Änderung meiner Strategie im Umgang mit dem Jobcenter:
Auslösung des Befehlsnotstandes im Jobcenter und direkte Abschaltung der Sanktionen!
Liebe Freunde
Als ich die Bandbrief-Aktion begonnen hatte, hatte ich angekündigt, zunächst Sanktionen zu sammeln, damit ich mit ihnen nach Karlsruhe klagen kann - und später die MitarbeiterInnen der Jobcenter persönlich für den Verfassungsbruch, den sie begehen, in Haftung zu nehmen. Von diesem zweiten Schritt habe ich mir so etwas wie einen "Befehlsnotstand" der MitarbeiterInnen versprochen: Erfüllen sie ihre "Pflichten", erhalten sie Anzeigen vom "Kunden", erfülle sie sie nicht, gibt`s Druck von "Oben". So dass sie nicht wissen, was zu tun.
Es ist jetzt so weit!
Sanktionen habe ich in Fülle erhalten.
Jetzt wird das vielbeschworene "Abwehrrecht" des Bürgers gegen staatliche Bevormundung auf seine Substanz hin geprüft!
S.
1.) Brief ans Jobcenter
2.) Ablehnung einer Antwort durch das Jobcenter
3.) Zweiter Brief ans Jobcenter
4.) Rechtshilfehinweise für die Mitarbeiterin des Jobcenters
Als ich die Bandbrief-Aktion begonnen hatte, hatte ich angekündigt, zunächst Sanktionen zu sammeln, damit ich mit ihnen nach Karlsruhe klagen kann - und später die MitarbeiterInnen der Jobcenter persönlich für den Verfassungsbruch, den sie begehen, in Haftung zu nehmen. Von diesem zweiten Schritt habe ich mir so etwas wie einen "Befehlsnotstand" der MitarbeiterInnen versprochen: Erfüllen sie ihre "Pflichten", erhalten sie Anzeigen vom "Kunden", erfülle sie sie nicht, gibt`s Druck von "Oben". So dass sie nicht wissen, was zu tun.
Es ist jetzt so weit!
Sanktionen habe ich in Fülle erhalten.
Jetzt wird das vielbeschworene "Abwehrrecht" des Bürgers gegen staatliche Bevormundung auf seine Substanz hin geprüft!
S.
1.) Brief ans Jobcenter
2.) Ablehnung einer Antwort durch das Jobcenter
3.) Zweiter Brief ans Jobcenter
4.) Rechtshilfehinweise für die Mitarbeiterin des Jobcenters
Dasselbe Verfahren wird auf die Ankündigung einer Sanktion
und auf ein Widerspruchsverfahren gegen eine Sanktion
angewandt.
Auf die jeweiligen Antworten bin ich sehr gespannt!
R.B.