Mittwoch, 12. Juli 2017
13 Kommentare:
Liebe Schreiberin, lieber Schreiber - ich freue mich über ihre Kommentare und veröffentliche sie so schnell wie möglich. Ich bitte allerdings, sich strikt ans Thema des Posts zu halten. Für die Bezugnahme auf Ihren Eintrag durch Andere wäre es sehr schön, die Kommentare würden mit NAMEN (oder Kürzel) versehen werden. MfG, Ralph Boes
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Hallo Herr Boes,
AntwortenLöschendie Richter benehmen sich also offensichtlich genauso wie Sie selbst:
Man darf immer bloß (wenn überhaupt) die Hälfte von dem, was man vortragen will, vortragen.
r.
Lach - Bei Ihnen lasse ich tatsächlich nicht immer alles durch. Sie schreiben hier aber auch immer wieder zu anderen Themen, als sie hier anstehen ... Z.B. über die Konsumsteuer usf. Das KANN ich hier nicht veröffentlichen, weil die dann entstehende Diskussion einfach den hier gegebenen Rahmen sprengt.
LöschenAber Ihnen zuliebe sage ich doch etwas: Sie haben das System der Konsumsteuer noch nicht voll verstanden.
Ich habe sie unter http://konsumsteuer.blogspot.de/ beschrieben:
Auf allen Ebenen findet durch Konsumsteuer DAS GEGENTEIL von dem statt, was Werner Rätz oder Prof. Butterwegge befürchten ...
Es gibt kein besseres Modell, die Selbstbedienung der Unternehmer zu beschränken.
Mir ist NICHT zum Lachen!
LöschenWir sind MENSCHHEIT !!
(… erst in zweiter Linie Europäer; … erst in dritter Linie Deutsche).
Wer sich selbst ein „bedingungsloses“ Grundeinkommen genehmigt, gestattet sich, SKLAVENHALTER zu sein.
r.
Lieber Ralph,
AntwortenLöschenDu hast m.E. ein paar Grundregeln nicht beachtet, von denen nach meiner Erfahrung ein Erfolg vor Gericht abhängt:
1. Wer sich selbst vertritt, wirkt arrogant - besser ist, (auch) den Anwalt für einen sprechen zu lassen, weil das Respekt vor dem Fachwissen zeigt.
2. Richter wollen gerade NICHT selbst urteilen oder gar mit einem individuellen Standpunkt sichtbar werden, sondern das Urteil ableiten können. Man muss die Sache also so aufbereiten, dass sich das Urteil aus dem Zusammenhang der Gesetze quasi automatisch ergibt. Du hast m.E. jedoch kaum juristisch Verwertbares geliefert, sondern stark an die Moral appelliert.
3. Urteile stehen oft vor der Verhandlung schon fest, die Verhandlung hat meist nur den Zweck, das anhand der Aktenlage beschlossene nochmal abzuklopfen. Sich von dem vorgefassten Urteil wieder wegzubewegen, ist sehr schwer. Man muss also in jedem Fall, und das kann eigentlich nur ein guter Anwalt, vor der Verhandlung wissen, zu welchem Urteil der Richter tendiert, und wenn man es in eine andere Richtung bringen will, sehr viel gezielter vorgehen - das Ganze nochmal vorzukauen bringt wenig, und ein "Vortrag" ist wirklich fehl am Platz.
4. Dass Du immer wieder betonst, dass Du die Sanktionen absichtlich provoziert hast, konnte ich nie nachvollziehen - behalte das doch besser für Dich. Relevant sind ja die Fakten: Du hast bestimmte Angebote nicht angenommen, und wurdest deshalb sanktioniert, usw. Dieses Faktische müsste man beurteilen - indem Du da aber immerzu eine Meta-Ebene einbaust und sagst: ja, aber außerdem stehe ich über dem Ganzen, weil ich damit ja nur was demonstrieren will, schadest Du doch Deinem eigenen Ziel, findest Du nicht?
Das nur als Anregung, ich kann ja auch ganz falsch liegen damit. Jedenfalls bewundere ich Deinen Einsatz und hoffe sehr, dass der Richter die Tragweite sieht und an dieser Stelle weiteres, völlig unnützes (und verfassungswidriges) Leid von so vielen Menschen abwendet.
Beste Grüße
ein anonymer Freund
Danke für die Einschätzung.
LöschenSie ist für mich sehr wichtig! Weil sie die Brücke zu den Juristen bildet.
ad 1.) Prozesskostenhilfe gibt es nicht! (Kein Aussicht auf Erfolg INNERHALB des Systems!) Es gibt keinen Anwalt auf meiner Seite. Deshalb muss ich mich notgedrungen selbst verteidigen. Und kann das nur mit "meinen" Mittel.
ad 2.) Ich bin kein Jurist! Und DARF auch keiner sein! Das Sozialrecht SOLL so gestaltet sein, dass man KEIN Jurist sein muss, um sich verteidigen zu können. Juristen haben eine Dienstfunktion! Nicht gegenüber dem Gesetz - sondern gegenüber dem Menschen! Nicht Urteile im Sinne des Gesetzes sind zu fällen - sondern die Würde des Menschen ist zu schützen. Jedenfalls, wenn die Dinge richtig sein sollen. Sichtbar wird allerdings, dass unser Sozialrechtswesen nicht demgemäß organisiert ist. Es ist 1877 verfasst worden und noch absolut königlich-kaiserlich, d.h. absolut obrigkeitsstaatlich organisiert. Und darf auch (noch) nicht selbst im Sinne der Menschenwürde urteilen.
- Zur MORAL: Moral ist der Ursprung, ist die QUELLE der Gesetze! Hartz IV ist blanke Unmoral. Wer einen Systemchange will, muss an der Quelle der Gesetze argumentieren und nicht an den Gesetzen selbst ...
ad 3.) Ich kann es nicht besser ... Wenigstens die Schöffenrichter habe ich erreicht.
ad 4.) Ich klage nie GEGEN DIE SANKTIONEN – die MÜSSEN ja berechtigt sein, um nicht schon auf unterer Ebene "gekippt" zu werden – sondern stelle immer einen Antrag, den Prozess auszusetzen und eine Richtervorlage zum BVerfG zu bringen.
Der Inhalt meiner Klagen bin nicht ICH, sondern sind die Gutachten und Fragestellungen, ist das GESETZ, das ich zum BVerfG bringen will.
D.h., es geht um den Sprung ZUR Metaebene.
D.h., ich baue nicht künstlich eine Metaebene ein, von der aus ich nach unten argumentiere, sondern fordere direkt zum Sprung auf die Metaebene auf …
Dass vieles daran krankt, dass ICH das mache – dass alles viel besser gemacht werden könnte (wie oft wünsche ich mir ein Talent etwa eines Richard von Weitzäcker), steht auf einem anderen Blatt.
Lieber Ralph:
Löschen...(wie oft wünsche ich mir ein Talent etwa eines Richard von Weitzäcker), ...
Willst Du Karriere machen aufgrund von mörderischen Staatslügnern: ?
R.v.W. war bei Boehringer bis 1967 in leitender Position als persönlich haftender Geschäftsführer beschäftigt, als diese "Agent Orange" entwickelten und somit tief in den Vietnamkrieg verstrickt sind.
Wie gerne er danach log :
Richard von Weizsaecker will von all dem nichts gewusst haben. Er sei in den oberen Etagen fuer ein paar Unternehmensentscheidungen zustaendig gewesen, von der Vietnam-Connection wusste der Mitinhaber der Horrorfirma so gut wie nichts, von Mitarbeitern, die in seinem Betrieb an Hautausschlaegen, Haarausfall und Leberschaeden litten, will der spaetere Praesident nie gehoert, kranke Arbeiter nie gesehen haben. Seine Version, das toedliche Treiben Boehringers sei ihm unbekannt gewesen, revidierte er selbst dann nicht, als der Konzern 1992 erkennen liess, dass man seinerzeit in der Fuehrungsetage sehr wohl von Schaeden wusste, die das Dioxin verursachte.
Richard von Weizsäcker ist kein Vorbild. !!!!!
Zur Moral : Moral ist nicht die Quelle von Gesetzen, aber ihre Rechtfertigung ! Der Unterschied liegt auf der Hand.
Es ist also nicht ein Systemwechsel (Systemchange) anzustreben, sondern eine antisystemische Rückgewinnung des Individuums.
Anders: Wer zulässt, dass die Welt regiert werden soll, der lässt auch zu, dass der Mensch sein Wesen aufgibt.
Und, wer diese Feststellung als Metaebene diskreditiert, der sollte einmal die Sonne betrachten und sich fragen, wann das aufgehört hat, das Betrachten und das Freuen.
Liebe Grüße mArcus
Also meines Erachtens ist hier lediglich auf bewundernde Weise das Talent Weizsäckers herausgestellt worden, und nicht der Umfang seines Charakters, bzw damit zusammenhängend seiner menschlichen Qualitäten!!!
LöschenDas ist doch ein entscheidender Unterschied.
Auch an einem Hitler sogar kann man sein eigenes rhetorisches Vermögen kultivieren, unter Weglassung der abgrundtief schändlichen und verachtenswerten Inhalte im Hintergrund. Und auch unter Vermeidung des Hitlergrusses selbstverständlich!
Ja, was spricht dagegen? Solange man nicht aehnlich gerichteten Missbrauch mit dem Erworbenen treibt, waren bzw sind sogar solche Schattengestalten der Geschichte zu etwas gut!
Lieber Ralph,
AntwortenLöschentoller Einsatz und wie sagte Lichtenberg so treffend:
"Um sicher Recht zu tun, braucht man sehr wenig vom Recht zu wissen. Allein, um sicher Unrecht zu tun, muß man die Rechte studiert haben."
Gruß
Jürgen
hallo ralph,
AntwortenLöschenes ist wie nicht anders zu erwarten gekommen. wir haben in unserem land ein sehr grosses problem. das ist eben die gewaltenteilung. eigentlich müssten sich i.d.F. richter schämen, denn sie spiegeln immer wieder die seilschaften der gewalten wieder. und schauen wir uns einmal den begriff "demokratie" näher an, dort steht sinngemäß .... "mehrheitswillen des volkes"- "macht geht vom volke aus" . aus der sicht, ist unser land keine demokratie. und weiter gedacht: eigentlich wäre nach diesem gesichtspunkt jede partei egal, denn sie müsste ja nach dem munde des volkes regieren. letztenendes wir stets gehandelt für finanz- und wirtschaft. alles ist diesem diktat unterzuordnen.
achso und noch eines, wenn man sich in andere ringe begibt, dann muss man die regeln des anderen perfekt beherrschen, sie zu eigen machen. oder man erstellt selber den ring und dann eigene regeln. es ist schwer sämtliche finessen eines ringes zu erarbeiten, zu erfüllen. daher aussichtslos. ich bewunder deine kraft und energie die du aufbringst, aber habe immer das gefühl mit dem kampf gegen windmühlen. aus all dem ergibt sich mM nur eine frage, wie kommen wir zu einer realen gewaltenteilung und daraus resultierenden demokratie?
gruss
Guten Tag Herr Boes,
AntwortenLöschenich find es immer hochinteressant, wenn man Sie persönlich angreift und Kritisiert. Der Wortwechsel zwischen Ihnen und der Sie kritisiert, liest sich spannend und sehr unterhaltsam. Jeder Hartz 4 betroffene der Ihre Seite mit den Kommentaren mal liest, kann sich richtig bilden und zwar in der Hinsicht, wie wenig Erfolg man doch gegen über dem Staat und den Gerichten haben kann. Dies obwohl Sie schon soviel Fachwissen und Erfahrung mit allem mittlerweile gesammelt haben. Der Bundestag hat die Gesetzesmacht in Ihren Händen und die können beliebig immer wieder die Gesetze so gestalten, dass der Staat als Sieger und der Bürger als Verlierer da steht. Hab über die Jahre die Hartz Gesetze beobachtet und studiert. Immer wenn der Arbeitslose Bürger gegen über dem Staat ( Jobcenter ) im Vorteil war also vor Gericht gewann, wurden sofort die Gesetze dahingehend geändert, das dies Zukünftig nicht mehr geschehen konnte.
Deshalb wollte der Gabriel auch das Grundgesetz ändern ( Artikel 79, glaub ich, diesen Ewigkeitsartikel). Vielleicht um auch das Grundgesetz gleich über Bord zu werfen. Damit Menschen wie Sie Herr Boes auf nichts mehr berufen können.
Es ist Traurig und ärgerlich mit anzusehen wie die Macht uns stück für stück versucht zu vernichten.
Ihr Kampf gegen das unrecht Ehrt Sie und lässt die Mächtigen Verächtlich dastehen.
Wünsche Ihnen Gesundheit und viel Kraft um weiterhin gegen das Unrecht Kämpfen zu können.
Ihr Mitkämpfer
Hallo Ralph,
AntwortenLöschenes ist - wie immer - einfach nur bewundernswert, mit welcher Kraft und welchem Engagement Du dich (völlig zu Recht(!)) zu wehren versuchst. Und völlig unstreitig ist auch, dass Anstand, Moral und Ethik in der Gesetzgebung und dessen Ausübung/Umsetzung i. d. R. nicht einmal nur ansatzweise eine Rolle spielen - insbesondere dann, wenn es, wie in Deinem Fall, um Grundsatzdinge geht. Sicher kennst Du den folgenden Witz:
§1: Der Chef hat immer Recht.
§2: Sollte der Chef mal nicht Recht haben, tritt automatisch §1 in Kraft.
Bezogen auf unser soziales Unrechtssystem könnte man auch sagen:
§1: Moral, Anstand und Ethik sind in der (Sozial-)Gesetzesgebung und Rechtssprechung von maximaler Bedeutungslosigkeit.
§2: Sollten Moral, Anstand und Ethik in der (Sozial-)Gesetzgebung und -Rechtssprechung doch einmal von Bedeutung sein, tritt automatisch §1 in Kraft.
Wie es ein anderer User hier schon geschrieben hat: Vor Gericht zählen lediglich Fakten und Paragraphen. Philosophische Vorträge und Moralappelle sind da völlig deplatziert, auch wenn sie noch so sehr berechtigt sind. Das System ist leider nun mal so aufgebaut, dass es sich automatisch selbst erhält. Und solange keiner dieser dafür verantwortlichen Personen die "Cojones" hat um dies zu ändern, solange wird sich auch nichts ändern, da die entsprechende Personengruppe selbst von diesem System abhängig ist und davon auf Kosten anderer profitiert. Auf irgendwelche "unbedeutenden Einzelschicksale" (bis hin zum Tode) kann da keine Rücksicht genommen werden. Wo kämen wir da auch hin?
Wie dem auch sei, so wünsche ich Dir von ganzem Herzen alles nur erdenklich Gute. Auch auf das für dieses Jahr noch angekündigte "Sanktionsgrundsatzurteil" des BVerfG bin ich mal gespannt... obwohl... Das Urteil steht eh schon fest.
Viele Grüße
J. K.
Hallo Ralph,
AntwortenLöschenwir kennen uns nicht persönlich, aber ich verfolge schon seit einiger Zeit aufmerksam Dein Tun. Ich bin der Auffassung, dass Du der Gesellschaft mit Deinem Agieren einen großen Dienst erweist.
Aber ich habe da mal eine Frage:
Es wurde neben den Sanktionen ja inzwischen eine zweite Bestrafungsmöglichkeit eingeführt - ich meine die "Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten" (vgl. § 34 SGB II).
Danach soll sozialwidriges Verhalten schon dann vorliegen, wenn die Hilfebedürftigkeit nur aufrechterhalten oder nicht verringert wurde. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn man keine Bewerbungen schreibt.
Hast Du keine Sorge, dass Dir das Jobcenter, nachdem man Dich erstmal kräftig sanktioniert hat, irgendwann auf der Grundlage des § 34 SGB II nicht auch noch eine riesige Schadenersatzforderung präsentiert?
(Was ich unter dem menschlichen Aspekt von dem Gesetzesmachwerk SGB II halte, darüber äußere ich mich lieber nicht öffentlich.)
Mitleser
Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist falsch. Denn dann besteht die Gefahr, dass niemand mehr arbeitet. Durch den technischen Fortschritt (z. B. 3-D-Druck-Häuser) und durch ökologische Maßnahmen (z. B. kleine Wohnungen, langlebige Autos) kann die 40-Stunden-Woche durch die 4-Stunden-Woche ersetzt werden.
AntwortenLöschenWir brauchen eine ökologische und konservative Politik. Zudem eine Reform des Christentums. Es ist falsch, Gottesdienste durchzuführen. Wir brauchen Traumyoga (bitte googeln).