Erledigt! - Deutsche Justiz im Dauerstress

Wie die Wirtschaft über die Politik die Justiz abschaltet:

"Erledigt"
Deutsche Justiz im Dauerstress
- ein Film über das zu-Tode-sparen der Justiz

"Mit unserem Justizsystem würden wir nicht einmal mehr in die EU aufgenommen werden ... Es ist der einzige grundgesetzlich NICHT erfüllte Auftrag, dass eine unabhängige Justiz bis heute noch nicht da ist."

Zur fehlenden Gewaltenteilung s.: Das Grundgesetz - reine Fiktion? 

 
 
 

Wie unsere Juristen die Verfassungswidrigkeit von Hartz IV VERDECKEN

24.07.2016:

Liebe Freunde - 
 
nachdem meine Klage zur fünften 100%-Sanktion vom Sozialgericht abgewiesen wurde, bin ich jetzt in Berufung gegangen.
 
Während ich in der Klage darauf abziele, dass Hartz IV verfassungswidrig ist, bin ich in der Berufungsbegründung vor allem auf die Art und Weise eingegangen, wie sich das Gericht um eine Stellungnahme drückt. 
 
Die Richter selbst sind in den Fokus genommen.
Es wird gezeigt, was sie tun, um die Verfassungswidrigkeit des Systems zu verdecken.
 
Von daher stellt meine Berufungsklage einen neuen Markstein in meiner Arbeit dar.
 
Zur Berufung geht es hier >>

 

 

Antwort auf eine Stellungnahme des Jobcenters

13.07.2016:

 

Liebe Freunde,

zu meiner Klage gegen die zehnte 100-Prozent-Sanktion hat das Jobcenter im Februar eine Stellungnahme abgegeben.

Darauf ergingen einige, immer mehr dringende, Aufforderungen des Sozialgerichtes an mich, mich zu dieser Stellungnahme des Jobcenters zu äußern.

Da ich in Folge des Hungerns lange zu solch einer Äußerung nicht fähig war, hat die Antwort lange gedauert. Ich denke aber, dass sie von einiger Bedeutung ist und veröffentliche sie deshalb hier >> 

Zum Hauptthema der Stellungnahme:

Im Grunde wird über mein Leben gewettet ...
 
Während ich auf dem Standpunkt stehe, dass Sanktionen bei mir nicht angewendet werden dürfen, weil sie in meinem Fall sicher zum Tod und nicht zur Aufnahme einer Arbeit führen, schreibt eine Richterin - und das Jobcenter schließt sich dem an:
 
"Allein der Umstand dass sich der Antragsteller hartnäckig weigert, seinen Pflichten nachzukommen, um Sanktionen geradezu zu erzwingen, um sich dann politisch Gehör zu verschaffen und ggf. Druck aufzubauen, führt nicht zu der Annahme, dass eine Aktivierung des Antragstellers (durch Sanktionen) nicht erreicht werden kann.
[...]
Einen wichtigen Grund für die Weigerung hat der Antragsteller nicht glaubhaft gemacht. Ein solcher liegt insbesondere nicht im Kampf gegen das System an sich, da man einen solchen auch "von außen" heraus (ohne permanente Pflichtverletzung) mit sachlichen Mitteln führen kann. Insbesondere ist nach dem Vorlagebeschluss des SG Gotha das Erzwingen von Sanktionen, um die Prüfung der vom Antragsteller angenommenen Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelungen durch das Bundesverfassungsgericht zu erreichen, nicht mehr notwendig." 

 

 

Zur gesamten Stellungnahme geht es hier >>

 

  

Auflösung der Sanktion wegen Schriftbild der Rechtsfolgenbelehrung?

Gericht will eine meiner Klagen wegen des SCHRIFTBILDES der Rechtsfolgenbelehrung kippen, weil sie zu klein gedruckt ist und keine Absätze enthält. ...

 

Mein Antwort gibt es hier >>