Tagebuch zum "Brandbrief eines entschiedenen Bürgers"
Sonntag, 13. Januar 2013
Es geht weiter ...
Das Jobcenter hat in erster Annäherung auf meine Fragen über die zu unrecht über mich verhängten Sanktionen geantwortet und lädt mich für den 18.01.2013 zum Gespräch ... :-)
...spannend - sieht primär nach Termin zur Abgabe einer "neuen" EGV aus - sekundär könnte es von Belang sein - eine Verlockung zum Erscheinen durch das Angbot zur Erörterung auf Fragen zu bieten.
Die Jobcenter manipulieren doch ihre eigenen Zahlen, bestes Beispiel eine Arbeitsmarktmesse in Rostock zu der mehr als 8000(!) Besucher angeblich freiwillig, an einen Freitagnachmittag in der Zeit von nur 6 Stunden kamen. Eine Nachfrage ergab aber das die Menschen unter Androhung von Sanktionen von den Jobcentern eingeladen worden waren und vor Ort diese Einladungen wieder eingesammelt wurden.Mit so einem Ansturm hatte der Leiter der Arbeitsagentur gar nicht gerechnet, si der O-Ton in der Presse, ein wahres Wunder! http://www.myheimat.de/rostock/politik/rostock-arbeitsmarktmesse-arbeit-hier-d2475975.html
"Hinsichtlich der Geltendmachung eines Schmerzensgeldes wird auf die Zivilgerichtsbarkeit verwiesen.
Sowohl der etwaige Schadensersatz als auch ein Ihnen zugesprochenes Schmerzensgeld wären im vorliegenden Fall nicht auf die Leistungen nach dem SGB II anzurechnen."
Für derart wertvolle Tipps zur Aufstockung des zwar unverfügbaren, gleichwohl jedoch evident unzureichenden Existenzminimums bin ich dem Jobcenter Berlin Mitte außerordentlich dankbar.
(Auch dieser Beitrag wurde maschinell erstellt und ist hoffentlich ohne digitale Signatur wirksam.)
Typisch Jobcenter: So wenig Antworten wie möglich geben - und schon gar nicht schriftlich, man könnte sich ja dann auf eine Aussage berufen...Dabei unterstehen die einer Auskunftspflicht. Ach, was reg ich mich auf, lohnt sich nicht.
Schade, ich dachte, ich bekomme nun endlich auf Ralphs 12. Frage eine Antwort, denn bei mir siehts genauso aus.
Eine Einladung mit nicht wirklich sagendem Inhalt. Zu den Fragen 1-3 wird wohl lt. Einladung geantwortet. OK, ist nicht allzu schwierig. Zu den Fragen 4-11 will man aufgrund interner Verfahrensabläufe sich nicht äußern. Und das ist mit Verlaub: Quatsch!!! Die Frage 4 kann mit den Sanktionsregeln nach §§31 und den HEGAS beantwortet werden. Die Frage 5 kann ebenso beantwortet werden, sofern die BA die Kontrollmechanismen offenlegen würde resp. die Leistungssachbearbeiter entsprechend genau arbeiten würden - erst Kontrolle, dann weiteres Vorgehen! Frage 6 - siehe Frage 5. Frage 7: Bei Eingestehung gegen Verstoß GG sowie Urteil, das Sanktionen verfassungswidrig sind, ist auch diese Frage, ohne Eingriff in die internen Abläufe somit zu beantworten. Ebenso Frage 8, 9, 10. Frage 11 kann nicht erklärt werden, ohne sich eine Blöße zu geben. Dann müsste ein neues oder umgeschriebenes Gesetz in das SGB II verlautet werden. Unter Berücksichtigung des GG. Fazit: Fragen 4-11 können durchaus beantwortet werden, ohne die internen Abläufe zu "verraten". Hier muss sich die SB an das GG wenden und das System überdenken. Frage 12: Ein Krux der EgV, auf den vermutlich alle SB der JC reinfallen. Zwickmühle. Frage 13: Die EgV mit Gültigkeit bis zum 2.11.12 ist sowieso ungültig - so wird vermutlich geantwortet Frage 14: Liegt keine neue EgV vor, so gibt es keine. Frage 15: Vermutlich nicht, sonst hättest du sie, Ralph. Frage 16: keine Antwort, da die Formfehler nicht wirklich begründet wurden.
Interessant ist jedoch die Aussage: (...) fehlerhaften Sanktionen Mahngebühren entstanden sein, können diese auf Antrag und unter Nachweis (...) vom JC (...) übernommen werden. Gilt dieses für ALLE? Und somit für über die Hälfte falscher Sanktionsbescheide bei einer Menge über 1 Million.
Viel Erfolg und konstruktive Diskussion mit SB, vermutlich Teamleitung oder Standortleitung oder sonstigen Zeugen der SB.
Da möchte ich doch recht sehr darum bitten! Ansonsten Verstoß gegen den verfassungsrechtlich garantierten Gleichheitsgrundsatz in mehr als einer Million Fällen.
Wieso kann eine nicht Verbeamtete Person der Firma Jobcenter Verwaltungsakte erlassen. Dann ist der Verwaltungsakt auch nicht unterschrieben von einer Amtsperson. Dies ist keine Einladung sonder ein Vorladung, einer Einladung nimmt man Freiwillig tei, einer Vorladung ist ein Zwang. Nur ein Legitimierte Behörde kann Vorladung schicken. Das Jobcenter Berlin ist aber als Firma Registriert und keine Behörde.
Einladung oder Vorladung? In der Tat ein interessanter Aspekt, eigentlich dürfte wohl kaum eine Einladung mit einem Rechtbehelf zu versehen sein.Man beruft sich hier auf das SGB II § 59 in Verbindung mit dem SGB III § 309 wonach man verflichtet ist, sich zu melden, die Frage ist nur auf Einladung ohne Rechtsbehelf oder als Vorladung mit Rechtsbehelf?
Die Jobcenter sind laut Definition eine Behörde. Ergibt sich auch aus der Änderung des § 91e GG vom 21.07.2010... was die wenigsten mitbekommen haben.
Allerdings sind an einen Verwaltungsakt strenge Vorgaben geknüpft. Geregelt ist dies unter anderem in § 37 BVwVfG. So steht z. B. unter Absatz 3:
"Ein schriftlicher oder elektronischer Verwaltungsakt muss die erlassende Behörde erkennen lassen und die Unterschrift oder die Namenswiedergabe des Behördenleiters, seines Vertreters oder seines Beauftragten enthalten."
Als Verwaltungsakt definiert das Jobcenter jede "Einladung" mit Rechtsfolgenbelehrung. Aber selten ist eines der Kriterien nach $ 37 BVwVfG erfüllt!
Aua, freudsche Fehlleistung. ;-) Muss natürlich § statt $ 37 bla bla heißen. Da hatte ich wohl die monetären Interessen des Jobcenter im Hinterkopf. :-D
Die Auskunft wegen des Schmerzesgeld ist überaus interessant. Bislang scheinen ja die Jobcenter die Sanktionen nach den Gießkannenprinzip zu erlassen und sie haben keinerlei Folgen zu befürchten. Sollten man mit seiner Klage auf Schmerzengeld erfolgtreich sein, entstünde eine neue Situation - die Jobcenter würden für die Folgen ihrer Handlungen die Verantwortung indirekt übernehmen müssen - was vielleicht bei dem einen oder anderen Jobcenter zu einem Umdenken der bisherigen Vorgehensweise führen könnte.
Hey, ist doch geil - alle, die mal ne Sanktion zurücknehmen ließen, wo verfahrensfehler drin waren - ab, meldet Euch bei den Ämtern und lasst Mahnkosten übernehmen! Wenn Ihr sanktioniert seid mit guten Gewinnchancen, lasst es extra zu Zahlungsverzug kommen und kümmert Euch um Essen und Trinken oder Eure Barausgaben vorrangig vor regelmäßigen Rechnungen (ist ja nicht jeder fastenstark wie Ralph) - das Schreiben von Ralph kann jeder kopieren!
Und der Hinweis mit den Zivilgerichten: nix da - Strafrecht wäre die richtige Adresse - unterlassene Hilfeleistung usw. landet IMMER im Strafgericht, geht um Leib und Leben! Schönen Sonntag noch
Aber da kann das Jobcenter nix für. Die Vorladung wurde nämlich am 3.1. geschrieben (und hoffentlich nicht erst vorgestern abgeschickt).
Außerdem kann er ja auch noch die Seite 3 der Vorladung ausfüllen. Da ist genug Platz für "sonstige Gründe". Vielleicht kann da irgendwer um zehn Uhr hingehen und die Seite 3 abgeben.
Und weshalb man allen Meldeterminen gehorsamst Folge leistet, obwohl man dringend sanktioniert werden will, werde ich wahrscheinlich erst in einem nächsten Leben verstehen.
Eigentlich ist es doch völlig gleich wer wo und was wie. Hauptsache die Thematik schaukelt sich weiter hoch und immer mehr der Problematik gegenüber Gleichgültige geraten in die Verlegenheit darüber nachdenken zu müssen was in unserem Land vor sich geht und den Jobcentern wird mehr und mehr in aller Öffentlichkeit bewusst wie sehr sie daneben liegen und jedem normal denkenden Menschen ein Stöhnen nebst Kopfschütteln entlocken. Alles was es zu berichten gibt ist gut und alles was ungereimt erscheint ist Anlass zur öffentlichen Diskussion. Öffentliche Diskussion ist bitter nötig denn zuviele breit gestreute Dogmen machen es allzu leicht für die Bürgerschaft dieses gewaltige Unrecht namens Hartz-IV-Gesetzgebung beiseite zu wischen und in selbstgerechter Art und Weise so zu tun als ginge sie all das nichts an. Der Normalbürger dar selbst muss aufmerksam werden und Fragen stellen. Dadurch muss sich ein Druck der Öffentlichkeit aufbauen der nicht anders zu regulieren ist als das verursachende SGBII entsprechend zu ändern. Die eleganteste Methode sollte dabei schnell und zuallererst in's Auge springen => BGE !
Protokollieren ist auch nicht verbietbar. Klappstühle mitbringen wäre ne gute Idee. Ne Drehgenehmigung für einen der Medienleute wäre natürlich das beste - aber darauf lassen die sich bestimmt nicht (so schnell) ein... Aber so ein Film als BGE-Werbeclip - das wäre richtig toll!
Hamburg. Deutschland diskutiert. Soll Deutschlands frechster Arbeitsloser Arno Dübel (“Arbeit ist sch…”, “Arbeit macht mich müde”) ins Dschungelcamp?
“Gerade auf der offiziellen Arno Dübel Facebook Seite wird fortlaufend heiß diskutiert, ob Arno Dübel ins Dschungelcamp soll. Immer wieder kommt die direkte Fan-Frage: “Arno Dübel – wann sieht man Dich im Dschungelcamp” oder die klare Fan-Aussage “das unterstütze ich!”. Das Deutsche Volk diskutiert erregt die wohl aktuellste Volksumfrage!”, stellt Investor Marcus Wenzel aus Aachen fest.
Ralph, falls Du zum Termin gehst, lass Dich nicht "übern Tisch" ziehen, Keine Ausflüchte des Jobcenters, die sollen auch "kein Auge" zudrücken (es gibt kein Einzelfall), sondern nach "ihren" Gesetzen handeln. Nur dadurch kommst Du/Wir weiter...leider müßten ja neue Sanktionen ins Haus stehen (zweckmäßig, wenn man vor Gerich ziehen möchte), da können die nichts trixen und drumherum reden oder was "untern Tisch kehren". Sei auf alles gefasst, wie weiter Oben beschrieben, auch bei Dir sollte ein Beistand mit, man weiß ja nie wozu man das noch brauchen könnte.
Für Massnahmen hast Du keine Zeit, also nix aufdrücken lassen,nicht das Du noch bei Zalando zur Zwangsarbeit endest. wie hier: http://www.elo-forum.org/job-netzwerk/104341-infoveranstaltung-kleiner-bericht.html
wenn Du zum Termin musst, dann müssen erstmal die Kosten der Anreise für Bus, PKW etc. geklärt werden. Vorleistung ist aus der Regelleistung nicht zumutbar. Auch geringe Entfernungen oder kleine Beträge. Der Sozialrechtsexperte (http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/) hatte das schon mal zum Thema. Es gibt hierzu ein Urteil. Wenn sich daraus Sanktionsstreitigkeiten ergeben, hast Du gute Karten, indem Du beim Sozialgericht einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz mit aufschiebender Wirkung bis zur Klärung stellst.
Am besten alles schriftlich abklären, damit eine Aktenlage zu Deinen Gunsten entsteht. Harte Fragen zum Thermin stellen etc.
Mein Opfer-Ich stellt fest, dass sich der Verfasser der verlinkten Seite höchstwahrscheinlich nicht ausreichend mit der Dynamik von posttraumatischen Belastungsstörungen auskennt. Das erlittene Leid, durch das PTBS erst entstand, ist dermaßen schmerzhaft und folgenschwer, dass es Niemand nachvollziehen kann, der es nicht selber erlebt hat, selbt wenn sich einer von diesen Niemand noch so sehr anstrengt, verstehen zu wollen.
Ich zitiere aus der Rubrik Opfer-Ich: "Sie zeigen Hilfsbedürfnis und Verletzlichkeit, sind aber nicht wirklich an der Lösung ihres Problems interessiert. Ihr Entgegenkommen kann übermäßig sein, die Hilfe wird ohne Grenzen geleistet. Das führt dazu, dass sie sich wieder ausgenutzt fühlen."
Gerade solche Sätze wie eben zitiert verschlimmern das Drama, wenn das Opfer solche Sachen lesen muss auf der Suche nach Hilfe. Die Täter, die PTBS verursacht haben, laufen derweil unbehelligt und therapieresistent durch´s Leben,
Für alle Opfer-Ichs empfehle ich daher folgende Literatur: Die Masken der Niedertracht - Marie-France Hirigoyen Vergiftete Kindheit - Susan Forward
Und dann wären da noch die in die Wiege gelegten Charaktereigenschaften ... Außerdem stell(t)e ich fest, dass Höflichkeit und eine ausgeprägte soziale Kompetenz oft als mangelndes Selbstbewußtsein ausgelegt werden.
Aber für diese Diskussion ist es hier wahrscheinlich das falsche Forum.
Strafanzeige, u.a. wegen täuschungsbedingter Selbstunterwerfung?
Ein Bundesrichter hat 2003 bereits auf die Verfassungswidrigkeit des Hartz 4 Systems in einer Zeitung hingewiesen und seine Bedenken klar geäußert. Er sprach von verfassungswidriger Selbstunterwerfung. Davon dürften viele Menschen betroffen sein, ohne dass es ihnen aufgrund der "Lügenfabriken" richtig bewusst ist.
Derartige Machenschaften lassen sich heute immer besser nachweisen. Zumal die Interna der BA sehr aufschlussreich und teilweise veröffentlicht sind.
Sind da Stafanzeigen nicht mehr als gerechtfertigt?!
Hallo Ralph, hallo Leute! Jetzt heißt es Angriff ohne Gnade. Bevor fragen 4-11 nicht beantwortet werden (schreib denen das) bist du nicht!!! bereit zu einem Gespräch wg 12 bis 16. das handelt dir schon mal eine sanktion von 10 prozent ein. Du gehst nicht hin, bevor 4 bis 11 nicht beantwortet wurden. Du hast als Bürger in einer Demokratie, ein Recht auf die Antwort, ein Recht auf Transparenz. Sei stur, mach gar nichts mehr, bevor 4 bis 11 nicht beantwortet, zumindest ansatzweise beantwortet werden. Das bringt die in Zugzwang und sie müssen!!! wieder sanktionieren. Das wäre mein Tipp!!! Auf keinen Fall einknicken, was du aber sicher auch nicht machen wirst, glaube ich.
Ralph ist endlich mal wieder "eingeladen" - habe schon lange darauf gewartet, endlich geht unsere spannende "Daily Hartz" weiter! Jetzt entwerfen wir am besten Drehbücher ;-)
Das Hauptproblem im Showbiz wird dann sein: wer mimt am besten den Ralph? Der sicher noch im ICE sitzt oder in der Nachbesprechung in Münster? Die Ortsabwesenheit aus "wichtigem Grund" wird sicher für das Jobcenter leicht anzuerkennen sein. Vielleicht ist es nur ein Test - wie wichtig sind wir/bin ich (aus sicht des konkreten Vermittlers) dem Herrn Boes?
Auf so kleinen subjektiven und emotionalen Details und Momentaufnahmen basieren meiner Meinung nach die meisten (kritischen,kippligen) Entscheidungen!
Aber Entwarnung gleich mit: die JC-Leute haben am 3. Januar (Einladung ging da raus) wohl nix gewusst vom Termin in Münster, den Ralph am 9. oder 10. laut seiner Chronologie erst ins Netz stellte...
Münster: ich würde den Zug IC 2241 um 5:38 nehmen, dann wär ich 9:21 in Berlin und würde dann direkt zum JC, ggf. da mit viertelstunde verspät. eintreffen und fragen, ob die auch schon mal sowas gemacht haben, bevor sie einem erklären wollen, was Arbeit ist ;-) Halt mal, es geht pünktlich, wenn man in Spandau umsteigt... dann könnte er von seinen Freunden vorher noch auf nen Käffchen eingeladen werden (äh, selbst zahlen muss er schon...) Und dann im JC erstmal einen Nebensatz, wie oben genannt, was der Unterschied zwischen EINLADUNG und VORLADUNG ist. Wichtig: "Danke für den Termin" sagen, "ich habe unsere Gespräche ja schon vermisst" (dazu ein typischer Yogigruß mit dem liebreizenden Lächeln, da kann kein Vermittler widerstehen, auch nicht, wenn der mitschwingende Schalk die berliner Zeugenschaft ein Lachen unterdrücken ließe). Wenn dann noch Zeit und unstressige Stimmung ist, könnten die anderen Fragen ganz sachlich diskutiert werden, aber Ralph hätte den Feierabendbonus und könnte auch sagen, das ist mir jetzt zu viel auf einmal, ich wollte nur höflich sein und Sie nicht versetzen, ich muss erstmal nach der Arbeit von gestern richtig ausschlafen und dann sehen wir uns wieder... wollen wir gleich was ausmachen?
Falls Ralph die Fahrt nicht schafft: persönlich eine Gruppe netter Menschen zum ABSAGEN in Zimmer 3.022 schicken. Die erklären, warum der Herr Boes nicht kommen kann bzw. überreichen einen vom ihm geschriebenen Entschuldigungszettel, worin er vor allem herzlichst dankt und gleich einen neuen Termin vorschlägt.
Die erste Antwort ist ein reines Kann - also nichts konkretes. Die zweite Antwort ist ein Querverweis auf eine angebliche Beantwortung - also keine Antwort. Die dritte Antwort ist auch nur ein Ausweichen. Zwar wären Mahngebühren wirklich nicht anrechenbar (denn dies ist kein Einkommen, sondern Geld das ein anderer erhält), aber nicht jedes Schmerzensgeld ist anrechnungsfrei. Schadensersatz (Wiederherstellung des vorherigen Zustandes) kann es sein. Schadensvergütung (Besserstellung) kann dagegen angerechnet werden.
Alle weiteren Fragen sollen angeblich im persönlichen Gespräch behandelt werden. Egal was dann am 18. gesagt wird, es ist nur heiße Luft! Es ist nicht einklagbar! Und genau genommen nur ein Appell man solle das Ehrenwort eines Wortbrechers glauben.
Und neuerdings gibt es noch ein Problem das man nicht außer Acht lassen darf: weil in Neuss ein Arbeitsloser ohne Einladung und ohne Beistand erschien und eine SB abgestochen hat, tendieren neuerdings viele JC dazu, eingeladene Arbeitslose und deren Beistände zur Passkontrolle zu zwingen. Mit Hausverweis oder gar Hausverbot für jeden der sich mit gutem Recht weigert sich auszuweisen. Da würde es mich interessieren, ob das auch in Berlin so ist? Und, ob du - Ralph - ggf. kuschen wirst oder dich rausschmeißen läßt?
Unabhängig von diesem Stadium der Fortsetzung im Tauziehen um die soziale Spaltung in dem Land, nutze ich den Kommentarthread hier, um Eure Aufmerksamkeit auf eine Bundestagspetition zu lenken: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2012/_12/_19/Petition_38672.nc.html
Hier geht es um eine Arbeitsanweisung der BA an die untergeordneten Dienststellen, die sich nunmehr auch gegen Minderjährige mit der Rechtsfolgebelehrung richten und dabei auch die Eltern nicht mehr ausklammern. Wer eben ab dem 15 Lebensjahr den Weisungen der Jobcenter und der BA nicht Folge leistet, wird mit Sanktionen bedroht, gerichtet gegen Minderjährige und gerichtet gegen die Eltern! Statt weiterführende Schule, werden Minderjährige in die Mühle der Arbeitslosenversicherung reingezwungen und mit der hier bekannten Rechtsfolgebelehrung gefügig gehalten.
Wie würdet Ihr denn reagieren, wenn in einer Schule eine Versicherung Eurem Kind einen Vertrag verkauft, der dann lebensfremdbestimmende Wirksamkeit entfaltet? Wie würdet Ihr reagieren, wenn Eure Kinder mit einer Eingliederungsvereinbarung aus der Schule nach Hause kommt, bei der dann Sanktionen angedroht werden und Post nachfolgt, mit gleicher Androhung gegen Euch als Eltern?
Statt Schule und Bildung weit zu öffnen, für alle Kinder im Land, vergreift sich die BA ab 2013 auch an Minderjährige mit Rechtsfolgebelehrung unter Androhung des Entzuges von Leistungen. Statt Unterricht gibt es Einladungen und wie längst Praxis und bekannt, während der Unterrichtszeit.
Ich bitte Euch, diese Tatsachen zu kommunizieren, weiter zu verbreiten und die Petition zu unterstützen. Eure Kinder sind nicht die Kinder des Herrn Alt oder Herrn Weise!
Mein Kind musste auch beim JC antanzen, mit ganzen 16 Jahren mitten in einer Zeit, als Sie sich auf die Abschlussprüfungen zur mittleren Reife vorbereitet hat. Zum Glück bin ich mitgegangen und stand ihr hilfreich zur Seite ... Übrigens hat sie sich ihren Ausbildungsplatz wohlüberlegt selber organisiert. Wer hätte das gedacht bei einer abgestempelten 2. Generation Hartz IV ? !!!
In diesem JC wurde übrigens schon vor ca. 2 Jahren mit einem Umbau begonnen, um die Räumlichkeiten zu erweitern. Für das dazugehörige zweite JC wurde ein Neubau genehmigt. Da kam ich schon ins Grübeln, warum solche Baumaßnahmen wohl notwendig sind. Manchmal scheint die Politik weitsichtig zu handeln, oder?
Aus eigener Erfahrung kann auch ich sagen, dass uns diese Vorgehensweise bestens bekannt ist. Mehrfach wurden meinen Kindern ab dem 15.Lebensj. EGV's vorgelegt, mit Rechtsfolgen und Sanktionen. Wir haben darauf verwiesen, dass 1.Schulpflicht besteht, 2.es keinen Grund gibt warum ein Schulkind dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen soll. (Nicht nachzuvollziehen, bei einem Schulalltag der in der Oberstufe oft bis 16 Uhr geht). 3. Das Abi als Ziel feststeht und anschließend ein Studium angestrebt wird (von meinen Kindern selbst, weil sie es wollen!) Als das Jobcenter auf die Idee kam in den Ferien einzuladen, verwiesen wir darauf, dass die Ferien zu diesem Zeitpunkt verplant sind/Kind unterwegs ist. (schriftlich natürlich). Das muss sich niemand gefallen lassen! Im Notfall rechtlichen Beistand/Rat einholen. Es gibt Schüler die sind in der Lage ihr Leben zu gestalten, die haben Bildungs-Interessen denen sie nachgehen, auch außerhalb des Unterrichts! Darum brauchen sie die Gängelei des Amtes nicht im geringsten. Bevormundung und Drohnung noch dazu-mein Kind hat sogar Ängste gehabt deshalb. Daher ist es wichtig sich schützend vors Kind zu stellen und diesen MÜLL abzuwehren! Sicher gibt es auch andere Schüler die Probleme in der Schule haben. Da sind andere soziale Interaktionen gefragt, die das Jobcenter mit solchen Methoden nicht leistet.
- aus dem Harald Thome newsletter: Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,
mein heutiger Newsletter zu folgenden Themen:
1. Verwaltungsgericht Leipzig verurteilt Jobcenter Leipzig zur Herausgabe von internen Telefonlisten ========================================== Die Entscheidung des VG Leipzig ist eine systematisch und inhaltlich richtige Entscheidung. Ein engagierter Leipziger Sozialrechtsanwalt hatte die Nase davon voll gehabt, dass sich das Leipziger JC hinter einer Telefonhotlein abschottet und nicht erreichbar ist. Daraufhin hatte er einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) auf Herausgabe der Mitarbeitertelefonliste gestellt. Nach diesem müssen Bundesbehörden in der Behörde vorliegende Informationen an auskunftsbegehende Bürger weitergeben, insofern dem nicht die Staatssicherheit oder persönliche schutzwürdige Interessen entgegenstehen. Dieses Urteil ist ein Dammbruch, es wird die Jobcenter nun zwingen, ihre Versteck-und Abwimmelstrategie aufgeben zu müssen, wenn es genügend Mitstreiter gibt, die jetzt in den Jobcentern die Herausgabe der Mitarbeiterlisten fordern. Leider unter einer Einschränkung: die Entscheidung ist nur anwendbar für alle „normalen“ Jobcenter in gemeinsamen Einrichtungen (§50 Abs. 4 S. 2 SGB II). Für optierende Jobcenter ist die Entscheidung nur anwendbar, wenn es in dem jeweiligen Bundesland ein Landesinformationsfreiheitsgesetz gibt. Diese gibt es in: Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, NRW, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen. Pressemitteilung des RA, des VG und das Urteil gibt es hier: http://www.harald-thome.de/media/files/Material-IFG-Telefonlisten-JC-VG-Leipzig-v.-10.1.2013.pdf
Na das wurde auch Zeit. Mich kotzt das schon lange an mit diesen Hotlines. Bei kurzen dringenden Anfragen wird einem das Gefühl vermittelt, Einlass in einen Hochsicherheitstrakt zu erbetteln. Einmal wurde ich von einem JC-Mitarbeiter angepflaumt, weil ich außerhalb des vereinbarten Termins eine Frage klären wollte und nach vorheriger telefonischer Terminanfrage, bei der ich mein Anliegen einer unbeteiligten Mitarbeiterin detailliert beschreiben musste, erschienen bin. Das ginge doch nicht, dass ich einfach hinkomme und gleich dies und das will. Habe ich geantwortet, Sie sehen doch, dass es geht :-) Erreicht habe ich allerdings nichts, weil auf den bereits gestellten Termin verwiesen wurde und da war der Zug für mich schon abgefahren.
Die Enttäuschung wird wohl wieder anwachsen, wenn klar wird, dass die Rufnummern vorsorglich den Anwälten vorbehalten werden. Den Betroffenen werden sie weiterhin vorenthalten!
Da es hier von @exi angesprochen wurde, dies zum öffentlich-rechtlichen Hausrecht und Hausverboten:
im Gegensatz zum zivilrechtlichen Hausrecht, das seinem Inhaber ermöglicht, frei darüber zu entscheiden, wem er den Zutritt zu der Örtlichkeit gestattet und wem er ihn verwehrt, sind an das öffentlich-rechtliche Hausrecht wegen Art. 20 Abs. 3 GG allerdings strengere Anforderungen zu stellen ( vgl. Mißling, NdsVBI 2008, 267, 269).
Der Ausspruch eines Hausverbotes hat präventiven Charakter, indem es darauf abzielt, zukünftige Störungen des Betriebsablaufs in der Behörde zu vermeiden. Das ausgesprochene Hausverbot hat daher grundsätzlich zunächst einmal die Tatsachen zu benennen, die in vergangener Zeit den Hausfrieden gestört haben, weiter ist auszuführen, dass in Zukunft wieder mit Störungen zu rechnen und das Hausverbot daher erforderlich ist, um erneute Vorfälle zu verhindern. Allerdings muss eine Behörde auch mit aus ihrer Sicht schwierigen Besuchern zurecht kommen.
Sie kann daher nicht sogleich auf ein Hausverbot zurück greifen. Diese Möglichkeit ist ihr vielmehr erst dann eröffnet, wenn es durch das Verhalten des Adressaten zu einer beachtlichen, d.h. mehr als nur leichten und/oder vorübergehenden Beeinträchtigung der öffentlichen Tätigkeit innerhalb der Behörde gekommen ist (Mißling, NdsVBI 2008, 267, 270). Dies ist anzunehmen wenn der Dienstablauf nachhaltig gestört wird, z.B. wenn Bedienstete beleidigt werden oder der Besucher in nicht hinnehmbarer Weise aggressiv reagiert und mit einer Wiederholung derartiger Vorfälle zu rechnen ist. (OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 7. März 2005 - 7 B 10104/05 OVG)
Ok,ich wurde mit meiner Frau weinenden Frau von der Fallmangerin auf den Flur zu den wartenden Kunden gesetzt,ohne Begründung.Tür zu und die Dame hat Ihre Ruhe. Vielleicht haben ja meine konkreten Fagen den Dienstablauf der Dame gestört? http://altonabloggt.wordpress.com/2013/01/09/alleinstellungsmerkmal-der-jobcentermitarbeiter/#comments
BITTE NICHT VERGESSEN, dass Union/FDP H4-Empfängern und Geringverdienern mit einem neuen Gesetz gerichtliche Klagen ERSCHWEREN wollen und Verdi eine UNTERSCHRIFTENAKTION dagegen gestartet hat.
absolutes nicht verstehen was in deutschland vorgeht^^ volksvertreter die gesetze erlassen die gegen das grundgesetz verstossen volksvertreter die bürger zu sklaven des kapitals machen volksvertreter die sich ihre diäten erhöhen wie sie wollen und anderen menschen vorrechnen wie man mit harz 4 leben kann volksvertreter die einen armutsbericht fälschen, zahlen manipulieren, damit der wähler zufrieden ist einfach unglaublich diese vorgänge danke für die freiheit Herr Gauck
Doch ganz klar verständlich und völlig folgerichtig: Die sogenannten Volksvertreter sind die Erfüllungsgehilfen eines Plan, der nicht auf Teilhabe aller oder Vieler setzt, sondern auf die Gewinnmaximierung Einiger: Das geht nur, wenn anderen weggenommen wird, wenn sie mehr arbeiten für weniger Geld, wenn sie billiglöhnen usw. Es gibt kein Interesse, dass Menschen freibestimmt partizipieren, es gibt kein Interesse das jeder eine Krankenversicherung hat (Amerika); ebenfalls liegt es nur in dem naiven Interesse eines Arztes (der Guuute) DEN Patient zu heilen (man möge ihn heilig sprechen). Im Interesse der Pharmaindustrie ist das nicht. In deren Interesse liegt die Gewinnmaximierung. Die ganzen Hartzer sind nur dann sinnvoll, wenn sie funktionieren, das ist der Plan der New economy. Hartzer die nix bringen, bekommen kein Geld (Sanktionen), bis man überhaupt gar nichts mehr bekommt. Das ist der Sinn, was die gekaufte Frau Ralfs (maischberger) auch tönte:wer zwei jahre abrbeitslos ist, bekommt dann nicht mehr. Genau so soll werden. Bedingungsloses Nichteinkommen. DESHALB: AUGEN AUF; WIDERSTAND GEGEN DEN PLAN!!! NICHT NAIV SEIN! Noch was Hartz 4 unser Gesundheitsstem, unser Schulsystem funktionieren HERVORRAGEND: sie sind teil des Plans: Z.B. je mehr nicht integrierte Migrnaten Hauptschüler desto besser.: dann hat man schuldige, und ein paar Hartz 4 Sklaven mehr!!! eS kann im Sinne der Politik nicht besser laufen. Das Grundgesetz, jetzt werde ich noch klarer ist der größte Mist im Sinne der reichen 10 Prozent, die von dem System profitieren. Menschenwürde in ein Gesetz zu schreiben ist eine schlimme untragbare Erfindung. Es gibt nicht schlimmeres als das! dEShalb: Augen auf!!! Und Ralph mach unbedingt weiter so!!! Es ist unsere einzige Chance, die Menschheit von der Sklaverei der 10 Prozent der Herrenmenschen zu befreien. Aber wundern, lieber Anonym, wundern tu ich schon lange nicht! dAS SCHlimme ist nur das Bildzeitunglisl, den ganzen mist nicht durchschaut, sondern sich weiter verarschen lässt.
Hallo Ralph, typischer Anfängerfehler, immer jedes Schreiben als Antrag mit schriftlicher Entscheidung formulieren! Der muss dann beschieden werden. Das geht natürlich nur schriftlich, da zu einem Bescheid eine Widerspruchsbelehrung gehört. Damit haste dann die rechtliche Möglichkeiten, weiterzugehen. Ich würde jetzt den Antrag stellen, die offenen Fragen schriftlich zu beantworten und bis dahin den Vorladungstermin auszusetzen. Dann würde ich auch Fahrtkosten zum Vorladungstermin beantragen, bis zur Entscheidung Terminaussetzung beantragen. Es muss doch zu schaffen sein, zum Internationalen Menschenrechtsgerichthof vorzudringen. Das BVerfG muss ja nicht jede Klage zur Entscheidung annehmen, wie Du auf meiner Mail vom 12.11.12 um 17:30 sehen konntest. Gruß Michael
Ralph, ganz klar, du schreibst: Sehr geehrte Damen und Herren! Leider kann ich zu dem von Ihnen vorgeschlagendem Termin nicht erscheinen, da ich am 17.1.13 in (wo bist du dA noch gleich, in Münster???) bin und es mir so zeitnah nicht möglich ist am 18.1.13 pünktlich bei Ihnen zu erscheinen. Sicher haben Sie verständnis dafür (klar haben die)
So nun, das schickste ans Amt und an die Bild und an den Focus. Das gibt Feuer. Ralph Du musst jetzt provozieren. Sonst geht gar nichts voran. liebe Grüsse Henry
Hallo Ralph Ich verfolge so ziemlich alle deine Aktivitäten seit ca zwei Jahren mit großer Bewunderung und wachsender Begeisterung.
Die Einladung zu einem persönlichen Gespräch am 18.01.13, ist nach eigener Erfahrung mit Äußerster !!!!!!!!!!!!!!! Vorsicht zu genießen. (Vorsicht Falle). Gerade in Deinem Fall gibt es für das Jobcenter (aus deren Sicht)eigentlich keinen Grund, Die Sachlage zu erörtern. Alle beteiligten der gegnerischen Partei !! nicht nur im Jobcenter sind sich mit absoluter Sicherheit ihrer ausweglosen Un-rechts-Lage durchaus bewusst. Es ist erforderlich, aufgrund der Schwere der Folgen die sich bei Scheitern des Jobcenters, sowie nachfolgender Gerichtsinstanzen für die Bundesrepublik Deutschland ergeben(könnten), den wahren Grund für Dein persönliches erscheinen zu bedenken. Das wird auch durch die bisherige Vorgehensweise des Jobcenters (für Menschen mit Erfahrung im Umgang mit selbigen)ersichtlich. Aus eigener Erfahrung weiß ich, sobald alle legal-rechtlichen Möglichkeiten der Sachbearbeitung erschöpft sind, wird auf illegale Möglichkeiten zurück gegriffen, sofern der Zweck die Mittel heiligt. Ab jetzt wäre der sicherste Weg, jedwede Kommunikation mit dem Jobcenter ausnahmslos schriftlich und per Einschreiben mit Rückantwort zu führen. Zumindest aber sollte ab jetzt aus Gründen der Nachweisbarkeit jedes persönliche Erscheinen zwecks Erörterung, ausnahmslos mit sicheren Zeugen (am besten Fachanwalt für Sozialrecht) stattfinden (Gesprächsprotokoll nicht vergessen). In der Regel laufen solche "persönlichen Gespräche" unter dem Motto: "alles was gesagt oder nicht gesagt wurde wird gegen Dich verwendet". Da Deine Absichten durchschaut wurden, bleibt ihnen keine andere Möglichkeit und Du darfst ab jetzt mit allem rechnen.
Hallo Ralph Alle Deine Ansichten und mir bekannten Aussagen teile ich aufgrund eigener Systemrelevanter Kenntnisse uneingeschränkt mit Dir. Und ich weis das Du auf dem richtigen Weg zur positiven Veränderung der Gesellschaft bist. Dieses wird mit Sicherheit noch Jahre dauern, da Systembedingt der überwiegenden Mehrheit der Menschen(nicht nur in diesem Land)noch die notwendige Kenntnis fehlt die zur Erkenntnis führt. Währe es nicht Klüger zunächst weiterhin Aufklärung zu betreiben als sich den Gefahren des Mainstream auszusetzen, und vom System verschlungen zu werden wie es schon vielen ergangen ist, die anfänglich mit ähnlichem Enthusiasmus für die Menschen (Gesellschaft) positive Veränderungen bewirken wollten? Sendungen wie "Menschen bei Maischberger" sind noch völlig ungeeignet für Menschen unserer Couleur, da sie populistisch emotional auf niedrigem Niveau angelegte Unterhaltungsberieselung darstellt, und weniger dem verfassungsgemäßem Auftrag der Information und der politischen Bildung folgt. Du hast aus der Sicht Leute mit entsprechender Bildung für die diese Sendung gemacht ist(von denen es noch zu viele gibt)leider nicht besonders gut ausgesehen. Da schneidet ein Dirk Müller alias Mr.Dax aufgrund der besseren Rhetorik mehr Routine und größerem Bekanntheitsgrad deutlich besser ab.
Das liegt meines Erachtens daran das: Frei nach Georg Schramm: Klofrauen wie Maischberger, Will, Illner in ihren öffentlich rechtlichen Bedürfnisanstalten, dafür da sind das Politiker und andere dahin rennen um ihre Sprechblasen zu entlehren. Und wenn sie nach verrichten ihrer intellektuellen Notdurft noch ein nachtröpfeln verspüren, können sie sich eine Woche darauf bei Plasberg, Jauch und Co an der emotionalen Pissrinne unters Volk mischen. Du machst manchmal den Eindruck eines wütenden Bürgers! Aber wir sind keine Wutbürger! Wut ist die kleine ungezähmte Schwester des Zorns. Wir brauchen mehr zornige Bürger denn "Zorn ist die Voraussetzung für den Mut" (Thomas von aquin). Und wir brauchen mehr Vernunft! denn die Vernunft kann sich mit größerer Wucht dem Bösen entgegenstellen, wenn der Zorn ihr dienstbar zur Hand geht (Papst Gregor der große). Was ist das Böse? Bist du das Böse? NEIN!! Ist die Bundesregierung dann das Böse? NEIN!! Das Böse muss mann sich als etwas großes Vorstellen!! Dann kann es die Bundesregierung schon mal nicht sein! Die Bundesregierung ist allerhöchstens das schwarz-gelb-grüne Furunkel am Gesäß des Bösen. Und wenn es reif ist, und es platzt, dann wischt mann es weg. Aber leider wächst es als schwarze Mitesser wieder nach, und manchmal entzündet es sich dann wird es Rot. NEIN!! Wir wissen was das Böse ist! ES ist die Habgier.! Wir müssen wieder lernen mit Vernunft NEIN zu sagen und zu wählen!
Ich wünsche Dir für Deinen Erfolg die Kraft mit Vernunft und Zorn Nein zu sagen- Nein so nicht mit uns und auch nicht mit mir.
wie wäre es eig mit einer sammelklage weil ich wurde auch genötigt und mit leistungsentzug bis auf null bestraft konnte drei monate keine miete strom und so bezahlen obwohl ich 2 kinder habe das wussten die
Unser Rechtssystem lässt Sammelklagen nicht zu. Es würde aber auch Klagen von Organisationen ermöglichen. So gab es in der Zeit 2010/2011 die Möglichkeit, eine Normenkontrollklage der Fraktionen anzustreben, als es um die Regelsatzverhandlungen ging und die Grünen quäkten, das sei Verfassungsbruch. Die Linke wollte die Opposition im Bundestag dann beim Wort nehmen und die zwei Drittelmehrheit hätte gereicht. Nur so weit gehen eben Grüne und SPD nicht, es hätte auch ihren eigenen Bestrebungen zum verfassungswidrigen Abbau des Sozialstaatsgebot widersprochen... Aber wenn ein grünflügliger und blauäugiger Käfer vom Baum fällt, dann sollt ihr mal sehen, wozu manche Massenorganisation fähig ist :) Grüße aus Kiel, Lutz
"Thilo Sarrazin: Sohn Richard bezieht Hartz IV" http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/thilo-sarrazin-sohn-richard-bezieht-hartz-iv-39163.php
Hallo Ralph! Da ich Dich auch unbekannter Weise mag, tut es mir weh es zu sagen. Aber jetzt ist Weihnachten vobei. Jetzt ist Hartz four, WAR Time 2, die Attake geht weiter! Hauptdarsteller Ralph Boes, als Ralph Boes, in der vollen Provokation. Ralph Du gehst da gar nicht zu dem Amt, zu dem Termin. Wie einer meiner Vorredner sagte, alles nur noch schriftlich, keine Verhandlungen und keine Jobs. Die Idee mit der Bildzeitung finde ich auch gut. Denn die machen Druck. Eine Lex Boes, die ich befürchte, kann es nicht geben, wenn die Bild berichtet, wie frech du wieder bist. Dann quillen Lieschen Müller die Halsadern aus der gebotoxten Haut, und die wählt doch dann nicht 2013 die CDU, wenn Herr Boes nicht hart rangenommen wird. Schließlich gehört sich das doch nicht für einen teutschen Bürger, äh tschuldigung, ich meinte natürlich deutscher Bürger. Aber so rumlümmeln geht nicht. Du musst jetzt lümmeln, Vorträge halten, auf keinen FALL zu Terminen gehen, und schon gar nicht arbeiten... iiiihhh. Und denke daran immer schön im Schneidersitz. Ich freue mich schon auf Hartz four, WAR TIME 2, Rümmlümmeln ohne Gnade. JETZT IN IHREM KINO DES LEBENS!!! DER HAMMER!!! GRUSS BENNO
Schließe mich meinem Vorredner gerne an - aber vor dem allem sollte das unbedingt mit dem Erbe geklärt werden (natürlich auch vollständig schriftlich - sonst wird einem was in den Mund gelegt - am besten die gesamte Sache nur schriftlich kommunizieren - habe meine eigenen Erfahrungen),sonst gibt es vielleicht erst sehr viel später , wenn man schon weit gekommen ist einen Pferdefuß auf dem sie einen erwischen , oder eher gesagt mit totstellen können.
Mein Gott,Friedmann der mit einem Grinsen, die Lohnpolitik der Bundesregierung anprangert.Allein wie der Mann und mit welcher mImik das rüberbringt, ist doch lächerlich.Nach Nutten und Drogen steht er gleich hinter Peter Hartz, Abschalten!
Hallo Ralph, ich finde auch, nichts mehr mündlich zu machen. Gehst Du zu dem Termin, werden sie anschließend alles Mögliche behaupten. Es geht auch darum, der Bundesanstalt mit all seinen kleinen und großen Helfern die Maske vom Gesicht zu reißen. Das schafft man nicht im kleinen Kämmerlein eines pAp-nasenbüros. Du willst doch Sanktionen! Du mimmst keine Arbeit an, Du reist, wie es dir gefällt usw. Nicht zu diesem Termin zu gehen, ist die beste Möglichkeit, die ersehnten Sanktionen zu erhalten. Ein Sympatisant
"Guten Morgen, Herr Boes, haben Sie gut geschlafen?" "Danke. Bisschen kurz, aber sonst ging's. Und Sie?" "Oh, ganz prima! Habe seit ein paar Wochen ein neues Bett." "Kann ich das bitte schriftlich haben?"
"Nein, wir werden Ihnen nichts schriftliches geben. Sie können nach Auskunftsrecht mündliche auskünfte von uns erhalten, aber schriftlich werden wir ihnen nichts geben!, außerdem gefällt mir Ihr Unterton nicht!"
durch Billigarbeitsplätze, Aufstocken müssen, Praktika, Vermittlung in Zeitarbeit, in Callcenter zb. für 7,- Euro brutto, und sinnlose Maßnahmen wie basteln, stricken, malen etc...oder mehrmals den gleichen Zwangskurs hintereinander..
Pure Geldverschwendung, sinnlose Subventionen an Arbeitgeber oder an Kurse, von denen der Betroffene zumeist null etwas davon hat, und das Geld könnte besser in richtige Bildung und Ausbildungen sowie wirkliche Weiter-Fortbildungen gesteckt werden. eben in Qualität und nicht in Quantität.. und unter Mitentscheid der Betroffenen auf gleicher Augenhöhe.
Ansonsten wird der Pleitegeier sich weiter paaren und sich vermehren ;-))....
Ich glaube auch kaum das ein Export so gut funktionieren wird, wie evtl. darauf spekuliert..
denn...Außen hui und innen pfui.....
Ein Ruf eilt auch einem Land voraus. Ich würde m.E. erfahrungsgemäß z.b. auch kein neues Auto kaufen aus einem Land wo die eigene Bevölkerung Hunger leiden muss, und viele Menschen sich von Abfall ernähren und zu Tafeln gehen müssen, frieren müssen oder durch Hartz 4 und Sanktionen in Obdachlosigkeit fallen und ein großer Teil Angestellter fast nur mit billigem Lohn abgespeist wird, und sich kein neues Auto mehr leisten können, oder auch derzeit keinen Kauf auf Raten mehr riskieren, unter diesen Umständen.
Dann würde ich denken, dem Land (Bevölkerung)geht es schlecht, und den Firmen bald dadurch auch.. und wenn ein Land oder Firma erst Billiglohnversklavung nötig hat z.b., dann würde ich als nächstes an meine zukünftig benötigten Ersatzteile und Reparaturen- Garantien, denken, welche ich evtl. nicht mehr bekomme ,wie auch immer.. und auch daran das ich so ein Land nicht unterstütze in der Handhabung wie es mit der Bevölkerung umgeht, da ja Steuern der verkauften Produkte von der exportierenden Firma an die Regierung abgeführt werden, und sich diese dann an mir bereichert, und weiter die Bevölkerung quält, das wäre dann meine Sanktion an das Landesoberhaupt..,
Hier wird ja auch mitunter gebeten, genau darauf zu schauen, oder auf Produkte weitgehendst zu verzichten, falls sie in einem Land hergestellt wurden, durch Ausbeutung oder Kinderarbeit etc. ..z.b.
Es ist einfach dumm zu glauben, die Leute in anderen Ländern schauen sich nicht um, welche Marke, und welche Firma sie für ihre Produkte wählen, und was in den Ländern passiert.. Ich jedenfalls tue das in meiner eigenen Voraussicht, bei meiner Wahl, ob das jetzt eine bestimmte Produkt-Sorte eines Landes ist, oder eine aus dem eigenen Land, denn ich würde mich an nichts gewöhnen wollen, auf das ich bald evtl. verzichten müsste.
Es gibt nicht umsonst der Spruch:
ich stehe mit meinem Namen für …......
und wofür steht eine Firma und ein Land....wenn mit Billigarbeitsplätze, und Hartz 4 die eigene Bevölkerung systematisch in tiefste Armut getrieben wird... evtl. unter anderem m.E. auch für einen vermeintlich besseren Export..
Auf der Hauptstraße stehen seit noch nicht so langer Zeit sehr auffällig in Abständen immer wieder aufs Neue kleinere Läden im Wechsel zum vermieten leer..mit Ausverkauf der Waren, ..und diesmal auf einem Schlag sogar 4 Einzelhandels-Geschäfte gleichzeitig. Die Zulieferer dürften ja dann auch betroffen sein.
wenn Firmen oder Geschäfte Angestellte billigst entlohnt für sich arbeiten lassen, so das diese aufstocken müssen, oder Menschen durch ständig wiederholende Praktikums-Beschäftigung (aus)nutzen, ohne diese einzustellen..schaden diese Firmen oder Geschäfte sich selbst ohne daran zu denken, dass sie indirekt dies tun.. denn sie schaden wiederum anderen Firmen und Geschäfte durch niedrigst Entlohnung, welche ebenfalls niedrigst entlohnen sowie auch den gerecht entlohnenden Firmen oder Geschäfte.
Denn selbst wenn die Firmen einen Ausgleich oder Subventionen vom Arbeitsamt für den Arbeiter oder Angestellten bekommt, gleicht es den schleichend steigenden Schaden nicht aus der durch die verlorene Kaufkraft des Arbeiters oder Angestellten mit der Zeit entsteht, denn dieser bekommt ja in Aufstockung nur ein minimales Existenzminimum oder nur ein wenig mehr darüber.
Je mehr Firmen also daran beteiligt sind, je mehr schaden sie sich in ihrer Geldgier und in ihrem Geiz eigentlich gegenseitig im Handel *g da die Angestellten ja die Kunden des jeweils anderen Geschäftes sind, und können bei anderen Firmen oder Geschäfte mangels ihrer verlorenen Kaufkraft keine Ware oder Dienstleistungen mehr kaufen, oder nur noch vermindert, also nicht mehr viel umsetzen, und umgekehrt die Angestellten der anderen Firma bei der einen Firma, welche ebenfalls im Niedriglohnsektor Angestellte ausnutzt auch nicht mehr.....usw..usw.. .. :-))) Das ist tatsächlich m.E. ein Kreislauf bei dessen Folgen die Firmen und Geschäfte, nebst der Vermittlung und dem Gesetz, selbst nicht ganz unschuldig mitbeteiligt sind, wenn das Nachbargeschäft z.b. pleite gehen muss..
So bekommt man Konkurrenz vom Tisch ..und evtl. sich selbst auch..*g
Zum Schluss noch ein wichtiger Hinweis: Die Volkszertreter im bunten Tag der BRD-GmbH haben sich am 22. März 2012 mit einem neuen Gesetz beschäftigt. Demnach soll das Gesetz so geändert werden, dass das Schlachtvieh (Organspender) - jeder Bürger dieser Bananenrepublik - eine Entscheidung treffen muss. Die Beantwortung dieser Frage soll zur Pflicht werden. Noch ist das Gesetz nicht endgültig formuliert und vom bunten Gau(c)kler auch noch nicht unterschrieben, aber Du weißt doch mittlerweile was sich A...lö.... (PO-litiker) in den Kopf setzen, das führen sie auch aus. Auf jeden Fall wirst Du in diesem Falle von Deiner "kranken"-Kasse noch Post bekommen.
Wo bitte ist das Problem? Dann beantworten wir eben die Frage.
Ich kann keinen Sinn darin erkennen, unsere Energien auf 1001 Nebenkriegsschauplätzen zu verpulvern, anstatt sie zu bündeln und sie konzentriert auf das im Moment wichtigste Ziel zu richten: der Abschaffung von Hartz IV. Mittels Fäkaliensprache werden wir dieses Ziel garantiert nicht erreichen. So machen wir uns nur lächerlich.
Ich kann mich Dir nur anschließen. Viele verwechseln nunmehr diese Plattform mit einem Sammelbecken der abenteuerlichsten und auch aberwitzichsten Widrigkeiten. Vielleicht ist es aber auch ein gewolltes Anliegen mancher Poster, hier vom Kernthema abzuschweifen und gezielt abzulenken. Was die Bündelung der Kräfte angeht, möchte ich mal einen Gedanken hier hinterlassen, gerade auch im Wahljahr 2013: Ist es Euch allen eigentlich bewusst, dass es in unserem Land mehr Hartz IV Empfänger gibt, als Parteimitglieder aller politischen Ausrichtungen zusammen? Wenn wir uns diese online verfügbaren Zahlen genauer ansehen, bleibt in der Tat die Notwendigkeit der Bündelung vorhandener Kräfte als Weg zum Ziel!
deswegen ist es ja gerade wichtig, zu dieser Zeit zu versuchen Politiker und Verantwortentliche von den schlimmen Auswirkungen von Hartz 4 und zu einer Umkehr und Verbesserung zu überzeugen und Abschaffung von den harten Sanktionen..sinnlosen Maßnahmen etc. Ich befürchte schon länger leider, dass dieses Hartz 4- System nach und nach auf die anderen EU-Länder übertragen werden soll, auch mit den Sanktionen z.b. ..und dann bekommen die Länder m.E. erst Geld geliehten, also als Voraussetzung quasie.. und jetzt wäre es aber immer noch an der Zeit Hartz 4 umzuändern, und deutlich abzuschwächen Was ich nämlich befürchte, dass wenn es erst einmal alle Länder durchdrungen hat, dass dann nach einer Zeit schon zuviel dadurch passiert ist, und die verantwortlichen Politiker sich fürchten dann ihr Gesicht zu verlieren wenn sie plötzlich eine Umkehr anregen. Ich weiß nicht ob sie die Stärke besitzen dann auch noch zuzugeben dass es nicht ganz richtig war was sie diktiert hatten.. oder ob sie dann die Augen vollends verschließen...einem Elend gegenüber.. Das ist m.E. deshalb sehr wichtig, dass gerade jetzt am Anfang (ist ja schon etwas mehr als der Anfang) ein Umdenken passiert..und Änderungen kommen..jetzt geht es noch ;-)..vielleicht auch später, aber da habe ich schon leichte Bedenken..
nochmal p.s.: das Haupt-Thema ist bei mir hier z.b. Hartz 4 und nebenbei finde ich es gut das aber auch Anregungen von anderen kommen, auch in weiser Voraussicht auf einen evtl. Organ-Spende-Zwang, das kann sich kann sich evtl. bei uns manifestieren..und bevor jemand seine Organe dann lieber *verbrennt* oder evtl. anders unnützlich macht, sollte da auch die absolute Freiwilligkeit geklärt sein.. wehret den Anfängen (auch wenn sich das schon 1000 mal gehört anliest) ansonsten Nebenthema: ich war heute bei Edeka (keine Werbung! aber woanders habe ich es noch nicht gesehen) und da gibt es zumindest bei uns eine fleischlose Abteilung, und zum ersten Mal habe ich verschiedene Fertigprodukte fern von Reformhaus zum ausprobieren für die Pfanne gekauft(eigentlich weil ich durch dieses Forum auf das Thema kam) also ..vegetarische Klößchen (Soja) z.b. von Gard..Gourm...(wegen Werbung, schreib ich es nicht aus, es gibt auch noch andere Sorten, die ich aber noch nicht testete) , angemacht mit einer gewürzten Mix-Soße(Chili-Soße, Gulasch, u. Zürich- Geschnetzelte Soße und Becher-Rahm., Kräuter, Worcestersoße)..und Spätzle dazu..ich war wirklich angenehm überrascht und ich bin mir sicher mein Ältester (ein Fleischesser, leider durch Schule, Kindergarten etc. ) wird den Unterschied nachher wieder nicht merken *g
Blick mal in diesen Bereich rein: Frühverrentungen wegen Depression auf Rekordhöhe.
Vier von zehn Frührentnern hierzulande sind psychisch krank (Anmerkung: Psyche meint Seele, also die Seele ist krank. Nein nicht krank, die Seele ist es, die sich jetzt zeigt. Die Seele zeigt uns das krankhafte Handeln, dass in unserer Gesellschaft stattfindet). Damit ist ein neuer Rekordwert erreicht – und Wirtschaft, Gewerkschaften und Politik streiten darüber, wer nun was zu tun hat.
Das ist keineswegs Krankhaft, was hier geschieht. Vielmehr handelt es sich um einen Gesundungsprozess der Seele.
Hi, ja..das ist wohl ganz klar bei dem System Hartz 4,. das ist wie in einer kleinen Firma, wo du gemobbt wirst und zwar durch absolutes Bossing im Familienbetrieb, und das in einem Familienbetrieb wo dich alle *Familien-Mitglieder* bewusst mobben, der eine sagt rechts lang,der andere sagt rechts war verkehrt du musst links lang, dann bekommst du die Breitseite von dem der für rechts lang war und umgekehrt.
Bossing ist eine psychische Aggression eines *Chefs* gegen eine Person im eigenen Betrieb. In der Regel wird die schikanierte Person krank, muss (LOHN)Gehaltskürzungen in Kauf nehmen und genau das machen, was der Chef oder die Chefin letztlich will
Nachdem er wohl die Nacht über versucht hat nach Berlin zurück zu kommen damit er bei seinen JC Termin erscheinen kann, er sich doch jetzt den Matratzenhorchdienst verdient hat.
Klar sind wir gespannt wie die Flitzebögen. Geben wir ihm die Zeit.
Muss auch in die 2 Runde (Amtsgericht, Anwalt, Sozialgericht) da mein SM Henker in Deckmantel auch SB genannt wieder (laut Anwalt) mir eine Rechtswidrige EGV aufzwängen möchte.
Nur leider ja nicht gegen den Täter sondern nur gegen das JC geurteilt wird. Kann das wohl noch zum Hobby werden.
Ich erwäge in betracht zu ziehen mal gegen den "Henker" persönlich ein Zivilprozess anzustreben. Irgendwie muss man doch mal an deren persönlichen Bürostuhl sägen. Da aus den Fehlern ja nicht lernt. Müsste diese Person doch mal weg rationiert werden. Inkompentenz muss doch auch mal folgen haben!
Werde zum Albtraum "Kunden" Auge um Auge, Zahn um Zahn.
Ganz einfach: Der jenige der versucht zu Nötigen, der jenige der so eine Nötigung oder Entmündigung unterschreibt wird bei der Polizei angezeigt. Zeigt die "Henker" einfach persönlich an-nicht das imaginäre "Amt".
Jedoch nicht jeder versucht eine Nötigung gegen die Interessen des anderen! Das ist der Unterschied der erkannt werden muss, wenn sich etwas ändern soll.
Was ist Gewalt? Wenn ich im Zug sitze und schlafe, der Schaffner meine Fahrkarte sehen will, das ist Gewalt! Gegen meinen Willen! Aber auch in meinem Sinne, weil bei vielen Schwarzfahrern die Preise astronomisch würden. Kostenlose Bahnbeförderung mit einem ähnlich GEZ-Beitrag wäre natürlich eine andere Variante, die mich schlafen ließe. Nur solange "wir" das Geld brauchen, um "unsere Freiheit" wo auch immer (Hindukusch) zu verteidigen, muss ich mich wecken lassen.
- so ziemlich die Meisten scheinen heutzutage vergessen zu haben, wie sich ein freies Leben anfühlt, und damit meine ich sicher nicht die lächerlichen paar Wochen Urlaub im Jahr!
- schön eingliedern, dass nur ja keiner aus der Reihe tanzt - 40 std. pro Woche der kostbaren Lebenszeit zu vermieten ist zumutbar?! - bossing - mobbing - Angst vor Verlust der Arbeitsstelle, vor dem Chef, vor Kollegen...na danke!
- alle sollen schön die Schnauze halten und brav funktionieren - alternative Lebensstile? - ja klar, wenn du davon leben kannst! - ansonsten zurück in die Reihe oder ab auf die Strasse....(manche Leute ziehen ja schon genau diesen Schluss!)
- Geld bedeutet in unserer Gesellschaft Freiheit! Der reiche Mensch ist deshalb nicht automatisch frei, aber Geld ist ein nützliches Werkzeug auf dem Weg zu persönlicher Freiheit!
- Arbeit? ja gerne - ich habe gerade eine (Bürger)Arbeitsstelle die ich aus verschiedenen Gründen sehr geil finde - sowas hatte ich auf dem 1. Arbeitsmarkt noch nie - aber bei diesen Arbeitsstellen quatscht leider das Jobcenter ständig mit.
- selbst als Künstler bin ich gezwungen die kapitalistischen Machnismen zu bedienen, wenn ich das nicht will schauts halt mager aus im Kühlschrank....
- ich finde ja, jeder sollte mal kurz anhalten, sich umschauen und selbst fragen: will ich das tun, was ich gerade tue? gefallen mir meine Lebensumstände? kann ich jederzeit tun was ich möchte? gefällt mir der Einfluss von Behörden und anderen Menschen auf mein Leben? bin ich frei?
- zum jetzigen Zeitpunkt ist das Grundeinkommen eine absolute Notwendigkeit - ALLE die das so vehement ablehnen können doch gerne drauf verzichten, dann kriegen es eben nur die, die es brauchen und wollen!
- der zwanghafte Gleichschritt muss aufhören, das führt dich nur in die Absurdität!
- für mich ist das interessante dabei zu sehen, was passiert wenn immer mehr Menschen konsequent so leben können wie sie wollen.......ich glaube fest daran dass das einen Ausbruch an Kreativität bewirken wird, der alles bisher dagewesene in den Schatten stellt!
- hoffentlich hört dann sogar die kollektive Geisteskrankheit auf, die bisher dafür gesorgt hat, dass wir uns selbst die Atemluft, das Wasser und die Erde vergiften und von anderen Gewalttaten mal ganz abgesehen - dafür bete ich!
Auszüge aus der vertagten Rede von Englands Premier David Cameron über den Platz Englands in der EU verdeutlichen, dass eine Reform der EU dringend notwendig sei, um ein Abdriften der Briten aus der EU aufzuhalten.
Die Enttäuschung darüber wird immer größer, dass die EU etwas ist, was den Bürgern auferlegt wird, anstatt in ihrem Sinne zu agieren.
Ich hoffe es gibt keine EU Reformen (was "Reform" bedeutet, wissen wir ja, außerdem gibt es im Kapitalismus keine "verbesserungen")und am Ende bricht-lieber eher als später-dieses EU Konstrukt zusammen. RAUS aus der "Eurozone", raus aus dem Euro!
Mal kurz O.T., kann es mir gerade nicht "verkneifen":
Zitat aus einem Leserbrief d. JW:
"Die EU war nie ein Projekt einer sozialen Massenbewegung, sondern ein Unternehmen des Kapitals und damit des Konkurrenzkampfes und der Profitmaxiemierung über nationale Grenzen hinweg."
„Der Teufel hat die Welt verlassen, weil er weiß, die Menschen machen selbst die Höll' einander heiß.“ Friedrich Rückert (Werk: Die Weisheit des Brahmanen, XVI-III, 21)
Bitte nicht so düster malen. Ralph blieb jetzt am Wochenende hier und wird sich am Montag auf unserem Treffen äußern. Auch wenn nicht alles gleich veröffentlicht wird, so bleibt er doch auf Kurs und es geht voran. Wahrscheinlich gibt es dann auch eine neue Diskussion hier, der ich nicht vorweg greifen mag. Es sind noch viele Steine aus dem Weg zu räumen, aber unser Optimismus bleibt begründet.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) gibt sich jetzt entsetzt. Bei der Verlosung handele es sich um eine "menschenverachtende und entwürdigende Aktion", sagt der DGB-Landesvorsitzende in Rheinland-Pfalz, Dietmar Muscheid. "Was hier als moderne Arbeitsvermittlung verkauft wird, stellt eine Verrohung der Sitten dar. Ein Jobcenter ist keine Lottobude und ein Weihnachtsmarkt kein Sklavenmarkt."
In einem Fall sei bereits ein Kontakt zum Arbeitgeber hergestellt und ein Vorstellungstermin für ein Praktikum vereinbart worden. Dass es sich um ein unbezahltes Praktikum handelt, bleibt in der Stellungnahme allerdings unerwähnt.
das ist auch mE. menschenverachtend, denn es fallen sicher dann bald Hemmungen..*und zwar u.a. auch bei den Arbeitgeber und dann nicht mehr lange, würde auf dem Markt den *Sklaven* die Lippen hemmungslos hochgezogen und in den Mund geschaut ob die Zähne in Ordnung sind, und Fleischbeschauung gemacht, ..nach Fett oder Muskeln abgetastet...als wäre es das normalste auf der Welt. So war es früher auch schon mal..
@Anonym, die Tomboladiskussion ist nicht unbemerkt geblieben. Gibt es hier auch "schon" einen Thread: http://hartz.info/index.php?topic=57415.msg53995 Was ich erschreckend finde, dass trotz Betroffener Wochen vergehen, bis dieses Thema mal hochkocht. Hier kann man nur noch den Kopf schütteln, ob dem sichtbar werdenden Mangel an Selbstbewusstsein, dem Mangel an eigener Würde und der Obrigkeitshörigkeit, die einen Sklavenmarkt und - Handel in unserer Zeit möglich werden lässt. Nicht mal eine Autostunde weiter, gibt es die Widerständigen der KEAs in Kölle ... Schon daran merkt man, dass wir alle noch viel vor uns haben!
Danke, ich werde Ralph gerne Grüßen und Euer Interesse an der weiteren Entwicklung übermitteln. Er war wieder nach Basel eingeladen, wo es ebenfalls eine spannende Entwicklung gibt. Dort steht das Grundeinkommen im Mittelpunkt. In ganz Südeuropa brennt die soziale Situation. Nur bei uns fehlt noch die große Öffentlichkeit. Das Jobcenter hält offiziell am SGB2 fest, aber versucht gleichzeitig Ralph ruhig zu stellen. Diesen Widerspruch können wir nutzen. Daran arbeitet Ralph mit guten Juristen. Dabei ist viel zu bedenken. Wir brauchen die Öffentlichkeit und die Diskussion, aber kennen auch die Gegenseite. Sie liest hier mit. Es gibt viele Ideen und wir sortieren, was uns am besten hilft. Dabei benötigen wir weiterhin Eure Unterstützung im Kleinen, wie im Großen, vor allem bei der Diskussion in der Öffentlichkeit über den Sinn oder Unsinn bei den Sanktionen.
Ich weiß gar nicht, was ihr auf einmal habt! Ralph hat bisher immer gewartet bis was Schriftliches vom Mobcenter erschienen ist und es dann veröffentlicht und kommentiert. Wieso sollte er es jetzt anders machen? Kann eure Ungeduld aber auch ein wenig verstehen.
Immer mit der ruhe, wir sollten Geduld haben, für uns kaum merkbar tut sich doch im Hintergrund allerlei (siehe: Antwort von Detlef, etwas weiter oben). Das gespräch scheint sowieso nicht von belang zu sein...Sanktionen müssen her (im positiven sinne).
"Unfassbar": Ein Duisburger Bezirksbürgermeister ärgert sich heftig über die mangelnde Unterstützung des Jobcenters für einen 18-Jährigen, der um seine Existenz kämpfe. Das Jobcenter prüft den Fall.
Liebe Schreiberin, lieber Schreiber - ich freue mich über ihre Kommentare und veröffentliche sie so schnell wie möglich. Ich bitte allerdings, sich strikt ans Thema des Posts zu halten. Für die Bezugnahme auf Ihren Eintrag durch Andere wäre es sehr schön, die Kommentare würden mit NAMEN (oder Kürzel) versehen werden. MfG, Ralph Boes
...spannend - sieht primär nach Termin zur Abgabe einer "neuen" EGV aus - sekundär könnte es von Belang sein - eine Verlockung zum Erscheinen durch das Angbot zur Erörterung auf Fragen zu bieten.
AntwortenLöschenBegleitung gefällig ?
R. aus B.
Die Jobcenter manipulieren doch ihre eigenen Zahlen, bestes Beispiel eine Arbeitsmarktmesse in Rostock zu der mehr als 8000(!) Besucher angeblich freiwillig, an einen Freitagnachmittag in der Zeit von nur
AntwortenLöschen6 Stunden kamen. Eine Nachfrage ergab aber das die Menschen unter Androhung von Sanktionen von den Jobcentern eingeladen worden waren und vor Ort diese Einladungen wieder eingesammelt wurden.Mit so einem Ansturm hatte der Leiter der Arbeitsagentur gar nicht gerechnet, si der O-Ton in der Presse, ein wahres Wunder!
http://www.myheimat.de/rostock/politik/rostock-arbeitsmarktmesse-arbeit-hier-d2475975.html
"Hinsichtlich der Geltendmachung eines Schmerzensgeldes wird auf die Zivilgerichtsbarkeit verwiesen.
AntwortenLöschenSowohl der etwaige Schadensersatz als auch ein Ihnen zugesprochenes Schmerzensgeld wären im vorliegenden Fall nicht auf die Leistungen nach dem SGB II anzurechnen."
Für derart wertvolle Tipps zur Aufstockung des zwar unverfügbaren, gleichwohl jedoch evident unzureichenden Existenzminimums bin ich dem Jobcenter Berlin Mitte außerordentlich dankbar.
(Auch dieser Beitrag wurde maschinell erstellt und ist hoffentlich ohne digitale Signatur wirksam.)
Typisch Jobcenter: So wenig Antworten wie möglich geben - und schon gar nicht schriftlich, man könnte sich ja dann auf eine Aussage berufen...Dabei unterstehen die einer Auskunftspflicht. Ach, was reg ich mich auf, lohnt sich nicht.
AntwortenLöschenSchade, ich dachte, ich bekomme nun endlich auf Ralphs 12. Frage eine Antwort, denn bei mir siehts genauso aus.
LG Marita
Eine Einladung mit nicht wirklich sagendem Inhalt. Zu den Fragen 1-3 wird wohl lt. Einladung geantwortet. OK, ist nicht allzu schwierig. Zu den Fragen 4-11 will man aufgrund interner Verfahrensabläufe sich nicht äußern. Und das ist mit Verlaub: Quatsch!!! Die Frage 4 kann mit den Sanktionsregeln nach §§31 und den HEGAS beantwortet werden. Die Frage 5 kann ebenso beantwortet werden, sofern die BA die Kontrollmechanismen offenlegen würde resp. die Leistungssachbearbeiter entsprechend genau arbeiten würden - erst Kontrolle, dann weiteres Vorgehen! Frage 6 - siehe Frage 5. Frage 7: Bei Eingestehung gegen Verstoß GG sowie Urteil, das Sanktionen verfassungswidrig sind, ist auch diese Frage, ohne Eingriff in die internen Abläufe somit zu beantworten. Ebenso Frage 8, 9, 10. Frage 11 kann nicht erklärt werden, ohne sich eine Blöße zu geben. Dann müsste ein neues oder umgeschriebenes Gesetz in das SGB II verlautet werden. Unter Berücksichtigung des GG.
AntwortenLöschenFazit: Fragen 4-11 können durchaus beantwortet werden, ohne die internen Abläufe zu "verraten". Hier muss sich die SB an das GG wenden und das System überdenken.
Frage 12: Ein Krux der EgV, auf den vermutlich alle SB der JC reinfallen. Zwickmühle.
Frage 13: Die EgV mit Gültigkeit bis zum 2.11.12 ist sowieso ungültig - so wird vermutlich geantwortet
Frage 14: Liegt keine neue EgV vor, so gibt es keine.
Frage 15: Vermutlich nicht, sonst hättest du sie, Ralph.
Frage 16: keine Antwort, da die Formfehler nicht wirklich begründet wurden.
Interessant ist jedoch die Aussage: (...) fehlerhaften Sanktionen Mahngebühren entstanden sein, können diese auf Antrag und unter Nachweis (...) vom JC (...) übernommen werden. Gilt dieses für ALLE? Und somit für über die Hälfte falscher Sanktionsbescheide bei einer Menge über 1 Million.
Viel Erfolg und konstruktive Diskussion mit SB, vermutlich Teamleitung oder Standortleitung oder sonstigen Zeugen der SB.
LG
"Gilt dieses für ALLE?"
LöschenDa möchte ich doch recht sehr darum bitten! Ansonsten Verstoß gegen den verfassungsrechtlich garantierten Gleichheitsgrundsatz in mehr als einer Million Fällen.
Wieso kann eine nicht Verbeamtete Person der Firma Jobcenter Verwaltungsakte erlassen. Dann ist der Verwaltungsakt auch nicht unterschrieben von einer Amtsperson. Dies ist keine Einladung sonder ein Vorladung, einer Einladung nimmt man Freiwillig tei, einer Vorladung ist ein Zwang. Nur ein Legitimierte Behörde kann Vorladung schicken. Das Jobcenter Berlin ist aber als Firma Registriert und keine Behörde.
AntwortenLöschenhttp://creditreports.dnb.com/webapp/wcs/stores/servlet/IballValidationCmd?storeId=11154&catalogId=71154&searchType=BSF&busName=Jobcenter%20Berlin&state=&country=DE&cm_mmc=dnb-_-home-_-retail-_-lookup_-topbar#goTop
Einladung oder Vorladung? In der Tat ein interessanter Aspekt, eigentlich dürfte wohl kaum eine Einladung mit einem Rechtbehelf zu versehen sein.Man beruft sich hier auf das SGB II § 59 in Verbindung mit dem SGB III § 309 wonach man verflichtet ist, sich zu melden, die Frage ist nur auf Einladung ohne Rechtsbehelf oder als Vorladung mit Rechtsbehelf?
LöschenDie Jobcenter sind laut Definition eine Behörde. Ergibt sich auch aus der Änderung des § 91e GG vom 21.07.2010... was die wenigsten mitbekommen haben.
LöschenAllerdings sind an einen Verwaltungsakt strenge Vorgaben geknüpft. Geregelt ist dies unter anderem in § 37 BVwVfG.
So steht z. B. unter Absatz 3:
"Ein schriftlicher oder elektronischer Verwaltungsakt muss die erlassende Behörde erkennen lassen und die Unterschrift oder die Namenswiedergabe des Behördenleiters, seines Vertreters oder seines Beauftragten enthalten."
Als Verwaltungsakt definiert das Jobcenter jede "Einladung" mit Rechtsfolgenbelehrung.
Aber selten ist eines der Kriterien nach $ 37 BVwVfG erfüllt!
... der Kriterien nach $ 37 BVwVfG erfüllt!
LöschenAua, freudsche Fehlleistung. ;-)
Muss natürlich § statt $ 37 bla bla heißen. Da hatte ich wohl die monetären Interessen des Jobcenter im Hinterkopf. :-D
ich weiß nicht woher ich das einposten soll...
Löschendie Herren da oben haben bestimmt keine Vorstellung, wie es einem Geringverdiener geht
http://www.dw.de/wohin-steuert-die-deutsche-wirtschaft/a-16508867?maca=de-newsletter_de_Nachrichten_spaet-6815-html-newsletter
@ Dieter Wagner hmmm § 37 BVwVfg falsche Rechtsgrundlage!In Sozialrecht § 33 SGB X
LöschenDie Auskunft wegen des Schmerzesgeld ist überaus interessant. Bislang scheinen ja die Jobcenter die Sanktionen nach den Gießkannenprinzip zu erlassen und sie haben keinerlei Folgen zu befürchten. Sollten man mit seiner Klage auf Schmerzengeld erfolgtreich sein, entstünde eine neue Situation - die Jobcenter würden für die Folgen ihrer Handlungen die Verantwortung indirekt übernehmen müssen - was vielleicht bei dem einen oder anderen Jobcenter zu einem Umdenken der bisherigen Vorgehensweise führen könnte.
AntwortenLöschenHey, ist doch geil - alle, die mal ne Sanktion zurücknehmen ließen, wo verfahrensfehler drin waren - ab, meldet Euch bei den Ämtern und lasst Mahnkosten übernehmen! Wenn Ihr sanktioniert seid mit guten Gewinnchancen, lasst es extra zu Zahlungsverzug kommen und kümmert Euch um Essen und Trinken oder Eure Barausgaben vorrangig vor regelmäßigen Rechnungen (ist ja nicht jeder fastenstark wie Ralph) - das Schreiben von Ralph kann jeder kopieren!
AntwortenLöschenUnd der Hinweis mit den Zivilgerichten: nix da - Strafrecht wäre die richtige Adresse - unterlassene Hilfeleistung usw. landet IMMER im Strafgericht, geht um Leib und Leben!
Schönen Sonntag noch
Oh Mann, am 17.01. hat Ralph einen Vortrag in Münster und am 18.01. um 10:00h den Zwangstermin beim Jobcenter. Das passt doch wieder mal ;))
AntwortenLöschenLG Marita
Der Vortrag müsste doch ein wichtiger Grund sein, den Termin nicht wahrzunehmen beziehungsweise zu verschieben. hehe
LöschenAber da kann das Jobcenter nix für. Die Vorladung wurde nämlich am 3.1. geschrieben (und hoffentlich nicht erst vorgestern abgeschickt).
LöschenAußerdem kann er ja auch noch die Seite 3 der Vorladung ausfüllen. Da ist genug Platz für "sonstige Gründe". Vielleicht kann da irgendwer um zehn Uhr hingehen und die Seite 3 abgeben.
Und weshalb man allen Meldeterminen gehorsamst Folge leistet, obwohl man dringend sanktioniert werden will, werde ich wahrscheinlich erst in einem nächsten Leben verstehen.
So sehe ich das auch , wäre Herr Boes konequent - dürfte er nicht zum Termin im jobcenter erscheinen !
LöschenHAllo Ralph,
AntwortenLöschenob das Zufall ist, dass du einen Tag vorher in MS bist und danach gleich in deinem JC antanzen sollst.
Jetzt wird es sicherlich sehr interessant! Was wird wohl passieren? Wird das JC versuchen, dich zu kaufen? Welchen Preis wird es wohl bieten?
Vielleicht ist es gut, wenn du möglichst viele Beistände mitnimmst, die das gesprochene anschließend bezeugen können.
Gruß
Das mit dem "Kaufen" habe ich auch schon befürchtet. Ich befürchte sogar, dass einige Politiker daran Interesse haben könnten, Ralph zu kaufen.
LöschenLG Marita
Vielleicht gelänge es ja allen Hartzern, dass wir gekauft werden :-) z. B. mit einem Grundeinkommen
LöschenKarl K.
Eigentlich ist es doch völlig gleich wer wo und was wie. Hauptsache die Thematik schaukelt sich weiter hoch und immer mehr der Problematik gegenüber Gleichgültige geraten in die Verlegenheit darüber nachdenken zu müssen was in unserem Land vor sich geht und den Jobcentern wird mehr und mehr in aller Öffentlichkeit bewusst wie sehr sie daneben liegen und jedem normal denkenden Menschen ein Stöhnen nebst Kopfschütteln entlocken.
LöschenAlles was es zu berichten gibt ist gut und alles was ungereimt erscheint ist Anlass zur öffentlichen Diskussion. Öffentliche Diskussion ist bitter nötig denn zuviele breit gestreute Dogmen machen es allzu leicht für die Bürgerschaft dieses gewaltige Unrecht namens Hartz-IV-Gesetzgebung beiseite zu wischen und in selbstgerechter Art und Weise so zu tun als ginge sie all das nichts an. Der Normalbürger dar selbst muss aufmerksam werden und Fragen stellen. Dadurch muss sich ein Druck der Öffentlichkeit aufbauen der nicht anders zu regulieren ist als das verursachende SGBII entsprechend zu ändern. Die eleganteste Methode sollte dabei schnell und zuallererst in's Auge springen => BGE !
Protokollieren ist auch nicht verbietbar. Klappstühle mitbringen wäre ne gute Idee. Ne Drehgenehmigung für einen der Medienleute wäre natürlich das beste - aber darauf lassen die sich bestimmt nicht (so schnell) ein...
LöschenAber so ein Film als BGE-Werbeclip - das wäre richtig toll!
Hamburg. Deutschland diskutiert. Soll Deutschlands frechster Arbeitsloser Arno Dübel (“Arbeit ist sch…”, “Arbeit macht mich müde”) ins Dschungelcamp?
AntwortenLöschen“Gerade auf der offiziellen Arno Dübel Facebook Seite wird fortlaufend heiß diskutiert, ob Arno Dübel ins Dschungelcamp soll. Immer wieder kommt die direkte Fan-Frage: “Arno Dübel – wann sieht man Dich im Dschungelcamp” oder die klare Fan-Aussage “das unterstütze ich!”. Das Deutsche Volk diskutiert erregt die wohl aktuellste Volksumfrage!”, stellt Investor Marcus Wenzel aus Aachen fest.
Ralph, falls Du zum Termin gehst, lass Dich nicht "übern Tisch" ziehen,
AntwortenLöschenKeine Ausflüchte des Jobcenters, die sollen auch "kein Auge" zudrücken (es gibt kein Einzelfall), sondern nach "ihren" Gesetzen handeln. Nur dadurch kommst Du/Wir weiter...leider müßten ja neue Sanktionen ins Haus stehen (zweckmäßig, wenn man vor Gerich ziehen möchte), da können die nichts trixen und drumherum reden oder was "untern Tisch kehren".
Sei auf alles gefasst, wie weiter Oben beschrieben, auch bei Dir sollte ein Beistand mit, man weiß ja nie wozu man das noch brauchen könnte.
Für Massnahmen hast Du keine Zeit, also nix aufdrücken lassen,nicht das Du noch bei Zalando zur Zwangsarbeit endest. wie hier:
AntwortenLöschenhttp://www.elo-forum.org/job-netzwerk/104341-infoveranstaltung-kleiner-bericht.html
Hallo Ralph,
AntwortenLöschenwenn Du zum Termin musst, dann müssen erstmal die Kosten der Anreise für Bus, PKW etc. geklärt werden. Vorleistung ist aus der Regelleistung nicht zumutbar. Auch geringe Entfernungen oder kleine Beträge. Der Sozialrechtsexperte (http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/) hatte das schon mal zum Thema. Es gibt hierzu ein Urteil. Wenn sich daraus Sanktionsstreitigkeiten ergeben, hast Du gute Karten, indem Du beim Sozialgericht einen Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz mit aufschiebender Wirkung bis zur Klärung stellst.
Am besten alles schriftlich abklären, damit eine Aktenlage zu Deinen Gunsten entsteht. Harte Fragen zum Thermin stellen etc.
MfG
Hartz IV/ Psychologie der Kontrolldramen
AntwortenLöschen1. Das Arme Ich / Opfer
2. Der Unnahbare
3. Der Vernehmungsbeamte
4. Der Einschüchterer / Täter
http://www.ppt.dtpnet.de/Texte/kontroll.htm
Die Kontrolldramen können auf die Begriffe Kunden- und Mitarbeitersteuerung, SGB II Gesetzgebung etc. übertragen werden.
Durchschaut man erst einmal das eigene Kontrolldrama, dann durchschaut man auch alle anderen Dramen.
MfG
Mein Opfer-Ich stellt fest, dass sich der Verfasser der verlinkten Seite höchstwahrscheinlich nicht ausreichend mit der Dynamik von posttraumatischen Belastungsstörungen auskennt. Das erlittene Leid, durch das PTBS erst entstand, ist dermaßen schmerzhaft und folgenschwer, dass es Niemand nachvollziehen kann, der es nicht selber erlebt hat, selbt wenn sich einer von diesen Niemand noch so sehr anstrengt, verstehen zu wollen.
LöschenIch zitiere aus der Rubrik Opfer-Ich:
"Sie zeigen Hilfsbedürfnis und Verletzlichkeit, sind aber nicht wirklich an der Lösung ihres Problems interessiert. Ihr Entgegenkommen kann übermäßig sein, die Hilfe wird ohne Grenzen geleistet. Das führt dazu, dass sie sich wieder ausgenutzt fühlen."
Gerade solche Sätze wie eben zitiert verschlimmern das Drama, wenn das Opfer solche Sachen lesen muss auf der Suche nach Hilfe. Die Täter, die PTBS verursacht haben, laufen derweil unbehelligt und therapieresistent durch´s Leben,
Für alle Opfer-Ichs empfehle ich daher folgende Literatur:
Die Masken der Niedertracht - Marie-France Hirigoyen
Vergiftete Kindheit - Susan Forward
Und dann wären da noch die in die Wiege gelegten Charaktereigenschaften ... Außerdem stell(t)e ich fest, dass Höflichkeit und eine ausgeprägte soziale Kompetenz oft als mangelndes Selbstbewußtsein ausgelegt werden.
Aber für diese Diskussion ist es hier wahrscheinlich das falsche Forum.
mg
Strafanzeige, u.a. wegen täuschungsbedingter Selbstunterwerfung?
LöschenEin Bundesrichter hat 2003 bereits auf die Verfassungswidrigkeit des Hartz 4 Systems in einer Zeitung hingewiesen und seine Bedenken klar geäußert. Er sprach von verfassungswidriger Selbstunterwerfung. Davon dürften viele Menschen betroffen sein, ohne dass es ihnen aufgrund der "Lügenfabriken" richtig bewusst ist.
Derartige Machenschaften lassen sich heute immer besser nachweisen. Zumal die Interna der BA sehr aufschlussreich und teilweise veröffentlicht sind.
Sind da Stafanzeigen nicht mehr als gerechtfertigt?!
MfG
in jedem Fall
Löschen110 /
unterlassene Hilfeleistung
Klage auf nichtrechtmäßigkeit der Schriftstücke
etc...
Ein sher sehr Interessanter Hinweis zur Schadensersatzleistung wegen Körperverletzung, dies ist durch den Erhalt der EV in den RVB Legitimiert.
AntwortenLöschenMfg der Gast
Hallo Ralph, hallo Leute!
AntwortenLöschenJetzt heißt es Angriff ohne Gnade. Bevor fragen 4-11 nicht beantwortet werden (schreib denen das) bist du nicht!!! bereit zu einem Gespräch wg 12 bis 16. das handelt dir schon mal eine sanktion von 10 prozent ein. Du gehst nicht hin, bevor 4 bis 11 nicht beantwortet wurden. Du hast als Bürger in einer Demokratie, ein Recht auf die Antwort, ein Recht auf Transparenz. Sei stur, mach gar nichts mehr, bevor 4 bis 11 nicht beantwortet, zumindest ansatzweise beantwortet werden.
Das bringt die in Zugzwang und sie müssen!!! wieder sanktionieren.
Das wäre mein Tipp!!! Auf keinen Fall einknicken, was du aber sicher auch nicht machen wirst, glaube ich.
lg Tomas
Ralph ist endlich mal wieder "eingeladen" - habe schon lange darauf gewartet, endlich geht unsere spannende "Daily Hartz" weiter! Jetzt entwerfen wir am besten Drehbücher ;-)
AntwortenLöschenDas Hauptproblem im Showbiz wird dann sein: wer mimt am besten den Ralph?
Der sicher noch im ICE sitzt oder in der Nachbesprechung in Münster?
Die Ortsabwesenheit aus "wichtigem Grund" wird sicher für das Jobcenter leicht anzuerkennen sein. Vielleicht ist es nur ein Test - wie wichtig sind wir/bin ich (aus sicht des konkreten Vermittlers) dem Herrn Boes?
Auf so kleinen subjektiven und emotionalen Details und Momentaufnahmen basieren meiner Meinung nach die meisten (kritischen,kippligen) Entscheidungen!
Aber Entwarnung gleich mit: die JC-Leute haben am 3. Januar (Einladung ging da raus) wohl nix gewusst vom Termin in Münster, den Ralph am 9. oder 10. laut seiner Chronologie erst ins Netz stellte...
Münster:
AntwortenLöschenich würde den Zug IC 2241 um 5:38 nehmen, dann wär ich 9:21 in Berlin und würde dann direkt zum JC, ggf. da mit viertelstunde verspät. eintreffen und fragen, ob die auch schon mal sowas gemacht haben, bevor sie einem erklären wollen, was Arbeit ist ;-)
Halt mal, es geht pünktlich, wenn man in Spandau umsteigt... dann könnte er von seinen Freunden vorher noch auf nen Käffchen eingeladen werden (äh, selbst zahlen muss er schon...)
Und dann im JC erstmal einen Nebensatz, wie oben genannt, was der Unterschied zwischen EINLADUNG und VORLADUNG ist.
Wichtig: "Danke für den Termin" sagen, "ich habe unsere Gespräche ja schon vermisst" (dazu ein typischer Yogigruß mit dem liebreizenden Lächeln, da kann kein Vermittler widerstehen, auch nicht, wenn der mitschwingende Schalk die berliner Zeugenschaft ein Lachen unterdrücken ließe).
Wenn dann noch Zeit und unstressige Stimmung ist, könnten die anderen Fragen ganz sachlich diskutiert werden, aber Ralph hätte den Feierabendbonus und könnte auch sagen, das ist mir jetzt zu viel auf einmal, ich wollte nur höflich sein und Sie nicht versetzen, ich muss erstmal nach der Arbeit von gestern richtig ausschlafen und dann sehen wir uns wieder... wollen wir gleich was ausmachen?
Falls Ralph die Fahrt nicht schafft: persönlich eine Gruppe netter Menschen zum ABSAGEN in Zimmer 3.022 schicken. Die erklären, warum der Herr Boes nicht kommen kann bzw. überreichen einen vom ihm geschriebenen Entschuldigungszettel, worin er vor allem herzlichst dankt und gleich einen neuen Termin vorschlägt.
Die erste Antwort ist ein reines Kann - also nichts konkretes.
AntwortenLöschenDie zweite Antwort ist ein Querverweis auf eine angebliche Beantwortung - also keine Antwort.
Die dritte Antwort ist auch nur ein Ausweichen. Zwar wären Mahngebühren wirklich nicht anrechenbar (denn dies ist kein Einkommen, sondern Geld das ein anderer erhält), aber nicht jedes Schmerzensgeld ist anrechnungsfrei. Schadensersatz (Wiederherstellung des vorherigen Zustandes) kann es sein. Schadensvergütung (Besserstellung) kann dagegen angerechnet werden.
Alle weiteren Fragen sollen angeblich im persönlichen Gespräch behandelt werden. Egal was dann am 18. gesagt wird, es ist nur heiße Luft! Es ist nicht einklagbar! Und genau genommen nur ein Appell man solle das Ehrenwort eines Wortbrechers glauben.
Und neuerdings gibt es noch ein Problem das man nicht außer Acht lassen darf: weil in Neuss ein Arbeitsloser ohne Einladung und ohne Beistand erschien und eine SB abgestochen hat, tendieren neuerdings viele JC dazu, eingeladene Arbeitslose und deren Beistände zur Passkontrolle zu zwingen. Mit Hausverweis oder gar Hausverbot für jeden der sich mit gutem Recht weigert sich auszuweisen.
Da würde es mich interessieren, ob das auch in Berlin so ist? Und, ob du - Ralph - ggf. kuschen wirst oder dich rausschmeißen läßt?
Unabhängig von diesem Stadium der Fortsetzung im Tauziehen um die soziale Spaltung in dem Land, nutze ich den Kommentarthread hier, um Eure Aufmerksamkeit auf eine Bundestagspetition zu lenken:
AntwortenLöschenhttps://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2012/_12/_19/Petition_38672.nc.html
Hier geht es um eine Arbeitsanweisung der BA an die untergeordneten Dienststellen, die sich nunmehr auch gegen Minderjährige mit der Rechtsfolgebelehrung richten und dabei auch die Eltern nicht mehr ausklammern. Wer eben ab dem 15 Lebensjahr den Weisungen der Jobcenter und der BA nicht Folge leistet, wird mit Sanktionen bedroht, gerichtet gegen Minderjährige und gerichtet gegen die Eltern!
Statt weiterführende Schule, werden Minderjährige in die Mühle der Arbeitslosenversicherung reingezwungen und mit der hier bekannten Rechtsfolgebelehrung gefügig gehalten.
Wie würdet Ihr denn reagieren, wenn in einer Schule eine Versicherung Eurem Kind einen Vertrag verkauft, der dann lebensfremdbestimmende Wirksamkeit entfaltet?
Wie würdet Ihr reagieren, wenn Eure Kinder mit einer Eingliederungsvereinbarung aus der Schule nach Hause kommt, bei der dann Sanktionen angedroht werden und Post nachfolgt, mit gleicher Androhung gegen Euch als Eltern?
Statt Schule und Bildung weit zu öffnen, für alle Kinder im Land, vergreift sich die BA ab 2013 auch an Minderjährige mit Rechtsfolgebelehrung unter Androhung des Entzuges von Leistungen. Statt Unterricht gibt es Einladungen und wie längst Praxis und bekannt, während der Unterrichtszeit.
Ich bitte Euch, diese Tatsachen zu kommunizieren, weiter zu verbreiten und die Petition zu unterstützen. Eure Kinder sind nicht die Kinder des Herrn Alt oder Herrn Weise!
Grüße aus Kiel, Lutz
Danke Lutz, habe es gerade unterzeichnet.
LöschenLG Marita
Mein Kind musste auch beim JC antanzen, mit ganzen 16 Jahren mitten in einer Zeit, als Sie sich auf die Abschlussprüfungen zur mittleren Reife vorbereitet hat. Zum Glück bin ich mitgegangen und stand ihr hilfreich zur Seite ... Übrigens hat sie sich ihren Ausbildungsplatz wohlüberlegt selber organisiert. Wer hätte das gedacht bei einer abgestempelten 2. Generation Hartz IV ? !!!
LöschenIn diesem JC wurde übrigens schon vor ca. 2 Jahren mit einem Umbau begonnen, um die Räumlichkeiten zu erweitern. Für das dazugehörige zweite JC wurde ein Neubau genehmigt. Da kam ich schon ins Grübeln, warum solche Baumaßnahmen wohl notwendig sind. Manchmal scheint die Politik weitsichtig zu handeln, oder?
Aus eigener Erfahrung kann auch ich sagen, dass uns diese Vorgehensweise bestens bekannt ist. Mehrfach wurden meinen Kindern ab dem 15.Lebensj. EGV's vorgelegt, mit Rechtsfolgen und Sanktionen.
LöschenWir haben darauf verwiesen, dass 1.Schulpflicht besteht, 2.es keinen Grund gibt warum ein Schulkind dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen soll. (Nicht nachzuvollziehen, bei einem Schulalltag der in der Oberstufe oft bis 16 Uhr geht). 3. Das Abi als Ziel feststeht und anschließend ein Studium angestrebt wird (von meinen Kindern selbst, weil sie es wollen!)
Als das Jobcenter auf die Idee kam in den Ferien einzuladen, verwiesen wir darauf, dass die Ferien zu diesem Zeitpunkt verplant sind/Kind unterwegs ist. (schriftlich natürlich). Das muss sich niemand gefallen lassen! Im Notfall rechtlichen Beistand/Rat einholen. Es gibt Schüler die sind in der Lage ihr Leben zu gestalten, die haben Bildungs-Interessen denen sie nachgehen, auch außerhalb des Unterrichts! Darum brauchen sie die Gängelei des Amtes nicht im geringsten. Bevormundung und Drohnung noch dazu-mein Kind hat sogar Ängste gehabt deshalb. Daher ist es wichtig sich schützend vors Kind zu stellen und diesen MÜLL abzuwehren!
Sicher gibt es auch andere Schüler die Probleme in der Schule haben. Da sind andere soziale Interaktionen gefragt, die das Jobcenter mit solchen Methoden nicht leistet.
Hurra!
AntwortenLöschen- aus dem Harald Thome newsletter:
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
mein heutiger Newsletter zu folgenden Themen:
1. Verwaltungsgericht Leipzig verurteilt Jobcenter Leipzig zur Herausgabe von internen Telefonlisten
==========================================
Die Entscheidung des VG Leipzig ist eine systematisch und inhaltlich richtige Entscheidung. Ein engagierter Leipziger Sozialrechtsanwalt hatte die Nase davon voll gehabt, dass sich das Leipziger JC hinter einer Telefonhotlein abschottet und nicht erreichbar ist. Daraufhin hatte er einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) auf Herausgabe der Mitarbeitertelefonliste gestellt. Nach diesem müssen Bundesbehörden in der Behörde vorliegende Informationen an auskunftsbegehende Bürger weitergeben, insofern dem nicht die Staatssicherheit oder persönliche schutzwürdige Interessen entgegenstehen.
Dieses Urteil ist ein Dammbruch, es wird die Jobcenter nun zwingen, ihre Versteck-und Abwimmelstrategie aufgeben zu müssen, wenn es genügend Mitstreiter gibt, die jetzt in den Jobcentern die Herausgabe der Mitarbeiterlisten fordern. Leider unter einer Einschränkung: die Entscheidung ist nur anwendbar für alle „normalen“ Jobcenter in gemeinsamen Einrichtungen (§50 Abs. 4 S. 2 SGB II). Für optierende Jobcenter ist die Entscheidung nur anwendbar, wenn es in dem jeweiligen Bundesland ein Landesinformationsfreiheitsgesetz gibt. Diese gibt es in: Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, NRW, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen.
Pressemitteilung des RA, des VG und das Urteil gibt es hier: http://www.harald-thome.de/media/files/Material-IFG-Telefonlisten-JC-VG-Leipzig-v.-10.1.2013.pdf
Na das wurde auch Zeit. Mich kotzt das schon lange an mit diesen Hotlines. Bei kurzen dringenden Anfragen wird einem das Gefühl vermittelt, Einlass in einen Hochsicherheitstrakt zu erbetteln. Einmal wurde ich von einem JC-Mitarbeiter angepflaumt, weil ich außerhalb des vereinbarten Termins eine Frage klären wollte und nach vorheriger telefonischer Terminanfrage, bei der ich mein Anliegen einer unbeteiligten Mitarbeiterin detailliert beschreiben musste, erschienen bin. Das ginge doch nicht, dass ich einfach hinkomme und gleich dies und das will. Habe ich geantwortet, Sie sehen doch, dass es geht :-) Erreicht habe ich allerdings nichts, weil auf den bereits gestellten Termin verwiesen wurde und da war der Zug für mich schon abgefahren.
LöschenSoviel zum Thema "Mangelnde Mitarbeit".
Die Enttäuschung wird wohl wieder anwachsen, wenn klar wird, dass die Rufnummern vorsorglich den Anwälten vorbehalten werden. Den Betroffenen werden sie weiterhin vorenthalten!
LöschenGrüße aus Kiel, Lutz
Da es hier von @exi angesprochen wurde, dies zum öffentlich-rechtlichen Hausrecht und Hausverboten:
AntwortenLöschenim Gegensatz zum zivilrechtlichen Hausrecht, das seinem Inhaber ermöglicht, frei darüber zu entscheiden, wem er den Zutritt zu der Örtlichkeit gestattet und wem er ihn verwehrt, sind an das öffentlich-rechtliche Hausrecht wegen Art. 20 Abs. 3 GG allerdings strengere Anforderungen zu stellen ( vgl. Mißling, NdsVBI 2008, 267, 269).
Der Ausspruch eines Hausverbotes hat präventiven Charakter, indem es darauf abzielt, zukünftige Störungen des Betriebsablaufs in der Behörde zu vermeiden. Das ausgesprochene Hausverbot hat daher grundsätzlich zunächst einmal die Tatsachen zu benennen, die in vergangener Zeit den Hausfrieden gestört haben, weiter ist auszuführen, dass in Zukunft wieder mit Störungen zu rechnen und das Hausverbot daher erforderlich ist, um erneute Vorfälle zu verhindern. Allerdings muss eine Behörde auch mit aus ihrer Sicht schwierigen Besuchern zurecht kommen.
Sie kann daher nicht sogleich auf ein Hausverbot zurück greifen. Diese Möglichkeit ist ihr vielmehr erst dann eröffnet, wenn es durch das Verhalten des Adressaten zu einer beachtlichen, d.h. mehr als nur leichten und/oder vorübergehenden Beeinträchtigung der öffentlichen Tätigkeit innerhalb der Behörde gekommen ist (Mißling, NdsVBI 2008, 267, 270).
Dies ist anzunehmen wenn der Dienstablauf nachhaltig gestört wird, z.B. wenn Bedienstete beleidigt werden oder der Besucher in nicht hinnehmbarer Weise aggressiv reagiert und mit einer Wiederholung derartiger Vorfälle zu rechnen ist.
(OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 7. März 2005 - 7 B 10104/05 OVG)
Ok,ich wurde mit meiner Frau weinenden Frau von der Fallmangerin auf den Flur zu den wartenden Kunden gesetzt,ohne Begründung.Tür zu und die Dame hat Ihre Ruhe.
LöschenVielleicht haben ja meine konkreten Fagen den Dienstablauf der Dame gestört?
http://altonabloggt.wordpress.com/2013/01/09/alleinstellungsmerkmal-der-jobcentermitarbeiter/#comments
BITTE NICHT VERGESSEN, dass Union/FDP H4-Empfängern und Geringverdienern mit einem neuen Gesetz gerichtliche Klagen ERSCHWEREN wollen und Verdi eine UNTERSCHRIFTENAKTION dagegen gestartet hat.
AntwortenLöschenabsolutes nicht verstehen was in deutschland vorgeht^^
AntwortenLöschenvolksvertreter die gesetze erlassen die gegen das grundgesetz verstossen
volksvertreter die bürger zu sklaven des kapitals machen
volksvertreter die sich ihre diäten erhöhen wie sie wollen und anderen menschen vorrechnen wie man mit harz 4 leben kann
volksvertreter die einen armutsbericht fälschen, zahlen manipulieren, damit der wähler zufrieden ist
einfach unglaublich diese vorgänge danke für die freiheit Herr Gauck
Darum werden diese Subjekte ja auch Volksverräter genannt.
LöschenHallo Anonym 14.1.13 16.51
AntwortenLöschenDoch ganz klar verständlich und völlig folgerichtig: Die sogenannten Volksvertreter sind die Erfüllungsgehilfen eines Plan, der nicht auf Teilhabe aller oder Vieler setzt, sondern auf die Gewinnmaximierung Einiger: Das geht nur, wenn anderen weggenommen wird, wenn sie mehr arbeiten für weniger Geld, wenn sie billiglöhnen usw.
Es gibt kein Interesse, dass Menschen freibestimmt partizipieren, es gibt kein Interesse das jeder eine Krankenversicherung hat (Amerika); ebenfalls liegt es nur in dem naiven Interesse eines Arztes (der Guuute) DEN Patient zu heilen (man möge ihn heilig sprechen). Im Interesse der Pharmaindustrie ist das nicht. In deren Interesse liegt die Gewinnmaximierung. Die ganzen Hartzer sind nur dann sinnvoll, wenn sie funktionieren, das ist der Plan der New economy. Hartzer die nix bringen, bekommen kein Geld (Sanktionen), bis man überhaupt gar nichts mehr bekommt. Das ist der Sinn, was die gekaufte Frau Ralfs (maischberger) auch tönte:wer zwei jahre abrbeitslos ist, bekommt dann nicht mehr. Genau so soll werden. Bedingungsloses Nichteinkommen.
DESHALB: AUGEN AUF; WIDERSTAND GEGEN DEN PLAN!!! NICHT NAIV SEIN!
Noch was Hartz 4 unser Gesundheitsstem, unser Schulsystem funktionieren HERVORRAGEND: sie sind teil des Plans: Z.B. je mehr nicht integrierte Migrnaten Hauptschüler desto besser.: dann hat man schuldige, und ein paar Hartz 4 Sklaven mehr!!! eS kann im Sinne der Politik nicht besser laufen. Das Grundgesetz, jetzt werde ich noch klarer ist der größte Mist im Sinne der reichen 10 Prozent, die von dem System profitieren. Menschenwürde in ein Gesetz zu schreiben ist eine schlimme untragbare Erfindung. Es gibt nicht schlimmeres als das!
dEShalb: Augen auf!!! Und Ralph mach unbedingt weiter so!!! Es ist unsere einzige Chance, die Menschheit von der Sklaverei der 10 Prozent der Herrenmenschen zu befreien.
Aber wundern, lieber Anonym, wundern tu ich schon lange nicht!
dAS SCHlimme ist nur das Bildzeitunglisl, den ganzen mist nicht durchschaut, sondern sich weiter verarschen lässt.
Hallo Ralph,
AntwortenLöschentypischer Anfängerfehler, immer jedes Schreiben als Antrag mit schriftlicher Entscheidung formulieren! Der muss dann beschieden werden. Das geht natürlich nur schriftlich, da zu einem Bescheid eine Widerspruchsbelehrung gehört. Damit haste dann die rechtliche Möglichkeiten, weiterzugehen.
Ich würde jetzt den Antrag stellen, die offenen Fragen schriftlich zu beantworten und bis dahin den Vorladungstermin auszusetzen.
Dann würde ich auch Fahrtkosten zum Vorladungstermin beantragen, bis zur Entscheidung Terminaussetzung beantragen.
Es muss doch zu schaffen sein, zum Internationalen Menschenrechtsgerichthof vorzudringen. Das BVerfG muss ja nicht jede Klage zur Entscheidung annehmen, wie Du auf meiner Mail vom 12.11.12 um 17:30 sehen konntest.
Gruß
Michael
Ralph, ganz klar, du schreibst:
AntwortenLöschenSehr geehrte Damen und Herren!
Leider kann ich zu dem von Ihnen vorgeschlagendem Termin nicht erscheinen, da ich am 17.1.13 in (wo bist du dA noch gleich, in Münster???) bin und es mir so zeitnah nicht möglich ist am 18.1.13 pünktlich bei Ihnen zu erscheinen.
Sicher haben Sie verständnis dafür (klar haben die)
So nun, das schickste ans Amt und an die Bild und an den Focus. Das gibt Feuer. Ralph Du musst jetzt provozieren. Sonst geht gar nichts voran.
liebe Grüsse Henry
So sieht es aus:
AntwortenLöschenhttp://www.nachrichtenspiegel.de/2013/01/14/jobcenter-und-tafel-intern-von-feinden-und-abholern/
Ich vertraue darauf, dass durch die steigende Anzahl der Betroffenen das Kollektivbewusstsein umgepolt wird und sich das BGE durchsetzt.
Garantie für erstklassige Qualität:
Löschen"Made in Germany by Slaves without Chains".
Hallo Ralph
AntwortenLöschenIch verfolge so ziemlich alle deine Aktivitäten seit ca zwei Jahren mit großer Bewunderung und wachsender Begeisterung.
Die Einladung zu einem persönlichen Gespräch am 18.01.13, ist nach eigener Erfahrung mit Äußerster !!!!!!!!!!!!!!! Vorsicht zu genießen. (Vorsicht Falle). Gerade in Deinem Fall gibt es für das Jobcenter (aus deren Sicht)eigentlich keinen Grund, Die Sachlage zu erörtern. Alle beteiligten der gegnerischen Partei !! nicht nur im Jobcenter sind sich mit absoluter Sicherheit ihrer ausweglosen Un-rechts-Lage durchaus bewusst. Es ist erforderlich, aufgrund der Schwere der Folgen die sich bei Scheitern des Jobcenters, sowie nachfolgender Gerichtsinstanzen für die Bundesrepublik Deutschland ergeben(könnten), den wahren Grund für Dein persönliches erscheinen zu bedenken. Das wird auch durch die bisherige Vorgehensweise des Jobcenters (für Menschen mit Erfahrung im Umgang mit selbigen)ersichtlich. Aus eigener Erfahrung weiß ich, sobald alle legal-rechtlichen Möglichkeiten der Sachbearbeitung erschöpft sind, wird auf illegale Möglichkeiten zurück gegriffen, sofern der Zweck die Mittel heiligt.
Ab jetzt wäre der sicherste Weg, jedwede Kommunikation mit dem Jobcenter ausnahmslos schriftlich und per Einschreiben mit Rückantwort zu führen.
Zumindest aber sollte ab jetzt aus Gründen der Nachweisbarkeit jedes persönliche Erscheinen zwecks Erörterung, ausnahmslos mit sicheren Zeugen (am besten Fachanwalt für Sozialrecht) stattfinden (Gesprächsprotokoll nicht vergessen). In der Regel laufen solche "persönlichen Gespräche" unter dem Motto: "alles was gesagt oder nicht gesagt wurde wird gegen Dich verwendet". Da Deine Absichten durchschaut wurden, bleibt ihnen keine andere Möglichkeit und Du darfst ab jetzt mit allem rechnen.
Gruß
Christian
Hallo Ralph
AntwortenLöschenAlle Deine Ansichten und mir bekannten Aussagen teile ich aufgrund eigener Systemrelevanter Kenntnisse uneingeschränkt mit Dir. Und ich weis das Du auf dem richtigen Weg zur positiven Veränderung der Gesellschaft bist. Dieses wird mit Sicherheit noch Jahre dauern, da Systembedingt der überwiegenden Mehrheit der Menschen(nicht nur in diesem Land)noch die notwendige Kenntnis fehlt die zur Erkenntnis führt.
Währe es nicht Klüger zunächst weiterhin Aufklärung zu betreiben als sich den Gefahren des Mainstream auszusetzen, und vom System verschlungen zu werden wie es schon vielen ergangen ist, die anfänglich mit ähnlichem Enthusiasmus für die Menschen (Gesellschaft) positive Veränderungen bewirken wollten?
Sendungen wie "Menschen bei Maischberger" sind noch völlig ungeeignet für Menschen unserer Couleur, da sie populistisch emotional auf niedrigem Niveau angelegte Unterhaltungsberieselung darstellt, und weniger dem verfassungsgemäßem Auftrag der Information und der politischen Bildung folgt. Du hast aus der Sicht Leute mit entsprechender Bildung für die diese Sendung gemacht ist(von denen es noch zu viele gibt)leider nicht besonders gut ausgesehen.
Da schneidet ein Dirk Müller alias Mr.Dax aufgrund der besseren Rhetorik mehr Routine und größerem Bekanntheitsgrad deutlich besser ab.
Das liegt meines Erachtens daran das: Frei nach Georg Schramm:
Klofrauen wie Maischberger, Will, Illner in ihren öffentlich rechtlichen Bedürfnisanstalten, dafür da sind das Politiker und andere dahin rennen um ihre Sprechblasen zu entlehren. Und wenn sie nach verrichten ihrer intellektuellen Notdurft noch ein nachtröpfeln verspüren, können sie sich eine Woche darauf bei Plasberg, Jauch und Co an der emotionalen Pissrinne unters Volk mischen.
Du machst manchmal den Eindruck eines wütenden Bürgers!
Aber wir sind keine Wutbürger! Wut ist die kleine ungezähmte Schwester des Zorns. Wir brauchen mehr zornige Bürger denn "Zorn ist die Voraussetzung für den Mut" (Thomas von aquin). Und wir brauchen mehr Vernunft! denn die Vernunft kann sich mit größerer Wucht dem Bösen entgegenstellen, wenn der Zorn ihr dienstbar zur Hand geht (Papst Gregor der große).
Was ist das Böse? Bist du das Böse? NEIN!! Ist die Bundesregierung dann das Böse? NEIN!! Das Böse muss mann sich als etwas großes Vorstellen!! Dann kann es die Bundesregierung schon mal nicht sein!
Die Bundesregierung ist allerhöchstens das schwarz-gelb-grüne Furunkel am Gesäß des Bösen. Und wenn es reif ist, und es platzt, dann wischt mann es weg. Aber leider wächst es als schwarze Mitesser wieder nach, und manchmal entzündet es sich dann wird es Rot. NEIN!! Wir wissen was das Böse ist! ES ist die Habgier.! Wir müssen wieder lernen mit Vernunft NEIN zu sagen und zu wählen!
Ich wünsche Dir für Deinen Erfolg die Kraft mit Vernunft und Zorn Nein zu sagen- Nein so nicht mit uns und auch nicht mit mir.
Gruß
Christian
In Griechenland gehts jetzt richtig los:
AntwortenLöschenhttp://www.griechenland.net/
LG Marita
Gauck besucht heute die BA in Nürnberg:
AntwortenLöschenhttp://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/regiolinecities/nuernberg/article112766423/Bundespraesident-besucht-Bundesagentur-und-Migrationsbundesamt.html
Na, dann werden wir ja in den nächsten Tagen offiziell vergauckelt!
LöschenHerzlichst, Lutz aus Kiel
Beantrage zu dem Termin einfach am besten mal Akteneinsicht..
AntwortenLöschenhttp://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/wirtschaft_nt/article112773637/Air-Berlin-streicht-900-Arbeitsplaetze.html
AntwortenLöschenKrass!
Cicek, Alter.
AntwortenLöschenhttp://www.sueddeutsche.de/politik/situation-in-euro-krisenlaendern-lafontaine-provoziert-spd-mit-rueder-hartz-iv-kritik-1.1572693
AntwortenLöschenhttp://www.ardmediathek.de/das-erste/morgenmagazin/lafontaine-strebt-fuer-die-linken-regierungsbeteiligung-an?documentId=13037088
LöschenDabei weiß Lafontaine selbst doch am Besten, wie hehre Absichten in der Politik scheitern...
LöschenBesser mit 52 % in der Opposition! - Bis die arroganten Parteien aufgeben!
wie wäre es eig mit einer sammelklage weil ich wurde auch genötigt und mit leistungsentzug bis auf null bestraft konnte drei monate keine miete strom und so bezahlen obwohl ich 2 kinder habe das wussten die
AntwortenLöschenUnser Rechtssystem lässt Sammelklagen nicht zu.
LöschenEs würde aber auch Klagen von Organisationen ermöglichen. So gab es in der Zeit 2010/2011 die Möglichkeit, eine Normenkontrollklage der Fraktionen anzustreben, als es um die Regelsatzverhandlungen ging und die Grünen quäkten, das sei Verfassungsbruch. Die Linke wollte die Opposition im Bundestag dann beim Wort nehmen und die zwei Drittelmehrheit hätte gereicht. Nur so weit gehen eben Grüne und SPD nicht, es hätte auch ihren eigenen Bestrebungen zum verfassungswidrigen Abbau des Sozialstaatsgebot widersprochen...
Aber wenn ein grünflügliger und blauäugiger Käfer vom Baum fällt, dann sollt ihr mal sehen, wozu manche Massenorganisation fähig ist :)
Grüße aus Kiel, Lutz
"Thilo Sarrazin: Sohn Richard bezieht Hartz IV"
AntwortenLöschenhttp://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/thilo-sarrazin-sohn-richard-bezieht-hartz-iv-39163.php
Hallo Ralph!
AntwortenLöschenDa ich Dich auch unbekannter Weise mag, tut es mir weh es zu sagen. Aber jetzt ist Weihnachten vobei. Jetzt ist Hartz four, WAR Time 2, die Attake geht weiter! Hauptdarsteller Ralph Boes, als Ralph Boes, in der vollen Provokation. Ralph Du gehst da gar nicht zu dem Amt, zu dem Termin. Wie einer meiner Vorredner sagte, alles nur noch schriftlich, keine Verhandlungen und keine Jobs. Die Idee mit der Bildzeitung finde ich auch gut. Denn die machen Druck. Eine Lex Boes, die ich befürchte, kann es nicht geben, wenn die Bild berichtet, wie frech du wieder bist. Dann quillen Lieschen Müller die Halsadern aus der gebotoxten Haut, und die wählt doch dann nicht 2013 die CDU, wenn Herr Boes nicht hart rangenommen wird. Schließlich gehört sich das doch nicht für einen teutschen Bürger, äh tschuldigung, ich meinte natürlich deutscher Bürger.
Aber so rumlümmeln geht nicht. Du musst jetzt lümmeln, Vorträge halten, auf keinen FALL zu Terminen gehen, und schon gar nicht arbeiten... iiiihhh. Und denke daran immer schön im Schneidersitz.
Ich freue mich schon auf Hartz four, WAR TIME 2, Rümmlümmeln ohne Gnade.
JETZT IN IHREM KINO DES LEBENS!!!
DER HAMMER!!!
GRUSS BENNO
Schließe mich meinem Vorredner gerne an - aber vor dem allem sollte das unbedingt mit dem Erbe geklärt werden (natürlich auch vollständig schriftlich - sonst wird einem was in den Mund gelegt - am besten die gesamte Sache nur schriftlich kommunizieren - habe meine eigenen Erfahrungen),sonst gibt es vielleicht erst sehr viel später , wenn man schon weit gekommen ist einen Pferdefuß auf dem sie einen erwischen , oder eher gesagt mit totstellen können.
LöschenKein Höllenhund
http://www.n24.de/mediathek/studio-friedman-wirtschaft-boomt-arbeitnehmer-gehen-leer-aus_1589695.html
AntwortenLöschenMein Gott,Friedmann der mit einem Grinsen, die Lohnpolitik der Bundesregierung anprangert.Allein wie der Mann und mit welcher mImik das rüberbringt, ist doch lächerlich.Nach Nutten und Drogen steht er gleich hinter Peter Hartz, Abschalten!
AntwortenLöschenIch sag nur: Poalo Pinkel ;)
LöschenHallo Ralph,
AntwortenLöschenich finde auch, nichts mehr mündlich zu machen. Gehst Du zu dem Termin, werden sie anschließend alles Mögliche behaupten. Es geht auch darum, der Bundesanstalt mit all seinen kleinen und großen Helfern die Maske vom Gesicht zu reißen. Das schafft man nicht im kleinen Kämmerlein eines pAp-nasenbüros.
Du willst doch Sanktionen! Du mimmst keine Arbeit an, Du reist, wie es dir gefällt usw. Nicht zu diesem Termin zu gehen, ist die beste Möglichkeit, die ersehnten Sanktionen zu erhalten.
Ein Sympatisant
"Guten Morgen, Herr Boes, haben Sie gut geschlafen?"
Löschen"Danke. Bisschen kurz, aber sonst ging's. Und Sie?"
"Oh, ganz prima! Habe seit ein paar Wochen ein neues Bett."
"Kann ich das bitte schriftlich haben?"
"Nein, wir werden Ihnen nichts schriftliches geben. Sie können nach Auskunftsrecht mündliche auskünfte von uns erhalten, aber schriftlich werden wir ihnen nichts geben!, außerdem gefällt mir Ihr Unterton nicht!"
Löschen"Kann ich das bitte schriftlich haben?"
LöschenDie Demütigungsagentur, soll bitte mal erklären, warum sie die Grundrechte nicht beachtet.
AntwortenLöschenhttp://www.n-tv.de/wirtschaft/Renault-streicht-7500-Stellen-article9950911.html
AntwortenLöschenhttp://www.autozeitung.de/auto-news/renault-2013-absatzkrise-verkaufszahlen-stellenabbau-wirtschaft-gn44400
m.E wieder eine Folge von Verlust der Kaufkraft
durch Billigarbeitsplätze, Aufstocken müssen, Praktika, Vermittlung in Zeitarbeit, in Callcenter zb. für 7,- Euro brutto, und sinnlose Maßnahmen wie basteln, stricken, malen etc...oder mehrmals den gleichen Zwangskurs hintereinander..
Pure Geldverschwendung, sinnlose Subventionen an Arbeitgeber oder an Kurse, von denen der Betroffene zumeist null etwas davon hat, und das Geld könnte besser in richtige Bildung und Ausbildungen sowie wirkliche Weiter-Fortbildungen gesteckt werden. eben in Qualität und nicht in Quantität.. und unter Mitentscheid der Betroffenen auf gleicher Augenhöhe.
Ansonsten wird der Pleitegeier sich weiter paaren und sich vermehren ;-))....
Ich glaube auch kaum das ein Export so gut funktionieren wird, wie evtl. darauf spekuliert..
denn...Außen hui und innen pfui.....
Ein Ruf eilt auch einem Land voraus.
Ich würde m.E. erfahrungsgemäß z.b. auch kein neues Auto kaufen aus einem Land wo die eigene Bevölkerung Hunger leiden muss, und viele Menschen sich von Abfall ernähren und zu Tafeln gehen müssen, frieren müssen oder durch Hartz 4 und Sanktionen in Obdachlosigkeit fallen und ein großer Teil Angestellter fast nur mit billigem Lohn abgespeist wird, und sich kein neues Auto mehr leisten können, oder auch derzeit keinen Kauf auf Raten mehr riskieren, unter diesen Umständen.
Dann würde ich denken, dem Land (Bevölkerung)geht es schlecht, und den Firmen bald dadurch auch..
und wenn ein Land oder Firma erst Billiglohnversklavung nötig hat z.b., dann würde ich als nächstes an meine zukünftig benötigten Ersatzteile und Reparaturen- Garantien, denken, welche ich evtl. nicht mehr bekomme ,wie auch immer.. und auch daran das ich so ein Land nicht unterstütze in der Handhabung wie es mit der Bevölkerung umgeht, da ja Steuern der verkauften Produkte von der exportierenden Firma an die Regierung abgeführt werden, und sich diese dann an mir bereichert, und weiter die Bevölkerung quält, das wäre dann meine Sanktion an das Landesoberhaupt..,
Hier wird ja auch mitunter gebeten, genau darauf zu schauen, oder auf Produkte weitgehendst zu verzichten, falls sie in einem Land hergestellt wurden, durch Ausbeutung oder Kinderarbeit etc. ..z.b.
Es ist einfach dumm zu glauben, die Leute in anderen Ländern schauen sich nicht um, welche Marke, und welche Firma sie für ihre Produkte wählen, und was in den Ländern passiert..
Ich jedenfalls tue das in meiner eigenen Voraussicht, bei meiner Wahl, ob das jetzt eine bestimmte Produkt-Sorte eines Landes ist, oder eine aus dem eigenen Land, denn ich würde mich an nichts gewöhnen wollen, auf das ich bald evtl. verzichten müsste.
Es gibt nicht umsonst der Spruch:
ich stehe mit meinem Namen für …......
und wofür steht eine Firma und ein Land....wenn mit Billigarbeitsplätze, und Hartz 4 die eigene Bevölkerung systematisch in tiefste Armut getrieben wird... evtl. unter anderem m.E. auch für einen vermeintlich besseren Export..
Auf der Hauptstraße stehen seit noch nicht so langer Zeit sehr auffällig in Abständen immer wieder aufs Neue kleinere Läden im Wechsel zum vermieten leer..mit Ausverkauf der Waren, ..und diesmal auf einem Schlag sogar 4 Einzelhandels-Geschäfte gleichzeitig.
Die Zulieferer dürften ja dann auch betroffen sein.
p.s. :
Löschenhttp://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/silke-burmester-ueber-die-kaufkraft-prognose-der-gfk-a-874429.html
wenn Firmen oder Geschäfte Angestellte billigst entlohnt für sich arbeiten lassen, so das diese aufstocken müssen, oder Menschen durch ständig wiederholende Praktikums-Beschäftigung (aus)nutzen, ohne diese einzustellen..schaden diese Firmen oder Geschäfte sich selbst ohne daran zu denken, dass sie indirekt dies tun..
Löschendenn sie schaden wiederum anderen Firmen und Geschäfte durch niedrigst Entlohnung, welche ebenfalls niedrigst entlohnen sowie auch den gerecht entlohnenden Firmen oder Geschäfte.
Denn selbst wenn die Firmen einen Ausgleich oder Subventionen vom Arbeitsamt für den Arbeiter oder Angestellten bekommt, gleicht es den schleichend steigenden Schaden nicht aus der durch die verlorene Kaufkraft des Arbeiters oder Angestellten mit der Zeit entsteht, denn dieser bekommt ja in Aufstockung nur ein minimales Existenzminimum oder nur ein wenig mehr darüber.
Je mehr Firmen also daran beteiligt sind, je mehr schaden sie sich in ihrer Geldgier und in ihrem Geiz eigentlich gegenseitig im Handel *g
da die Angestellten ja die Kunden des jeweils anderen Geschäftes sind, und können bei anderen Firmen oder Geschäfte mangels ihrer verlorenen Kaufkraft keine Ware oder Dienstleistungen mehr kaufen, oder nur noch vermindert, also nicht mehr viel umsetzen, und umgekehrt die Angestellten der anderen Firma bei der einen Firma, welche ebenfalls im Niedriglohnsektor Angestellte ausnutzt auch nicht mehr.....usw..usw.. .. :-)))
Das ist tatsächlich m.E. ein Kreislauf bei dessen Folgen die Firmen und Geschäfte, nebst der Vermittlung und dem Gesetz, selbst nicht ganz unschuldig mitbeteiligt sind, wenn das Nachbargeschäft z.b. pleite gehen muss..
So bekommt man Konkurrenz vom Tisch ..und evtl. sich selbst auch..*g
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/linke-provozieren-skandal-deutsche-politik-zieht-blutspur-durch-suedeuropa/7646818.html
AntwortenLöschenhttp://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/verrechnet-iwf-zweifelt-an-sparkurs-fuer-krisenlaender/7620216.html
Löschenhttp://www.nachdenkseiten.de/?p=15882#more-15882
Löschenhttp://www.youtube.com/watch?v=QBWTuG7KJUg
LöschenJetzt gehts auch dem besser verdienenden "Steuerzahler" an den Kragen:
AntwortenLöschenhttp://www.welt.de/wirtschaft/article112854452/Commerzbank-will-6000-Stellen-streichen.html
LG Marita
http://www.propagandafront.de/1153310/eu-parlamentarier-eu-verrottet-von-innen-heraus.html?utm_source=feedburner&utm_medium=email&utm_campaign=Feed%3A+Propagandafront+%28PROPAGANDAFRONT%29
AntwortenLöschenZum Schluss noch ein wichtiger Hinweis:
AntwortenLöschenDie Volkszertreter im bunten Tag der BRD-GmbH haben sich am 22. März 2012 mit einem neuen Gesetz beschäftigt. Demnach soll das Gesetz so geändert werden, dass das Schlachtvieh (Organspender) - jeder Bürger dieser Bananenrepublik - eine Entscheidung treffen muss. Die Beantwortung dieser Frage soll zur Pflicht werden. Noch ist das Gesetz nicht endgültig formuliert und vom bunten Gau(c)kler auch noch nicht unterschrieben, aber Du weißt doch mittlerweile was sich A...lö.... (PO-litiker) in den Kopf setzen, das führen sie auch aus. Auf jeden Fall wirst Du in diesem Falle von Deiner "kranken"-Kasse noch Post bekommen.
Wo bitte ist das Problem? Dann beantworten wir eben die Frage.
LöschenIch kann keinen Sinn darin erkennen, unsere Energien auf 1001 Nebenkriegsschauplätzen zu verpulvern, anstatt sie zu bündeln und sie konzentriert auf das im Moment wichtigste Ziel zu richten: der Abschaffung von Hartz IV. Mittels Fäkaliensprache werden wir dieses Ziel garantiert nicht erreichen. So machen wir uns nur lächerlich.
Ich kann mich Dir nur anschließen.
LöschenViele verwechseln nunmehr diese Plattform mit einem Sammelbecken der abenteuerlichsten und auch aberwitzichsten Widrigkeiten.
Vielleicht ist es aber auch ein gewolltes Anliegen mancher Poster, hier vom Kernthema abzuschweifen und gezielt abzulenken.
Was die Bündelung der Kräfte angeht, möchte ich mal einen Gedanken hier hinterlassen, gerade auch im Wahljahr 2013:
Ist es Euch allen eigentlich bewusst, dass es in unserem Land mehr Hartz IV Empfänger gibt, als Parteimitglieder aller politischen Ausrichtungen zusammen?
Wenn wir uns diese online verfügbaren Zahlen genauer ansehen, bleibt in der Tat die Notwendigkeit der Bündelung vorhandener Kräfte als Weg zum Ziel!
Herzlichst, Grüße aus Kiel
Lutz
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=PYis3d_ytQA
AntwortenLöschenAbschaffung von Hartz IV
AntwortenLöschendeswegen ist es ja gerade wichtig, zu dieser Zeit zu versuchen Politiker und Verantwortentliche von den schlimmen Auswirkungen von Hartz 4 und zu einer Umkehr und Verbesserung zu überzeugen und Abschaffung von den harten Sanktionen..sinnlosen Maßnahmen etc.
Ich befürchte schon länger leider, dass dieses Hartz 4- System nach und nach auf die anderen EU-Länder übertragen werden soll, auch mit den Sanktionen z.b. ..und dann bekommen die Länder m.E. erst Geld geliehten, also als Voraussetzung quasie..
und jetzt wäre es aber immer noch an der Zeit Hartz 4 umzuändern, und deutlich abzuschwächen
Was ich nämlich befürchte, dass wenn es erst einmal alle Länder durchdrungen hat, dass dann nach einer Zeit schon zuviel dadurch passiert ist, und die verantwortlichen Politiker sich fürchten dann ihr Gesicht zu verlieren wenn sie plötzlich eine Umkehr anregen.
Ich weiß nicht ob sie die Stärke besitzen dann auch noch zuzugeben dass es nicht ganz richtig war was sie diktiert hatten..
oder ob sie dann die Augen vollends verschließen...einem Elend gegenüber..
Das ist m.E. deshalb sehr wichtig, dass gerade jetzt am Anfang (ist ja schon etwas mehr als der Anfang) ein Umdenken passiert..und Änderungen kommen..jetzt geht es noch ;-)..vielleicht auch später, aber da habe ich schon leichte Bedenken..
p.s. : kleine-Schnellschreib-Verbesserung: :-)
AntwortenLöschenVerantwortliche, geliehen, quasi
nochmal p.s.:
Löschendas Haupt-Thema ist bei mir hier z.b. Hartz 4 und nebenbei finde ich es gut das aber auch Anregungen von anderen kommen, auch in weiser Voraussicht auf einen evtl. Organ-Spende-Zwang, das kann sich kann sich evtl. bei uns manifestieren..und bevor jemand seine Organe dann lieber *verbrennt* oder evtl. anders unnützlich macht, sollte da auch die absolute Freiwilligkeit geklärt sein..
wehret den Anfängen (auch wenn sich das schon 1000 mal gehört anliest)
ansonsten Nebenthema: ich war heute bei Edeka (keine Werbung! aber woanders habe ich es noch nicht gesehen) und da gibt es zumindest bei uns eine fleischlose Abteilung, und zum ersten Mal habe ich verschiedene Fertigprodukte fern von Reformhaus zum ausprobieren für die Pfanne gekauft(eigentlich weil ich durch dieses Forum auf das Thema kam) also ..vegetarische Klößchen (Soja) z.b. von Gard..Gourm...(wegen Werbung, schreib ich es nicht aus, es gibt auch noch andere Sorten, die ich aber noch nicht testete) , angemacht mit einer gewürzten Mix-Soße(Chili-Soße, Gulasch, u. Zürich- Geschnetzelte Soße und Becher-Rahm., Kräuter, Worcestersoße)..und Spätzle dazu..ich war wirklich angenehm überrascht und ich bin mir sicher mein Ältester (ein Fleischesser, leider durch Schule, Kindergarten etc. ) wird den Unterschied nachher wieder nicht merken *g
so..und jetzt wieder zum eigentlichen Thema..
Abschaffung von Hartz 4-- ganz Wichtig!
Abschaffung von Hartz 4 ist auch ein Gesundungsprozess der menschlichen Seele.
LöschenBlick mal in diesen Bereich rein:
AntwortenLöschenFrühverrentungen wegen Depression auf Rekordhöhe.
Vier von zehn Frührentnern hierzulande sind psychisch krank (Anmerkung: Psyche meint Seele, also die Seele ist krank. Nein nicht krank, die Seele ist es, die sich jetzt zeigt. Die Seele zeigt uns das krankhafte Handeln, dass in unserer Gesellschaft stattfindet). Damit ist ein neuer Rekordwert erreicht – und Wirtschaft, Gewerkschaften und Politik streiten darüber, wer nun was zu tun hat.
Das ist keineswegs Krankhaft, was hier geschieht. Vielmehr handelt es sich um einen Gesundungsprozess der Seele.
Hi,
Löschenja..das ist wohl ganz klar bei dem System Hartz 4,. das ist wie in einer kleinen Firma, wo du gemobbt wirst und zwar durch absolutes Bossing im Familienbetrieb, und das in einem Familienbetrieb wo dich alle *Familien-Mitglieder* bewusst mobben, der eine sagt rechts lang,der andere sagt rechts war verkehrt du musst links lang, dann bekommst du die Breitseite von dem der für rechts lang war und umgekehrt.
Hartz 4 ist BOSSING
Löschenhttp://www.rhetorik.ch/Bossing/Bossing.html
LöschenBossing ist eine psychische Aggression eines *Chefs* gegen eine Person im eigenen Betrieb. In der Regel wird die schikanierte Person krank, muss (LOHN)Gehaltskürzungen in Kauf nehmen und genau das machen, was der Chef oder die Chefin letztlich will
so langsam werd ich nervös^^
AntwortenLöschenwie war das gespräch^^
bitte um lebenszeichen
Ralph, alles klar? Wie war denn das Gespräch bei der pathogenen Agentur?
AntwortenLöschenAm 17.01.2013 in MÜNSTER: Vortrag von Ralph Boes:
AntwortenLöschenNachdem er wohl die Nacht über versucht hat nach Berlin zurück zu kommen damit er bei seinen JC Termin erscheinen kann, er sich doch jetzt den Matratzenhorchdienst verdient hat.
Klar sind wir gespannt wie die Flitzebögen.
Geben wir ihm die Zeit.
Muss auch in die 2 Runde (Amtsgericht, Anwalt, Sozialgericht) da mein SM Henker in Deckmantel auch SB genannt wieder (laut Anwalt) mir eine Rechtswidrige EGV aufzwängen möchte.
Nur leider ja nicht gegen den Täter sondern nur gegen das JC geurteilt wird. Kann das wohl noch zum Hobby werden.
Ich erwäge in betracht zu ziehen mal gegen den "Henker" persönlich ein Zivilprozess anzustreben. Irgendwie muss man doch mal an deren persönlichen Bürostuhl sägen. Da aus den Fehlern ja nicht lernt. Müsste diese Person doch mal weg rationiert werden. Inkompentenz muss doch auch mal folgen haben!
Werde zum Albtraum "Kunden" Auge um Auge, Zahn um Zahn.
Ganz einfach: Der jenige der versucht zu Nötigen, der jenige der so eine Nötigung oder Entmündigung unterschreibt wird bei der Polizei angezeigt. Zeigt die "Henker" einfach persönlich an-nicht das imaginäre "Amt".
LöschenJEDER versucht zu nötigen!
LöschenJedoch nicht jeder versucht eine Nötigung gegen die Interessen des anderen! Das ist der Unterschied der erkannt werden muss, wenn sich etwas ändern soll.
Was ist Gewalt? Wenn ich im Zug sitze und schlafe, der Schaffner meine Fahrkarte sehen will, das ist Gewalt! Gegen meinen Willen! Aber auch in meinem Sinne, weil bei vielen Schwarzfahrern die Preise astronomisch würden. Kostenlose Bahnbeförderung mit einem ähnlich GEZ-Beitrag wäre natürlich eine andere Variante, die mich schlafen ließe. Nur solange "wir" das Geld brauchen, um "unsere Freiheit" wo auch immer (Hindukusch) zu verteidigen, muss ich mich wecken lassen.
Keine Angst, ICH bin schon wach
LG Torsten
- so ziemlich die Meisten scheinen heutzutage vergessen zu haben, wie sich ein freies Leben anfühlt, und damit meine ich sicher nicht die lächerlichen paar Wochen Urlaub im Jahr!
AntwortenLöschen- schön eingliedern, dass nur ja keiner aus der Reihe tanzt - 40 std. pro Woche der kostbaren Lebenszeit zu vermieten ist zumutbar?! - bossing - mobbing - Angst vor Verlust der Arbeitsstelle, vor dem Chef, vor Kollegen...na danke!
- alle sollen schön die Schnauze halten und brav funktionieren - alternative Lebensstile? - ja klar, wenn du davon leben kannst! - ansonsten zurück in die Reihe oder ab auf die Strasse....(manche Leute ziehen ja schon genau diesen Schluss!)
- Geld bedeutet in unserer Gesellschaft Freiheit! Der reiche Mensch ist deshalb nicht automatisch frei, aber Geld ist ein nützliches Werkzeug auf dem Weg zu persönlicher Freiheit!
- Arbeit? ja gerne - ich habe gerade eine (Bürger)Arbeitsstelle die ich aus verschiedenen Gründen sehr geil finde - sowas hatte ich auf dem 1. Arbeitsmarkt noch nie - aber bei diesen Arbeitsstellen quatscht leider das Jobcenter ständig mit.
- selbst als Künstler bin ich gezwungen die kapitalistischen Machnismen zu bedienen, wenn ich das nicht will schauts halt mager aus im Kühlschrank....
- ich finde ja, jeder sollte mal kurz anhalten, sich umschauen und selbst fragen: will ich das tun, was ich gerade tue? gefallen mir meine Lebensumstände? kann ich jederzeit tun was ich möchte? gefällt mir der Einfluss von Behörden und anderen Menschen auf mein Leben? bin ich frei?
- zum jetzigen Zeitpunkt ist das Grundeinkommen eine absolute Notwendigkeit - ALLE die das so vehement ablehnen können doch gerne drauf verzichten, dann kriegen es eben nur die, die es brauchen und wollen!
- der zwanghafte Gleichschritt muss aufhören, das führt dich nur in die Absurdität!
- für mich ist das interessante dabei zu sehen, was passiert wenn immer mehr Menschen konsequent so leben können wie sie wollen.......ich glaube fest daran dass das einen Ausbruch an Kreativität bewirken wird, der alles bisher dagewesene in den Schatten stellt!
- hoffentlich hört dann sogar die kollektive Geisteskrankheit auf, die bisher dafür gesorgt hat, dass wir uns selbst die Atemluft, das Wasser und die Erde vergiften und von anderen Gewalttaten mal ganz abgesehen - dafür bete ich!
.....bin sehr gespannt auf den "Bericht" von Freitag
AntwortenLöschenhttp://www.presseurop.eu/de/content/news-brief/3288111-cameron-warnt-eu-rede-vor-einem-abdriften-englands
AntwortenLöschenAuszüge aus der vertagten Rede von Englands Premier David Cameron über den Platz Englands in der EU verdeutlichen, dass eine Reform der EU dringend notwendig sei, um ein Abdriften der Briten aus der EU aufzuhalten.
Die Enttäuschung darüber wird immer größer, dass die EU etwas ist, was den Bürgern auferlegt wird, anstatt in ihrem Sinne zu agieren.
Ich hoffe es gibt keine EU Reformen (was "Reform" bedeutet, wissen wir ja, außerdem gibt es im Kapitalismus keine "verbesserungen")und am Ende bricht-lieber eher als später-dieses EU Konstrukt zusammen.
LöschenRAUS aus der "Eurozone", raus aus dem Euro!
http://www.independent.co.uk/news/uk/politics/david-cameron-forced-to-delay-key-eu-speech-warning-of-britains-exit-8456460.html
AntwortenLöschenMal kurz O.T., kann es mir gerade nicht "verkneifen":
AntwortenLöschenZitat aus einem Leserbrief d. JW:
"Die EU war nie ein Projekt einer sozialen Massenbewegung, sondern ein Unternehmen des Kapitals und damit des Konkurrenzkampfes und der Profitmaxiemierung über nationale Grenzen hinweg."
Nichts Neues von Ralph !!
AntwortenLöschenZitat aus einem Filmklassiker:
"Wir machen ihm ein Angebot, was er nicht ablehnen kann."
„Der Teufel hat die Welt verlassen, weil er weiß, die Menschen machen selbst die Höll' einander heiß.“ Friedrich Rückert (Werk: Die Weisheit des Brahmanen, XVI-III, 21)
LöschenBitte nicht so düster malen. Ralph blieb jetzt am Wochenende hier und wird sich am Montag auf unserem Treffen äußern. Auch wenn nicht alles gleich veröffentlicht wird, so bleibt er doch auf Kurs und es geht voran. Wahrscheinlich gibt es dann auch eine neue Diskussion hier, der ich nicht vorweg greifen mag.
LöschenEs sind noch viele Steine aus dem Weg zu räumen, aber unser Optimismus bleibt begründet.
http://wirtschaft.t-online.de/langzeitarbeitslose-auf-weihnachtsmarkt-verlost/id_61768110/index
AntwortenLöschenDer Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) gibt sich jetzt entsetzt. Bei der Verlosung handele es sich um eine "menschenverachtende und entwürdigende Aktion", sagt der DGB-Landesvorsitzende in Rheinland-Pfalz, Dietmar Muscheid. "Was hier als moderne Arbeitsvermittlung verkauft wird, stellt eine Verrohung der Sitten dar. Ein Jobcenter ist keine Lottobude und ein Weihnachtsmarkt kein Sklavenmarkt."
In einem Fall sei bereits ein Kontakt zum Arbeitgeber hergestellt und ein Vorstellungstermin für ein Praktikum vereinbart worden. Dass es sich um ein unbezahltes Praktikum handelt, bleibt in der Stellungnahme allerdings unerwähnt.
Löschendas ist auch mE. menschenverachtend, denn es fallen sicher dann bald Hemmungen..*und zwar u.a. auch bei den Arbeitgeber
und dann nicht mehr lange, würde auf dem Markt den *Sklaven* die Lippen hemmungslos hochgezogen und in den Mund geschaut ob die Zähne in Ordnung sind, und Fleischbeschauung gemacht, ..nach Fett oder Muskeln abgetastet...als wäre es das normalste auf der Welt.
So war es früher auch schon mal..
@Detlef, Grüße an den Ralph!
AntwortenLöschen@Anonym, die Tomboladiskussion ist nicht unbemerkt geblieben. Gibt es hier auch "schon" einen Thread:
http://hartz.info/index.php?topic=57415.msg53995
Was ich erschreckend finde, dass trotz Betroffener Wochen vergehen, bis dieses Thema mal hochkocht. Hier kann man nur noch den Kopf schütteln, ob dem sichtbar werdenden Mangel an Selbstbewusstsein, dem Mangel an eigener Würde und der Obrigkeitshörigkeit, die einen Sklavenmarkt und - Handel in unserer Zeit möglich werden lässt.
Nicht mal eine Autostunde weiter, gibt es die Widerständigen der KEAs in Kölle ...
Schon daran merkt man, dass wir alle noch viel vor uns haben!
Grüße aus Kiel, Lutz
Das nennt man das "Stockholm-Syndrom"...
LöschenLG Marita
Danke, ich werde Ralph gerne Grüßen und Euer Interesse an der weiteren Entwicklung übermitteln.
LöschenEr war wieder nach Basel eingeladen, wo es ebenfalls eine spannende Entwicklung gibt. Dort steht das Grundeinkommen im Mittelpunkt. In ganz Südeuropa brennt die soziale Situation. Nur bei uns fehlt noch die große Öffentlichkeit. Das Jobcenter hält offiziell am SGB2 fest, aber versucht gleichzeitig Ralph ruhig zu stellen. Diesen Widerspruch können wir nutzen. Daran arbeitet Ralph mit guten Juristen. Dabei ist viel zu bedenken. Wir brauchen die Öffentlichkeit und die Diskussion, aber kennen auch die Gegenseite. Sie liest hier mit. Es gibt viele Ideen und wir sortieren, was uns am besten hilft. Dabei benötigen wir weiterhin Eure Unterstützung im Kleinen, wie im Großen, vor allem bei der Diskussion in der Öffentlichkeit über den Sinn oder Unsinn bei den Sanktionen.
sehr spannend wenn man keine info mehr bekommt.
AntwortenLöschenIch weiß gar nicht, was ihr auf einmal habt! Ralph hat bisher immer gewartet bis was Schriftliches vom Mobcenter erschienen ist und es dann veröffentlicht und kommentiert. Wieso sollte er es jetzt anders machen? Kann eure Ungeduld aber auch ein wenig verstehen.
LöschenImmer mit der ruhe, wir sollten Geduld haben, für uns kaum merkbar tut sich doch im Hintergrund allerlei (siehe: Antwort von Detlef, etwas weiter oben). Das gespräch scheint sowieso nicht von belang zu sein...Sanktionen müssen her (im positiven sinne).
Löschen
AntwortenLöschenBürgermeister von Jobcenter-Besuch schockiert
"Unfassbar": Ein Duisburger Bezirksbürgermeister ärgert sich heftig über die mangelnde Unterstützung des Jobcenters für einen 18-Jährigen, der um seine Existenz kämpfe. Das Jobcenter prüft den Fall.
Rest http://www.welt.de/regionales/duesseldorf/article113209479/Buergermeister-von-Jobcenter-Besuch-schockiert.html