Freitag, 5. Oktober 2018

Der Kampf des Jobcenters um meine erste Sanktion

- DER KAMPF DES JOBCENTERS UM MEINE ERSTE SANKTION -
und seine Angst vor dem Totalversagen

Liebe Freunde -
bekanntlich ist es so, dass Sanktionen aufeinander aufbauen müssen - dass z.B. erst eine gültige 30%-Sanktion da sein muss, bevor es zu einer 60%-Sanktion kommen kann - und erst eine gültige 60%-Sanktion da sein muss, bevor es zu einer 100%-Sanktion kommen kann. Usw. usf..

Bei mir wurden zwölf Sanktionen in unmittelbarer Folge gegeben, so dass ich zunächst eine 30%-Sanktion, dann eine 60%-Sanktion und darauf aufbauend zehn 100%-Sanktionen durchzustehen hatte.

So weit so gut.
Die Frage ist allerdings, was geschieht, wenn die erste Sanktion unrechtmäßig ist. Wenn die 30%-Sanktion fällt, kann die 60%-Sanktion keine Gültigkeit mehr haben, wenn die 60%-Sanktion fällt kann die erste 100%-Sanktion keine Gültigkeit mehr haben - usw. usf..

Können die Folgesanktionen dann umgeschrieben werden - d.h. kann die verhängte 60%-Sanktion dann zu einer 30%-Sanktion, die erste 100%-Sanktion zu einer 60%-Sanktion gemindert werden - oder müssen die Folgesanktionen dann gänzlich entfallen?

Nach rechtskundiger Auskunft gibt es kein Gesetz, welches die nachträgliche Herabstufung bereits verhängter Sanktionen erlaubt. D.h.: Alle Sanktionen müssten fallen, wenn die erste Sanktion der Kette unrechtmäßig ist!

So weit zur Theorie -
und jetzt zur Praxis:
DIE ERSTE SANKTION IN MEINER KETTE I S T UNGÜLTIG!

Um nicht allzu lächerlich dazustehen, weil durch die fehlerhafte Arbeit des Jobcenters "der frechste Harzer aller Zeiten" plötzlich ALLE seine Sanktionen erlassen bekommen müsste, versucht das Jobcenter jetzt, eine "Klageabweisung" zu erwirken. D.h. es versucht die Klage gegen die erste Sanktion an und für sich zu verhindern.

Auch der Grund seines Impulses wird von ihm selbst ausgesprochen :
Statt, wie in § 44 SGB X, Absatz 1 gefordert, den Bescheid, weil er rechtswidrig ist, VON SICH AUS zurückzuziehen, teilt das Jobcenter mit,
dass an ihm festgehalten wird, weil er "die Grundlage für weitere nachfolgende Leistungsminderungen" bildet.
S. http://grundrechte-brandbrief.de/Prozesse/1-KLAGE-30%25-Sanktion/2018-07-26-JC-to-SG-Aufrechterhaltung-der-30PS-anonymisiert.pdf 

Ich habe dem Ansinnen des Jobcenters natürlich widersprochen:
"Das Jobcenter signalisiert mit seinem Satz, dass es am streitgegenständlichen Sanktionsbescheid festhält, weil er die Grundlage für weitere nachfolgende Leistungsminderungen bildet (s. sein Schreiben vom 26.07.2018, Absatz 1), dass es ihm nicht um Recht und Gesetz, sondern um rechts-ferne Überlegungen geht.
Bei einer FOLGE-sanktion zu prüfen, ob die vorangegangenen Sanktionen, auf denen sie aufbaut, rechtmäßig sind, ist gesetzlich vorgesehen. Eine ERST-sanktion so zu behandeln, dass FOLGEsanktionen nicht gefährdet werden, dafür gibt es im Recht keine Grundlage."
S. http://grundrechte-brandbrief.de/Prozesse/1-KLAGE-30%25-Sanktion/2018-08-08-RB-to-SG-Antwort-auf-JC-30-PS.pdf

Da ich schon lange nicht nur dem Jobcenter sondern auch den Richtern nicht mehr traue - in KEINEM meiner Prozesse hat das RECHT bisher irgendwie gegolten * - bin ich auf die Antwort des Richters in dieser Beziehung natürlich sehr gespannt.

Zu den Akten geht es hier >>
http://grundrechte-brandbrief.de/BUKA-berichte-ereignisse-2018.htm#2018-10-05-b

Mit herzlichem Gruß,
Euer Ralph

Kommentare:

  1. Ach, lieber Ralph, ich schätze und bewundere deine Aktion, deinen Enthusiamus usw., wirklich. Aber ich fürchte, dass es auch in diesem Fall so kommen wird, wie es kommen muss: Der "Rechtsstaat" wird durch juristische Spitzfindigkeiten bis hin zur Rechtsbeugung einen Weg finden (müssen), um dein Ansinnen für nichtig erklären zu können. Sorry für meine negative Prognose, aber wenn es ums wahrhaftig Große und Ganze geht, dann ist die Hoffnung die sentimentale Schwester der Dummheit - nix für ungut.

    War da in diesem Zusammenhang nicht auch irgendwie was mit dem BVerfG, das noch(!) in diesem Jahr ein Urteil zur Rechtmäßigkeit von Sanktionen fällen wollte? Auch dieses Verfahren wird immer weiter verschoben werden, bis zum Sanktnimmerleinstag.

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  2. Lieber Anonym -
    es gibt ein schönes Gedicht von Goethe,
    welches ich dem entgegen setzen will:

    Feiger Gedanken
    bängliches Schwanken,
    weibisches Zagen,
    ängstliches Klagen
    wendet kein Elend,
    macht dich nicht frei.

    Allen Gewalten
    zum Trutz sich erhalten,
    nimmer sich beugen,
    kräftig sich zeigen,
    rufet die Arme
    der Götter herbei!

    Dieses Gedicht hängt an meiner Wand und gibt mir wieder Kraft, wenn ich de Kraft zu verlieren drohe.

    Insofern: Ich VERSTEHE deine Bemerkung sehr gut - aber ICH WILL ihr keinen Platz in meiner Seele geben.

    Herzlichst, Ralph

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    1. Hallo Ralph, eine klasse Antwort und ein warlich zutreffendes Gedicht, keine Frage. Auch ich kämpfe schon seit Jahren mit dem JC, wende dabei aber eine andere Taktik an. Und wie ich jetzt seit 2 Jahren feststellen muss, mit gutem Erfolg, denn eine EGV habe ich nicht und bin seit dem auch nicht mehr zu einem Gespräch "eingeladen" worden. Andereseits kann ich im Gegenzug auch keinerlei Unterstützung vom JC erwarten, denn ich hatte letztes Jahr eine Marktlücke für eine freiberufliche Tätigkeit gefunden, hatte auch schon Kunden, die nur auf den Start gewartet haben, aber das JC hat mir trotz eines sehr gut ausgearbeiteten und geprüften Businessplans - natürlich - jedwede Unterstützung versagt. Na ja, man ist halt "Kunde" und einen "Kunden" will man ja nicht verlieren.

      Wie dem auch sei: Ich wünsche dir von ganzem Herzen weiterhin viel Kraft und Druchhaltevermögen. Abschließen möchte ich mit einem Zitat von John Maynard Keynes, einem Kapitalisten durch und durch:

      "In the long run we're all dead".

      In diesem Sinne...

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  3. https://www.youtube.com/watch?v=WZmfQoZ31Rw
    mArcus

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  4. weil er "die Grundlage für weitere nachfolgende Leistungsminderungen" bildet.

    DAS beweist doch nun eindeutig, dass es dem Jobcenter NICHT um Recht und Gesetz geht. Einen rechtswidrigen Bescheid als Grundlage für weitere zu nehmen zeugt fast schon von faschistischen Tendenzen. Arbeit macht frei.

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  5. Hallo Ralph und andere

    hier ein paar Anmerkungen:

    a) Es ist seltsam, wie es zu der 3. Sanktion über 90% kam - so etwas macht man nur, um vorsorglich "mehrbeinig" Sanktionsketten standhaft zu machen - denn das geht nur durch mehrere 30% oder 60% sanktionen, die sich unabhängig voneinander entwickelt haben oder sich überschnitten haben.
    Wenn sie zwei Beine (Sanktion 2 und 3) schon zurückgezogen haben damals, ist klar, dass sie jetzt nur noch Bein 1 (die erste 30-er) zum Abstüzten haben.

    b) JC schreibt dem Gericht NICHT "WEIL er (Sanktionsbescheid) die Grundlage für weitere nachfolgende Leistungsminderungen" bildet, sondern er stellt die Behauptung einfach ohne Kausalbenennung in den Raum: "Er bildet die Grundlage für weitere Minderungen."
    Das ist EBENFALLS eine typische Taktik. Das ist ein WINK MIT DEM ZAUNPFAHL, ohne zu deutlich oder gar "anweisend" zu werden - bei mir schreiben sie immer "sie bezieht Leistungen seit 2008" usw. - oder auch mal: "die Klägerin bietet den strittigen Bescheid bei Ebay zum Verkauf an" - das sind alles keine KLAGEBEGRÜNDUNGEN und keine "Strafbegründungen", sondern nur "Stimmungsmacher", die verpuffen in einem Gericht, das FÜR einen ist und bestätigen was EH SCHON DA IST, bei einem Gericht, das GEGEN einen ist.
    Juristisch für Formalien-Gläubige sind sie vollkommen überflüssig.

    c) Es ist sehr spannend zu schauen, was jetzt passiert (oder in 5 Jahren??? Es dauert ja schon ewig...)

    d) Erinnert sei daher an diese zwei "Grundsatzszenarien":
    1.) "wenn die Sanktionen gerichtlich als falsch sich ergeben, also die Kette reißt, dann kann das als offizielles Einknicken GEFEIERT werden - auch die kälteste und "klarste" Sanktion ist nicht klar und kann ggf. aufgelöst werden. SOGAR beim frechen Ralph Boes, wieso denn nicht beim eigentlich tutig sich bewerbenden Klaus Peter oder der nur mit Details aufwartenden Gisela von nebenan...

    2.) "wenn Sanktionen nicht aufgelöst werden, geht von jeder eine gewisse Durchdringwahrhscheinlichkeit nach Karlsruhe und höhere Instanzen aus."

    zu erstens:
    Davon gelöste Beschwerden in Karlsruhe hebt das wegen der erlittenen Sanktionsfolgen gerade NICHT auf und mindert auch nicht Regressansprüche, Schmerzensgeld, etc. pp. was noch folgen kann.
    Aber die Botschaft: "sich klagetechnisch wehren ist kein GARANT, aber langfristig häufiger erfolgreich als gedacht" ist gerade aus dem Munde des "frechsten Hartzers" sehr schön.

    zu zweitens:
    Wenn die Sanktionen NICHT gekippt werden, begründet das weitere Beschwerden und öffentlich ausschlachtbare Skandale - gerade wenn das JC das Gericht darum bittet, eine "kleine Sanktion" nur deswegen aufrechtzuerhalten, um nicht über seine eigenen Formalien zum Sanktionserlass zu stolpern. Offen muss dann über moralische Gesinnungszensur und Kollektiverziehungsfunktionen diskutiert werden - dabei geht es dann nicht um Ralph, sondern um die Zukunft und die Legitimation erzieherischer Strafen im Sozialsystem!
    Auch das lässt sich gut ausschlachten...

    Wie es auch weitergeht oder jetzt momentan ist: es kann immer Kristallisationspunkt für DEZENTRALE SOLIDARISCHE VERHALTENSWEISEN sein!

    JEDEr von uns kennt Betroffene oder ist selber betroffen und "ohne Führungsfigur Courage zeigen in jeder Lebenssituation" ist vielfältig möglich und kann dabei weit effektiver sein, als wenn alle nur wie die Schafe auf des Richters erlösenden oder vernichtenden Spruch warten.

    Gerade wenn der Vorkommentierer schreibt "Arbeit macht frei" - heißt es eben NICHT auf "OBEN" warten...
    SOLIDARITÄT mit dem GRUNDRECHT des anderen und in sich selber als eine Form von Liebe macht frei... Arbeit wird erledigt, wenn sie anfällt oder gefällt... bei mir wird sich nur der Inhalt leicht verschieben, wenn das BGE kommt - grundsätzlich lebe ich heute auch schon so... ;-)

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  6. Sehr geehrter Herr Boes,

    erlauben Sie mir bitte, Ihnen mitzuteilen, dass ich es für ziemlich „schwachsinnig“ halte, mit den Rechtsanwälten des Jobcenters nun um die Rechtmäßigkeit einer einzelnen Sanktion (und / bzw. die Höhe der ff. Sanktionen) einen Rechtsstreit auszutragen.

    Fakt war DAMALS doch, dass Sie (anders als alle „normalen“ Betroffenen) Ihre Sanktionierung(en) durch das Jobcenter ausdrücklich und ZIELGERICHTET angestrebt haben.

    Ihr Ziel – die Hartz-IV-Sanktionen vor das BVerfG zu bringen – haben Sie (über Ihre Richtervorlage) doch erreicht.

    Meinen Sie im Ernst, dass Ihr derzeitiger Rechtsstreit mit dem Jobcenter irgendetwas daran ändern wird, dass das BVerfG offensichtlich darum bemüht ist, sein Urteil so lange wie nur möglich hinauszuzögern?!?!

    Meinen Sie nicht, es wäre evtl. klüger, die uns (angeblich) unterstützende Partei DIE LINKE darauf hinzuweisen, dass sie (u.a.) mit unseren Stimmen in den Dt. Bundestag gewählt wurde, um AUCH UNSERE RECHTE (VOR ALLEM DIE RECHTE DER DURCH HARTZ IV IN DIESEM LAND VOLLKOMMEN ENTRECHTETEN KINDER [!!!!]) zu vertreten ?!?!

    (… Von der LOST GENERATION z.B. in Griechenland gar nicht zu reden [!!!!])

    Gruß r.

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    1. Karlsruhe hat noch nicht entschieden. Falls Karlsruhe GEGEN uns entscheidet, sind noch eine ganze Fülle von Sanktionen da, mittels derer wir sofort für eine zweite Runde nachlegen können. Das ist der Sinn der weiteren Sanktionen. Unabhängig davon zeigt der Umgang der Gerichte mit meinen Sanktionen, dass es einen Rechtstaat nicht mehr gibt. Wir haben nur noch vordergründig "rechtstaatliche" Strukturen - im Hintergrund übt der Neoliberalismus die nackte Gewalt der Unterdrückung aus. … Das ist auch wichtig, dass man auch das von allen Seiten her klarstellen kann.

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    2. … (PPS):

      … Gestern habe ich mir per ZDF-Videothek ein Fernsehspiel angesehen:

      Es ging um Absolventen Pädagogischer Hochschulen, die per Referendariat zum Schuldienst (als Lehrer) berufen werden.
      Diese Leute wurden während ihrer Referendariats-Zeit gefilmt.

      Eine dieser angehenden Lehrerinnen behauptete dabei ALLEN ERNSTES gegenüber den Kindern, „WER SICH NICHT ANSTRENGT, WIRD „HARTZ-IV-EMPFÄNGER“ WERDEN.“

      … Demnach sind beispielsweise Postboten, – die, obwohl sie nur für sechs Stunden mit dem Mindestlohn entlohnt werden, zwölf Stunden arbeiten, [und die sich deshalb ihre Löhne vom Jobcenter auf das Existenzminimum aufstocken lassen müssen] – „Leute, die sich nicht anstrengen“.

      WEN, bitte, WUNDERT ES DENN DANN HIERZULANDE NOCH, DASS HIER DEFINITIV DIE FALSCHEN LEUTE GE- BZW. VERACHTET WERDEN ????????

      r.

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    3. Einige aus meinem neueren Bekanntenkreis sind Lehrer.
      Da wird Ihnen schlecht, wenn Sie die reden hören - mit ihren völlig ernsthaften Forderungen z.B. , dass einige "Faulpelze" in ihren Augen nicht mal mehr den Dreck unter ihren Füßen bekommen sollten. Die Nazis lassen schön grüßen, bleibt mir da nur noch zu sagen!
      Das wirft ein ganz übles Licht nicht auf die Lehrerschaft an sich, sondern diese beiden speziellen Fälle von sog Pädagogen, die offensichtlich aber nicht allein unter den Kollegen sind! (Wie auch die Auswahlkriterien im Allgemeinen!)

      Gruss

      Alfred.

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    4. Leute, die sich nicht anstrengen...

      es gab da mal eine Schülerin, die solche Beurteilungen bekam:

      https://bewerbungstrainingfuerdenbundestag.blogspot.com/p/blog-page_30.html

      Sie sammelte Bienchen für Fleiß und Mitarbeit - und musste sich für gute Noten nicht anstrengen.
      Später im Studium musste sie ein bisschen fleißiger sein- wofür sie sich aber viel Zeit ließ, bis ihr Kind schon in den Kindergarten kam - sie schloss es erst neun Jahre nach der Immatrikulation ab.
      Ihre berufliche Karriere verlief dann weiter flach auf der x-Achse... bzw. darunter.
      und ihr Lebensweg führte sie nicht nur mindestens 11 Jahre in Hartz IV, sondern auch schon mal ins Gefängnis.

      Kein Lehrer hätte DAS von ihr gedacht, weder die Pionierleiter an der Grundschule noch die Humanisten am Gymnasium - und schon gar nicht die Mitschüler - aber böswillige Nachbarn oder Erwachsene, die mit dieser "stillen und bescheidenen" Schülerin Streit suchten, mussten sich vor ihr (und auch ihrem kleinen Bruder) in Acht nehmen.

      Als die Wendezeit kam, sprang dieses kleine Jungpioniermädchen bei einer DDR- Montagsdemo fröhlich vor eine Sat 1 Kamera - 28 Jahre später besuchte sie mit Sat 1 jenen Sexladen, in welchen ihr Jobcenter sie schicken wollte.

      Liebe Lehrer, mit Hartz IV kann man eine Art Karriere machen (nicht nur als Jobcenter-Teamleiter, Sozialanwalt oder Maßnahmen-Erwachsenenkindergartenleiter) - und selber nebenberuflich ebenfalls "lehrend und lernbegleitend" durch die bunte Bildungslandschaft Berlins turnen, wie ich das mache und dabei Hartz IV aufstocke ;-)

      Als Lehrende sollten wir eins tun - unseren eigenen Schubladen misstrauen... und von den Kindern lernen, was wir wirklich für sie tun können.

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    5. Leute die sich nicht anstrengen
      ...wollen wir das Thema noch ausweiten?
      Ich kenne selbst seit vielen Jahren zwei noch nicht alte Leute, wovon der Eine immerhin ein 3er Abitur, der Andere sogar ein abgeschlossenes Studium hat. Beides sehr verlässliche, sozialvertraegliche, durchaus intelligente Leute. Seit über 10 Jahren arbeitslos, obwohl nicht bis nur gering gesundheitlich beeinträchtigt.
      Man muss das alles gewissenhaft aufschreiben und zusammentragen, um dem Mythos möglichst wenig Raum zu geben.

      Gruesse

      Alfred

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    6. @ andere Identität wegen der Schnüffler

      „(…), soll mich für jeden Furz bezahlen (…)“
      (→ https://die-wuerde-des-menschen.blogspot.com/2018/09/offene-oder-geschlossene-grenzen.html)

      Wer sich solchen Leuten IHRESGLEICHEN – die sich selbst dazu noch „Lehrende und Lernbegleitende“ nennen – unterwerfen muss, ist WIRKLICH und WAHRHAFTIG NICHT zu beneiden!!!!!!!!

      r.

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    7. Wieso soll sich mir wer unterwerfen?

      Ich lehne das ja ab, sonst hätte ich mich ggf. um eine Stelle im Schuldienst als Quereinsteigerin bemüht und nicht den freien (Projekt-) Weg gesucht, der die Kinder nicht zur "Verfügungsmasse für das Bildungsangebot" macht.
      Gut, dass ich dabei auch immer wieder anarchische Jugend anziehe und diese mir dann auch respektvoll begegnet - sinnlose Streitigkeiten minimiert werden - wer von mir intensiven Input will, kommt eben weil er von sich motiviert ist und nicht, weil er dazu verdonnert wurde... und das auch nur, solange ich ihm guttue und danach kann er auch straflos fernbleiben.
      Das alles ist sehr nützlich und hilfreich, gerade weil nicht alle Beziehungen (auch nicht zwischen Lernenden und Lehrenden) auf Knopfdruck glatt laufen oder einvernehmlich von allen seiten sind.

      Harte Kante spreche ich aber mit Unternehmen oder "besorgten Bürgern", die von mir verlangen, einem neoliberalen System zur Verfügung zu stehen und sagen, dass ich mich besser fügen sollte als alles andere. Wer das von mir verlangt, soll erstmal zeigen wie sehr er hinter solcher Forderung steht, ergo mich "für jeden Furz, den er von mir verlangt, bezahlen!"
      Wer mich zwingen will, muss mehr Kräfte aufbringen, als die, die mich in Freiheit zulassen - das ist meine Botschaft und wenn Du, r., da nicht mitkommst, dann bezahle DU mich doch bitte erstmal für meinen Privatvortrag für DICH - und denke dran, getreu Deiner Haltung: KEINE DUMPINGLÖHNE - denn ich will auch Sozialversicherung und Steuern davon zahlen und mich von Hartz IV abmelden -gruß eine spiegelhalterin

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  7. Ich finde auch, des Schwachsinns ist heute eine ganze Menge. Ralph Boes Anteil daran ist allerdings noch mit am Geringsten.
    Wenn ich mir die Jobcenter-Mitarbeiter ansehe und ihr leidiges Abmühen...
    Wenn vor Jahrhunderten einmal imm Irrenhaus von Bedlam abgeschriebene Wahnsinnige unter seltsam ausgestoßenen, sich immer wiederholenden Lauten Schleifen in die Luft gezeichnet oder sich grunzend ihren Stinkeschuh auf den Kopf gelegt haben, ohne Aussicht auf Besserung in immer groteskeren Manien, dann scheint das gegen die heutigen Jobcenter-Verhaeltnisse fast grundvernünftig.
    Gut nur, dass der Beweise so sehr im Überfluss sind, dass sie so leicht später nicht aus der Welt zu schaffen sein werden. Man würde es sonst nämlich nicht glauben, was sich wieder auf deutschem Boden abgespielt hat. Kaum glauben es ja viele der eigenen Zeitzeugen!


    Alfred.

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Liebe Schreiberin, lieber Schreiber - ich freue mich über ihre Kommentare und veröffentliche sie so schnell wie möglich. Ich bitte allerdings, sich strikt ans Thema des Posts zu halten. Für die Bezugnahme wäre es sehr schön, die Kommentare würden mit NAMEN (oder Kürzel) versehen werden. MfG, Ralph Boes