Samstag, 29. August 2015

60ster Hungertag

29.08.2015:
60. Hungertag:
Vorgestern Abend war Gesine Schwan bei mir am Tisch zu Besuch. Sie hatte nur sehr kurz Zeit und die Bedingungen waren auch bei mir nicht so sehr günstig (Schwindel), so dass es nicht zu einer echten Begegnung kam. Aber ich rechne Ihr die Stippvisite sehr hoch an …
Gestern ging es mir so schlecht, dass ich das erste Mal vor der Entscheidung stand, am Abend nicht zum Pariser Platz zu kommen. Es sind Phänomene in meinem Körper, die ich, da ich mich nicht auskenne, nicht wirklich sinnvoll benennen kann. Während meine Seele in absoluter Ruhe ist, ist mein Körper tief in Panik. Es sind eine den ganzen Körper durchziehende große Unruhe, lähmende Schmerzen und ein tiefes "Saugen" der Nerven wahrzunehmen. Die Haut brennt, als stünde  eine Aura von Flammen um ihn.
Da ich die Polizei nicht erreichen konnte, um einen anderen Versammlungsleiter anzumelden, bin ich am Ende doch zum Tisch gegangen.
Es ist jetzt also nicht mehr sicher, dass ich immer am Brandenburger Tor sein kann. Vor diesem Hintergrund möchte ich noch einmal betonen, dass es nicht mein Wille ist, ZU STERBEN! Ich habe nur beschlossen, einem System gegenüber, welches einen permanent zwingt, zwischen Würde ODER Leben zu entscheiden, welches einen also entweder in den Tod oder in ein sinn- und würdeloses Dasein treibt, auf dem verfassungsmäßig garantierten Leben IN Würde zu bestehen. Durch vier Jahre hindurch habe ich mit allen Mitteln 
(Brandbrief, Filme, Vorträge, permanente Auseinandersetzung mit den Gerichten und Behörden, Inauguration und Miterstellung eines Gutachtens zur Verfassungswidrigkeit der Sanktionen, welches jetzt in Gotha zum Erfolg geführt hat – aber auch durch positive Vorschläge, wie das Anliegen der Verfassung zu erfüllen sei usw. usf.)
versucht, diesen Standpunkt zu vertreten. WENN man dabei bleibt, mich dafür zu Tode zu sanktionieren, DANN muss ich eben sterben.
Gewicht heute:
77,0 kg
 
 

Samstag, 22. August 2015

Widerspruch gegen die neunte 100%-Sanktion


Widerspruch gegen die neunte 100%-Sanktion 

 
 
Sehr geehrte Frau Xxxxxx,
 

hiermit widerspreche ich ausdrücklich der am 16.06.2015 über mich verhängten Sanktion und fordere Sie auf, sie unverzüglich aufzulösen.
 
Nicht alleine wegen mir, sondern auch wegen Ihnen. [1]
 
Wie bereits in meinem Widerspruch vom 08.03.2014 angeführt, sind die Sanktionen auf mich nicht sinnvoll anzuwenden, weil sie in meinem Fall sicher nicht taugen, das vom Gesetzgeber vorgegebene Ziel ("Anpassung an den Arbeitsmarkt") zu erreichen, sondern bestenfalls dazu geeignet sind, mich zu töten oder meinen (begründeten) Willen zu brechen. [2]
 
Da mein Verhalten wohl begründet ist (s. Brandbrief und meine gesamte Korrespondenz mit Ihrem Amt) und ich nicht vorhabe, nachzugeben, stellt sich die Frage, in welchem Sinne die von Ihnen verhängten Sanktionen "geeignet", "erforderlich" und "angemessen" sind.
 
Eine Sanktion, deren Ziel nicht erreicht werden kann, ist als Schikane anzusehen. Laut § 226 BGB (Schikaneverbot) ist selbst die Ausübung eines Rechts unzulässig, wenn sie nur den Zweck haben kann, einem anderen Schaden zuzufügen.

Vor diesem Hintergrund ist übrigens auch das Urteil vom Bundessozialgericht:
B 14 AS 19/ 14 R sehr interessant!


Das ist zunächst das Wichtigste, was ich zu sagen habe.
Ansonsten verweise ich Sie auf ALLE von mir in meinen bisherigen Widersprüchen genannten Gründe, die Sie leicht finden können, wenn Sie auf der Webseite
  http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/BUKA-berichte-dokumente.htm
jeweils die Widersprüche anklicken.
 
Zuletzt verweise ich noch einmal
1.) auf das vollständige Scheiten ihrer Behörde an der Frage, wie Sie durch die Sanktionen meine Würde achten und schützen - womit im Sinne der Verfassung, Artikel 1 GG die Legitimation Ihres Handelns vollständig erloschen ist
2.) auf das inzwischen auch vom Sozialgericht in Gotha bestätigte Gutachten der Verfassungswidrigkeit der Sanktionen
3.) und auf meinen Antrag vom 15.06.2019, meine Sanktionen bis zur Klärung der Frage in Karlsruhe AUSZUSETZEN.
 

Seit dem 01.07.2015 bin ich im Hungern, weil Sie es abgelehnt haben, die mich betreffenden Sanktionen bis zur Klärung der Frage nach der Verfassungsmäßigkeit Ihres Handelns auszusetzen.
 
Die Lebensmittelgutscheine, die mir von Ihrem Amt so freundlich aufgenötigt wurden, kann ich nicht verwenden,
1.) weil sie auf keinen Fall eine Hilfe, sondern eine Zusatzfolter sind und, statt mir ein "Leben IN Würde" zu ermöglichen, mir die Entscheidung Leben ODER Würde aufnötigen und ich mich deutlich für die WÜRDE entschieden habe ... Eine genaue Auseinandersetzung ist per Post an Sie unterwegs, ich bitte Sie, sie in Ruhe zur Kenntnis zu nehmen, und
2.)  weil sie, wie Sie vielleicht schon der Presse entnommen haben, vollständig ungültig sind. [3]
 
Da ich auch noch nie Prozesskostenhilfe erhalten habe und mich deshalb rechtlich nicht mehr vertreten lassen kann (die entsprechenden Spendengelder sind zum Glück verbraucht)
und jetzt auch meine Kräfte zunehmend schwinden (53.ster Hungertag) -
ist auch die rechtliche Vertretung ist für mich nicht mehr zu leisten.
 
In diesem Zusammenhang möchte ich Sie noch einmal aufs eindringlichste an meinen Brief vom 03.07.2015 erinnern, in dem ich Sie darauf hinweise, dass Sie im Sinne des § 63 BBG persönlich für die herankommenden Geschehnisse verantwortlich sind
und Sie bitten, im Sinne des obigen Antrages (Anwendung des § 226 BGB) das Notwendige für mich zu tun.
 
Mein Leben liegt noch immer ganz in Ihrer Hand
mit freundlichem Gruß,

Ralph Boes

 

P.s.:
Kleine Frage: Haben Sie Prozess und Schuldspruch gegen den SS-Mann Gröning mitverfolgt? ...
 

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[1] Sollte mir etwas passieren, wird unser Bundespräsident aus tiefer Brust schluchzen, wie so etwas Schlimmes wohl geschehen konnte. Frau Nahles wird vielleicht in den Fußstapfen ihrer Vorgängerin vom Ministerium des Krieges gegen die eigene Bevölkerung ins Ministerium des Krieges gegen den Rest der Welt wechseln.
SIE aber und Frau L., sie werden die ersten Bauernopfer sein!
[2] Oder, noch schärfer gesagt: Sie verwenden ein "Erziehungsmittel" zur Tötung.

[3] Letzteres stellt für mich glücklicherweise keine Belastung dar und ist nur peinlich für Ihre Behörde. Ich selbst würde die Scheine ohnehin nicht zum Einkauf benutzen. Wir haben allerdings einen größeren Genuss beim abendlichen Verzehr der Scheine vor dem Adlon, weil sie nicht nur so geschmacklos sind, wie alles, was von Ihrer "Behörde" kommt, sondern auch das deutliche Signum der Unfähigkeit Ihrer Behörde tragen.
 

 

Freitag, 14. August 2015

45. Hungertag

45. Hungertag:
Gestern der Tag war schrecklich. Meine Haut brannte wie Feuer und alle Kräfte waren weg. Es fiel mir schwer, aber auch nur die einfachsten Gedanken zu fassen oder auch nur die allereinfachsten Dinge zu tun. Zum Arzt bin ich gegangen, um mir Blut abnehmen zu lassen. Das habe ich noch geschafft. Sonst nichts. Am Abend saß ich vor dem Adlon total schwer und erschöpft und innerlich leer. Während sonst die Zeit dort vergeht wie im Flug, hörte sie gestern nicht auf. Es war schier unerträglich. Und nur der Gedanke, dass es ja nicht anders sein könne, hielt mich am Platz.
Katja Kipping und viele andere haben mich gebeten, mit dem Hungern aufzuhören. Ich frage: Wie? Es ist ja nicht so, dass ich zu essen HÄTTE. Das Jobcenter GIBT mir nichts zu essen, kein Geld für Wohnung und Krankenkasse noch obenzu - Das Empörende ist nicht, dass ich hungere, sondern dass ich gehungert WERDE, WEIL und OBWOHL ich seit JAHREN rastlos für eine bessere Gesellschaft bei uns tätig bin.
Dass das zigtausenden anderen Menschen genauso geht, wenn sie ihre Kinder hüten oder sie vor dem Staat beschützen wollen (die Mutter wird in Hartz IV als "Arbeitssuchende" und das Kind als "Vermittlungshemmnis" angesehen - da steht man schnell in der Pflicht, die Kinder vor dem Zugriff des Staates zu SCHÜTZEN), wenn sie ihre in Not geratenen Angehörigen pflegen oder einfach ihre Lebenszeit mit SINNVOLLER Arbeit statt mit dem Ableisten radikalen Unsinns verbringen möchten, verschlimmert die Debatte.
Das ist aber auch der Grund, da weiter unbeugsam zu sein.
 
 
 

Mittwoch, 12. August 2015

Ralph Boes und die Querfront


Liebe Freunde –


nachdem der Schuss von Inge Hannemann losgegangen und ich eine ERSTE Klarstellung direkt zu dem Artikel von Inge gegeben habe, möchte ich jetzt folgende weitergehende Klarstellung unternehmen:


Ralph Boes und die Querfront:

Vorbedingungen
 
In welche Familie, in welches menschliche und kulturelle Umfeld hinein man geboren wird, ist zunächst einmal Schicksal. Wenn die Welt, in die man hineingeboren wird, einigermaßen gesund ist und einen in seiner Entwicklung unterstützt, ist nichts natürlicher, als dass man sich ihr verbunden fühlt.
 
Das Gefühl der Verbindung mit der eigenen Gruppe findet aber seine Grenze an der Erfahrung mit anderen Menschen und anderen Kulturen. Es ist DANN nichts natürlicher, als die Eierschalen der eigenen Kultur abzulegen, das Neue schätzen und auch die Begrenzungen der zunächst gegebenen eigenen Position einsehen zu lernen.
 
So wächst man aus der Geborgenheit von Familie, Nation usw. nach und nach mit der ganzen Menschheit zusammen.

Weltbürgertum

Die Aufgabe der Gegenwart scheint mir darin zu liegen, sich mit der Welt als Ganzer zu verbünden, eine gewisse Art von Weltbürgertum in sich zu entwickeln. Nicht mehr das eigene Dorf, die eigene Stadt, das eigene Volk, der eigene Staat sondern DIE WELT soll heute das Zuhause JEDES Menschen sein.
 
Wirkliche Fortschrittlichkeit kann ich nicht da empfinden, wo man die jeweiligen Gruppenzugehörigkeiten, seien diese Rasse, Nationalität, Religion, Geschlecht, sexuelle Orientierung, soziale Stellung usf. ins Zentrum seiner Interessen, seines Weltverständnisses und Handelns stellt, sondern eher da, wo man DAS GANZE  in den Blick bekommen und sich DARAN üben will.
 
Ich verstehe allerdings bestens, wenn Menschen, die diskriminiert WERDEN, sich der Diskriminierung erwehren und dabei GERADE auf der Anerkennung der diskriminierten Anteile bestehen. Sie tun das nicht, um ihren Sonderstatus zu pflegen, sondern, um nicht-diskriminierte freie Mitglieder der Weltgemeinschaft zu sein.

Die Menschenwürde

Die Würde des Menschen ist ungeteilt und unantastbar! JEDER Mensch hat ein Recht auf würdige Lebensumstände und die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit. Nicht Rasse, Religion, Nation, Geschlecht, geschlechtliche Orientierung, gesellschaftliche Stellung und welche Kasten sonst noch denkbar sind, sondern einzig INDIVIDUALITÄT und MENSCHHEIT sind die Bezugspunkte MEINES Denkens und Empfindens. Ich lehne jeden Rassismus, jeden Nationalismus, jede "Rechtgläubigkeit", jede Diskriminierung als Ausdruck von Borniertheit und als Ausdruck tiefster Würdelosigkeit des Menschen ab.

Bedingungsloses Grundeinkommen

Der Nationalstaat verliert an Bedeutung, die sog. "Souveränität der Völker" nimmt immer mehr ab. Zunächst aus geistigen Gründen (s. hier "Weltbürgertum"), jetzt aber auch durch eine immer dichtere politische, wirtschaftliche und technische Vernetzung.
Im Gegenzug gewinnen die supranationalen Strukturen und Eliten immer mehr an Macht …
 
Damit bei der Schwächung des Nationalstaates die supranationalen Verbände und Eliten nicht die Übermacht erhalten, damit diese nicht die demokratischen Strukturen in den Ländern auslöschen und die Individuen ihren Bedingungen unterwerfen können, braucht es auf der Gegenseite eine nicht zu unterlaufende Stärkung der individuellen Freiheitsrechte. Nicht nur theoretisch oder rechtlich, sondern auch MATERIELL muss eine solche Stärkung eingerichtet werden.
 
Die MATERIELLE Stärkung der individuellen Freiheitsrechte stellt das bedingungslose Grundeinkommen dar. Es gibt dem Menschen die Möglichkeit, NEIN zu sagen gegen alle Zwänge, die man ihm von außen auferlegen will und sich in jeder Lebenslage frei von ökonomischem Druck zu entscheiden und zu handeln.  Es hindert die supranationalen Strukturen, erpresserisch und a-sozial zu wirken.
 
Querfront
 
Laut Wikipedia bezeichnet Querfront "eine rechtsextreme Bündnisstrategie, die Gemeinsamkeiten zwischen den politischen Lagern betont oder zu konstruieren versucht, mit dem Ziel, die politische Macht eines Nationalstaats zu übernehmen."
 
Weder mit den rassistischen oder völkischen, noch mit den nationalistischen, noch mit den machtpolitischen Vorstellungen und Zielen der Querfront kann ich irgendwie Berührungspunkte sehen.



Berlin, den 12.08.2915
Ralph Boes




 

Sonntag, 2. August 2015

Antwort auf die Stellungnahme von Inge Hannemann gegen Ralph Boes


Antwort auf die Stellungnahme von Inge Hannemann zum jetzigen Sanktionshungern von  Ralph Boes


Liebe Inge - mit Staunen habe ich deine Stellungnahme zu mir in Facebook zur Kenntnis genommen und möchte Dir hier meine Antwort geben.
Du schreibst:
 
 
"Ich wurde gefragt, ob ich das neueste „Sanktionshungern“ von Ralph Boes unterstütze, oder warum ich es nicht tue.
 
Meine Gründe:
 
Zunächst halte ich dieses erneute „Sanktionshungern“ für den falschen politischen Weg. Hartz IV oder hier speziell die derzeitige unsägliche Sanktionspraxis sehe ich als einen gesamtpolitischen Skandal an, welches auch in diesem Duktus „angegangen“ werden sollte. Es kann nur durch eine Gesetzesänderung erfolgen. Dazu bedarf es eines Widerstandes unter Berücksichtigung und Differenzierung aller Seiten sowie die Verknüpfung der tatsächlichen internen Abläufe und nicht nach Vermutungen.
 
1.) Dass du mein Sanktionshungern für den "falschen" Weg hältst, da ist natürlich nichts dagegen zu sagen. Die Bundesagentur für Arbeit hat DEINEN Weg auch nicht unbedingt begrüßt.
Es gibt aber einen Unterschied zu einem Weg, den man aus politischem Kalkül einschlägt, zu einem solchen, zu dem einen die Verhältnisse drängen.
Das Sanktionshungern ist mir durch die Verhältnisse AUFGENÖTIGT.
Nach drei Jahren Totalsanktion sind meine Kräfte und Möglichkeiten jetzt einfach erschöpft.

(http://grundrechte-brandbrief.de/Meldungen/2015-06-17-Siebzehnter-Juni.htm)
Hast Du da einen besseren Weg?
2.) Du schreibst, es brauche einen Widerstand "unter Berücksichtigung und Differenzierung aller Seiten sowie die Verknüpfung der tatsächlichen internen Abläufe und nicht nach Vermutungen."
Was soll der letzte Teil des Satzes heißen? Dass ich undifferenziert und aus Vermutungen agiere?
Und dass NUR DU mit DEINEN Kontakten und Recherchemöglichkeiten zum Widerstand berechtigt bist?  
Bei den unmäßigen Sanktionen und der in jeder Weise von mir offen gelegten Auseinandersetzung mit dem Jobcenter – sollte es sich da NICHT um die Offenbarung absolut belastbarer "interner Abläufe" handeln?
 
Ich bin nicht der Meinung, dass die alleinige „Schuld“ nur bei den Mitarbeitern in den Jobcentern liegt.
 
Da stimme ich SELBSTVERSTÄNDLICH zu! In erster Linie ist ein GESETZ für all das Unrecht verantwortlich.
Dazu habe ich meinen
ersten Brandbrief geschrieben – und in JEDER Auseinandersetzung weise ich darauf hin.
 
Die Agenda 2010 ist ein neoliberales Konstrukt, welches die Lobbyisten und den Niedriglohnsektor stärkt und für diese eingeführt und ausgebaut wurde / wird. Zwar sind die Ausführenden durchaus die Jobcenter; jedoch nur die Mitarbeiter an den Pranger zu stellen, ist für mich ein Schwarz-Weiß-Denken.
 
Warum setzt du solche Selbstverständlichkeiten GEGEN MICH EIN?
Warum behauptest Du, dass ich ein solches Schwarz-Weiß-Denken habe?
Und nur die Mitarbeiter des Jobcenters verantwortlich mache?
Weil ich den Briefverkehr mit dem Jobcenter veröffentliche?
Inge – was ist los mit Dir?
Dieser Briefverkehr und der darin manifestierte Umgang der Jobcenter-Mitarbeiter mit dem Grundgesetz und mit den Menschen ist genauso FAKT, wie alles, was DU auf DEINEN Wegen über das System ans Tageslicht bringst.
Politiker / Verbandsfunktionäre etc. sprechen nicht mit mir! Weil ich, anders als Du, ein Teil der durch sie erzeugten, stigmatisierten und verachteten Hartz–IV-Betroffenen bin und sie sich "schmutzig" machen würden, mit mir zu reden.
Deswegen habe ich aus solchen Kontakten auch nichts zu berichten.
Dass in meinen Veröffentlichungen vor allem die Mitarbeiter der Jobcenter zu Wort kommen, hängt mit der speziellen Struktur meines Widerstandes zusammen.
Und dass die Mitarbeiter der Jobcenter dabei meist SCHLECHT wegkommen, ist nicht MEINE Schuld! Es sind die Reaktionen der Mitarbeiter selbst, durch die sie SICH SELBST in Frage stellen!
 
Dieses führt die Gewaltspirale an und die unterstütze ich nicht.
 
Unter der Überschrift des Artikels, der verkürzt heißt: "Warum ich Ralph Boes nicht unterstütze", heißt das,
dass du MICH für eine Gewaltspirale verantwortlich machst!
Liebe Inge – Ich erinnere mich, dass Du im Juni 2013 von der Bundesagentur für Arbeit genau mit dem gleichen Argument angegriffen wurdest. Da hieß es:
"Angesichts der anhaltenden öffentlichen Attacken der (inzwischen freigestellten) Mitarbeiterin des Hamburger Jobcenters Inge Hannemann sieht sich die Bundesagentur für Arbeit gezwungen, Stellung zu nehmen - allein schon zum Schutz der vielen tausend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die durch die Äußerungen von Frau Hannemann beleidigt, herabgewürdigt und in Gefahr gebracht werden." (S. hier >>)
Liebe Inge – was ist mit Dir geschehen? WIR haben Dich damals rückhaltlos mit Demos und Flashmobs in Schutz genommen.
Warum wendest Du dieses abgeschmackte Argument jetzt GEGEN MICH?

 
Vielmehr frage ich mich, ob die Menschenwürde in diesem Fall nicht für alle gilt? 
  
Glaubst Du wirklich, ich denke da anders?
 
Für mich bedeutet Menschenwürde und Pazifismus: Es gilt für alle. Aber genauso gilt auch für die Mitarbeiter in den Jobcenter und den Gerichten: Jeder ist für sein Handeln selbst verantwortlich. Keiner muss tatsächlich sanktionieren, wenn er oder sie sich die Zeit nehmen würde die tatsächlichen Gründe für eine Verweigerung zu sehen und vor allem anzuerkennen. Dazu bedarf es ein Umdenken und sich von der internen Propaganda zu lösen, Zahlen zu ignorieren und Mensch sein!
 
Sag das den Mitarbeiten der Jobcenter und der Gerichte – aber wende das nicht gegen mich.
 
Weiterhin unterstütze ich nichts, wo Menschen zu Tode kommen oder diesen in Kauf nehmen. Nun mag man sagen: „Die Jobcenter töten.“ Es ist ein Skandal, dass den Menschen, die nicht parieren, alles genommen werden kann und wird. Und das verurteile ich ebenso. Ich verurteile aber auch, wenn Gewaltkommentare gegen Mitarbeiter oder Jobcenter stillschweigend hingenommen werden oder gar unterstützt werden. Gewalt ist nie eine Lösung und für mich ein Ausdruck der Verzweiflung.
 
Liebe Inge – ich bin außerordentlich schwer beschäftigt. Ich kann die Kommentare in Facebook nur ab und an durchforsten. Kommentare, die unangemessen sind, lösche ich dann und blockiere auch die Kommentatoren. Kommentare, die ich noch nicht beseitigen konnte oder die mir durchgerutscht sind, MIR anzulasten, ist etwas stark!
Gewaltkommentare gegen Mitarbeiter der Jobcenter kann ich zwar gut VERSTEHEN, weil sie ein verständliches Echo der gegen die Menschen ausgeübten Gewalt von den Jobcentern ist – aber sie werden von mir nicht UNTERSTÜTZT!
Gerade der GEWALTLOSE, aber die Verhältnisse OFFEN LEGENDE, die Menschenwürde und die Verfassung wieder EINSETZENDE Widerstand ist ja mein Thema. 
 
Widerstand heißt für mich: Ausdauer, Hartnäckigkeit, Strategie, Neues, Positives, Differenzierung und im Leben stehen. 
 
Genau so sehe ich es auch.
 
Widerstand kann nur geleistet werden, wenn man lebt!
 
Liebe Inge – was soll ich da sagen?
Du sprichst VON DEINER ENTSCHEIDUNG, weiter im System zu bleiben – und schließt die HÖHEREN Formen des Widerstandes, die den eigenen Tod in Kauf nehmen, aus. Dabei hast Du in deinem Buch selbst geschrieben, wie sehr dich die Unbeugsamkeit des Giordano Bruno berührt hat.
Gehst Du den Weg des Galilei? Das ist ok! Man kann von niemandem mehr FORDERN. Und schon DIESER Weg ist schwer genug.
Aber Brunos Weg wirkt TIEFER! Ihn jetzt anzuschwärzen – ich sage das jetzt ganz freundschaftlich und unpolemisch: ist nicht recht.
 
Daraus folgt die politische Problemanalyse, daraus das Handeln und das Aufzeigen von Wegen aus der Situation. Ein Aufschrei in Form von Kommentaren auf Facebook reicht nicht aus.
 
Was, bitte, hat das mit MIR zu tun ???
Hast Du das THEMA deines Schreibens vergessen? Unter der Überschrift deines Schreibens ist das GEGEN MICH gesagt!
 
Der Abgrund deiner Argumentation aber wird mit folgendem Absatz erreicht:
 
Was haben wir bisher erreicht?
Zum ersten Mal seit zehn Jahren wird so viel wie noch nie über die Sanktionspraxis diskutiert: politisch, verbandsorientiert, innerhalb der Jobcenter und Arbeitsagenturen und auch die BA gibt es intern zu. Das hat nur funktioniert, weil viele Menschen, ob betroffen oder nicht, ihren eigenen Widerstand leisten – sei er laut oder leise. Es hat dann nicht funktioniert, wenn undifferenziert oder mit Gewalt drauf eingedroschen wurde.
 
DANKE !!! Habe ich in deinen Augen DAS getan?
Du sprichst in deinem Aufsatz ÜBER MICH! Und deine Entscheidung MICH NICHT zu unterstützen. Und ALLES, was du rauslässt, geht
AN MICH!
 
Wissenschaftler, Aktivisten, Verbände und z.T. Betroffene werden angehört und gehört. Eine Mauer des Schweigens der internen Abläufe wurde durchbrochen.
Ich denke, wir sind uns einig, wenn ich sage: Hartz IV muss weg! (...)"
 
Liebe Inge – das ist alles m.E. richtig.
Hier übergehst Du aber, dass das Gesetz jetzt auch zur Überprüfung im Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe liegt!  
Warum verschweigst Du DAS ?
Weil nicht DEIN Name unter dieser Entwicklung steht?
 
Liebe Inge -
Ich weiß nicht, was passiert ist
Ist es wirklich deine Meinung, die Du hier zu Tage bringst?
 
Einfach sprachlos:
Ralph
 
 
 

Samstag, 1. August 2015

Inge Hannemann gegen Ralph Boes

Inge Hannemann gegen Ralph Boes:

Inge Hannemann am 31.07.2015 in Facebook:
 
"Ich wurde gefragt, ob ich das neueste „Sanktionshungern“ von Ralph Boes unterstütze, oder warum ich es nicht tue.
Meine Gründe:
Zunächst halte ich dieses erneute „Sanktionshungern“ für den falschen politischen Weg. Hartz IV oder hier speziell die derzeitige unsägliche Sanktionspraxis sehe ich als einen gesamtpolitischen Skandal an, welches auch in diesem Duktus „angegangen“ werden sollte. Es kann nur durch eine Gesetzesänderung erfolgen. Dazu bedarf es eines Widerstandes unter Berücksichtigung und Differenzierung aller Seiten sowie die Verknüpfung der tatsächlichen internen Abläufe und nicht nach Vermutungen.
Ich bin nicht der Meinung, dass die alleinige „Schuld“ nur bei den Mitarbeitern in den Jobcentern liegt. Die Agenda 2010 ist ein neoliberales Konstrukt, welches die Lobbyisten und den Niedriglohnsektor stärkt und für diese eingeführt und ausgebaut wurde / wird. Zwar sind die Ausführenden durchaus die Jobcenter; jedoch nur die Mitarbeiter an den Pranger zu stellen, ist für mich ein Schwarz-Weiß-Denken. Dieses führt die Gewaltspirale an und unterstütze ich nicht. Vielmehr frage ich mich, ob die Menschenwürde in diesem Fall nicht für alle gilt? Für mich bedeutet Menschenwürde und Pazifismus: Es gilt für alle. Aber genauso gilt auch für die Mitarbeiter in den Jobcenter und den Gerichten: Jeder ist für sein Handeln selbst verantwortlich. Keiner muss tatsächlich sanktionieren, wenn er oder sie sich die Zeit nehmen würde die tatsächlichen Gründe für eine Verweigerung zu sehen und vor allem anzuerkennen. Dazu bedarf es ein Umdenken und sich von der internen Propaganda zu lösen, Zahlen zu ignorieren und Mensch sein!
Weiterhin unterstütze ich nichts, wo Menschen zu Tode kommen oder diesen in Kauf nehmen. Nun mag man sagen: „Die Jobcenter töten.“ Es ist ein Skandal, dass den Menschen, die nicht parieren, alles genommen werden kann und wird. Und das verurteile ich ebenso. Ich verurteile aber auch, wenn Gewaltkommentare gegen Mitarbeiter oder Jobcenter stillschweigend hingenommen werden oder gar unterstützt werden. Gewalt ist nie eine Lösung und für mich ein Ausdruck der Verzweiflung.
Widerstand heißt für mich: Ausdauer, Hartnäckigkeit, Strategie, Neues, Positives, Differenzierung und im Leben stehen. Widerstand kann nur geleistet werden, wenn man lebt! Daraus folgt die politische Problemanalyse, daraus das Handeln und das Aufzeigen von Wegen aus der Situation. Ein Aufschrei in Form von Kommentaren auf Facebook reicht nicht aus. Vielmehr ist es für mich das emotionale Motiv zum Widerstand.
Was haben wir bisher erreicht?
Zum ersten Mal seit zehn Jahren wird so viel wie noch nie über die Sanktionspraxis diskutiert: politisch, verbandsorientiert, innerhalb der Jobcenter und Arbeitsagenturen und auch die BA gibt es intern zu. Das hat nur funktioniert, weil viele Menschen, ob betroffen oder nicht, ihren eigenen Widerstand leisten – sei er laut oder leise. Es hat dann nicht funktioniert, wenn undifferenziert oder mit Gewalt drauf eingedroschen wurde. Wissenschaftler, Aktivisten, Verbände und z.T. Betroffene werden angehört und gehört. Eine Mauer des Schweigens der internen Abläufe wurde durchbrochen.
Ich denke, wir sind uns einig, wenn ich sage: Hartz IV muss weg! Und neue Alternativen geschaffen werden müssen. So geschaffen, dass die Menschen keine Angst vor dem Verhungern oder einem Wohnungsverlust haben müssen. Keine Angst vor einer Stigmatisierung mit all seinen Folgen. Und keine Angst vor einer Behörde: Sei es das Jobcenter, Arbeitsagentur oder dem Grundsicherungsamt.
Es wird Zeit, aus der Rolle Opfer oder und Täter auszubrechen und differenziert aufzuklären.
Dennoch bin ich, was die Ziele angeht, solidarisch - Gemeinsam sind wir stark!"

Aus den Kommentaren:
  • Liebe Inge, danke für deine Antwort auf dieses Thema. Unklar ist mir, inwiefern die Aktion von Ralph die Würde der Mitarbeiter/innen ausschließt. Im Gegenteil. Der friedliche Widerstand ist permanent unser oberstes Gebot und das Gespräch mit den Mitarbietern/innen des Jobcenters zu suchen ebenso. Es geht allein um die Systemfrage und ich kann kein simples schwarz-weiß Denken bei Ralph erkennen. Schon gar keinen Aufruf zu Gewalt!
    Ganz drängend ist aber die Frage: welche Alternative hat Ralph jetzt eigentlich?! Mir ist noch keine eingefallen, nachdem ich die Aktion auch lange kritisiert hatte.
    @ Anja Gaertner Ob die Aktion von einem Einzelnen etwas bewirkt oder nicht, hängt am Ende auch von der Solidarität der anderen ab.
    Ich sehe - so Kritikwürdig die Aktion auch ist!- darin dennoch eine Chance und bedauere sehr, dass viele diese nicht ergreifen.
                
    • Inge Hannemann
      Liebe
      Diana Aman Die Würde wird dann ausgeschlossen, sobald man anfängt, alle über einen Kamm zu scheren und den einzelnen Mitarbeiter für den eigenen Tod verantwortlich macht. Hiermit wird nicht mehr das System in Frage gestellt, sondern der Einzelne
      an den Pranger gestellt. Genauso verhält es sich leider, auch in den Medien, wenn vom "faulen Hartzer" gesprochen wird. Das ist ebenso nicht hinzunehmen. Welche Alternativen hat Ralph? Er könnte seine Bekanntheit mit Vorträgen ausfüllen und aufklären. Er könnte seine Erfahrungen an die Menschen bringen, die meinen, es wird sie nicht betreffen. Wir müssen dort aufklären, wo sich die Menschen sicher fühlen. Das ist die noch sog. Mittelschicht. Aus eigener Erfahrung weiß ich, es funktioniert. Ralph müsste sich weiterhin endlich mal aus der Szene der Verschwörungstheoretiker und der damit z.T. verbundenen Querfront distanzieren, um wirklich ernst genommen zu werden. Ernst genommen zu werden von Außen, nicht im seinem Klientel. Ich sage damit nicht, dass Ralph ein Querfrontler ist, aber zu naiv und insbesondere sorglos damit umgeht. Ralph könnte sich politisch engagieren, so wie es viele Tausende tun und per Infostand, Beistand usw. informieren. Es ist vllt. der stille Widerstand, der jedoch durchaus effektiv sein kann und auch in den Jobcentern stückweise zum Umdenken anregt. Und bei den Menschen, die meinen, Hartz IV ist ein System, was einem Sozialstaat würdig ist. Ob das der Weisheit letzter Schluss ist, weiß ich nicht. Mit Sicherheit nicht, dafür ist die Thematik zu komplex.

Wann und ob ich mich dazu äußern werde, weiß ich noch nicht.
 
 

Bericht von der Beantragung der Lebensmittelgutscheine

01.08.2015
 
Beantragung von Lebensmittelgutscheinen –
ein besonderes Erlebnis im Jobcenter.
 
 
Auf Grund der wunderbar abgründigen Einladung vom Jobcenter sind wir gestern zur Beantragung von Lebensmittelgutscheinen gegangen.
 
Schon die Wächter an der Türe waren auf uns vorbereitet:
Bevor ich irgendetwas sagen oder die Einladung vorweisen konnte, wurde ich sofort mit Namen begrüßt und mir wurden auch direkt Zimmer und Zeitpunkt des Gesprächs genannt.
 
Im Zimmer ging es dann zur Sache.
 
Die Strategie des Jobcenters war ganz einfach:
1.) Beantrage ich die Gutscheine, wie vom Jobcenter angeboten – sind zwar meine Würde und meine Integrität vernichtet –
(Betteln beim Sanktionierer höchst persönlich, entwürdigendes Gutschein-Einlösen beim Kauf von Lebensmitteln, Anerkenntnis der verfassungswidrigen Machtstellung des Jobcenters usw. usf.)
ich verhungere zwar nicht und lebe weiter – aber das Jobcenter ist so aus der Verantwortung heraus.
2.) Beantrage ich sie NICHT, bin ich aus Sicht des Jobcenters ein Sturkopf – und "selbst Schuld", wenn ich sterbe! Aber das Jobcenter ist ebenfalls aus der Verantwortung heraus. Schließlich hat man mir ja ein so verlockendes Angebot gemacht.
 
Eine volle Schachmatt-Situation für mich.
 
Nachdem ich dieses Szenarium, mit Hinweis auf die Menschenrechts- und Verfassungswidrigkeit eines derart perfiden amtlichen Handelns, sauber mit den Mitarbeitern des JC`s herausgearbeitet hatte – es hat mir besondere Freude gemacht, das im Gespräch genau zu klären – habe ich zu deren großen Erstaunen tatsächlich den Antrag auf die Gutscheine gestellt.
 
Als man mir dann einen ersten Teil der Scheine ausgestellt hatte (die übrigen werden nächste Woche an mich verschickt), fasste ich das Entwürdigende der damit für mich bestehenden Situation, die damit SELBST VON MIR VOLLZOGENE Vernichtung meiner Würde und den Sieg des Jobcenters über mich dar -
um dann in aller Ruhe hinzuzufügen:
"Und jetzt zeige ich Ihnen, wie ich damit umgehe!"
 
Ich riss dann ein Stück vom ersten Gutschein ab - und begann, in zu verspeisen.
 
Diese Blicke werde ich nicht vergessen …
 
Nach einigen kritische Bemerkungen über den Geschmack des Papiers erzählte ich freundlichst weiter, dass ich jetzt jeden Abend am Brandenburger Tor eine öffentliche Speisung mit den Gutscheinen vornehmen werde. Und ließ sie mir versichern, dass man mir TROTZ dieser Aktion alle weiteren mir zugesagten Scheine noch zuschicken würde.
Auch die Krankenkasse, zu deren Zahlung das JC verpflichtet ist, sobald ein Antrag auf Essensgutscheine gestellt und bewilligt ist, muss das JC jetzt, Gesetz ist Gesetz, bezahlen.
 
So wurde das unverschämte, der Einladung des Jobcenters zugrunde liegende Ansinnen durch sozusagen einen Schachzug aus höherer Ebene in sein Gegenteil verkehrt.
 
 
- Das ganz Gespräch wurde noch dadurch direkt ins Groteske gesteigert, als mein Beistand, ein außerordentlich rechtsversierter Kopf, die Mitarbeiter des JC´s in fast alle Punkten korrigierte, in denen es um den Vollzug der Vorschriften des SGB II bei ihnen ging. Man wollte mir z.B. bescheinigen, dass ich einen Antrag auf Lebensmittelgutscheine gestellt hätte. – Der ganze Antrag musste von den Mitarbeitern neu geschrieben werden, da es um einen Antrag um ergänzende Sachleistungen ging und Lebensmittelgutscheine nur ein Teil der damit zu erbringenden Leistung sind.  Usw. usf.
In fast jedem Punkt, in dem die Mitarbeiter des JC´s sich im Sinne des SGB II äußerten oder tätig wurden, wurden sie von ihm korrigiert … So dass sie, während sie bei mir wie die Kaninchen vor der Schlange saßen, von ihm noch zusätzlich im Sinne der eigenen Gesetze in die Zange genommen wurden.
 
 
Ich danke M. für die unvergleichlich schöne Idee, die MEINEN Teil der Aktion prägte – und R. dafür, dass er die Mitarbeiter in tausend Punkten mit ihrer Unfähigkeit, mit ihren eigenen Gesetzen umzugehen, konfrontierte.