Dienstag, 26. November 2013

Die 200-Prozent-Sanktion* wird vorbereitet ...

Die 200-Prozent-Sanktion* wird vorbereitet ...
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zu *: Eine Sanktion dauert jeweils 3 Monate.
Sanktionszeiträume können sich überschneiden. In den Überschneidungsmonaten werden die Minderungsbeiträge addiert.
S. Eingliederungsvereinbarung / Rechtsfolgenbelehrung, Absatz 4 und 5 >> 
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Montag, 25. November 2013

Neue Petition zur Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV



Unbedingt unterschreiben!
Unbedingt weiter verteilen!


DIE NEUE PETITION
ZUR ABSCHAFFUNG DER SANKTIONSPARAGAPHEN
IN HARTZ IV IST DA !



Anmerkung:
Vor 4 Jahren hatte ich eine fast gleich lautende Petition zur Abschaffung der Sanktionsparagraphen in Hartz IV geschrieben.

Sie hatte nur etwas über 6300 Stimmen erhalten und wurde vor kurzem erst abschlägig beschieden.

Jetzt ist eine entsprechende Petition von Inge Hannemann neu
zugelassen ...

Es ist Zeit! Höchste Zeit!

Unterschreiben wir diesmal,
dass den Parlamentariern die Augen aufgehen
für das Unrecht, das sie wirken. 



Sonntag, 10. November 2013

Erfolgreicher Widerspruch gegen einen Verwaltungsakt in Dresden

Eine Mitstreiterin aus Dresden vermeldet einen erfolgreichen Widerspruch gegen einen Verwaltungsakt!

Hier die Akten:

1.) Weigerung, die Eingliederungsvereinbarung zu unterschreiben
2.) Widerspruch gegen den Verwaltungsakt
3.) Anerkennung des Widerspruches durch das JC.

Man beachte die große Zeitspanne bis zur Entscheidung.

Dank an die mutigen Sachbearbeiter im Amt, Recht und Gesetz ausnahmsweise einmal gelten lassen.

Einen Bericht der Widerspruchsführerin zu ihrer Aktion gibt es hier >>

 

Freitag, 8. November 2013

Deutschlandtour - Einladung zur Auftaktveranstaltung am 12.11.2013

Gestern: Kleiner Betriebsausflug mit Freunden aus unserer Bürgerinitiative. Plötzlich stand sie da: die kleine Blume, mitten auf dem steinigen Gehweg. Außen etwas zerrupft und verschmutzt - innen aber unberührt und kräftig. Calendula - die Heilerin bei von außen zugeführten Verletzungen.
Kaum zu glauben, dass sie da gewachsen – unerklärlich, dass sie nicht längst niedergetreten ist.
Mögen auf unserem steinigen Weg auch überall noch Blumen wachsen – und mögen wir auf dem Weg selbst viele Blumen zum wachsen und zum blühen bringen. Heil- und Freudeblumen. Dass Deutschland wieder zum fröhlichen Garten und nicht zur trostlosen Steinwüste wird …

 Berlin 12.11.2013:
Auftaktveranstaltung zur Deutschlandtour
am 12.11.2013
um 18:00 Uhr
ins Zentrum Danziger50, Danziger Str. 50, 10435 Berlin

(1.OG, großer Saal, Fahrstuhl vorhanden)

Donnerstag, 7. November 2013

Fühlst Du Dich eingeladen?

Zum 12.11.13 hat Ralph nach Berlin eingeladen, um die Würde des Menschen auf eine breitere Basis zu stellen. So wurde es bereits kommuniziert.

Dennoch schlägt uns Skepsis entgegen, ohne auf den Punkt zu kommen. Dabei ist es richtig, über den Weg zu diskutieren, über die Kraft der Menschenrechte oder die Möglichkeiten zum Schutz unserer Grundrechte oder auch über die Bedingungen und Vorraussetzungen für das Widerstandsrecht. Vieles bleibt denkbar.

Der eingeladene Kreis wurde einfach vorausgesetzt, aber nicht genau verstanden. Gestern fragte mich eine Freundin, ob sie ebenfalls willkommen sei. Sie stockt mit H.IV auf und klagte schon gegen einen VA, aber erhielt noch nie eine Sanktion. Wäre ihre Teilnahme unwichtig? Gilt die Einladung nur für Totalsanktionierte?

Hier scheint noch Erläuterungsbedarf zu bestehen und die Einladung genauer zu definieren sein: Keiner soll Ralphs Weg gehen, mit der vollen Existenzgefährdung! Jeder kann seine eigene Energie aktiv beitragen.

Die Einladung gilt für jeden, der mit den Sanktionen Probleme hat und die Menschenwürde anerkennt. Dies beginnt bereits bei jenen, die Angst davor haben, dass sie selbst oder ihre Angehörigen künftig durch H.IV unter Druck geraten könnten. Der Druck beginnt dann real mit der Eingliederungsvereinbarung und der zugehörigen Rechtsfolgenbelehrung. Hier wird bereits der Klageweg eröffnet. Ob Sanktionen nun bereits erfolgten oder "nur" angedroht wurden, offenbart immer ein Zwangssystem, welches die Menschenwürde mißachtet. Menschen handeln nicht aus eigener Selbstbestimmung (Soveränität), sondern unter Druck.

Ihr bleibt alle herzlich eingeladen, damit jeder seinen Beitrag entsprechend seiner Möglichkeiten leisten kann!

Herzlichst! Detlef

Freitag, 1. November 2013

Der erste November ...

Der erste November ...
erster Jahrestag eines Jahres voller schärfster Sanktionen.

Ein Jahr ist vollendet in meinem Ringen um die richtige Haltung angesichts des staatlichen Wahnsinnswollens, die Menschen gegen ihre fundamentalsten und berechtigsten Eigeninteressen: gegen ihre Würde und Freiheit zu "erziehen" - und sie der Vernichtung preis zu geben, wenn sie sich nicht brechen lassen.
Früher wurde man direkt erschossen, wenn man sich seine Freiheit und Würde erhalten wollte. Heute wird einem die Lebensgrundlage entzogen und man wird kalt der Vernichtung anheim gegeben:
Diktatur in einer neuen Form!

Liebe Freunde - es ist nicht leicht, im Feld des Wahnsinns und der Vernichtung gerade zu stehen. Das Problem ist nicht, die Vernichtung auszuhalten. Der Stolz dazu in meiner Seele ist 1000-fach da.
Das Problem ist: Leben zu lernen angesichts der Vernichtung, so dass man trotz - oder gar wegen - der Bedrohung tiefer und besser wirken kann.
Der Weg dazu ist ungewohnt und absolut nicht leicht. Und ohne Freunde ist das nicht möglich!

So will ich Euch zum heutigen Tag recht herzlich danken für Eure Treue und euer Vertrauen - die ihr mir selbst dann entgegen bringt, wenn es, wie in den letzten 8 Wochen, einmal richtig tüchtig "hakt.
Mit herzlichem Gruß, euer Ralph 

Der nächste Schritt!



Wir sind Boes und haben etwas erreicht! Ralph zeigte uns den Weg, den wir gehen können. Er fand Unterstützer, die ihn begleiten.  Er initiierte den Grundrechte Brandbrief, durchlebt eine Sanktion nach der anderen, klagte dagegen mit Widersprüchen vor seinem Jobcenter und vor dem Sozialgericht. Die BA und das Jobcenter wurden zum Antworten gezwungen. Herr Alt verfing sich in fragwürdigen Reaktionen. Mit dem Antrag auf eine Richtervorlage bekamen wir eine exzellente juristische Basis für Klagen gegen die Sanktionen bis zum BVG.

Inzwischen sind die Jobzentren verunsichert und versuchen einerseits den Klageweg zu erschweren und andererseits reagieren sie selber auf ihre eigenen Misserfolge vor Gericht.
So ist eine Eingliederungsvereinbarung nicht mehr so einfach durch einen Verwaltungsakt zu ersetzen, ohne zuvor den Leistungsberechtigten anzuhören und umfassend zu informieren. Auch sittenwidrige Jobangebote gerieten ins Zwielicht, nachdem sich die Kläger dagegen oft erfolgreich wehrten. Gelegentlich klagen Jobcenter nun selber gegen sittenwidrige Jobs.

Diese Teilerfolge stärken uns den Rücken. Ralph hat daran seinen großen Anteil. Jetzt beginnt die nächste Etappe! Wir sind Boes ist bisher ohne Ralph nicht denkbar. Ralph leistete die Pionierarbeit, der als echter Patriot den Finger in die Wunde unserer Menschenwürde legte und sich dabei selber nicht schonte.  Er wird seinen beschwerlichen Weg weiter gehen.

Vielleicht kommt Ralph damit selbst bis nach Karlsruhe und eventuell wird das BVG die Sanktionen schon bald kippen. Doch wir sollten uns jetzt gemeinsam unterstützen. Es geht nicht um Ralph allein und jetzt ist die Zeit dafür reif, zu zeigen, ob wir Ralph alleine klagen lassen, oder mit vielfachen Klagen, gemeinsam die Sanktionen kippen.

Dafür haben wir Mitstreiter nach Berlin eingeladen und wird Ralph gerne auch Mitstreiter andernorts aufsuchen. Hier geht es nicht einfach darum, Ralph in jedem Schritt genauso gleich zu folgen, sondern auch darum, voneinander zu lernen, damit Jeder den für sich besten Weg gehen kann. Also zuerst eine fruchtbare Diskussion und danach viele Klagen.

Es wird im Detail viele Fragen geben, die wir nur gemeinsam beantworten können. Wenn das Ziel gleich ist, sind auch unterschiedliche Antworten denkbar, die zu verschiedenen Möglichkeiten führen. Vieles wurde zuvor auch in unserer kleinen Gruppe kontrovers diskutiert und kann künftig vielleicht noch besser gemacht werden. Diskutiert wurde über Details, wie der Beantragung von Sachleistungen, Einstweilige Verfügungen und die Möglichkeiten der Existenzsicherung während der Sanktionen. Aber vor allem ging es um die Menschenwürde, die Erpressbarkeit durch Zwänge vom Jobcenter und die persönliche Freiheit. Unterschiedliche Entscheidungen sind denkbar. Wichtig bleibt der Weg zum BVG.

Viele bleiben sicher aus guten Gründen passive Unterstützer mit einer Spende, einen Kommentar oder einem „Gefällt mir“ bei YouTube oder Facebook. Einige helfen auch durch ihre Mitarbeit bei „wir-sind-Boes“ oder der Informationen über Ralph im eigenen Umfeld. Unterstützt Ralph und werdet selber aktiv! Wir ziehen am selben Strang. Wir hoffen auf weitere Kläger gegen die Sanktionen. Gemeinsam sind wir stark!

Herzlichst! Detlef