§§ | Das Bundessozialgericht korrigiert sich und kommt wieder auf den Teppich - |
Der Willkür der Jobcenter wird ein deutlicher Riegel vorgeschoben:
Eingliederungsvereinbarungen sollen VEREINBART werden !!!
(Hei - wer hätte das gedacht)
Und die Aufkündigung sinnwidriger Maßnahmen durch den "Kunden" führt nicht automatisch zu einer Sanktion.
Eingliederungsvereinbarungen sollen VEREINBART werden !!!
(Hei - wer hätte das gedacht)
Und die Aufkündigung sinnwidriger Maßnahmen durch den "Kunden" führt nicht automatisch zu einer Sanktion.
das ein früheres gericht überhaupt anders urteilen konnte ist der eigentliche skandal !
AntwortenLöschenes muss wieder dahin kommen das ma den h4 beziehern geeigneten und sinnvolle dinge unterbreitet, und das wird nicht einseitig durchs JC bestimmt sondern wenn dann eher durch den h4 bezieher
Auch ist zum sauberen Herrn Hill anzumerken, dass er wegen Falschaussage vor Gericht zu einer Geldstrafe von fast 10.000€ verurteilt wurde. Woher ist denn das Geld???Hill schimpft ständig über die BRD und über die ARGE, nimmt aber ständig ihre HILFE in Anspruch in Form von Sozialleistungen und auch Prozesskostenhilfe. Ich bin auch nicht mit allen einverstanden was in der BRD abläuft, aber ich schreie nicht herum und lasse mich dann noch, so wie der saubere Herr Hill, vom Staat aushalten und meine Prozesse von der BRD finanzieren.
Löschenok..hier hat jemand mein Kommentar wegen der Massentierhaltung von Tieren gelöscht..
AntwortenLöschenwo ich auch der Meinung bin das dem genauso !!ein Riegel vorgeschoben werden soll..
weil dem so war mit dem löschen hier ohne begründung..werden von mir ab sofort hier keine Kommentare mehr gesetzt..
viel Glück trotzdem.. weiterhin wünsche ich..
DAS ist eine WEISE Entscheidung, die sich viele hier mal zu Herzen nehmen sollten! Beiträge die nichts mit H4 oder dem BGE zu tun haben, haben hier auch nichts zu suchen, sondern dienen letztendlich nur der Unübersichtlichkeit.
LöschenFinde auch der Link war an dieser stelle unpassend, habs aber trotzdem mit unterzeichnet.
LöschenBitte dort, wos auch passt.
mit unterzeichnet?...wer es glaubt wird selig, sonst würde der Link noch hier verzeichnet stehen.....
LöschenJeden anderen Link hättet ihr von mir auslöschen können, aber das ihr Links löscht, die genauso mit dem Schema Hartz 4 zu tun haben,
und für Tiere gilt, und sogar noch schlimmer sind, zeigt mir was ..leider
https://albert-schweitzer-stiftung.de/tierschutz-helfen/petitionen/petition-gegen-die-massentierhaltung
Löschenda hast du unterzeichnet? wirklich?
Hab ich.
LöschenArtikel 12 GG:
AntwortenLöschen(1) Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen. Die Berufsausübung kann durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes geregelt werden.
(2) Niemand darf zu einer bestimmten Arbeit gezwungen werden, außer im Rahmen einer herkömmlichen allgemeinen, für alle gleichen öffentlichen Dienstleistungspflicht.
(3) Zwangsarbeit ist nur bei einer gerichtlich angeordneten Freiheitsentziehung zulässig.
Niemand zwingt dich, denn Hartz 4 Wisch zu Unterschreiben wenn du Leistung beantragst. Hartz 4 ist keine Sozial Leistung sondern Grundsicherung. Bei Sozialleistung dürfen sie dich nicht zu Zwangsarbeit bewegen.
Löschen>Eingliederungsvereinbarungen sollen Vereinbart werden>
AntwortenLöschenDa sehe ich eine neue Strategie des Jobcenters.Die werden eher interne Strukturen ändern oder Umstellen,als dass sie freiwillig den subventionierten Billiglohnsektor,in den die Bezieher von HartzIV gezwungen werden,aufgeben.Die Eingliederungsvereinbarungen zeigen es.Wiedereingliederung.Ja, in was?Doch nur in den Billiglohnsektor.Trotz eingelegtem Widerspruch gegen einen Verwaltungsakt, musste ich mal in eine Maßnahme.Ein halbes Jahr.Die meisten in diesem Kurs waren zwischen 50 und 60Jahre.Die älteste 64J.Der Maßnahmeträger war gleichzeitig eine Zeitarbeitsfirma,die Kunden gab es gratis.Ich denke, die werden versuchen,Einspruch und Klagen zu Erschweren.Und vielleicht lassen sich die >neuen Eingliederungsvereinbarungen< dann so formulieren,dass es den Eindruck erweckt, man habe Mitspracherecht.Letztendlich führt alles darauf hinaus,den Kunden wieder einzugliedern.In den Billiglohnsektor,natürlich,bei 8,50 € Mindestlohn? und einen Rentenanspruch von 605 € nach 45 Jahren.Was die zwei neuen Urteile bringen,wird sich zeigen.
Warum so negativ. Eine EGV soll Vereinbart werden, also bittet Ihr darum eure eigenen Vorstellungen bzw eigene EGV zu verfassen.
LöschenDazu kann man Ralph seine eigenen EGV Vorschlag auf sich persönlich abgewandelt entwerfen und abgeben.
Die wird dort geprüft. Da sie wohl rechtlich richtig ist, weiß das Amt nicht mehr weiter. Es passiert...nichts (Ok, es ist überall verschieden, aber probiert es aus, informiert euch vorher genau, plant vorher alles und seid flexibel). Auch gleichzeitig ein Schreiben abgeben, warum ihr nicht unterschreibt (Vertragsfreiheit im Bürgerlichen Gesetzbuch festgehalten, verschiedene Grundgesetzverstöße usw.) und mit dem Hinweis verschiedener Straftatbestände-aber immer freundlich dabei bleiben-die ihr auch beabsichtigt vor Gericht zu beklagen.
Das Amt hat keine Lust auf präzidenz-Fälle.
Oder aber eben unter Vorbehalt unterzeichnen, allerdings müßt Ihr bereit sein, sofort zu klagen.
Mich würde es gar nicht wundern, wenn bald die ersten Massenveranstaltungen in den Jobcentern durchgeführt werden. 20 Leute werden eingeladen, jeder kriegt den gleichen EV-Wisch vorgelegt, man wird kurz "aufgeklärt" und muss dann an Ort und Stelle unterschreiben. Anders können die das zeitlch und finanziell kaum noch machen. Die, die sich weigern, werden sofort aus dem "freiwillgem Treffen" entlassen und per VA beglückt...
LöschenMan "muß" gar nichts unterschreiben, die EGV ist ein Vertrag und wir haben in Deutschland gesetzliche Vertragsfreiheit (Bürgerliches Gesetzbuch). Auch auf eventuelle Massenveranstaltungen bräuchte man nicht unterschreiben.
LöschenDer VA danach ist immer eine Straftat-Entmündigung inclusive Grundgesetzverstößen.Ist also angreifbar.
Ein unterschrienene EGV ist kaum angreifbar, da man sich ja mit allem einverstanden erklärt hat und das auch mit seiner Unterschrift bestätigt hat.
Gestern wurde wieder darüber berichtet, dass es zu wenige Kita-Plätze und Erzieher(innen) gebe und Familie und Beruf kaum mehr vereinbar seien und dass viele Berufsanfänger wegen der schlechten Bezahlung und der ungewissen Zukunft gar keine Familie gründen wollen/können.
AntwortenLöschenMan sollte statt in unsinnige Statistik-Schönungs-Maßnahmen lieber HIER Geld investieren und im Zweifel einen arbeitslosen H4-Empfänger eben lieber einmal zuhause auf dem Sofa sitzen lassen (was auch den STEUERZAHLER billiger kommt).
Hier ist ein Video mit interessanten Daten und Links in der Beschreibung:
http://youtu.be/fxmeDxyFzQ8
Bitte WEITERSAGEN und im Herbst unbedingt Schwarz-Gelb ABWÄHLEN!!!
...Wähl ich mit 1000% sicherheit ab, ob aber die Mehrheit mitmacht???
LöschenMan sollte vielleicht auch mal vorher die Eltern fragen, ob sie ihre ganz kleinen Kinder überhaupt in eine Kita geben WOLLEN ! Meiner Meinung nach gehören Kleinkinder zu ihren Eltern und nicht in irgendwelche Massenkinderhaltung. Wenn sie es nicht wollen sollte ihnen mehr Geld gegeben werden, das ist meine Meinung.
LöschenDas ist doch wieder alles Käse.....
LöschenErst schreien, vor allem die WESTTRUTSCHEN, daß in den Altbundesländern zu wenig KITAs
seien, daß ihnen doch der Rücken freigehalten werden soll, damit sie sich ihrer beruflichen
Entfaltung widmen können und nicht vom Einkommen des Ehemannes abhängig sind......
In den "nordischen Ländern" Norwegen, Dänemark, Schweden und Finnland gehts doch auch.
Grüße Jo
Morgen (26-02-2013)in der "PHOENIX-Runde": "Arbeiten für einen Hungerlohn - Ausbeutung in Deutschland"
AntwortenLöschen22:15 - 23:00 Uhr oder 00:00 - 00:45 Uhr
Moderation: Alexander Kähler
Gäste:
Franz Josef Möllenberg (Vorsitzender Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten)
Sebastian Lazay (Vizepräsident Bundesarbeitgeberverband der Personaldienstleister)
Ulrike Hermann (taz)
Dr. Werner Eichhorst (Institut zur Zukunft der Arbeit)
Meiner Meinung nach hat sich nicht wirklich etwas geändert! Wenn ich lese "Zwang gegen Hartz-IV-Bezieher erst nach erfolglosem Gespräch". Bedeutet das doch für die Jobcenter nur soviel wie :"Okay...also muss das Gespräch "erfolglos" verlaufen". Und ich denke mir, dort wird man sicherlich, zumindest bei den meisten, in der Lage sein den Gesprächsverlauf entsprechend zu steuern. Und schon geht es munter weiter, wie bisher. Verwaltungsakt, Kürzung etc. Und wenn der "Kunde" meint das sei so nicht "Okay", na ja dann kann er/sie ja Widerspruch einlegen, und dann irgendwann mal Klage einreichen. :( Wenn es denn Finanziell überhaupt noch hinhaut, den die Prozesskostenhilfe wurde ja eingeschränkt. Da gerade mal 11248 die Petition gegen diese Einschränkungen mit gezeichnet haben https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2012/_12/_30/Petition_38829.nc.$$$.a.u.html
AntwortenLöschenBisher ist die Debatte über recht überschaubare Kreise noch nicht hinausgekommen. Verdi will die Unterschriftenaktion über den Anhörungstermin im Bundestag, der ursprünglich für Februar 2013 angesetzt war, weiterlaufen lassen. Als Ziel benennt Jirku die Initiierung einer öffentlichen Debatte, die deutlich machen soll, dass die Bundesregierung Menschen mit geringen Einkommen auch weiterhin stark benachteiligen will. Allerdings sollten Teil der jetzigen Opposition in die Kritik mit einbezogen werden. Die Pläne für die Deckelung der Prozesskostenhilfe sind nicht neu und reichen zurück in die Zeiten der großen Koalition.
AntwortenLöschenDer Augiasstall gehört endlich aussgemistet. Dem Spuk muss eine Ende
bereitet werden. Umgehend, gründlich und endgültig.
Dann mach(t) es deutlich:
LöschenDie Hartz Gesetze sind Gesetze zur Diskriminierung der Mittel- und Schuldlosen und zum Schutz der Ausnutzer.
Es war ein bewußtes Gesetz, was von den Parteien gegen die Warnung der PDS vor allen eintretenden Folgen, die sich bestätigr haben.
-> PDS, Argument des Tages, 16.08.2002
LG Torsten
"Der Augiasstall gehört endlich aussgemistet. Dem Spuk muss eine Ende bereitet werden. Umgehend, gründlich und endgültig."
LöschenRichtig!!! Diese ganzen Schlangengruben müssen ausgehoben werden!
@Denk Mal T.: ich glaube, das Urproblem ist, dass die Parteien im BT - bis auf die Linke - ewiges Wirtschaftswachstum als DEN elementaren Grundpfeiler der Gesellschaft ansehen. Und dafür ist HartzIV für ein Weilchen zumindest doch hervorragend geeignet...
LöschenMarko
Neben-Information:
AntwortenLöschenMONTAG, 25. FEBRUAR 2013
Hartz-IV-Betrug im Jobcenter - Mitarbeiter überweist sich 70.000 Euro - Er nahm es den Armen und gab es sich selbst.
Siehe Link:
http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/02/hartz-iv-betrug-im-jobcenter.html?utm_source=feedburner&utm_medium=email&utm_campaign=Feed:+Sozialrechtsexperte+(sozialrechtsexperte)
Der Deichminister
Wichtige Nebeninformation!
AntwortenLöschenSind die Bundesagentur für Arbeit und die angeschlossenen Jobcenter-Argen eigentlich noch Behörden oder nur noch Firmen-Agenturen mit Geschäftsführern ohne Legitimation (ohne Amtsvorsteher) in brd-staatlich unabhängiger Selbstverwaltungen? Die machen doch was sie wollen... Dürfen die das eigentlich?
Das sollten wir einmal ganz genau hinterfragen und analysieren! Fangen wir am besten bei der Bundesagentur für Arbeit an.
Impresseum der Arbeitsagentur.de:
Bundesagentur für Arbeit
Rechtsform: Bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung
vertreten durch den Vorstand
Herrn Frank-J. Weise, Vorsitzender des Vorstandes
Herrn Heinrich Alt, Vorstand Grundsicherung
Herrn Raimund Becker, Vorstand Arbeitslosenversicherung
!!! Bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechtes mit Selbstverwaltung !!!
Was bedeutet das rechtlich und was bedeutet das für die angeschlossenen Arbeitsagenturen und Jobcenter-Argen?
Sind die etwa auch in Selbstverwaltung und machen mit den Komunen gemeinsame Sache? Sind die Komunen etwa auch in Selbstverwaltung übergegangen und keiner hat es gemerkt?
Der Rechtsstatus Selbstverwaltung taucht meines Wissens nicht offiziell in den angeschlossenen Verwaltungseinheiten Arbeitsagenturen und Jobcenter-Argen auf. Warum nicht? Die Rechtsform taucht niergends auf, weder an Behördengebäuden oder Geschäftspapieren. Oder? Wie sind eure Erfahrungen? Je mehr wir über unseren Gegner wissen, desto besser!
MfG
Bundesrepublik Deutschland-Finanzagentur GmbH
LöschenUmsatz-Identifikationsnummer:DE 137223325
Und nun mal schluss, mit der übertriebenen Arbeitsgeilheit, hier, für Alle die es nicht gebreifen wollen, die "Helden der Arbeit", spass muß schließlich sein ;)
AntwortenLöschenwww.youtube.com/watch?v=1zoKFnbiiic
Heute (26-02-2013) wird auch im "Duell bei n-tv" das Thema "Dumpinglöhne und Druck vom Chef: Was müssen sich Arbeitnehmer gefallen lassen?" diskutiert.
AntwortenLöschenn-tv, 23:10 - 00:00 Uhr
Moderation: Heiner Bremer
Gäste:
Hubertus Heil, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender SPD
Marie-Christine Ostermann, Unternehmerin
Ich hab nach 5 Minuten abgeschaltet. Ein SPD-Vertreter beklagt die Folgen dessen, was unter Herrschaft der SPD eingeführt wurde ... wie schizophren ist das denn? Eine Unternehmerin sagt, dass die Mehrheit der Arbeitnehmer in einem guten Arbeitsverhältnis stehen ... dem gegenüber stehen die neuesten Umfrageergebnisse einer Studie, die besagt, dass immer mehr AN innerlich kündigen und über 60 % machen Dienst nach Vorschrift, haben keine innere Bindung an ihr Unternehmen:
Löschenhttp://www.t-online.de/wirtschaft/id_62457928/studie-immer-mehr-beschaeftigte-kuendigen-innerlich.html
5 Minuten -
Löschenhabe ich auch nur geschafft. Diese Ignoranz dessen, dass die "privaten" Probleme (als Ursache der Unzufriedenheit) durch Niedriglohn und schlechte Arbeit entstehen - das ist kaum zu toppen. Und Hubertus Heil präsentiert nicht die SPD! sondern ist ein Feigenblättchen für jene, die das den Rattenfängern hinterherlaufen noch nicht verlernt haben.
LG Torsten
Zu dem Urteil, fehlt mir noch immer ein Link zu dem vollständigen Wortlaut.
AntwortenLöschenUm überhaupt zu einer Einschätzung zu gelangen, ist der Wortlaut des Urteiles eben zwingend zur Kenntnis zu nehmen. Eine Stellungnahme/Erklärung und die Vervielfältigung derselben, ist einfach ungenügend.
Aber in der Tat wäre das Urteil, wenn es diesen Kern der Sache trifft, ein breites Armutszeugnis der Justiz gleichermaßen, wie auch vom BMAS abwärts in der Unsinnsverwaltungsstruktur und ein Eingeständnis von bislang 8 Jahren praktizierten Unrecht!
Herzlichst, Grüße aus Kiel
Lutz
So, hier nun der Wortlaut des Urteils und wie alle Dinge in unserem, wahrnehmbaren dreidimensionalen Raum, hat auch die Sache mindestens zwei Seiten:
AntwortenLöschenhttps://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/esgb/show.php?modul=esgb&id=158441&s0=&s1=&s2=&words=&sensitive=
Herzlichst, Grüße aus Kiel
Lutz
Die Eingliederungsvereinbarung unterliegt als öffentlich-rechtlicher Vertrag einer Nichtigkeitskontrolle, nicht aber auch einer Rechtswidrigkeitskontrolle wie dies bei Verwaltungsakten der Fall ist
AntwortenLöschenhttp://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2013/02/die-eingliederungsvereinbarung.html?utm_source=feedburner&utm_medium=email&utm_campaign=Feed:+Sozialrechtsexperte+(sozialrechtsexperte)
Näheres siehe Link und Urteil!
MfG
27-02, ARD, 23:30 - 00:45
AntwortenLöschenAnne Will: Nach der Amazon-Affäre - Schluss mit der Leiharbeit?
Gäste:
Ariane Durian, Bundesvorsitzende des Interessenverbandes Deutscher Zeitarbeitsunternehmen
Günter Wallraff, Journalist und Autor
Paul Schobel, katholischer Pfarrer, ehemaliger Betriebsseelsorger
Johannes Vogel, FDP, arbeitsmarktpolitischer Sprecher
Diana Löbl, Co-Autorin der ARD-Dokumentation "Ausgeliefert! Leihareiter bei Amazon"
Sich das antun?
LöschenDie Erwartung ist niedrig, die Maßnahmen sind angekündigt:
- Das Leiharbeitersystem bleibt erhalten, Zustimmung durch
- CDU
- FDP
- SPD
- Grüne
- Leiharbeitsfirma Trenkwalder wird nach Bestätigung des Verdachts (die Doku reicht nicht) die Lizanz entzogen, muss eine Strohmann-Firma weitermachen
- Vielleicht schafft man es noch, die spanischen Leiharbeiter schuldig an den Vorkommnissen zu sprechen und Fremdenhass zu schüren
- Diese Unternehmen (Trenkwalder, H.E.S.S.) sind wieder die vereinzelten schwarzen Schafe, aber das System ist gut!
Lichtpunkte:
- Günther Wallraff (Ganz unten / Leiharbeit undercover)
- Diana Löbl
Bei jeglichem, ggf. gut gemeinten Ansatz ist das vertane Zeit, weil so vorhersehbar. Manchmal hasse ich es, recht zu haben. Das können wir nach der Sendung gern beurteilen.
LG Torsten
Auch dasselbe bla,bla,bla wie immer und Wallraff der Gutmensch der das sah man in der Sendung deutlich immer mehr an Zuckungen im gesicht leidet will nur seine Bücher verkaufen der ist genauso Kapitalist wie die,die er kritisiert!
LöschenVon wegen er weis nicht das seine Bücher auf Amazon angeboten werden.
Oder die Leute sollen im "Fachandel" kaufen... bei Büchern geht das noch ok, aber wenn
ein Fotofachhändler die Digitalkamera 100 EUR teurer verkauft als im Internet dann ist das
Wucher zudem man im "Fachgeschäft" die Ware auch nicht wieder zurückgeben kann wenn
man dann zuhause feststellt das die Bilder der kamera doch nicht so prickelnd sind.
Und 100 EUR mehr dem Wallraff scheint das nichts auszumachen der hat das Geld viele haben aber nicht die Geldscheiße und müssen mit jedem Cent rechnen.
Und besser "beraten" werde ich im Fachhandel auch nicht, ich habe oft festgestellt das der Verkäufer weniger Ahnung hat als der Kunde und das er nur immer das teure aufschwatzen will.Wenn der "Fachandel" nicht flexibler wird dann wird er über kurz oder lang verschwinden,selbst schuld!
@3:29: Dennoch empfinde ich Wallraff noch immer als einen der engagiertesten Kämpfer gegen die Mißstände im Land. Ich kenne keinen zweiten, der sich so einsetzt. Dass er von was leben muss, ist normal und muss man nicht verteufeln...
LöschenJobcenter Telefonlisten anfordern, gemäß Urteil - siehe Link:
AntwortenLöschenHier gibt es bereits aufgeführte Telefonlisten und weitere Informationen.
http://www.harald-thome.de/jobcenter-telefonlisten.html
Die Telefonlisten vermitteln einem die internen Strukturen, Abteilungen, Ansprechpartner, Zuständigkeiten, Telefon- und Fax etc.
MfG
Anfordern und durchfechten statt gefordert und gefördert werden.
LöschenVereinbarungen ohne Vereinbarung sollte man beim richtigen Namen nennen:
AntwortenLöschenBefehl!
Die Jobcenterhypnose löst sich zunehmend auf! Immer mehr Menschen wachen auf. Weiter so...
AntwortenLöschenMfG
Heute sind wieder die gefälschten Statistiken raus. Und alle Zeitungen verbreiten den Blödsinn. Von Spiegel Online bis Berliner Zeitung...
AntwortenLöschenJa, da schau her, mal wieder:
AntwortenLöschenhttp://bremerfeierabend.blogsport.eu/2013/02/26/das-jobcenter-herr-jansen-und-ich/
Youtube.com: Versklavte Gehirne - Mind Control-Vortrag von Heiner Gehring (Psychologe)
AntwortenLöschenDie Störung stören!
LöschenBewusstseinskontrolle / Medien / Massenhypnose
LöschenDer Begriff Bewusstseinskontrolle wird unterschiedlich verwendet: Einerseits kann damit die gezielte Auseinandersetzung mit dem eigenen Bewusstsein bezeichnet werden, die mit Techniken wie zum Beispiel Meditation oder Biofeedback arbeitet. Angestrebt wird dabei in aller Regel eine so genannte Bewusstseinserweiterung.
– Andererseits kann unter Bewusstseinskontrolle auch die systematische und nachhaltige Manipulation von Individuen oder Gruppen mit dem Ziel, ihre Wahrnehmungen, Überzeugungen und Persönlichkeit zu verändern, verstanden werden.
Zu einer möglichen Bewusstseinskontrolle sollen eine Schwächung des Betroffenen durch gezielte psychische Einflussnahmen gehören. Im Gegensatz zur Gehirnwäsche wird dabei keine direkte Gewalt angewandt, sondern es findet eine andauernde versteckte Einflussnahme statt. Diese Interpretation des Begriffs wurde unter anderem von Steven Hassan, einem ehemaligen Mitglied der Vereinigungskirche geprägt. ...
Mehr siehe Link: http://de.wikipedia.org/wiki/Bewusstseinskontrolle
Was hat das mit den Jobcenterargen zu tun?
Massenpropaganda
Löschenhttp://kulturstudio.wordpress.com/2013/02/28/hypnotisierte-massen-propaganda-klasse-video/
Kann ich nur bestätigen...mein Bewußtsein hat das Jobcenter tatsächlich beeinflusst-ich habe schon lange gespürt, dass das alles nicht OK sein kann, im Net genau mit befasst, informiert (durch Druck vom Amt) und schwupp diwupp...aufgewacht, und dem ganzen Widerstand-nach dem Grundgesetz-entgegengebracht.
LöschenSchach der Jobcenterargen
AntwortenLöschenhttp://kulturstudio.wordpress.com/2013/02/15/schach-der-arge-no-01-aufzeichnung-vom-14-02-2013/
Die Bundesagentur ist keine Behörde und kein Amt, sondern eine Agentur mit Umsatzsteuer-Identifikations-Nr. DE811458858. Die Jobcenterargen sind letztlich gewerbliche Nebengeschäftsstellen. Deshalb werden die SGBs als AGBs angewandt. Stimmt's? oder habe ich recht?
LöschenSehr gute Aufzeichnung mit sehr vielen nützlichen und informativen Erklärungen.
LöschenTut was oder Schach-Matt
AntwortenLöschenhttp://kulturstudio.wordpress.com/2013/02/14/schachmatt-fur-die-menschheit-checkmate-to-humanity-deutsch-synchronisiert/
Die ultimative Info
AntwortenLöschenYouTube.com: Ian's Livestream mit Ralf U.Hill "Schach der Arge" Lösungen Hilfestellung Buchvorstellung
Veröffentlicht am 10.11.2012
Livesendung vom 09.11.2012
Thema: Schach der Arge.
Hilfe zur Selbsthilfe im Umgang mit der Arge/Jobcenter/HartzIV-Anstallt
Gesprächspartner:
Ralf U. Hill, Journalist und Buchautor
Nick, anonymer Mitarbeiter der "Bundesargentur für Arbeit"
Als Gesprächspartner wird der Journalist und Buchautor Ralf U. Hill über praktischen Umgang mit der Arge berichten und über seinen neuen Enthüllungsratgeber sprechen. Desweiteren haben wir einen Anonymen Mitarbeiter der "Bundesargentur für Arbeit" zu Gast.
In Ians Livestream ist es für den Hinschauer und Hinhörer möglich live über den Chat parallel zur Sendung fragen zu stellen, die live während der Sendung beantwortet werden.
http://www.facebook.com/Hiobsbotschaft
Na ja...
AntwortenLöschenNach dem neuen Urteil des 14. BSG-Senats müssen zumindest Gespräche geführt werden. Denn nur wenn der Hartz-IV-Bezieher eine Eingliederungsvereinbarung ablehnt, dürfe er per Verwaltungsakt zu Eingliederungsmaßnahmen verpflichtet werden.
Quelle:© http://www.juragentur.de - Rechtsnews für Ihre Anwaltshomepage
MMn nur ein kleiner Schritt rückwärts, auf dem Weg in den Unrechtsstaat, denn im Normalfall würde niemand, der noch alle Tassen im Schrank hat, eine solche "Vereinbarung" unterschreiben.
Und dann folgt eben, Gespräch hin, Gespräch her, der zuteilende, befehlende Verwaltungsakt...
"In Deutschland gilt derjenige als viel gefährlicher, der auf den Schmutz hinweist als der, der ihn gemacht hat."
AntwortenLöschenCarl von Ossietzky
Bingo!
LöschenNiucht die Ursache ist das Problem, sondern ob die Erkenntnisgewinnung auch keinerlei Anhltspunkte der Kritik bietet.
LG Torsten