Marsch der Entrechteten ...

Foto von Bert Herden

Liebe Freunde,

 
nachdem ich sehr lange gehungert habe und meine Bindung an den Leib sehr weitgehend gelöst war, 
nachdem ich dann auch recht lange gebraucht hatte, um wieder ins Leben zurück zu kommen,
steht sie jetzt wieder da: die große Frage:
Was macht Sinn? Wie wollen wir jetzt weiter gehen?
 
Es ist für mich unerträglich zu sehen, 
.wie sehr das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Bearbeitung der Klage zur Verfassungswidrigkeit der Sanktionen in Hartz IV auf die lange Bank schiebt (wenn es sie überhaupt je behandeln will) … und das, obwohl Millionen Schicksale davon betroffen sind.
 
Es ist für mich unerträglich zu sehen, 
.wie Frau Nahles die Regelsätze nicht erhöht, obwohl die gestiegenen Lebenshaltungskosten das schon lange fordern, 
.wie sie im Zuge der "Rechtsvereinfachung" die Rückerstattungspflichten des Jobcenters im Falle falsch und zu niedrig ergangener Bescheide einschränken und somit die Hartz IV-Empfänger um ihr berechtigtes Geld bringen will, 
.wie massive Erschwernisse für alleinerziehende Mütter und ihre Kinder durch Regelungen eingeführt werden, deren Kälte und Niedersinn einen nur erstarren lassen kann,
.wie Hartz-IV-Empfänger jetzt verschärft auf Kosten der Rentenhöhe ihres gesamten Lebensabends zur Frühverrentung gezwungen werden usw. usf..
 
Und es ist für mich unerträglich, zu sehen, 
.wie man die Sanktionsregeln schon so verändert hat, dass, selbst wenn die Sanktionen verboten werden sollten, sie im Form eines "Schadensersatzes" weiter verhängt werden können …
 

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Liebe Freunde, was macht da Sinn?
Wollen wir uns das gefallen lassen?

Und wie können wir endlich unseren Standpunkt gegenüber solchen Machenschaften stärken?
 
Ich habe seit langen eine Idee ins Feld geführt, einen "Marsch der Entrechteten" von Berlin nach Karlsruhe zu starten, so dass wir und die Dinge endlich "in Gang" kommen können und das Verfassungsgericht eine Stärkung, sich mit der Frage zu beschäftigen, erhält. 
 
Die Frage ist: Kann das gewollt werden - und macht das Sinn?
 
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Es gibt Menschen, die mich kritisch sehen.
Die einen sehen mich "rechts", 
die anderen als Eso-Spinner,
die dritten sehen mich nicht als politischen Aktivisten, sondern als Selbstdarsteller usf..

Das kann im Kampf des politischen Lebens nicht ausbleiben, dass so geurteilt wird.
Die Frage ist, würde man trotzdem mit mir – oder wenn wir mehrere sind, mit uns gehen – uns in Netz und Presse unterstützen – und würde man uns, wenn wir in einer Stadt oder einem Dorf ankommen, dort empfangen, dass wir dort übernachten und Aktionen durchführen können usf? Einfach, weil die Sache wichtig ist?

 
Oder sollen wir weiter warten, jammern und nur zusehen, wie sich die Dinge immer weiter verschlechtern, bis sie so weit verschlechtert sind, dass es zu großen gewaltsamen Ausbrüchen – und dadurch zur weiteren Erstarkung der Gegenkräfte kommt? 
 

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Um Antworten, aber auch um Kritik und Verbesserungsvorschläge, bitte ich hier (s.u.)

Zum 67sten Geburtstag des Grundgesetzes
- Berlin, den 23.05.2016 -
euer Ralph

 

 
 

Flüchtlingskrise - Stellungnahme

Meine Stellungnahme zum Flüchtlingsthema:

Im Dezember hatten wir eine Familie aus dem Irak mit 4 Kindern bei uns zu Gast.

Vorher hatten wir unserem Freund N., der im Lageso ehrenamtlich Übersetzungstätigkeiten ausübt, gesagt: "Wenn da jemand obdachlos ist, vorrangig eine Frau, kann sie vorübergehend bei uns übernachten. Wenn wir zusammenrücken, haben wir noch ein Hochbett frei …"

N. fand das gut. Nach einigen Tagen rief er an und stellte uns eine Frau, "jetzt schon neun Tage obdachlos", in Aussicht. Wir stimmten gerne zu.

Nach einer halben Stunde kam der Anruf, sie habe auch ein Kind.
Das änderte die Lage natürlich gewaltig – aber wir ließen uns auch darauf ein.

Nach einer weiteren halben Stunde kam die Nachricht: "Sie hat NOCH ein Kind …"

Schluck …

Die Wohnung ist klein. Aber es ist Krieg. Was soll man da sagen.

Absagen? Die "Grenzen dicht" machen? – wo mit jedem Kind die Sache nur DRINGLICHER wird?

Schlussendlich waren Mutter, Vater und vier Kinder bei uns zu Gast. Wir haben die Wohnung, das Essen, die Probleme, und – ja – teils auch die Läuse miteinander geteilt. Improvisation und Phantasie waren gefragt. Und etwas guter Wille. Aber WIRKLICHE Probleme hat es NICHT gegeben.

Auch die Läuse waren im unseren geregelten Verhältnissen kein Problem: Ein bisschen Öl aus der Apotheke – das war es dann auch schon.

Auf Flucht ist das anders. Die Kinder hatten teils schreckliche Bisswunden auf dem Kopf und ihnen waren die Haare abrasiert.

Die Stimmung war sehr gut. Die Familie war sehr leise und in allem sehr bedacht. Wir konnten zwar kaum ein Wort miteinander sprechen, aber uns mit Gesten gerade so verstehen. Und wenn N. bei wichtigen Fragen nicht zur Verfügung stand, bin ich mit dem Vater in die nahe gelegene Badstraße marschiert, habe einen arabisch aussehenden Menschen dort auf der Straße um Hilfe gefragt, und der hat uns dann alles übersetzt. – Wir wohnen im Wedding … da war das glücklicherweise kein Problem.

Waren wir jetzt "Gutmenschen"?
Na ja! Wenn wir … dann aber die Iraker auch!
Die Herzlichkeit war nicht zu überbieten.

Die Bedrohungen, die sie letztendlich zur Flucht bewegten, die waren das allerdings auch nicht.

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Es wird viel von der Flutung Deutschlands mit Ausländern gesprochen – und diese FLUTUNG zum Problem erklärt.

Es ist aber kein DEUTSCHES - sondern ein WELT-Problem, ein Problem der GANZEN MENSCHHEIT, welches uns hier trifft. - ÜBERALL sind Menschen auf der Flucht.

Vor Was? Vor Wem? Und wer hat den Wind gesät, dessen Sturm wir jetzt ernten? [1]

Vor 49 Jahren ist Benno Ohnesorge erschossen – und damit die Radikalisierung der protestierenden Studenten bis hin zum Terrorismus der 70er und frühen 80er Jahre bei uns eingeleitet worden. Und auf der anderen Seite der "Gang durch die Institutionen", den ein anderer Teil der Studenten unternahm

Beide Bewegungen sind gescheitert. Die eine durch das Unrecht, dass sie selber zeugte, die andere durch ihre Anpassung an die Verhältnisse, die sie einst zu kritisieren unternahm. Gestartet sind sie aber beide durch ein erstes, bis heute unerledigtes (!) Aufbegehren des Gewissens gegen den unmoralischen Einfluss des Westens in die Geschicke der muslimischen Welt.

Jetzt, nach 49 Jahren des nicht Hinsehen Wollens auf die dunkle Seite unserer Macht- und Wirtschaftspolitik sind Taliban, Al-Quaida und der IS entstanden und die Flüchtlinge bei uns. Wie sollen wir da in NATIONALEN Kategorien denken???

Das Problem des Kulturen stellt sich natürlich scharf. Aber es ist Krieg. Und trotz der bei uns auftretenden riesigen Probleme schätze ich es sehr, dass unsere Grenzen NICHT geschlossen worden sind und Frau Merkel einen Rest von Humanität in dieser Lage aufrecht erhalten hat …

Aber ich bedaure, dass Politik und Presse nicht ebenso mutig über die WAHREN Ursachen der weltweiten Kriege und Krisen sprechen.      

Entweder wir erfassen die WELTWEITE Dimension des Problems und gehen seine (durchaus auch bei uns hausgemachten) WAHREN Ursachen an – oder wir verfallen in düsteren Nationalismus, wenden uns gegen die Fliehenden und verspielen noch einmal unseren guten Ruf und völlig unsere Ehre …

29.01.2016,
Ralph Boes

 

Zum Text und den Bildern >>

              

Mut und Wandel

Vortragsankündigung:

Ralph Boes

 

MUT UND WANDEL

 

• Ohne Mut und Entschiedenheit
  ist in Richtung Menschenwürde und Demokratie
  in unserer Gesellschaft nichts mehr zu bewegen.

Bericht vom zurückliegenden "Experiment mit der Wahrheit"  - und Anstiftung zu einer gesellschaftlichen Muttat

 

am Freitag, den 15.01.2016 in Berlin >>

  

 

 - Video zur Vortragsankündigung -


 

Asyl 1 und Asyl 2

Liebe Freunde –

ich möchte hier einen kurzen Bericht über meinen Zustand geben:

Nachdem ich nach 132 Tagen des Hungerns in der Kirche aufgenommen worden bin, habe ich wieder angefangen zu essen und regeneriere mich langsam. In meinem Körper fühle ich mich wohl, halte aber noch keine Belastungen aus. Kurz: die Teilnahme an den Vorträgen von Daniela Dahn und Johannes Stüttgen haben meinem Geist zwar sehr sehr gut getan, meinen Leib aber mächtig angestrengt.

Das Asyl wurde am 30.11. beendet, da ich seit dem 01.12. wieder Hartz IV beziehe. Das Amt hat stillschweigend auf eine mögliche weitere Sanktion verzichtet und versucht zur Zeit, mein Leben zu schonen, obwohl es keine Gesetzesgrundlage dafür gibt! Jedenfalls nicht für einen Menschen wie mich, der sich vorgenommen hat, den Staat an seine eigenen Grundsätzen zu messen und ihn an seine Ideale zu erinnern.

Ich möchte mich hiermit zutiefst bei der evangelischen Kirchengemeinde bedanken, die mir durch das Asyl so freimütig weiter geholfen hat. Für MICH war es bedeutend, dass es dabei nicht so sehr um den Schutz meines Lebens, sondern mehr um eine Unterstützung meines Widerstandes ging.

Alles ist im Fluss. Jetzt bin ich wieder in meiner Wohnung – aber auch dort hat sich einiges verändert:

Am 04.12. hat unsere Regierung beschlossen, im Krieg in Syrien mitzumischen. Meine Empörung darüber brauche ich glücklicherweise nicht weiter auszuführen, nachdem Sahra Wagenknecht und Willy Wimmer sich so treffend dazu geäußert haben (s. hier: [1] und hier: [2]). Anzufügen ist nur, dass (auf eigentümlich verworrenen Wegen) zum selben Zeitpunkt eine vom Lageso in die Obdachlosigkeit entlassene irakische Familie mit 4 Kindern von 2 bis 15 Jahren bei uns gestrandet ist.

Es ist ein eigentümliches Spannungsfeld: auf der einen Seite die Eiseskälte unserer konsequent undemokratisch, verfassungs- und völkerrechtswidrig agierenden Regierung mit all ihren tüchtigen Wirtschafts- und Rüstungs-Lobbyisten im Rücken und all den schrecklichen Folgen ihres üblen Wirkens in der Welt – und auf der anderen Seite die seelische Wärme, die sich im unmittelbaren Kontakt mit Menschen in tiefster existenzieller Not ergibt.

Irgendwie (auch) ein Weihnachtsmotiv.

Berlin am 06.12.2015,
Ralph Boes  

 

 

Aus dem Kirchenasyl: Sankt Boes

Wie es mir geht?

 

Nach langem Hungern und einer Zeit großer innerer Umbrüche habe ich mich jetzt neu "gefunden" und nehme jetzt auch wieder zu.

 

Mein "Kampfgewicht" habe ich zwar noch nicht erreicht, aber frech sein kann ich schon:

  

Nach dem Gespräch mit der Geschäftsführung des Jobcenters hat das Jobcenter mich jetzt zu einem Termin eingeladen.

 

Hier ist meine Antwort >>

 

 

Asyl

 

 

 Sanktionshungern vorerst beendet -

ASYL in der Kirche
Zwei verschiedene Berichte:

1. Caritas und 2. Widerstand

 

 

 

Antrag auf PKH

09.11.2015:

Mein Antrag auf PKH und aufschiebende Wirkung
ist aufs gründlichste abgelehnt.

 

 

Ein Experiment mit der Wahrheit

 

 

PDF

 

 

Die Würde des Menschen ist unantastbar?

Ein Experiment mit der Wahrheit

Ralph Boes

 

 

 

Erste Fragen:

 

Können Sie sich vorstellen, dass wir in Deutschland ein Sozialsystem haben, welches die Würde des Menschen nicht achtet?

Das, statt Menschen in Not zu helfen, sie sogar in Not bringt - und hauptsächlich dazu dient, den Niedriglohnsektor zu erweitern und die Arbeit-nehmerrechte abzuschaffen?

Das also gewisse Unternehmen – und nicht die betroffenen Menschen unter-stützt?

Können Sie sich vorstellen, dass wir in Deutschland ein Sozialsystem haben, das den Begriff der Familie nicht kennt?

In dem die Mutter eine "Arbeitssuchende" und das Kind ein "Vermittlungs-hemmnis" ist?

Das Menschen in künstliche und sinnfreie Beschäftigungsmaßnahmen zwingt – statt sie freizustellen für Taten, die sinnvoll sind?

 

 

Die Menschenrechte:

 

Das Sozialgericht in Gotha hat Hartz IV für menschenrechts- und für verfassungswidrig erklärt und das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zur Überprüfung des Gesetzes aufgerufen. [1]

Die Uno fordert Deutschland schon lange "dringend" dazu auf, "die Menschen-rechte in die Armutsbekämpfungsprogramme mit einzubeziehen."  [2]

Und es gibt jetzt schon wesentlich mehr Hartz-IV-Tote bei uns, als Mauertote in der DDR. [3]

 

 

Das Problem …

 

sind die "Sanktionen" (= Bestrafungen durch Geldentzug) in Hartz IV.

Wer nicht bedingungslos tut, was das Jobcenter ihm vorgibt, dem wird das Lebensminimum entzogen.

Bis hin zum völligen Entzug der Lebenshaltungskosten, der Miete und der Krankenkasse.

 

 

Die Angst:

 

Die Sanktionen schüren Angst.

Die Angst, in einer Welt, in der die Rationalisierung zum alles bestimmenden Thema geworden ist, den Arbeitsplatz zu verlieren.

Die Angst, die Freiheit zu verlieren, leben und arbeiten zu können, wie es förderlich und sinnvoll ist.

Die Angst, die Familie, die soziale Stellung, ja selbst das Leben zu verlieren, wenn man nicht bedingungslos erfüllt, was Politik und Wirtschaft von einem wollen.

 

Die schwer erkämpften Errungenschaften der Gewerkschaften zu den Arbeit-nehmerrechten, das Sozialsystem, die Menschenwürde und die Menschenrechte sind durch Hartz IV in Frage gestellt.

 

 

Die Aktion: 

 

Ralph Boes hat sich zur Aufgabe gemacht, dem entgegen zu wirken.

Neben seiner unermüdlichen Aufklärungsarbeit über das Wesen von Hartz IV hat er auch das Gutachten in Gang gebracht, welches jetzt das Sozialgericht in Gotha bewogen hat, Hartz IV für verfassungswidrig zu erklären. [4]

Damit er wirken kann, ist er selbst in Hartz IV. Nur so können die Sanktionen ihn treffen – und nur so kann er gegen sie wirken. [5]

Im Hartz-IV-System wird er für diese Arbeit sanktioniert. Sein Einsatz für die Menschenrechte und für die Wiederherstellung unserer Verfassung wird vom System nicht anerkannt. Er müsste sinnlosen Maßnahmen zur Verfügung stehen, um nicht sanktioniert zu werden.

Seit über 3 Jahren wir er sanktioniert, seit über 2 Jahren hat er kein Geld für Essen, Wohnung oder Krankenkasse. [6] Dass er noch lebt, verdankt er einer großen, seine Arbeit stützenden gesellschaftlichen Solidarität.

Da jetzt das Hartz-IV-Gesetz zur Überprüfung im Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe liegt, hat er entschieden, diese Solidarität nicht weiter zu beanspruchen. [7]

Seit dem 01.07.2015 hungert er in Folge der ihn schon lange treffenden Sanktionen.

Jenseits von allen gesellschaftlichen Glaubensbekenntnissen und politischen und juristischen Tricksereien fordert er das System mit seinem Leben zu einer klaren Stellungnahme heraus:
 

 
 

Ist die Menschenwürde unantastbar?

Ein Experiment mit der Wahrheit!

 

Ralph Boes

Blog

 

 

 

 

 

 

Gespräch mit der Geschäftsführung des Jobcenters Mitte

Gespräch mit der Geschäftsführung des Jobcenters Mitte

Am 01.09.2015 hatte ich mir unverlangt zugesendete Lebensmittelgutscheine ans Amt zurückgeschickt - mit der Bitte um ein Gespräch!

Am 09.09.2015 wurde ich von der Geschäftsführung mit einem sehr freundlichen und entgegenkommenden Schreiben zum Gespräch eingeladen, welches dann am 24.09.2015 auch stattgefunden hat.

Im Gespräch bin ich gebeten worden, mit dem Hungern aufzuhören und die Situation zu deeskalieren. Hier ist jetzt meine Antwort >>

 

 

Sanktionen: Die große Lüge von den "vier Prozent"

@Sanktionen: Die große Lüge von den "vier Prozent":

  
Es wird immer gesagt, die Sanktionen seien eigentlich nur ein Randproblem. Sie würden nur drei oder vier Prozent der Hartz IV-Bezieher betreffen. Katja Kipping würde übertreiben: 96 Prozent der Hartz IV-Bezieher hätten mit den Sanktionen keinerlei Problem …

 

Das ist eine große Lüge. Ich möchte sie erklären:

 

Als ich eingeschult wurde war ich in einer Schule, in der EIN Lehrer VIER Klassen gleichzeitig unterrichtet hat – in ALLEN Fächern. Es gab keine Klassentrennung, aber der Rohrstock war noch in Gebrauch.

Jetzt folgender Gedanke:

Man stelle sich vor, die Klasse hat 25 Schüler.
An EINEM Tag wird EINER von ihnen vom Lehrer verprügelt:

Dann sind das nur vier Prozent der Klasse.

Man kann also sagen – 96 Prozent der Klasse kommen bestens mit dem Lehrer zurecht, nur vier Prozent der Klasse haben mit dem Lehrer ein Problem.

Dass DAS schon gelogen ist, ist klar. In Wahrheit hat das Prügeln FÜR ALLE eine große Bedeutung – auch wenn es nur EINEN trifft. Ein allgemeines Angstsystem wird so errichtet und ALLE werden zur Unterwerfung gezwungen.

Aber es geht weiter:

Man stelle sich vor, am nächsten Tag wird wieder einer verprügelt, und zwar ein anderer. Und so jeden Tag. Innerhalb von 25 Tagen können so 100 Prozent der Schüler verprügelt worden sein. Weil aber TÄGLICH nur EINER verprügelt worden ist, kann man immer sagen noch sagen, dass die Prügel nur 4 Prozent betroffen hat und 96 Prozent keinerlei Probleme haben.

Sollten an einem Tag einmal vier Schüler ordentlich verprügelt worden sein – die nächsten drei Tage aber keiner – so sind es immer noch "nur vier Prozent"!

 

In solcher Weise werden wir belogen:

Die 3 bis 4 Prozent der offiziellen Zählung kommen so zu Stande, dass immer nur die Anzahl von Sanktionierten in einem MONAT aufgelistet wird.
Ein durchgehend lebensbedrohliches und totalitäres Angstregime wird so durch die Statistik WEGGELEUGNET!  

 

Ein zusätzliches Argument kam von Diana:

"Ich finde, man sieht die Lüge auch daran, dass man dann ja sagen könnte: 'Ja, wenn es nur so wenige angeht, ja können wir die Sanktionen ja auch weglassen' … Das dies gerade NICHT gesagt wird, zeigt: Es kommt auf die Abschreckungswirkung an und betrifft selbstverständlich ALLE."

 

 

 

100ster-Hungertag

08.10.2015: 100.ster Hungertag   und:   Nichts ist erledigt -   aber ich auch noch nicht.     Gewicht heute 71,2 kg

 

97.ster Hungertag

05.10.2015:

97.ster Hungertag:

Da mein Körper offensichtlich entschieden hat, dass ich unsterblich bin
(es gibt niemanden, der mehr erstaunt ist über meinen Zustand, als ich selbst) -
werde ich wieder in die Offensive gehen:
 

Ab kommenden Donnerstag werde ich für Kontakt und Gespräche - immer Donnerstags und Freitags, - jeweils zwischen 16 und 18 Uhr - unter den Linden im Café Einstein sein. So weit die Kräfte tragen ...

Das Café Einstein Unter den Linden ist "Berlins Wiener Kaffeehaus für Politiker, Journalisten, Kultur-Prominenz und Berlin Touristen" [1]
 
Mal sehen, was sich da ergibt ...
 
Adresse: Café Einstein, unter den Linden 42, 10117 Berlin

   -  Der Samstags-Termin in der Spanheimstrasse muss dafür allerdings gestrichen werden. 
 
Mit herzlichem Gruß,
euer Ralph
 
Gewicht heute
72,0 kg

 

 

Warum wollen Sie auf Kosten Anderer leben

17.09.2015:
 

Auf Grund des neuen Artikels in der Süddeutschen wurde in Facebook eine sehr interessante Frage gestellt:
 

"Herr Boes: Warum wollen Sie auf Kosten Anderer leben?"
 

Meine Antwort:...
 

Sehr geehrter Herr Xxxxxxx:
Ihre Frage ist sehr wichtig. Mein Antwort:
 
Frau Merkel lebt "auf Kosten anderer", dasselbe tut aber auch der Arzt.
JEDER lebt "auf Kosten anderer".
  
Deswegen ist die Antwort: dass ich gar nicht auf Kosten anderer leben WILL, sondern es MUSS - genauso, wie auch andere auf meine Kosten leben MÜSSEN.
  
Wenn es z.B. durch meine Arbeit mit ermöglicht werden sollte, das Sozialgesetz wieder in den Rahmen der Verfassung zu bringen - wäre unglaublich viel geleistet - FÜR ALLE - und dies zunächst auch auf MEINE Kosten - vielleicht sogar auf Kosten meines Lebens. Usw. usf. -
  
Hier muss also völlig neu gedacht werden darüber, wer auf wessen Kosten lebt!
DAS ist hier meine erste Antwort ...

 

 

Nachfrage wegen ausbleibender Antwort

Gekürzte Fassung



An das Jobcenter Berlin Mitte                                                        Berlin, den 14.09.2015  
  

Sehr geehrte Frau Xxxxxxx,
 

am 01.09.2015 habe ich die mir von Ihnen unverlangt zugesandten Lebensmittegutscheine
– unter Beilage eines Schreibens zur Menschenrechtswidrigkeit dieser Gutscheine –
an Sie zurückgeschickt, ihnen aber auch deutlich gemacht, dass ich deren Entgegennahme nicht völlig ausschließe.
 
Auf meine Bitte um ein Gespräch sind Sie bis heute nicht eingegangen!
Trotz der Dringlichkeit der Sache!
 
Wollen Sie wirklich nicht mit mir sprechen?
Und nehmen meinen Tod in Kauf?
 
Ist es nicht mehr als verständlich, dass ein "Kunde", der eine "Dienstleistung" von Ihnen entgegennehmen soll, nach dem Wesen dieser Dienstleitung fragt?
Und dass ein Mensch, dem Sie eine "Unterstützung" zukommen lassen wollen,
um im Sinne des Ihnen verfassungsmäßig gegebenen Auftrages seine Würde und sein Leben zu schützen, [1]
nach dem Wesen dieser Unterstützung fragt?
  
Haben Sie nicht das Vertrauen, dass wir gemeinsam etwas erfinden oder lösen können?
 
Unsere Aktion am Pariser Platz trägt den Titel:       
       Die Würde des Menschen ist unantastbar?
            Ein Experiment mit der Wahrheit
Ist das Experiment gescheitert?
Nicht für mich - sondern für die Bundesrepublik?
    
 
Mit freundlichem Gruß
aus dem 76sten Hungertag
 
Ralph Boes
      
-----------
[1] Einen anderen Auftrag HABEN Sie im Sinne der Verfassung - und DURFTEN Sie vom Parlament - NIE erhalten!
 
 

OPABLOG

Ein sehr warmherziger Beitrag zu meiner Aktion von OPABLOG:

 
"Warum ich mich für Ralph Boes einsetze – und zwar mit aller Entschiedenheit:
Der Hauptgrund, natürlich, ist der Inhalt seiner Forderungen.

Ralph Boes ringt, wie er es selbst maximal präzise formuliert, um die “menschenrechts- und verfassungsgemäße Ausgestaltung unseres Sozialsystems”. Welche Verletzungen der Menschenrechte und des Grundgesetzes der BRD von der herrschenden Politik systematisch durchgesetzt wurden und werden, haben Ralph Boes und Andere detailliert dargestellt und mit großer, auch juristischer Sorgfalt nachgewiesen. Die entsprechenden Dokumente hat der heute den 72. Tag im Sanktionshungern befindliche Ralph Boes erneut zusammengefasst (Link oben). Er hat noch einmal alle relevanten Quellen leicht zugänglich gemacht.

Boes zielt auf zentrale Defekte unserer Verfassungs- und Rechtsstaatswirklichkeit. Und mehr: Er greift mit Hartz IV eine der mächtigen polit-ökonomischen Achsen an, um die sich der deutsche Exportimperialismus dreht.

Das allein wäre Grund genug, seiner politischen Aktion jede Unterstützung zu geben. Doch es gibt weitere gewichtige Gründe:

Ralph Boes beweist, dass die rigorose Ausübung des verfassungsgemäßen Widerstandsrechts des Bürgers in dieser BRD Kampf auf Leben und Tod bedeutet.

Die herrschenden Imperialisten Europas, namentlich die deutschen, töten (oder beteiligen sich daran) Jahr für Jahr Massen von Menschen – im Interesse ihrer Maximalprofite, ihrer langfristigen Profitsicherheit und darüber hinaus ihrer absoluten Herrschaftssicherung. Die Todesstätten, Todessenken zählen im Dutzend. Die Vorbereitung weltweiter großer Kriege ist erklärte und gefeierte Politik. Ralph Boes’ unschätzbares Verdienst ist es, den mörderischen Charakter der deutschen Politik, ja, auch und gerade der deutschen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik (in bewährter Weise unterstützt von der deutschen Sozialdemokratie), in Sichtweite solcher Heiligtümer, wie des Reichstags oder des Kanzlerinnenamtes, vorzuführen.

“Das alte Wort, das Wort erschallt:
Gehorche willig der Gewalt!
Und bist du kühn und hältst du Stich,
So wage Haus und Hof und – dich.”

Ralph Boes hat mit seiner radikal-demokratischen Position etwas geleistet, was Linke hierzulande und Kritiker der Gesellschaft aller Art seit drei oder mehr Jahrzehnten verlernt haben: Er ist in die Offensive gegangen.

Ihn trennen Welten vom verhuschten Flaschensammler oder “Motz”-Verkäufer, von bis zum bitteren Ende strampelnden BurnouterInnen, von Politikredendrechslern und Leuten, die sich mit Petitionen (Bittgesuchen!) die Finger wund schreiben, von all den ehrenamtlichen, und halbehrenamtlichen und nichtehrenamtlichen Managern schiefer Bündnisse. Er hat mit großer Geste (und noch größerem persönlichen Einsatz) mitten im Getümmel des Marktes den Fehdehandschuh aufgehoben und den Ritterinnen trauriger Gestalt, den Merkels und Nahles’, ins Gesicht geschleudert. Die Systemmedien schweigen eisern. Doch alle können es sehen!

Boes trägt dazu bei, die still sich vollziehende Faschisierung der bundesdeutschen Wirklichkeit ins Licht zu rücken.

Damit leistet er Erhebliches auf einem scheinbar entlegenen politischen Feld. Seit dem öffentlichen (medial präsentierten) Schulterschluss Steinmeiers mit ukrainischen Faschisten im Februar 2014 begann die Etappe der systematischen Kooperation der Bundesregierung mit Faschisten an der Macht bzw. mit Machtbeteiligung in Kiew. Dieser vordergründig außenpolitische Vorgang bewirkte und bewirkt auf breiter Front ein Einsickern faschistischer Elemente, Bruch- und Versatzstücke, Wertungen und Umwertungen sowie “kreativer”, “post”faschistischer neuer Ideen in die BRD-Wirklichkeit. Ist nicht die seit nunmehr vier Jahren ungebrochene Sanktionsfront gegen Ralph Boes, die – von Bundespräsident und Kanzlerin bis zum/zur letzten Arbeitsvermittler/Arbeitsvermittlerin in Berlin-Mitte – anscheinend bereit ist, über Leichen zu gehen, ist die nicht Element und Ausdruck einer sich vollziehenden faschistischen Transformation? All das bei fortwährender massenwirksamer Feier unseres medial-heilen Traumlandes, ganz, wie es der klassische Faschismus virtuos vorexerzierte.

Weitere Momente der politischen Aktion von Ralph Boes halte ich für bedeutsam. Dazu gehört seine beispielhafte (physische) Gewaltfreiheit, sein radikal vorgetragener Anspruch auf die soziale Grundsicherung jedes Menschen, seine Nutzung moderner Medien des Internets, schließlich der durch und durch persönliche, fast individualistische, Stil seiner Aktion.

Ich habe, wie hier im Blog beschrieben, zweimal mit Ralph Boes gesprochen. Vor dem ersten Gespräch war ich auf alles gefasst: Vielleicht würde ich meine Sympathien einem kalten Denkmal angetragen haben? Im ersten Gespräch verhielt ich mich fast provozierend, schnitt ihm das Wort ab, erzählte ausufernd von mir und meinen Meinungen – und lernte einen interessierten, aufgeschlossenen, sich zurücknehmenden Zuhörer kennen. Wir sprachen auch über Tod und Leben und ich spürte einen lebensfrohen, lebensmutigen Menschen vor mir. Ich trug ihm – enorme Seltenheit bei mir – spontan das “Du” an.

Unser zweites Gespräch war wohl (unausgesprochen) von meiner Sorge um seine Gesundheit, sein Überleben, überschattet. Dazu muss ich sagen, dass ich Ralphs Entscheidungen, die sein Leben oder seinen Tod betreffen, voll und ganz akzeptiere und dass ich mich nicht berechtigt fühle, ihn in meiner Weise zu bedrängen. Dieses Gespräch brachte in der Sache einen kleinen optimistischen Lichtschimmer hervor. Sein Name: “Schikaneverbot”. Es endete auch wieder ganz spontan: Mit einer Umarmung.

Gefährdeter kühner Freund Ralph Boes."

Danke, lieber Klaus-Peter!

 

http://opablog.net/2015/09/10/warum-ich-mich-fuer-ralph-boes-einsetze-und-zwar-mit-aller-entschiedenheit/ 

 

 

60ster Hungertag

29.08.2015:

60. Hungertag:

Vorgestern Abend war Gesine Schwan bei mir am Tisch zu Besuch. Sie hatte nur sehr kurz Zeit und die Bedingungen waren auch bei mir nicht so sehr günstig (Schwindel), so dass es nicht zu einer echten Begegnung kam. Aber ich rechne Ihr die Stippvisite sehr hoch an …

Gestern ging es mir so schlecht, dass ich das erste Mal vor der Entscheidung stand, am Abend nicht zum Pariser Platz zu kommen. Es sind Phänomene in meinem Körper, die ich, da ich mich nicht auskenne, nicht wirklich sinnvoll benennen kann. Während meine Seele in absoluter Ruhe ist, ist mein Körper tief in Panik. Es sind eine den ganzen Körper durchziehende große Unruhe, lähmende Schmerzen und ein tiefes "Saugen" der Nerven wahrzunehmen. Die Haut brennt, als stünde  eine Aura von Flammen um ihn.
Da ich die Polizei nicht erreichen konnte, um einen anderen Versammlungsleiter anzumelden, bin ich am Ende doch zum Tisch gegangen.

Es ist jetzt also nicht mehr sicher, dass ich immer am Brandenburger Tor sein kann. Vor diesem Hintergrund möchte ich noch einmal betonen, dass es nicht mein Wille ist, ZU STERBEN! Ich habe nur beschlossen, einem System gegenüber, welches einen permanent zwingt, zwischen Würde ODER Leben zu entscheiden, welches einen also entweder in den Tod oder in ein sinn- und würdeloses Dasein treibt, auf dem verfassungsmäßig garantierten Leben IN Würde zu bestehen. Durch vier Jahre hindurch habe ich mit allen Mitteln 

(Brandbrief, Filme, Vorträge, permanente Auseinandersetzung mit den Gerichten und Behörden, Inauguration und Miterstellung eines Gutachtens zur Verfassungswidrigkeit der Sanktionen, welches jetzt in Gotha zum Erfolg geführt hat – aber auch durch positive Vorschläge, wie das Anliegen der Verfassung zu erfüllen sei usw. usf.)

versucht, diesen Standpunkt zu vertreten. WENN man dabei bleibt, mich dafür zu Tode zu sanktionieren, DANN muss ich eben sterben.

Gewicht heute:
77,0 kg

 

 

Widerspruch gegen die neunte 100%-Sanktion

Widerspruch gegen die neunte 100%-Sanktion 
 
 
Sehr geehrte Frau Xxxxxx,
 

hiermit widerspreche ich ausdrücklich der am 16.06.2015 über mich verhängten Sanktion und fordere Sie auf, sie unverzüglich aufzulösen.

 
Nicht alleine wegen mir, sondern auch wegen Ihnen. [1]
 

Wie bereits in meinem Widerspruch vom 08.03.2014 angeführt, sind die Sanktionen auf mich nicht sinnvoll anzuwenden, weil sie in meinem Fall sicher nicht taugen, das vom Gesetzgeber vorgegebene Ziel ("Anpassung an den Arbeitsmarkt") zu erreichen, sondern bestenfalls dazu geeignet sind, mich zu töten oder meinen (begründeten) Willen zu brechen. [2]

 

Da mein Verhalten wohl begründet ist (s. Brandbrief und meine gesamte Korrespondenz mit Ihrem Amt) und ich nicht vorhabe, nachzugeben, stellt sich die Frage, in welchem Sinne die von Ihnen verhängten Sanktionen "geeignet", "erforderlich" und "angemessen" sind.

 

Eine Sanktion, deren Ziel nicht erreicht werden kann, ist als Schikane anzusehen. Laut § 226 BGB (Schikaneverbot) ist selbst die Ausübung eines Rechts unzulässig, wenn sie nur den Zweck haben kann, einem anderen Schaden zuzufügen.

Vor diesem Hintergrund ist übrigens auch das Urteil vom Bundessozialgericht:
B 14 AS 19/ 14 R sehr interessant!

Das ist zunächst das Wichtigste, was ich zu sagen habe.
Ansonsten verweise ich Sie auf ALLE von mir in meinen bisherigen Widersprüchen genannten Gründe, die Sie leicht finden können, wenn Sie auf der Webseite
  http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/brandbrief/BUKA-berichte-dokumente.htm
jeweils die Widersprüche anklicken.
 
Zuletzt verweise ich noch einmal

1.) auf das vollständige Scheiten ihrer Behörde an der Frage, wie Sie durch die Sanktionen meine Würde achten und schützen - womit im Sinne der Verfassung, Artikel 1 GG die Legitimation Ihres Handelns vollständig erloschen ist

2.) auf das inzwischen auch vom Sozialgericht in Gotha bestätigte Gutachten der Verfassungswidrigkeit der Sanktionen

3.) und auf meinen Antrag vom 15.06.2019, meine Sanktionen bis zur Klärung der Frage in Karlsruhe AUSZUSETZEN.

 

Seit dem 01.07.2015 bin ich im Hungern, weil Sie es abgelehnt haben, die mich betreffenden Sanktionen bis zur Klärung der Frage nach der Verfassungsmäßigkeit Ihres Handelns auszusetzen.

 
Die Lebensmittelgutscheine, die mir von Ihrem Amt so freundlich aufgenötigt wurden, kann ich nicht verwenden,

1.) weil sie auf keinen Fall eine Hilfe, sondern eine Zusatzfolter sind und, statt mir ein "Leben IN Würde" zu ermöglichen, mir die Entscheidung Leben ODER Würde aufnötigen und ich mich deutlich für die WÜRDE entschieden habe ... Eine genaue Auseinandersetzung ist per Post an Sie unterwegs, ich bitte Sie, sie in Ruhe zur Kenntnis zu nehmen, und

2.)  weil sie, wie Sie vielleicht schon der Presse entnommen haben, vollständig ungültig sind. [3]

 

Da ich auch noch nie Prozesskostenhilfe erhalten habe und mich deshalb rechtlich nicht mehr vertreten lassen kann (die entsprechenden Spendengelder sind zum Glück verbraucht)
und jetzt auch meine Kräfte zunehmend schwinden (53.ster Hungertag) -
ist auch die rechtliche Vertretung ist für mich nicht mehr zu leisten.

 

In diesem Zusammenhang möchte ich Sie noch einmal aufs eindringlichste an meinen Brief vom 03.07.2015 erinnern, in dem ich Sie darauf hinweise, dass Sie im Sinne des § 63 BBG persönlich für die herankommenden Geschehnisse verantwortlich sind

und Sie bitten, im Sinne des obigen Antrages (Anwendung des § 226 BGB) das Notwendige für mich zu tun.
 

Mein Leben liegt noch immer ganz in Ihrer Hand –
mit freundlichem Gruß,

Ralph Boes

　

P.s.:
Kleine Frage: Haben Sie Prozess und Schuldspruch gegen den SS-Mann Gröning mitverfolgt? ...
 

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[1] Sollte mir etwas passieren, wird unser Bundespräsident aus tiefer Brust schluchzen, wie so etwas Schlimmes wohl geschehen konnte. Frau Nahles wird vielleicht in den Fußstapfen ihrer Vorgängerin vom Ministerium des Krieges gegen die eigene Bevölkerung ins Ministerium des Krieges gegen den Rest der Welt wechseln.

SIE aber und Frau L., sie werden die ersten Bauernopfer sein!
[2] Oder, noch schärfer gesagt: Sie verwenden ein "Erziehungsmittel" zur Tötung.

[3] Letzteres stellt für mich glücklicherweise keine Belastung dar und ist nur peinlich für Ihre Behörde. Ich selbst würde die Scheine ohnehin nicht zum Einkauf benutzen. Wir haben allerdings einen größeren Genuss beim abendlichen Verzehr der Scheine vor dem Adlon, weil sie nicht nur so geschmacklos sind, wie alles, was von Ihrer "Behörde" kommt, sondern auch das deutliche Signum der Unfähigkeit Ihrer Behörde tragen.