Samstag, 25. Juni 2016

Wie es mir geht - Juni 2016

Weil jetzt vielfach die Frage an mich herangekommen ist, wie ich jetzt lebe und wie es kommt, dass ich gerade nicht sanktioniert bin, habe ich dazu ein kleines Filmchen gemacht:
 

Ich hoffe, die Frage so beantworten zu können,
euer Ralph


(P.s.: Da es bei einigen Betrachtern Schwierigkeiten mit dem Ton des Filmes gab, habe ich ihn neu veröffentlicht.)

Freitag, 24. Juni 2016

Dämpfer für "Europa"

Das kalte, radikal antisoziale und antidemokratische Europa, das Europa, das gegen seine eigenen Ideale steht, in dem
- die Freiheit des Geistes/der Persönlichkeit durch die Freiheit der Geld- und Konzernmächte,
- die Gleichheit vor dem Recht durch Unterdrückung und Gleichschaltung der Völker
- und die Brüderlichkeit im Sozialen durch das ungestrafte Mauscheln der Mächtigen zu ihrem eigenen Vorteil
ersetzt ist, das die elementarsten Rechte der Menschen und Völker auf Selbstachtung und Mitbestimmung nicht kennt, das Griechenland ausgelöscht hat und überall Hass und Verachtung gebiert, dieses Europa, für das kein einziges gutes Wort in meiner Seele lebt und das jetzt anhebt, den dritten Weltkrieg zu loszubrechen –
dieses Europa hat einen berechtigten Dämpfer erhalten:
 
 
 
 

Donnerstag, 23. Juni 2016

Gedanken zur Einführung des BGE - Video

22.06.2016:
 
Video:
 
 
- Ist das bedingungslose Grundeinkommen finanzierbar? 
 
- Wenn jeder Geld hat, einfach so, geht dann noch jemand arbeiten?  
 
 
 
 
 
 

Donnerstag, 2. Juni 2016

Bundesverfassungsgericht lehnt Richtervorlage ab


Ziel noch nicht erreicht: 
 
Bundesverfassungsgericht lehnt die vom SG Gotha eingereichte Richtervorlage zur Überprüfung der Sanktionen in Hartz IV
als unzulässig ab
 
 
 
 - Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichtes >> 
 - Das Urteil im Wortlaut >> 
 - N-TV berichtet >> 

 
Aus der Pressemitteilung: 

"Der Vorlagebeschluss entspricht (...) nur teilweise den Begründungsanforderungen. Er wirft zwar durchaus gewichtige verfassungsrechtliche Fragen auf. Doch setzt er sich nicht hinreichend damit auseinander, ob diese auch entscheidungserheblich sind, da unklar ist, ob die Rechtsfolgenbelehrungen zu den Sanktionsbescheiden den gesetzlichen Anforderungen genügen.
Wären die angegriffenen Bescheide bereits aufgrund fehlerhafter Rechtsfolgenbelehrungen rechtswidrig, käme es auf die Verfassungsgemäßheit der ihnen zugrunde liegenden Normen nicht mehr an."

 
 

2736 Blog-Aufrufe gestern

Aus einem mir gänzlich unbekannten Grund hat es gestern 2736 Aufrufe dieses Blogs gegeben ...
Das ist ungefähr 10 Mal so viel, wie normal.
Ich bin gespannt, wie sich das Rätsel löst ...
Mit staunen -
RB