Wir sind Boes und haben etwas erreicht! Ralph zeigte uns den
Weg, den wir gehen können. Er fand Unterstützer, die ihn begleiten. Er initiierte den Grundrechte Brandbrief,
durchlebt eine Sanktion nach der anderen, klagte dagegen mit Widersprüchen vor
seinem Jobcenter und vor dem Sozialgericht. Die BA und das Jobcenter wurden zum
Antworten gezwungen. Herr Alt verfing sich in fragwürdigen Reaktionen. Mit dem
Antrag auf eine Richtervorlage bekamen wir eine exzellente juristische Basis
für Klagen gegen die Sanktionen bis zum BVG.
Inzwischen sind die Jobzentren verunsichert und versuchen
einerseits den Klageweg zu erschweren und andererseits reagieren sie selber auf
ihre eigenen Misserfolge vor Gericht.
So ist eine Eingliederungsvereinbarung nicht mehr so einfach
durch einen Verwaltungsakt zu ersetzen, ohne zuvor den Leistungsberechtigten anzuhören
und umfassend zu informieren. Auch sittenwidrige Jobangebote gerieten ins Zwielicht,
nachdem sich die Kläger dagegen oft erfolgreich wehrten. Gelegentlich klagen
Jobcenter nun selber gegen sittenwidrige Jobs.
Diese Teilerfolge stärken uns den Rücken. Ralph hat daran
seinen großen Anteil. Jetzt beginnt die nächste Etappe! Wir sind Boes ist
bisher ohne Ralph nicht denkbar. Ralph leistete die Pionierarbeit, der als
echter Patriot den Finger in die Wunde unserer Menschenwürde legte und sich
dabei selber nicht schonte. Er wird
seinen beschwerlichen Weg weiter gehen.
Vielleicht kommt Ralph damit selbst bis nach Karlsruhe und
eventuell wird das BVG die Sanktionen schon bald kippen. Doch wir sollten uns
jetzt gemeinsam unterstützen. Es geht nicht um Ralph allein und jetzt ist die
Zeit dafür reif, zu zeigen, ob wir Ralph alleine klagen lassen, oder mit
vielfachen Klagen, gemeinsam die Sanktionen kippen.
Dafür haben wir Mitstreiter nach Berlin eingeladen und wird
Ralph gerne auch Mitstreiter andernorts aufsuchen. Hier geht es nicht einfach
darum, Ralph in jedem Schritt genauso gleich zu folgen, sondern auch darum, voneinander
zu lernen, damit Jeder den für sich besten Weg gehen kann. Also zuerst eine
fruchtbare Diskussion und danach viele Klagen.
Es wird im Detail viele Fragen geben, die wir nur gemeinsam
beantworten können. Wenn das Ziel gleich ist, sind auch unterschiedliche
Antworten denkbar, die zu verschiedenen Möglichkeiten führen. Vieles wurde
zuvor auch in unserer kleinen Gruppe kontrovers diskutiert und kann künftig
vielleicht noch besser gemacht werden. Diskutiert wurde über Details, wie der
Beantragung von Sachleistungen, Einstweilige Verfügungen und die Möglichkeiten
der Existenzsicherung während der Sanktionen. Aber vor allem ging es um die
Menschenwürde, die Erpressbarkeit durch Zwänge vom Jobcenter und die
persönliche Freiheit. Unterschiedliche Entscheidungen sind denkbar. Wichtig
bleibt der Weg zum BVG.
Viele bleiben sicher aus guten Gründen passive Unterstützer
mit einer Spende, einen Kommentar oder einem „Gefällt mir“ bei YouTube oder
Facebook. Einige helfen auch durch ihre Mitarbeit bei „wir-sind-Boes“ oder der
Informationen über Ralph im eigenen Umfeld. Unterstützt Ralph und werdet selber
aktiv! Wir ziehen am selben Strang. Wir hoffen auf weitere Kläger gegen die
Sanktionen. Gemeinsam sind wir stark!
Herzlichst! Detlef
