Dienstag, 16. April 2013

Warum bei 60% Sanktion schon hungern?

Die Frage ist gestellt, warum ich hungere, wo ich doch nur um 60% sanktioniert worden bin. Ich möchte die Sache vorrechnen:
Statt 382 € erhalte ich nur 152 €
Die Abzüge:
 Strom (+ Warmwasser)  = 150 €
 Internet + Telefon = 150 €
 Fahrkarte für Berlin = 136 €
 Gesamt:= 136 €
Bleiben noch 16 Euro für Wohnungs- und Körperpflege, Versicherung, Kaffee, Tee usf..
Die traurige Wahrheit ist, dass von Millionen Menschen schon die Sanktion ab 30% mit Einsparungen an Lebensmitteln bis hin zum Hungern kompensiert werden muss.
Zum solchen Themen, wie, warum ich keinen "Einkaufsgutschein" beantrage usw., habe ich mich schon hier geäußert.

Kommentare:

  1. Ich will hiermit nicht sagen, dass HartzIV reicht für ein vernünftiges Leben, aber: als Einzelperson habe ich 35€ für Strom/WW und für Internet/Telefon noch einmal 35€ (bei Telekom), geht bestimmt noch billiger. Sind immerhin 30€ mehr für andere Dinge.

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    1. Bei starker Öffentlichkeitsarbeit geht das mit dem Sparen nicht so gut! :-) Und meine Wohnung ist im Schatten und kann nur mit künstlichem Licht betrieben werden ...

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    2. ... außerdem ist die Frage, ob man mit 36 Euro besser leben kann ... :-(

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    3. Hallo Freunde,
      man könnte auch nackt herum laufen oder seine Wäsche in der Spree kostenlos waschen.
      Aber hier geht es doch darum, daß durch diese grundgesetzwidrigen Sanktionen die
      Bedürftigen in ihrer existenziellen Substanz, Stück für Stück bis zur endgültigen Vernichtung
      "entsorgt" werden.

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    4. Oberer Schlaumeyer beachtet nicht die Art der Warmwasser-Erzeugung. Über Strom geht das richtig ins Geld, für 1 Person mind. 50 EUR pro Monat. Zu den Kosten für Internet/Telefon zählen auch anteilig Anschaffungskosten und laufende Verbrauchskosten wie Toner und Papier. Die Praxis der Sachleistungen über (Lebensmittel-)Gutscheine ist mehr als entwürdigrend, z.B. bei ALDI wie ein Behinderter mit Taschenrechner rumlaufen. Als mir mein SB ebenfalls Gutscheine statt Geldleistung androhen wollte, habe ich ihm wörtlich zurückgedroht, ob er noch die Rente heile erreichen wolle. Gewalt erzeugt Gegengewalt. Ich lasse mich nie mehr vom Jobcenter so mies demütigen.

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    5. Hier ist nochmal der obere "Schlaumeyer". Ich hatte doch geschrieben, das HartzIV nicht ausreicht, und weiß natürlich nicht, wie die Art der WW-Versorgung bei Herrn Boes ist, und schöpfe natürlich nur aus der eigenen Erfahrung. Es war zudem mehr ein guter Rat; ein schlanker Haushalt kann nie schaden. Man muss den Kapitalisten das Geld ja nicht direkt in den Rachen werfen, wenn es auch billiger geht...

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    6. Hallo "Schlaumeyer", ich denke man hat Dich etwas falsch verstanden in Bezug was Du meinst/geschrieben hast. Naja schlanke Haushälten dürften schon alle haben.

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  2. Hallo verehrte " Boese"-Gemeinde,
    die gestellte Frage an Ralf Bose zeigt eindeutig, daß die Gesamtproblematik " HartzIV" und Folgen in der breiten Öffentlichkeit noch gar nicht richtig bekannt ist. Viele unserer Bürger meinen, einem Hartz IV -Empfänger ginge es doch recht gut; sie würden die Miete und den Strom bezahlt bekommen und hätten dann noch 382,-Euro pro Monat zum " verballern". Ich selber habe diesbezüglich schon viele Aufklärungsgespräche geführt; weitgehendst aber ohne Erfolg, da viele Menschen die Einstellung vertreten, das wer arbeiten will, der wird auch arbeiten und Geld verdienen können! Das, so meine ich, sind tief eingebrannte Einstellungen, die nur schwer zu verändern sind. Ich habe positive Erfahrungen in persönlichen Diskussionen gemacht, wenn ich statt Hartz IV, das " bedingsloses Grundeinkommen" für Jedermann ins Gespräch brachte. Ein " bedingsloses Grundeinkommen" hat, im Vergleich zu Hartz IV, noch ein " jungfräuliches Erscheinungsbild" und wird oft als sehr konstruktiv, gerechet und wegweisend für alle Bürger/ für unsere Gesellschaft empfunden. Vielleicht wäre es von der Strategie her insgesamt wirkungsvoller, wenn gerade dieses Thema mehr und intensiver in der Öffentlichkeit diskutiert werden würde. Wäre ein bedingungsloses Grundeinkommen für Jedermann gesichert, wärte das Thema " HARTZ IV" somit auch erledigt und vom Tisch gefegt.Meine Erkenntnisse aus vielen Gesprächen sagen mir, daß Menschen, die kein hartz IV bezeihen, nicht in Armut leben, kein Interesse haben, sich für Betroffene zu ein zu setzen. Sie sind dann aber sehr aufgeschlossen, wenn es darum geht, Ihre persönl. finanzielle Situation um ein zusätzliches Grundeinkommen zu verbessern. Sie sind dann für Reformen offen, wenn sie erkennen, daß sie dadurch eigentlich nur gewinnen können; an Krativität, Freiheit, Unabhängigkeit und Selbstverwirklichung.
    Eine Frage tauchte jedoch in diesem Zusammenhabng auf, die ich nicht absolut hinreichend erklären konnte. Diese Frage war: " was geschieht denn mit den Preisen, wenn jeder Bürger, zu seinem Gehalt, noch ein bedinungsloses Grundeinkommen erhalten würde. Die Presise würden dann doch, auf Grund der höheren Stundenlöhne ( Billiglohnsektor ist abgeschaftt und existiert so nicht mehr)steigen und wir hätten somit doch wiederum eine sogenannte " Lohn-Preis- Spirale" und somit würde doch auch eine Reform ins leere laufen, da die Preise wiederum sich der erhöhten Kaufkraft anpassen würden.....?

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    1. Zitat:
      "die gestellte Frage an Ralf Bose zeigt eindeutig, daß die Gesamtproblematik " HartzIV" und Folgen in der breiten Öffentlichkeit noch gar nicht richtig bekannt ist."
      Zitat Ende

      Die Problematik um Hartz IV ist nicht nur richtig bekannt, sondern sie wird bewusst in der Breite ignoriert.
      Gestern meldete sich eine Bürgerin im Forum von Gegen-Hartz an und bevor sie ihre Fragen stellte, teilte sie öffentlich mit, dass sie sich schämt, weil sie nun erstmalig ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten kann. Sie schämt sich vor den anderen Bürgern, sie schämt sich nicht für die politisch geschaffenen Widrigkeiten!

      Während hier um die Grundrechte gestritten wird, fordern andere die Abschaffung des Sozialstaates und damit die Abschaffung der unveräußerlichen Grundrechte. Dieses können wir hier erlesen:
      https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2013/_03/_30/Petition_41127.nc.$$$.a.u.html

      Die Vorboten der Agenda 2020 kündigen sich hier schamlos an!
      Ich hoffe, hier finden sich Mitstreiter für den notwendigen GEGENWIND!

      Herzlichst, Grüße aus Kiel,

      Lutz

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    2. Das ist Erschreckend!!!!!! Ich hoffe, es gibt nicht genug Reiche (dürfte eine Minderzahl sein) die diesen Mist unterzeichnen.
      Ich sags ja: Hier regiert wieder der Faschismus.
      Der Kapitalismus kann nicht erneuert oder repariert werden, er MUSS abgeschafft werden!

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    3. im Gegenteil, ich gehe fast jede Wette ein, das genau dieses spätestens nach der BTW zur Sprache kommt. Und sehr wahrscheinlich umgesetzt wird ! Maintream sorgt schon dafür ! Nur leider müssen diese Leute dann auch unsere Verfassung anfassen, was vielleicht als einzige Hürde sich entgegensetzt.

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    4. ....Stimmt, das Sozialstaatsprinzip ist im Grundgesetz fest verankert. Es gibt dazu dort die Ewigkeitsklausel....sowas hat unsere Volkszertetung allerdings noch nie gestört.

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    5. Hallo,
      da sieht man mal wieder, daß auch hier ein Informationsmangel vorliegt.
      Das ist die gleiche propagandistische Lüge, wie sie beim Thema Mindestlohn verbreitet wird.
      An der Tatsache, daß der Lohnanteil in den STÜCKKOSTEN von fast 24% (in den Siebzigern)
      auf heute gerade mal 3-5% heruntergedrückt wurde, könnten die AUSBEUTER mit Leichtigkeit
      das Doppelte b.z.w. Dreifache an Lohn bezahlen, ohne das sich das gravierend in den
      Endverkaufspreisen auswirken würde.
      Hier erkennt man erst mal, wie uns die Bestie AUSBEUTUNG im Griff hat.
      Grüße von Jo

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  3. Hallo Anonym 08:56,
    da ja jeder das Grundeinkommen bekommt,also wirklich jeder,Bäcker,Handwerker,industrieboss,u.s.w.wäre ja jeder abgesichert und hätte keine Ausrede mehr dafür warum er seine Preise erhöhen muss damit er überleben kann.
    Wenn dann müßter er schon andere Gründe angeben z.b.Lohnkosten steigen umsatzsteuer ist gestiegen oder so.Frage doch mal was derjenige machen würde,wenn er Arbeitgeber und Produzent von Ihrgendwas wäre ob er die Preise dann erhöhen würde o.müßte.Ich denke da würde sich nicht so viel ändern....wobei das dann über die Politik geregelt werden wird;-))

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    1. Hallo Anonym 8.56 Uhr; ich grüße Dich und möchte ebenfalls auf Deinen Kommetar antworten. Also, erstens ich heiße Volker und weiß nicht, wie man hier seinen Namen, statt Anonym ,angeben kann. Zweitens habe ich Deinen Kommentar sehr aufmerksam gelesen und zitiere einen Satz von Dir: "....Frage doch mal was derjenige machen würde,wenn er Arbeitgeber und Produzent von Ihrgendwas wäre ob er die Preise dann erhöhen würde o.müßte.Ich denke da würde sich nicht so viel ändern....wobei das dann über die Politik geregelt werden wird;-)).." Zitat von Dir beendet. Gegenfrage: Nach Keyns; das war mal ein Ökonom in Amerika gilt die Gewinnmaximierung für ein Unternehmer als oberstes Ziel. Diese Zielsetzung " Gewinnmaximierung durch den Einsatz von Produktionsmitteln wie Arbeit, Boden und Kapital ( Maschien/und Arbeitskräfte) soll so gestaltet werden, daß der Unternehmer den größt möglichen Profit ( Gewinn) verzeichnen kann. Es ist also ein kommerzielles kapitalistisches Denken, welches hier in unserem Lande herrscht und auch weiterhin vorangetrieben wird. Wir sprechen in Deutschland nicht mehr von einer ""sozialen"" Marktwirtschaft sondern von einer kapitalistischen Wirtschaft ohne wenn und aber. Zeige mir einen kapitalisten; meine Unternehmer, der am Jahresende von seinem Rohgewinn auch nur 10% für einen sozialen Ausgleich abzweigen würde, ohne im Gegenzug eine neue Abschreibungsmöglichkeit dafür vom Fiskus angeboten zu bekommen. Nein, das Kapitalistische Denken, welches vorherrscht, wird nicht so leicht zu beeinflussen sein. Jeder Kapitalist würde, wenn nicht genug Gewinne im eigenen Land generiert werden könnte, das Land mit seinen Produktionsmitteln / hier nur Geld und Anlagevermögen) verlassen um weltweit kostengünstige und rentable Standorte zu suchen um seinen Gewinnerwartungen gerecht zu werden. Ein Unternehmer würde sich nicht für die Bedürftigkeit eimnzelner Bevölkerungsschichten interessieren; warum auch? Er oder Sie haben ja, wie auch unsere Politiker, finanziell ausgesorgt. Was kümmert´s da , wenn einige in unserem Lande ,auf Grund von Hartz IV ,z.B. nichts mehr zu essen haben??? Hier sind andere Fragen von Wichtigkeit; noch ein zweites Haus auf den Bahamas, vielleicht noch einen Ferrari oder einen 10ten Pelzmantel für die Millionärsgattin??? Zeige mir nur einen einzigen Unternehmer, der bereit wäre, auf 80% seines Unternehmerlohnes zu verzichten ( Steuerprogression) um dadurch indirekt der Allgemeinheit wieder Etwas zurück geben zu wollen ( z.b. Bedingungsloses Grundeinkommen für Jedermann finanziert/refinanziert durch eine Neugestaltung der Steuern.
      Soll heißen, daß derjenige der ein sehr hohes Einkommen aufweist, ebenfalls sehr hohe (Einkommens)steuern...z.B. bis zu 80% entrichten müßte und Geringverdiener bis z.B. 4000,- Euro im Monat steuerlich freigestellt wären....

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    2. also das.....
      Soll heißen, daß derjenige der ein sehr hohes Einkommen aufweist, ebenfalls sehr hohe (Einkommens)steuern...z.B. bis zu 80% entrichten müßte und Geringverdiener bis z.B. 4000,- Euro im Monat steuerlich freigestellt wären....
      .....
      ist falsch

      derjenige der hohes einkommen hat, zahlt angemessene einkommenssteuern. was du aber vergisst, er kann und wird sie auf ein minimum, dank steuervergünstigungen, minimieren. zudem gibt es in D beitragsbemessungsgrenzen. es ist also auch von aussen vollkommen ersichtlich, für wen hier was gemacht wird. und das sind nicht die 80% der deutschen, eher die anderen. es gibt eine statistik, die ich jetzt nicht parat habe(man möge es mir verzeihen) die aufweist das 0% die höchsteinkommenssteuern effektiv zahlen ! im schnitt belaufen sie sich für jene auf ~33%

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  4. Diese ganzen Diskusionen die hier geführt werden is ja interessant.....bezieher von H4 sind faul und bla bla bla.....da könnt mir echt ne "krawatte"wachsen ! Ich bin eine Alleinerziehdende Mutter von 2 schulpflichtigen kindern,wovon das eine bis 15:30uhr und das andere bis 12:30uhr in der schule ist und ich somit ja eigendlich von ca 7:30uhr bis locker 12:00uhr Arbeiten könnte,aber pustekuchen man kann sich auf den kopf stellen wenn man kinder hat und dazu noch Alleinerziehend is es mehr als schwer nen Job zubekommen und die ach so lieben Sachbearbeiter raffen es einfach nicht. Stattdessen würgen sie einem ach so gerne ne Kürzung rein mit der begründung das man nen job ablehen musste ( war n jobangebot wo ich Nachts arbeiten sollte ) ja Hallo ich hab 2 kinder wo bzw wer soll sie bitte beaufsichtigen in der Nacht denn? Darauf hin sollte ich mir ne "Tagesmutter" über´s Jugendamt holen.....tja gemacht und was kam dort raus,ich sollte doch Vormittags Arbeiten wenn die kinder in der schule sind = Abgelehnt worden ! So und wie soll man bei der Sturheit eines ach so "lieben" Sachbearbeiter weiter kommen.....garnich stattdessen kürzen sie einem die Leistungen und man wird als "Faules Mitglied der Gesellschaft" abgestempelt. Echt Armes Deutschland,denn Rentner und Alleinerziehende sind in der Gesellschaft die Schwächsten und bekommen selten unterstützung und sind somit am schnellsten ohne kaum wiederstand zu unterdrücken....Traurig aber wahr !

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    1. So kurz vor den Wahlen ....

      http://www.t-online.de/wirtschaft/jobs/id_62964332/hartz-iv-mythos-vom-faulen-empfaenger-widerlegt.html

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    2. Klage beim Sozialgericht einreichen, kann man zunächst alleine machen, auch mündlich, durch persönliche Vorsprache beim Gericht.

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  5. Unsere Initiative wirbt stark für das BGE, auch wenn sie in diesem Forum nicht unser Hauptziel ist. Hier geht es um die Sanktionen im Hartz4, welche unsere Grundrechte aus dm GG gefährden. Diese Problematik gefährdet nicht nur diejenigen, welche heute Sozialleistungen benötigen, sondern auch jene, die künftig vom sinkenden Lohnniveau gefährdet werden. Darunter leidet auch der Mittelstand, dem die Kundschaft finanziell wegbricht.

    Im BGE gibt es unterschiedliche Denkmodelle, die alle positive Effekte für die Gesellschaft beinhalten, aber auch finanzielle Änderungen sowohl im Lohn, als auch in den Preisen, Steuern und Versicherungen beinhalten. Ich empfehle dafür Daniel Häni und Enno Schmidt aus der Schweiz. Sie haben im Film "Grundeinkommen - Kulturimpuls" (99 Minuten) sehr gut auch die wichtigsten finanziellen Aspekte des BGE dargestellt:

    http://www.dailymotion.com/video/x6ycy9_grundeinkommen-ein-film-essay_news

    Damit lässt sich gut argumentieren (auch wenn einige Fragen bleiben) und hier wieder unser Hauptthema "Die Würde des Menschen..." diskutieren.

    Übrigens sah ich gestern das Banner (voriger Blog) im Original: Es ist riesig, faszinierend und von hoher technischer Qualität in jedem Detail.

    Herzlichst! Detlef

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  6. Ich bin momentan auch auf 60% sanktioniert und mein Hund und ich haben Hunger. Seit Tagen nichts mehr zu essen. Noch nicht mal Fahrgeld um zum nächsten Einkaufsladen (17km entfernt) zu fahren, so dass ich mir mit meinen gesammelten Cent-Münzen etwas holen könnte. Es sind noch viele Tage bis zum Monatsende. Ich halte das langsam nicht mehr aus. Vom Jobcenter kommen immer weitere Einladungen zu Gesprächen die ich aus Mangel an Fahrgeld nicht wahrnehmen kann. Das ist für das Jobcenter kein wichtiger Grund um aufzuhören mit der Repression. Stattdessen nächste Einladung, nächster Anhörungsbescheid, nächste Sanktion.

    :(

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    1. Verdammt - das tut mir Leid ... Ich werde den Text veröffentlichen!

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    2. Danke lieber Ralph! Wenn du noch Infos benötigst kann ich dir gern eine Email schreiben. Es ist wirklich grausam wie man den persönlichen Animositäten eines Sachbearbeiters ausgeliefert ist und das gegeängelt wird bis die Nerven blank liegen.
      Getreu dem Motto: "So lange zermürben, irgendwann wird er schon nach unseren Regeln spuren."

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    3. Wenn Du magst, melde Dich in dem Forum mit den Problemen:
      http://hartz.info/index.php

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    4. Danke für den Tipp, das werde ich machen.

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    5. Lieber HartzIVyou: Ein Freund hat deinen Bericht mit Entsetzen gelesen und bittet, dass Du dich mit ihm in Verbindung setzt:
      karl (punkt) klinar (et) web (punkt) de

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    6. Vielen Dank Ralph, auch dafür dass du meinen Eintrag auf deiner Seite veröffentlicht hast.
      Ich habe ihm soeben eine Mail gesendet.
      Das ändert zwar nichts daran dass ich mich die nächsten Tage weiterhin von Reis und Brühe ernähren muss, aber gibt doch ein bisschen Hoffnung wieder etwas gegen dieses unmenschliche System getan zu haben. Ich bin, nach wie vor, der Meinung je mehr Menschen laut werden und sich zu Wort melden um so besser ist das im Kampf gegen Hartz4 und Behördenwillkür.

      Danke.

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    7. vielleicht hilft dir das Hartz4you ??
      http://www.hartz-4.people-goes-online.de/Fahrtkosten.htm
      generell hat man Anspruch auf Fahrtkostenerstattung. leider im Vorhinein zu beantragen

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    8. oder das
      http://www.gegen-hartz.de/urteile/hartz-iv-fahrtkostenerstattung-bei-meldetermin-7888781.html

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    9. Vielen Dank für den Hinweis, ich kann es aber nicht vorstrecken. Also entweder ich begehe eine Straftat um meinen Sachbearbeiter nicht zu verärgern und komme meiner Meldepflicht nach oder ich muss eine weitere Sanktion in Kauf nehmen. Das ist das Problem. Ein Teufelskreis.

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    10. Hallo Hartz4you, Du kannst auch einen Fahrtkostenvorschuss beantragen, den Du dann abrechnen musst.
      Ist das Geld auf dem Konto, kaufst du die Fahrkarte, füllst die Abrechnung aus, fährst hin, kopierst die Fahrkarte und gibst Abrechnung samt Fahrtkartenkopie dort ab. Antrag auf Bewilligung der Fahrtkosten und Fahrtkostenvorschuss musst Du stellen und begründen, da Du sonst unentschuldigt fern bleibst.
      Mach das formlos, die Anträge. Und nicht zuviel denken, Du brauchst Deine Denk-Kapazitäten für Wichtiges.

      Viel Erfolg. Ich bin auch gerade auf Reis mit Tomatensoße, habe das für eine Woche vorgekocht und dann kommt noch ein Ei täglich dazu.

      LG Torsten

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    11. Hallo Torsten,

      ich habe schon mehrere Anträge (inzwischen 3 seit Februar!) auf Vorschuss für Fahrtkosten gestellt, leider wurden sie nicht bearbeitet, stattdessen kamen Anhörungschreiben und anschließend Sanktion. Habe mich deswegen auch ans Sozialgericht gewandt, nur leider ohne Erfolg. Das SG greift solche Punkte noch nicht mal auf obwohl sie m.M.n. von Bedeutung sind.
      Wenn ich richtig Informiert bin, kommt eine Klage wegen Untätigkeit für die gestellten Anträge erst nach 6 Monaten in betracht. Bis dahin sind die Termine aber schon längst gelaufen. Im übrigen ist das JC der Ansicht man könne von einem sanktionierten Erwerbslosen verlangen in Vorleistung gehen zu müssen. Eine Rechtsgrundlage dazu konnten sie mir aber nicht nennen.
      Ich habe wohl eine ganz besondere Spezies von Sachbearbeiter erwischt, dem ist das egal (das hat er mir auch im Gespräch gesagt) und er versteckt sich hinter seinem Behördenapparat. Ihm würde das nichts ausmachen, er sitze am längeren Hebel. Sowas nimmt einen jegliche Motivation überhaupt noch etwas zu tun.

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    12. Ja, mit den 6 Monaten stimmt soweit ich das mitbekommen habe. Es sei denn, du hast in deinem Schreiben eine Frist gesetzt ? Meinetwegen 1 oder 2 Wochen ? Gleich unter der Androhung nach BGB auf Schadensersatz bis zu 50.000€ Androhung möglich. Das habe ich irgendwo in einem Forum gelesen. Leider ist es heutzutage so, dass Sitte und Moral nur noch aus Geschichtsbüchern zu lesen sind. Man muss Eigenverantwortung (das unzivielisierteste Wort für eine Gesellschaft) an den Tag legen sonst kommt man gewaltig unter die Räder

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    13. Hallo Hartz4you
      Wenn Du keine Antwort bekommst, machst Du eine Untätigkeitsbeschwerde bei Leiter des Jobcenters. Dann werden die Mitarbeiter entweder rührig oder entlassen.

      Ich muss da auch mal ran, aber wegen Rücknahme der Unterschrift mit Begründung $1Abs1 und §20Abs.1 GG bekomme ich keine Sanktionen.

      LG Torsten

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  7. Politiker haben sich eben Ihre Bürger erschaffen. Dank der Mainstreammedien hat es auch gut geklappt ! Das man heute sein Recht mittels Grundrecht beklagen muss, ist an sich schon eine Frechheit. Vielleicht sollte man ein Exemple statuieren. zb Die Aussagen einiger Politiker oder Verantwortliche,überprüfen zu lassen auf Volksverhetzung. Schaut man sich nämlich das Gesetz der Volksverhetzung an, so greift das meiner Meinung nach schon bei so manchen Aussagen einiger. Wir können uns aber glaub ich davon verabschieden, dass wir die Bürger wieder auf unsere Denkweise zurückbekommen. Dazu ist jeder zu sehr im Ego-Modus. Es wird in D doch ein Unrecht zum Recht erklärt mit anderen Unrechten. Oder es werden unsere Schicksale mit Schicksale der dritten Welt verglichen. ALl das hinkt, aber ist medienwirksam. "Halt du sie dumm, ich halt sie arm" . da ist doch etwas dran. Ich habe auch gerade eine KLage abgesetzt. Wir müssen das System von Innen heraus implodieren lassen. Richter müssen kot.... , Sachbearbeter oder Beamten alles zur Niederschrift, auch wenn es Stunden dauert. Es darf und kann nicht angehen, das Menschen unter uns Sterben durch Behördenwillkür . R.I.P. der schwerbehinderten Dame aus Berlin vom WE.
    Es scheint doch so, geht der Widerstand politisch ? nein. Demokratisch ? Nein. sondern ?

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  8. das einzige was einen stutzig werden lässt ist doch die Tatsache:
    Das System existiert bereits > 8 Jahre.
    Wieso hat das Bundesverfassungsgericht nicht längst eingeschritten ? Wie und wodurch auch immer !

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  9. Weil das Bundesverfassungsgericht keine Regierungsarbeit leistet, es kann und wird ohne eine Klage, die bei ihnen durchkommt nichts tun. Sonst hätte es ja Tag ein Tag aus zu tun, um in dieser Gesellschaft alles mögliche geradezubiegen, eine Rüge erhielt unsere BundesreGIERung bereite voriges Jahr, indem das Bundesverfassungsgericht sinngemäß sagte, die BundesreGIERung solle endlich einmal ihre Arbeit machen, das Bundesverfassungsgericht ist nicht dazu da, Regierungsarbeit zu leisten.
    In diesem zusammenhang, erinnere ich daran, das dieses Jahr Wahljahr ist, bitte wählt die Richtige Partei, es geht um uns aller Zulkunft!
    Die EinheitsreGIERung CDUCSUGRÜNESPDFDP ist abzuwählen.

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    1. aha, aber für eine sitplatzordnung in einem prozess sind sie zuständig ? aberwitzig !
      warum kommt es nicht zu einer richtervorlage, bundesländerklage oder oder ? ich meine in 8 jahren, da muss schon etwas derartiges gekommen sein. aber irgendwelche kräfte müssen dagegen wirken und das stets verhindern

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    2. Natürlich wirken Kräfte dagegen, nämlich die einzelnen Gerichte.
      Um beim Bundesverfassungsgericht zu klagen muss man erst alle Instanzen der Gerichte durch, wenn diese sich nicht dazu berufen fühlen, das zu entscheiden, geht das nach ganz oben. Sie möchten diesem Ärger aber aus dem Weg geben, also entscheiden sie das alles in Ordnung sein (kurzfassung). Es gab /gibt sehr viele Kläger, das wir einen höheren Regelsatz haben, verdanken wir der Klage eines Hartz IV Beziehers, ganze 3 Jahre (!!!) Arbeit bis oben hin.
      Es gibt noch den Weg der Verfassungsklage, eine Abkürzung sozusagen, das Problem daran ist aber, das man beweisen muss, das es im allgemeinen Interesse der Allgemeinheit ist/dient.
      Bitte mal oben bei Ralphs Seite anklicken: Weitere Mitstreiter, oder googlen nach Torsten Büscher (seiner Seite), er arbeitet per Verfassungsklage einreichung bzw. Normenkontrolle daran.
      Ein schwerer schier unmöglicher Weg, in dieser Diktatur.
      Es arbeiten also auch andere Leute daran, es dauert nur alles.

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    3. erwarte aber vom BVerfG nicht, das sie stets im Sinne des Leistungsberechtigten urteilen. Das BVerfG war welches meinte, das Leistungen nicht zwingend in geldlicher Form stattfinden müssten. Ergo erlauben sie diskriminierende Gutscheine. Ausserdem zweifelten sie die Höhe nicht an, und die Herangehensweise, EVS

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    4. Ich weiß nichts davon, das das Bundesverfassungsgericht meint, das das Existenzminimum nicht zwingend in Geldlicher Form ausgegeben werden muss.
      Das Existenzminimum ist unverfügbar und muss eingelöst werden, das sagte das Bundesverfassungsgericht u.a. (unverfügbar bedeutet unantastbar, das wort Existenzminimum sagt vom Wortlaut schon dasselbe), im Urteil steht nichts von nicht zwingend Geldlicher Form.
      Über dem Bundesverfassungsgericht steht noch der Internationale Menschengerichtshof.

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  10. Hallo Leute, besonders Hartz4you,
    wenn ihr schon mal, wie oben empfohlen (auf http://www.hartz-4.people-goes-online.de/Fahrtkosten.htm)
    seid, dann schaut euch bitte doch auch die Hauptseite von ihr (Lisa Schröder) an und nehmt ihren
    wohlgemeinten Rat an " unterschreibe nie,niiiiiieeeeemaaaaaaals diese SCHEIßDRECK'S EGV !!!!!"
    Ein sehr guter Ratgeber ist auch das Buch von Ralf U. Hill "Schach der Arge".

    Viele Grüße von Jo

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    1. Richtig! KEINE EGV unterzeichnen! Es ist ein Vertrag, wir haben in Deutschland gesetzlich geregelte Vertragsfreiheit, einen Vertrag zu oder nicht zu unterzeichnen! Lesen: Vertrag im Bürgerlichen Gesetzbuch.

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    2. Richtig !! niemqals unterschrieben, möglichst es auf einen einen egv/va ankommen lassen. und diesen dann mit dem bestimmtheitsgrundsatz, informelle selbstbestimmungsrecht, datenschutzrecht bekämpfen.
      denn: jeder va verstößt in irgendeiner art und weise gegen oben beschriebenes.
      ganz davon abgesehen das ein egv/va bereits schon ein verstoß ist!

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  11. Das Buch ist schon ok, aber einige Richter entscheiden so, andere wiederrum so. Ich glaube Hill zielt darauf ab, auf selbstbestimmung nach öffentlichen Recht, und das das JC keine behörde im eigentlichen Sinne ist.
    Derzeit hat man am meisten Erfolg, wenn man das Unrechtssystem mit ihrem eigenen Unrecht schlägt. SGB Unsinn vs SGB Unsinn. Mit Grundrecht kam bisher noch kein Urteil meines Wissens durch. Meistens Form- bzw Berechnungsfehler lt. SGB

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  12. Oben hat einer as von Nackt rumlaufen geschrieben und Klamotten in der Spree waschen. Ralph das ist die Lösung, dann muusste nicht mehr hungern sondern Sanktionsnacktwalken, geil: das hältst länger aus, eil es wird ja langsam sommmer und vielleicht kommst du wegen sittenwidrigkeit vor den staatsanalt, dann erklärst du einfach deine situation und zeigst im Gegenzug die Arge wegen unsittlicher Mitwirkung an. wär das nix???

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    1. @ Anonym 16. April 2013 18:48

      Klingt gut, ist aber in der Realität kein so guter Vorschlag. Ralph würde für sein "sittenwidriges Verhalten" bestraft werden.
      Die ARGE-Mitarbeiter, sowie das "Sozialministerium" und die Verantwortlichen darin, kämen ungeschoren davon. Eigene Erfahrung, wenn auch eher im Zusammenhang mit Kapitalvernichtung und daraus folgendem Entzug der Existenzberechtigung.

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  13. Das Bverfg hat sich in seinem Urteil zum Asybewerbergesetz mehr als deutlich zum Existenzminimum geäußert.
    Zitat:
    Als Menschenrecht steht dieses Grundrecht deutschen und ausländischen Staatsangehörigen, die sich in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten, gleichermaßen zu. Dieser objektiven Verpflichtung aus Art. 1 Abs. 1 GG korrespondiert ein individueller Leistungsanspruch, da das Grundrecht die Würde jedes einzelnen Menschen schützt (vgl. BVerfGE 87, 209 <228>) und sie in solchen Notlagen nur durch materielle Unterstützung gesichert werden kann (vgl. BVerfGE 125, 175 <222 f.>). Abs-Nr. 89)
    Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG verlangt, dass das Existenzminimum in jedem Fall und zu jeder Zeit sichergestellt sein muss (vgl. BVerfGE 125, 175 <253>) Abs-Nr. 120)
    Außerdem hat das Bverfg den Asylbewerbern mindestens 130 Euro an Bargeld zugesrochen.

    http://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20120718_1bvl001010.html

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  14. Hallo Anonym 13:13 hier ein link der zeigt das es auch sehr wohl Reiche vermögende Menschen gibt die Ihren Reichtum gerne teilen wollen...
    https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=AGZyEB8rAg0
    GOTT SEI DANK!!!Übrigens kannst Du deinen Namen wenn du möchtest unter Kommentare schreiben als...auwählen...Profil auswählen...angeben.

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    1. Ich habe von Reichen Hamburger Millionäre gehört, die würden gern teilen, nur das lässt die Merkel und Konsorten nicht zu...es könnten sich ja mehr anschließen, und helfen eine bessere Gesellschaft zu unterstützen.

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  15. Hallo,

    seit ich letztes Jahr unrechtmässig Sanktioniert wurde (30%), nur weil eine Firma sich weigerte nach einem Vorstellungsgespräch die Bestätigung für die Fahrkostenerstattung des Amts zu unterschreiben, habe ich seit November 25kg (in Worten: FÜNFUNDZWANZIG) abgenommen! Ich bin 188cm groß und wiege jetzt 89kg.

    Herzliche Grüße
    Mike aus Göttingen

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    1. Hallo Andi,
      ja das habe ich auch gehört...Da gibt es eine ganze Menge Reiche Menschen auf der Erde die das gerne unterstützen würden und sich auch zwar langsam aber stätig zusammen schliesen.Hier nochmal der Link..https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=AGZyEB8rAg0..und danach mal auf die Seite gehen die Initiative Vermögendsabgabe Peter Vollmer.Sonnige Frühlingsgrüße aus Berlin Micha

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    2. eine ganze Menge Reiche ist laut Mengenlehre wohl eher eine ganze Reihe Reiche. Denen wird dann empfohlen, dass sie doch eine Stiftung machen könnten, worüber sie dann das Geld nicht los wären sondern Mitbestimmungsrecht über dessen Verteilung als Almosen z.B. bei der Einstellung von Mitarbeitern hätten.
      So funktioniert die Schaffung von Unfreiheiten nämlich hier. Ein größerer Arbeitgeber, eine Stiftung, die Kirchen, machen das ja vor. War die NSDAP nicht eigentlich auch eine Stiftung und ist die AfD nicht auch eine selbige???

      LG Torsten

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    3. Reiche haben es leicht in Deutschland, sie zahlen faktisch nichts.
      Es werden Versandhändler mit diversen Preisen bestückt, weil sie so sozial sind. Schaut man wirklich hinter die Kulissen fällt auf, Dumpinglöhne usw. . Jeder soll sich doch mal fragen, warum Reiche so oft, und so bestimmt spenden ? Nur weil sie so ihre Gewinne maximieren können. Alles Kalkül. Wer glaubt ihr denn zahlt letztenendes diese Spenden ? Richtig ! Der Steuerzahler ! Wir leben in einem Irrenhaus

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  16. musst Du halt den Rest aus Deinen unversteuerten Honoraren bezahlen

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    1. ????????????? Was soll der Quatsch?????

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  17. Der Schweizer Stephan S.* (†32) starb gestern im Zuger Kantonsspital. Wie die Sicherheitsdirektion mitteilt, habe er sich „bei voller Urteilsfähigkeit dafür entschieden, auf die Nahrungsaufnahme zu verzichten“ Der Psychopath hatte über eine Patientenverfügung bestimmt, auf lebenserhaltende Massnahmen zu verzichten. Deshalb hätten die Strafverfolgungsbehörden keine Zwangsernährung angeordnet. Am Ende mussten sie S. schliesslich von Gesetzes wegen sterben lassen. Der Staatsanwaltschaft bezeichnete den Täter damals als «tickende Zeitbombe». Denn der gefährliche Psychopath bedrohte über zehn Jahre Beamte, Juristen und Politiker. «Die involvierten Behörden bedauern den Tod des Häftlings», schreibt die Sicherheitsdirektion. «Sie versuchten wiederholt, ihn zur Nahrungsaufnahme zu motivieren und klärten ihn über die möglichen gesundheitlichen Folgen seiner Handlungen mehrmals auf.»
    Dennoch habe sich S. bei voller Urteilsfähigkeit dafür entschieden, auf das Essen zu verzichten.

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  18. Also langsam hat das Jobcenter echt einen an der waffel muss ich ja sagen. Nicht nur das sie willkürlich kürzen,als wenn sie das aus eigender tasche zahlen müssen,neee bei mir kommt´s jetzt noch besser. Zum letzten Termin konnte ich aus gesundheitlichen gründen nicht erscheinen,hab somit ne Krankenmeldung hingeschickt und was kommt jetzt.....Sollten Sie zum Meldetermin am....eine bescheinigte Arbeitsunfähigkeit eingereicht haben bzw.einreichen mache ich Sie drauf aufmerksam das eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung NICHT ausreicht,sondern eine bescheinigung über die krankheitsbedingte unfähigkeit zur Wahrnehmung des Meldetermins ( Wegeunfähigkeitsbescheinigung) erforderlich ist (orginal wortlaut im schreiben). Klingt ganz danach Slange du Laufen kannst,haste herzukommen....egal wie schlecht es dir geht! Wo kommen wir da bitte hin,muss man als nächstes auch noch bei der Arge nen antrag stellen um auf´s klo zu gehen oder um luft zu holen nach draussen zu dürfen. Unverschämt und endwürdigend nicht mehr und nicht weniger was hier veranstaltet wird.
    Dazu kommt denn auch noch mir ne Sanktion "reinzudrücken" und ich habe zwei kinder....aber gutscheine.....pff nich mal nen hauch einer chance -.-*

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    1. Ja, nix wie hin und denen mal so richtig auf den Tisch kotzen. Ne ansteckende Krankheit im Gepäck wäre auch nicht verkehrt. Vogelgrippe soll da hilfreich sein. Damit kann man doch laufen, oder?

      LG Torsten

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    2. Sehr gut erkannt Denk Mal T. ;-)
      So erkennt man doch wirklich welchen Unsinn sich so manche Leute ausdenken, nur um zu Drangsalieren

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    3. Ohne Worte...Die haben einen an der Waffel! Normal Denkende Menschen scheinen in Jobcentern kaum noch zu "arbeiten".
      DANN Bitte, bei Grippe hingehen UND darauf bestehen, das sie einen die Hand geben und dabei noch Niesen oder Husten (auch wenn man nicht niesen/husten muss)und immer schön in deren Richtung...vielleicht verstehen die Spatzenhirne dann...

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  19. Habe mir eure Antworten durchgelesen und habe nur eine Lösung gefunden: Da das Geld vom Staat hinten und vorne nicht langt und auch keiner von unseren Politikern Handlungsbedarf sieht bevor meine Kinder/Frau/Hund Hungern muss arbeite ich Nebenbei. Und zwar so lange bis ich wieder so viel Verdiene das ich mir ein MENSCHEN WÜRDIGES LEBEN leisten kann. Wenn unser Sozialstaat nicht in der lage ist oder auch nicht sein mag den Menschen soviel zur Verfügung zu stehlen das sie ihre laufenden Unkosten Zahlen können bleibt einem nicht anderes übrig. Man wird seitens unserer Politiker gezwungen sich straffällig zu verhalten feines Deutschland sag ich da nur.

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Liebe Schreiberin, lieber Schreiber - ich freue mich über ihre Kommentare und veröffentliche sie so schnell wie möglich. Ich bitte allerdings, sich strikt ans Thema des Posts zu halten. Für die Bezugnahme wäre es sehr schön, die Kommentare würden mit NAMEN (oder Kürzel) versehen werden. MfG, Ralph Boes