeitungen / fette Einkaufskataloge, Briefe und Postkarten von A nach B mit dem Fahrrad (= analog) transportieren.

      Nach Einführung eines Mindestlohnes für Postdienstleister gehörte ich damals zu den "Auserwählten", deren Arbeitsverträge von ursprünglich vereinbarten acht Stunden/Tag auf vertraglich fixierte sechs Stunden/Tag herabgesetzt wurden = bei einem Arbeitspensum für dann 10 bis 12 Stunden/Tag.

      Glücklicherweise gehörte ich aber NICHT zu denen, die z.B. ein Haus zu verlieren hatten, falls sie arbeitslos würden... (... und die deshalb beispielsweise trotz Leistenbruch unbedingt "durchhalten" mussten.)

      Als ich selbst das Arbeitspensum dann aber AUCH nur noch mit Schmerztabletten von früh bis abends (und allabendlichem "Heulen-Müssen") "durchhalten" konnte, bin ich zum Arzt gegangen, um mich infolge physischer und psychischer Überlastung mal ZWEI TAGE lang (!!) krank schreiben zu lassen.
      14 Tage später (= 14 Tage vor Ablauf der "Probezeit") wurde ich von jetzt auf gleich entlassen.

      ... Und nun frage ich Sie:
      Meinen Sie etwa, ich würde mich deshalb nun für die Abschaffung der Post engagieren?!?!

      Bitte verzeihen Sie mir, Sie (und mich selbst) an DIESE Frage halten zu wollen!!!!
      Denn schon beim Nachdenken über Bildungs- und Pflegenotstand (schon hierzulande!!! - UND DAS EINZIG UND ALLEIN AUS PROFIT-GIER!!!!) wird mir wirklich SCHLECHT!

      (IHRE [westlichen] 70er Jahre à la "Schaffe, schaffe, Häusle baue" - auf die sich o.g. Song bezog - SIND LÄNGST VORBEI!!!!)

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    27. @ mArcus (P.S. Nr.2):

      … Sehr geehrter Herr M., eigentlich ist es doch geradezu lächerlich:

      In den 90er Jahren habe ich mich paar Monate lang „im Westen“ aufgehalten:
      Als Alleinerziehende (mit Kind) fand ICH dort zwar ´ne Arbeit für die Zeit von früh bis abends = aber FÜR MEIN KIND gab’s dort mittags nicht mal ´ne „Schulspeisung“!

      Die „gnädigen“ Arbeitgeber im Westen – die sich per „Quelle-Katalog“ die Kühlschränke und Waschmaschinen aus der DDR zu Spottpreisen hatten liefern lassen können – meinten offensichtlich allen Ernstes (da Leute wie ich die Windeln unserer Kinder in der DDR noch mit der Hand waschen mussten) wir hätten „keine Ahnung von moderner Technik“.

      VOR LACHEN NICHT!!!!

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    28. @ mArcus (P.S. Nr.3):

      Sehr geehrter Herr M., sein Sie versichert, dass ich alles, was ich Ihnen hier geschrieben habe, einzig und allein meiner Bildung verdanke.
      … Was uns bevorsteht, wenn unsere Kinder dem Analphabetismus anheimfallen, hoffe ich, mir nicht vorstellen zu müssen.

      Sollten SIE aber glauben, mit bloßem GELD überleben zu können, kann ich nur hoffen, dass „Ihr Geld“ als Zahlungsmittel NICHT MEHR angenommen wird.

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    29. liebe Anonym
      Ihr Schicksal klingt hart, und ich verschone Sie mit Meinem hier, der im Westen nie für das Geld gelebt hat.
      Kreisler ist Österreicher gewesen, der als Jude aus Wien unter dem Terror der Nazis hat flüchten müssen, also kein Vertreter des Westdeutschen Nachkriegsdeutschlands war - nur zur Erklärung - und ein Überlebenskünstler. Seine Lieder sind bittere Anklagen gegen den Geldwahn, und keineswegs Lobhymnen auf den westlichen Kapitalismus.
      Weder Kreisler noch ich haben den Westlichen Konsumwahn propagiert.
      Ich pflege seit drei Jahren meine liebste Freundin, die jung an Demenz erkrankt ist und neige bisweilen auch dazu die Verhältnisse dafür verantwortlich zu machen, habe aber gelernt, dass es Not täte, Windeln wieder per Hand waschen zu können. Das meine ich nicht als Witz.
      Ich wünsche Ihnen trotzdem Lebensfreude, und ein Privatleben mit Gleichgesinnten.
      1989 hat leider weder dem Westen noch dem Osten Deutschlands genützt.
      Wie aber immer, lassen Sie die Ohren nicht hängen.

      mArcus

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    30. @ mArcus

      Prophezeiung der Indianer:
      „Erst wenn der letzte Baum gerodet, der letzte Fluss vergiftet, der letzte Fisch gefangen ist, werdet Ihr merken, dass man Geld nicht essen kann.“

      (Hoffentlich nicht!!!)

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    31. Erst wenn der erste Baum gepflanzt ist, der erste Fluss entgiftet ist, das letzte Fangnetz eingezogen ist, werdet Ihr merken, dass Ihr Menschen seid.
      So kann man das auch sehen.

      mArcus

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    32. „Daß nur er im Trüben fische
      Hat der Hinz den Kunz bedroht.
      Doch zum Schluß vereint am Tische
      Essen sie des Armen Brot.“

      (BERTOLT BRECHT: GEDICHTE II. - 1960 SUHRKAMP VERLAG, S. 238)

      rad

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  2. „Vor dem Richter in Gottes Hand“ - na ja, problematisch wird es bloß wenn der Richter z.B. vom Mammon bezahlt und gesteuert wird. Weil, Jesus der Sohn Gottes hat ja jesacht: „Man kann nur einem Herrn dienen; dem Mammon oder Gott.
    Und unsere Bundesregierung, und damit auch dieses Bundesverfassungsgericht, dienen leider spätestens seit Anfang letztes Jahrzehnt der Weltwirtschaft die auf Zinseszins (Mamonsches Prinzip) auf gebaut ist.
    Sie ordnet seit dem nahezu (fast) alle Regierungsentscheidungen diesem System unter.
    Damit dient sie nicht mehr Gott, sondern dem Mammon.

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  3. Schönen Dank an das BVerfG. Da haben Kirchhoff, Masing und Baer den Sozialgerichten eine prima Anleitung gegeben, wie sie sich davor drücken können, sich mit der Sanktionsfrage an sich zu befassen. Die nehmen das auch gleich dankbar auf und sind sich wirklich für nichts zu schade, um sich nicht die Finger schmutzig zu machen.

    Die Verfassungskomiker aus Karlsruhe haben's auch getan, dann ist des dem gemeinen Sozialrichter gerade recht. Demnächst fehlt dann irgendwo ein Komma, die Wettervorhersage am Sanktionsdatum lag daneben, oder die astrologischen Konstellationen sind dem Richter nicht ganz koscher.

    Es muss schon alles seine (formale) Ordnung haben, bevor man sich mit so nebensächlichen Dingen wie der Menschenwürde und dem Sozialstaatsprinzip befassen kann. Grotesk, - aber praktisch.

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    1. @Anonym9. Juli 2016 um 07:55, ja da scheinen die Gesetzeslücken ausgegangen zu sein, sodaß jetzt alles mögliche erfunden wird...was machen die aber danach wenn alle Rechtsfolgenbelehrungen groß geschrieben und mit mehr Absätzen versehen wurden? Vielleicht sind sie dann zu groß und demzufolge zu unübersichtlich....ich stelle mir vor, beim Widerspruch zur EGV oder Verwaltungsakt, schreibt man rein: Ich widerspreche, weil die Rechtsfolgenbelehrung zu klein geschrieben ist und die Absätze fehlen....glaube kaum das ein Jobcenter diesem Widerspruch stattgeben wird. Außerdem wird man dann zur phsychologischen Untersuchung geschickt und man bekommt wohlmöglich eine Brille verschrieben.....es ist schon irre...die Richter scheinen nicht ganz kompetent.

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  4. Kleingedrucktes nicht Rechtsrelevant.
    Na das nenne ich doch mal einen wirklich interessanten Präzedenzfall !!

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  5. Ich empfehle dem Richter des Berliner SG:
    1. eine Lesebrille,
    um
    2. folgende Beschluß-Passage zu lesen:
    http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2016/05/lk20160506_1bvl000715.html
    BUNDESVERFASSUNGSGERICHT - 1 BvL 7/15 -
    Beschluß [kein Urteil] v. 6. Mai 2016
    Rn 22:
    "cc) Ausführungen zum Vorliegen einer ordnungsgemäßen Rechtsfolgenbelehrung liegen auch nahe, weil die Fehleranfälligkeit von Rechtsfolgenbelehrungen der Fachöffentlichkeit bekannt ist. Darauf hat der Gesetzgeber im Jahr 2011 mit einer Ergänzung von § 31 Abs. 1 Satz 1 SGB II reagiert. Danach steht eine unzureichende oder fehlende Belehrung
    b e i K e n n t n i s d e r R e c h t s f o l g e n
    einer Pflichtverletzung einer Sanktion nicht entgegen. Das vorlegende Gericht hat jedoch auch zu dieser Tatbestandsalternative keinerlei Ausführungen gemacht."
    [Hervorhebung nicht vom BVerfG]
    Der Berliner Sozialrichter macht sich sehr angreifbar, wenn er Deine, Ralphs, Kenntnis der Rechtsfolgen nicht zur Kenntnis nimmt.

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    1. Genau deswegen habe ich ihm das geschrieben ...
      Ich bin gespannt auf die Reaktion

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    2. Lieber Ralph.
      Es hat ein Bißchen gedauert bevor es bei mir Klick gemacht hat. Das SG Berlin beruft sich nicht auf das BVerfG, sondern auf das BSG, das ja eh nur eine Vorinstanz ist.
      Mach (t) weiter!

      mArcus

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  6. Pass bloß gut auf Dich auf Ralph und halte Plan B parat um notfalls schnell untertauchen zu können.
    Warum ich das schreibe? Weil ich Dich sehr mag und dein Angagement
    für ein Grundeinkommen.
    Nur hier in diesem "ach so feinen "Rechtsstaat" verschwinden immer aufrichtige,mutige und kritische Bürger vor allem welche
    die, die göttergleiche (wie es Ralph Bossi-Anwalt) treffend bezeichnete kritisieren.
    So bekamen zB. bei der Sachsensumpfaffäre (wurde unter dem Teppich gekehrt) Journalisten einfach so Strafbefehle weil sie die Justiz kritisierten, viele verschwinden auf nimmerwiedersehen
    in Psychiatrien oder dem Maßregelvollzug zT. ohne richtige Urteile schlimmer noch als in der DDR die als Unrechtsstaat bezeichnet wird, die Medien berichten nur selten davon oder erst wenn jemand viele Unterstützer hat wie zum Beispiel Gustl Mollath.

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    1. Auch wenn ich gegen das BGE bin, muss ich Ihnen hier Recht geben. Die Allianz von Psychiatrie unf Justiz in diesem Land ist eine brandgefährliche. Ich kann nur aus der ERfahrung eines Freundes dazu raten: Vorsicht! Aus jedem freiwilligen Klinikaufenthalt kann hinterrücks eine Zwangsbehandlung werden, und wenn man einmal in der Mühle drinsteckt, braucht man schon sehr gute Freunde, um wieder rauszukommen.

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  7. Kannst Du ggf beklagen, dass Du 3 Jahre auf das Geld hast warten müssen? Oder eine Art Fortsetzungsfeststellungsklage - denn der Zustand des Sanktionierens hielt ja weiterhin an - waren dann ALLE Rechtsfolgenbelehrungen zu klein gedruckt???


    Und wenn Du das Geld bekommst: geht es an die DarlehensgeberInnen? Oder in die STREITKASSE für weitere Aktionen oder andere Betroffene?
    Also zumindest das Wohngeld? Denn Essensgeld hast Du vermutlich nicht gehabt und damals alles abgehungert...?

    Fragende Grüße,
    jemand

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    1. Lieber Herr Boes,

      auch ohne Philosophie studiert (und auch wirklich nur ziemlich wenig von PLATON [ins Deutsche übersetzt] gelesen) zu haben, erlaube ich mir, Ihnen mitzuteilen, dass sich SOKRATES (m.E.) wahrscheinlich gefreut hätte.

      P.S.:
      Meine Spenden waren Spenden.

      Ich wünsche Ihnen alles Gute und sende Ihnen herzliche Grüße!

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Liebe Schreiberin, lieber Schreiber - ich freue mich über ihre Kommentare und veröffentliche sie so schnell wie möglich. Ich bitte allerdings, sich strikt ans Thema des Posts zu halten. Für die Bezugnahme auf Ihren Eintrag durch Andere wäre es sehr schön, die Kommentare würden mit NAMEN (oder Kürzel) versehen werden. MfG, Ralph Boes