Zitat:..."Die Kolleginnen und Kollegen in den Jobcentern arbeiten Tag für Tag daran, Menschen in Ausbildung und Beschäftigung zu bringen..." Ja, indem sie unter Androhung von Sanktionen bis zum vollständigen Geldentzug in SINNLOSMAßNAHMEN, SINNLOSBEWERBUNGSTRAININGS, SINNLOSZEITARBEITSANGEBOTEN, SINNLOSEINEUROJOBS, mit herrscherischem Befehlston gezwungen werden.
Darum heißt es auch Beschäftigungsförderung. Das hat mit bezahlter Arbeit nichts zu tun. Beim letzten Termin habe ich meine SB gefragt, was sie denn in den vergangenen 15 Monaten für mich getan hat und wo sie überall angerufen hat, um mich zu vermitteln. Sie sagte, es sei nicht die Aufgabe des Fallmanagements zu vermitteln und nahm es gleich in die EGV (nicht unterschrieben!) mit auf, dass ich selbstständig zu suchen habe. Tag für Tag zu lügen ist natürlich auch viel Arbeit ...
Der Text der BA liest sich ungefähr so als ob man einen kleinen Dieb beim Klauen erwischt hätte der jetzt noch die dreiste Antwort "Ich war das nicht!" vom Stapel lässt.
Zitat: Frau Hannemann ist keine "Whistleblowerin", die Missstände aufdeckt, denn die behaupteten Missstände gibt es nicht Zitat Ende:
Erinnert mich an Äääähh niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten..... Die Argumentation im Beitrag zeigt es eindeutig betroffene Hunde bellen! Es wäre für das Jobcenter weiser gewesen sich überhaupt nicht zu äußern jetzt haben sie sich entlarvt das sie sogar andere politische Meinungen am liebsten verbieten wollen Stasi und Gestapo lassen grüßen. Ein gepfefferter Brief an die Pressestelle ist bereits unterwegs!
@Anonym14. Juni 2013 20:40....hab Deinen Beitrag erst jetzt gelesen, haben wir ja fast dieselben Gedanken gehabt- siehe meinen weiter unten., weil ich meine, es erinnert an den spruch: Die Partei, die Partei, die hat immer Recht, hier eben: Die BA und BundesreGIERung hat immer Recht. Haha.
dass kann man sich an 3 Fingern abzaehlen. Hat aber wenig mit "Mauer" zu tun. Die Absage des Westens an ein geeintes Deutschland kam erst im Juni 1961. Vorherige Aussagen koennen demzufolge durchaus sinnvoll gewesen sein.
Was sich die BA da dreist unter dem Motto: "Haltet den Dieb, er hat mein Messer im Ruecken" geleistet hat, ist unter aller... Die Aussagen sind flach, falsch, ueberheblich.
@andi: das Lied geht sogar weiter: "denn wer kaempft fuer das Recht, der hat immer recht" - und das kann man Inge Hannemann zubilligen.
Die Vielzahl der Sanktionen und Gerichtsverfahren lassen sich nicht leugnen. Die kriegen Muffensausen. Der Mittelstand kommt auch bald dran, wenn die Konten rasiert werden. Der Michel wacht bald auf.
Zitat: ......Die Behauptungen von Frau Hannemann sind falsch und führen die Öffentlichkeit in die Irre......Weder gibt es eine Anweisung oder eine Zielvorgabe, über Sanktionen Geld einzusparen, noch gibt es "tausende von Selbstmorden" unter Kunden der Grundsicherung.....Zitatende.
Liebe Jobcenter Mitarbeiter(-innen), auch wenn ihr vom Ministerium für Wahrheit und Arbeit bezahlt werdet, ihr wißt es besser. Vertraut auf das was ihr seht, hört und fühlt, soweit ihr noch dazu in der Lage seid und nicht vom schnöden Mammon bereits vollständig korrumpiert wurdet. Die Agressionen kommen bisher ganz eindeutig aus einer Richtung. Im letzten Jahr wurden über eine Millionen Sanktionen verhängt. Das Schlimmste was euch bei uns passieren kann ist, das ihr ein bedingungsloses Grundeinkommen beziehen werdet. Ihr tauscht ein wahrhaftes gegen ein falsches Leben ein. Denkt mal darüber nach.
....vom schnöden Mamon bereits vollständig korumpiert wurdet.
hä manch einer tuts für 5€ mehr als Hartz4 !
Man sehe sich diese gebückt übern Flur huschenden "Postenverweser" einmal an. Es tut mir leid, wenn ich sehe was aus der Heimat meiner Vorfahren gemacht wurde. War wohl nix mit Befreier. dass es aber auch kein Mittelmass geben darf, ist doch entsätzlich. also Deutschland und Menschen- würde, sind heute wieder zwei verschiedene Dinge.
Dabei ist es ganz einfach: Schafft deren Geldsystem ab! Sie verleumden es doch eh selbst!!!!!
Tauschhandel und Geldversagen! Du bekommst eine Heizung für 1/3 Auto usw. Zentrale Werterfassung fertig.
Zitat: Die Behauptungen von Frau Hannemann sind falsch und führen die Öffentlichkeit in die Irre. Weder widerspricht die Grundsicherung ("Hartz IV") dem Grundgesetz, noch verletzen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jobcenter durch ihre tägliche engagierte Arbeit die Würde der Kunden. Weder gibt es eine Anweisung oder eine Zielvorgabe, über Sanktionen Geld einzusparen, noch gibt es "tausende von Selbstmorden" unter Kunden der Grundsicherung.
Eine Frage drängt sich auf...wer ist hier der Autor?
Pressekontakt:
Bundesagentur für Arbeit !Presseteam! Regensburger Strasse 104 D-90478 Nürnberg E-Mail: zentrale.presse@arbeitsagentur.de Tel.: 0911/179-2218 Fax: 0911/179-1487
Oha, denen geht der Arsch ja mächtig auf Grundeis. Hat Frau Hannemann einen empfindlichen Nerv getroffen oder warum schlagt ihr nun plötzlich so um euch? Immerhin scheint der Schuh gut zu passen. Na dann, auf zum nächsten Gefecht.
viel ist dazu nichts zu sagen den vieles ist schon gesagt .
Bravo Frau Hannemann , weiter so .. wir wachen so langsam auf , es folgt zu erst das unwissen dann herrscht das chaos und zu aller letzt können wir nicht verlieren , dieses falsche system geht bald dem bach runter und das egal wie . es kann nur besser werden .
Deutschland wacht auf . sowas nenne ich bewusstseinserweiterung .
eins möchte ich aber noch los werden , Frau Hannemann du hast sie erwischt das ist der achilisferse der JC . ah nochwas JC bringt menschen um sie macht mich sowas von krank, letztes jahr und davor hatten wir viele tote zu verklagen von beiden seiten also Lieber JC tuet nicht so als ob Frau Hannemann eine gefahr darstellt ganz im gegenteil sie deckt nicht nur auf was viele schon wissen sondern sie hilft beiden seiten in dem sie an das Grundgesetz fest Hält und ihr kolegen/innen damit eigentlich hilft , die presse ist sowas von Korrupt mein gott die presse ist sowas von altmodisch und korrupt und sie ist eher für die reichen so dargestellt aber naja es gibt bald keine reiche mehr in Deutschland . hört auf deutschland in die Diktatur zu zwingen mehr kritik mehr kritik und nochmehr kritik gegen Das Ganze system nicht nur Hartz 4 sondern in allem bereiche kritik ausüben den nur durch gesundes kritik können wir die welt für unserrer kinder besser und vor allem gerechter gestallten.
Folgende Mail reiche ich dann mal für Interessierte weiter…
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit möchte ich Sie auf eine Veranstaltung zur Frage der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen bei Hartz IV hinweisen.
Es handelt sich um ein juristisches Streitgespräch zwischen MdB Wolfgang Nešković und dem Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht (Prof. Dr. Uwe Berlit), das am 25. Juni in Berlin stattfindet. Voraussichtlich wird zeitnah auch eine Videoaufzeichnung im Internet veröffentlicht.
Die näheren Infos entnehmen Sie bitte dem Anhang. Eine Weiterverbreitung wäre nett.
Mit freundlichen Grüßen
Isabel Erdem
http://www.wolfgang-neskovic.de/
Die Frage der Verfassungskonformität der Sanktionsregelungen im SGB II ist seit Jahren umstritten. Während das Gros der JuristIn-nen die Auffassung vertritt, Sanktionen seien nicht zu beanstanden, entscheidend sei „nur“ die verfassungskonforme Anwendung der Regelungen, bestreitet eine Minderheit die Verfassungskonformität vor allem in Teilbe-reichen.
Wolfgang Nešković ist der Auffassung, schon die gesetzliche Regelung sei verfassungswid-rig. Demgegenüber hält Uwe Berlit sie grund-sätzlich für verfassungskonform, wenngleich er die härteren Regeln gegen Unter-25-Jährige als problematisch ansieht.
Was ist dran an der Auffassung Neškovićs? Überzeugen die Gegenargumente? Und was folgt aus der konträren Sicht zweier ausge-wiesener, bundesweit bekannter Juristen?
Den Status Quo einfach hinzunehmen, ganz so, als sei dies eine akademisch-juristische Kontroverse, ist nicht akzeptabel. Im Jahr 2012 wurden über eine Millionen Sanktionen verhängt. Kürzungen oder die vollständige Streichung des Alg II gefährden die Existenz der Betroffenen und ihrer Familien.
Sanktio-nen befördern die Verbreitung von Niedrig-lohn, da schon die Sanktionsdrohung Er-werbslose zwingt, Arbeit zu schlechtesten Bedingungen anzunehmen. Dies sowie die nicht enden wollende Klageflut und der kon-stant hohe Anteil erfolgreicher Widersprü-che und Klagen machen deutlich, warum die Frage der Verfassungswidrigkeit dringend einer Klärung bedarf.
In dem Streitgespräch soll es nicht um die Alltagspraxis und die Umsetzung der Sankti-onsregelungen gehen. Vielmehr steht die Verfassungskonformität der Sanktionspara-graphen spätestens seit dem Regelsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9.2.2010 grundlegend in Frage.
Dienstag, 25.06.2013, 17:00 – 20:00 Uhr ver.di, Köpenickerstr. 30, 10179 Berlin (S-Ostbahnhof; Busse 140, 147 und 265 bis Bethaniendamm)
Wenn Inge Hannemann doch soooooo viele MitarbeiterInnen in den Jobcentern gefährdet, warum steht davon noch nichts in der Blödzeitung? Geht evtl. sogar denen schon der Arsch auf Grundeis?
Die Argumente versagen, also wird unter der Gürtelinie getreten. Da ein großer Teil der Leserschaft der BILD selber schon Erfahrungen mit Hartz4 machte, stieße diese Pressemitteilung dort wohl auf größeren Unmut. Dennoch werden eingebettete Journalisten die Stoßrichtung aufgreifen. Es wird härter und die Realität wird total verdreht, nur um den sich formierenden Unmut zu kontrollieren. Vorreiter werden wohl die Medien mit kleinbürgerlicher Leserschaft sein, dem dann bei Erfolg auch "seriösere" Medien nacheifern, immer im Auftrag ihrer Besitzer.
So ging es auch mit den Montagsdemos gegen Hartz4 (2004), auf die soviel Schlamm geworfen wurde, bis die Massenbasis wegbrach. Es war soviel Kraft in den Demos, dass sich Parteien und Unternehmerverbände schon ängstlich fragten, ob ihnen Hartz4 nicht um die Ohren fliegen würde und eine vorrevolutionäre Stimmung das ganze System erfassen und verändern könnte.
Doch ihre Medienherrschaft verstand es, die Demonstranten mit Begriffen wie "Neid der Erfolglosen und Faulen", "Störung der globalen Wettbewerbsfähigkeit", "Jammern auf hohem Niveau", "Pöbel und Prekariat" usw. gegeneinander auszuspielen, bis viele Aktivisten resignierten und lieber daheim blieben.
BILD wird erst aktiv, wenn sich eine stärkere Bewegung abzeichnet, die sie für ihre Auftraggeber unterlaufen müsse (sonst hieße sie ja "DENK").
....Und aus diesem Grund, müßten wir hier, wenigstens bei Ralph im Blog uns halbwegs einig sein. Das wäre schon ein kleiner Anfang dem sofort Gegenwind zu bieten. BILD ist ja dann beim Versuch Ralph lächerlich zu machen schon etwas gescheitert, denn auf einmal schlug die Stimmung in Zuspruch für Ralph direkt bei den Kommentaren um, und die kamen dann ins "Rudern" und in "Erklär"-Not, hat die sicher geärgert. Eigentlich war es ein Erfolg.
Wir brauchen mehr Menschen wie Frau Hannemann!Respekt!Ich habe als Facharbeiter mit 59 Jahren mit dem Jobcenter Berlin Tempelhof Schöneberg meine eigenen Erfahrungen gemacht. Ich wurde nie umfaßend über die EGV aufgeklärt. Man wollte mir die Qualifikation und Lebensleistung nehmen. Man wollte aus einem Facharbeiter einen Helfer im Billiglohnarbeitssklavenmarkt machen. Das ist das Deutsche Jobwunder. Ich werde in Zukunft für meine sozialen Rechte kämpfen. Wer sich nicht wehrt lebt verkehrt!
Leider zaehlt "glaubhaft machen" in dieser Gesellschaft mehr als Fakten. Das gilt fuer alle Bereiche:
Die "schoene" Bundeswehr Die schmarotzenden Sozialhilfebezieher Die Aussagen ueber die DDR eingeschlossen. 9/11/01 Syrien Frau Hanemann nicht ausgenommen.
Es ist ein Krieg um die Koepfe, oftmals schon gewonnen, immer wieder versucht.
Dabei wurde sich schaendlicher luegen bedient. Information - vergleichend kann ich sagen, ja, vor 1990 hatte ich sie. Jetzt habe ich ein Uebermass an Meldungen, von denen ich mir das 1% stimmende aussuchen kann.
Also, dieser Gegenbericht der BA, ist ehrlich gesagt: Sehr, sehr schwach! Hat mindestens nur 5 Euro gekostet, dieses Gegenschreiben zu verfassen. Da wird geschrieben: "Frau Hannemann ist keine Whistleblowerin, die Missstände aufdeckt, weil es keine Missstände gibt"....Aha, die BA behauptet hier ohne Nachweise irgendetwas, zum Vergleich: Frau Hannemann verfasst ihre Behauptung UND Erklärung, warum es Missstände gibt, in einem Brandbrief. Die BA behauptet dann das Gegenteil, OHNE Erklärung warum es nicht so ist. Der Verfasser des Gegenschreibens der BA hat das schwach und lieblos gemacht. Es kommt eher so rüber, wie: NEIN, es gibt einfach keine Probleme, weil WIR das eben so sagen!...genau DAS erinnert mich an früher, zu Ost Zeiten, es wurde immer von Oben behauptet: Es gibt keine Missstände in den Fabriken und im Land. Alles ist in Ordnung, wir brauchen darüber nicht reden. Und: Die Partei, die Partei, die hat immer Recht!Immer! Und Heute, meint die BA und BundesreGIERung: Es gibt weder Missstände in Jobcentern, es gibt keine Grundgesetztverstöße! Alles ist in Ordnung, wir brauchen darüber nicht reden. Die BA und BundesreGIERung hat immer Recht!...Erstrecht: Immer!
Der Auftrag des Schreibens wurde ja auch von oben nach unten weitergereicht, weil sich niemand lächerlich machen wollte. Am Schluß blieb es am Praktikanten hängen...
Wird es nicht auch Zeit für eine Anzeige wegen "Volksverhetzung", weil man die Missstände abwiegelt, einzelne Betroffene völlig rausfallen und ihrem Schicksal über-lässt, private Meinungen wie "man sollte sich bemühen, wer arbeit will, findet welche" als Grundlage zur Existenzgewährung heranzieht und weil man in diesem Ton auch bei den Auskunftstelefonen der BA mit einem spricht?!
- Frau Hannemann spricht bei ihrer Kampagne gegen die Grundsicherung, die Millionen von Menschen die Existenz sichert, nicht für die Belegschaft der Jobcenter. Im Gegenteil: Sie bringt ihre Kolleginnen und Kollegen in Gefahr, die sich zunehmend Aggressionen von Seiten der Kunden ausgesetzt sehen.
Wo spricht Sie gegen die Grundsicherung? Ich sehe mich den Aggressionen von Seiten der Sachbearbeiter ausgesetzt!
- Frau Hannemann ist keine "Whistleblowerin", die Missstände aufdeckt, denn die behaupteten Missstände gibt es nicht - sie kann daher auch keine "Hartz IV-Rebellin" sein.
Ich erlebe diese Missstände seit geraumer Zeit am eigenen Leib. Ich bin Zeuge!
- Wer in einem Jobcenter arbeitet, hat sich an Recht und Gesetz zu halten. Es kann nicht sein, dass eine Mitarbeiterin nach Gutdünken handelt und persönliche, politische Vorlieben auslebt.
Tun sie aber! Da ich ehrenamtlich andere Erwebslose berate und auch zum Jobcenter begleite, habe ich hier einen ganzen Ordner voll mit Schreiben der BA, die entweder jeder Rechtsgrundlage entbehren und/oder ganz klar rechtswidrig sind!
Ich hoffe nur ihr schämt euch vor euren Kindern. Noch mehr hoffe ich, ihr habt keine!
..." 15.06.2013: Weiter behauptet die BLA (BundesLügenAgentur für Scheinbeschäftigung und Zwangsarbeit), dass es "nicht 'tausende von Selbstmorden' unter Kunden der Grundsicherung" gibt!"
....So, liebe BA, hier ein Link, zu einem Teil der HARTZ IV TODESLISTE!!!! Die, die einsam und verdeckt durch Hartz IV und Sanktionen VERSTORBENEN fehlen hierbei völlig, es ist nur ein kleiner Ausschnitt, der HARTZ IV TOTEN, hier zu finden:
"Frau Hannemann ist keine Whistleblowerin, die Missstände aufdeckt, weil es keine Missstände gibt" - das ist echt ein Witz! Ich bin sprachlos, dummer kann man nicht argumentieren. Verdammt, das ist schockierend .. man kriegt echt Angst wenn man beim Lesen diese Kälte der Dummheit spürt.
Da gab es doch mal diesen FEHRING....... Ach ja, MÜNTE - FEHRING hieß der..... Es ging um die Bezeichnung "PRÄKARIAT". Zitat von MÜNTE: ..." PRÄKARIAT ?, diesen Begriff gibt es nicht"... ..."Wenn es diesen Begriff nicht gibt, gibt es auch keine passende Unter - Schicht dazu"...
Diese "Tatsachenbehauptungen" wurden soeben bei der zuständigen Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht! Nein es geht nicht nur um die Lügen das die Vorwürfe von Frau I.Hannemann nicht zutreffend wären. In der Hauptsache geht es darum das die Auftraggeber dieses Machwerks hundertausende Arbeitslose als potentielle Bedroher,Mörder und Totschläger zumindest potentiell versuchen darzustellen indem sie schreiben Frau Hannemann "gefährdet die Sicherheit von tausenden Mitarbeitern" das ist nicht nur Unsinn sondern schlichtweg kriminell und stellt den Straftatsbestand der üblen Nachrede,Verunglimpfung und falscher Tatsachenbehauptung dar. Frau Hannemann hat zudem IMMER wieder betont das sie nicht gegen etwas sondern für etwas sich angagiert, ihr wird nun vorgeworfen das sie auch noch das GG (eine Vefrassung haben wir leider immer noch nicht) zitiert, damit zeigt die BA auch noch das sie verfassungsfeindlich argumentiert, wirft sie ihr auch noch politische Betätigung vor. Wo leben wir eigentlich? Ich glaub ich stehe im Wald! Bin ich 1989 in der DDR auf die Strasse gegangen für ein System was noch schlimmer als die DDR ist mit Sicherheit nicht! Wie war das? Es wird keinen schlechter gehen,Kohl sah blühende Landschaften, jetzt hat jeder das Recht seine Meinung frei zu äußern....Von wegen! Deshalb müssen wir uns heute dagegen wehren bevor es zu spät ist, ich möchte nicht im morgen wieder in einer Diktatur erwachen, die Weichen sind nämlich schon lange gestellt es ist schon 5 nach 12!
Darf ich dazu noch sagen, dass wir hier im Westen, bevor Sie im Osten auf die Straße gingen, Freiheit herrschte? Vielleicht wissen Sie es ja nicht, aber es ist erst so geworden, nach der so genannten Wiedervereinigung und besonders seit die Merkel an der Macht ist. Das ist jetzt nichts gegen die Bürger der ehemaligen DDR, aber viele denken, dass es vorher hier schon so schlimm war. Das war es definitiv nicht!
Natürlich herrschte noch Freiheiten im Westen(die definition liegt natürlich im Auge des Betrachters, denn es gab für kritische Menschen auch Polizeigewalt, Obdachlose, Berufsverbote usw), der Westen war ja noch von den Amis gesponsert und dadurch wurde ein Wirtschaftswunder vorgegaukelt, es musste ja im Westen "besser" sein als im Osten, die Regale voll, alles in Luxus und im Übermaß, denn es ging darum sich die DDR einzuverleiben...warum? Um das zu tun, was jetzt gerade läuft, der Kapitalismus hat dadurch ja keinen Feind mehr, nichts was sich entgegenstellt, Lobbyisten, Banker, Zocker, Wirtschaftsbosse haben dadurch freie Hand bekommen-so ist und war es geplant. Darum ging es doch. Das es Missstände im Osten gab (weil hier nichts von den Amis bezahlt und aufgebaut wurde) war (und ist) den Kapitalisten doch nur recht gewesen. Übrigens ist Merkel aus dem Westen und nicht aus dem Osten, sie hat nur in der DDR studiert(bestätigung dürfte bei Wikipedia zu finden sein). Zu Kohl: Natürlich sah er blühende Landschaften, für sich und in seiner Brieftasche und für seine Hintermänner. Desweiteren bin ich aber dafür, das wir aus Ost und West uns nicht gegenseitig ausspielen lassen sollten, jeder hat seine Herkunft und das ist gut so. Wir sind alles nur Menschen.
Merkel ist bereits als Kind mit ihren Eltern in die DDR übergesiedelt. Ihre Aussage ist somit verkehrt. Sie hat sich besonders systemgetreu verhalten und hiervon auch profitiert.
Und nein ... im Westen wurde nicht durch die Amis ein System unterstützt, damit es wirtschaftlich mächtig erscheint.
Also bitte keine Theorien aufstellen, die jeder Grundlage entbehren.
Richtig ist, dass Kohl zwecks Wiederwahl blumige Versprechungen gemacht hat - von blühenden Landschaften - die nicht zu halten waren.
Schröders Agenda und die neoliberalen Aktivitäten führen dazu, dass unser System kippt.
zitat:"Merkel ist bereits als Kind mit ihren Eltern in die DDR übergesiedelt. Ihre Aussage ist somit verkehrt."....Eben nicht, denn sie kam als Kind aus dem "Westen", ob Kind oder Erwachsen, sie kam von dort. zitat:"Und nein ... im Westen wurde nicht durch die Amis ein System unterstützt, damit es wirtschaftlich mächtig erscheint."....Eben doch: "Die DDR hat für GANZ Deutschland bis in die Mitte der 50. Jahre zb. die Reparationszahlungen geleistet. Während in der BRD über den MARSCHALLPLAN eine sogenanmtes Wirtschaftswunder inszeniert wurde. Das war auch nicht die feine Art die Zahlungen den Lieben Brüdern und Schwestern in der Ostzone zu überlassen. Und ihnen zugleich Mangelwirtschaft zu unterstellen. Die Bundesrepublik hat bis heute keinen Pfennig / Cent Wiedergutmachung an irgendein Land geleistet."
NACHTRAG: Ein kurzer klick bei Wikipedia reicht aus um den Marschallplan der Amis zu erklären:
"Der Marshallplan, offiziell European Recovery Program (kurz ERP) genannt, war ein großes WIRTSCHAFTSWIEDERAUFBAUPROGRAMM der USA, das nach dem Zweiten Weltkrieg dem an den Folgen des Krieges leidenden WESTEUROPA zugutekam. Es bestand aus KREDITEN, ROHSTOFFEN, LEBENSMITTELN und WAREN.".........
Ich kommentierte: "Rücknahme der Beschuldigungen gegen Frau Hannemann und eine öffentliche Entschuldigung !"
Es gibt schon viele Kommentare und darunter echt gute Argumente. Wir können also Unterschreiben, kommentieren und die Kommentare zusätzlich bewerten. Bei bisher weit über 1.600 Unterschriften gibt es schon mehrere Kommentare mit über 20 Zustimmungen.
Die Agentur mitsamt Jobcentern aufloesen und die Zahlungen einstellen. Dann hoert das Genoele auf und die Herrschaften mussen dann endlich um ihre Existenz kaempfen und arbeiten.
@Anonym16. Juni 2013 08:15 Und da es Gesetze gibt (Grundgesetz) müssen sich alle Herrschaften an das Grundgesetz halten. Um ihre Existenz kämpften die Urmenschen und später im finsteren Mittelalter die Arbeiter und Sklaven, damit es den Menschen später (uns) besser gehen sollte. Dafür ist das Sozialstaatsprinzip und die Menschenwürde(Dinge die Du noch nie gehört hast, die Dir fremd sind, trotzdem gibt es sie, denn Du bist nicht wichtig)nunmal im Grundgesetz fest verankert. Wenn Millionen Menschen um ihre Existenz "kämpfen" müssen, werden die Millionen Obdachlosen sich Nahrung nicht aus der Natur (das war früher und geht heutzutage nicht mehr), sondern von zb. Dir holen, ob Du willst oder nicht, wird man Dich mit Plastebesteck, Bleistiften und Kulis bedrohen...alles tödliche Stichwaffen...und das wollen wir doch nicht, oder?
aleerdings beweist sie steinzeitliches Denken, hier war ein richtiger Betonkopf am Werk. Denn in der Steinzeit bei den Urmenschen funktionierte die Selbstversorgung noch. Wer heute nur einmal Miete zahlen musste und vielleicht nicht wusste, wovon, weiss jetzt, dass es bei der Existenz um Geld geht.
Ich verweise nochmals auf die Arbeitsdesorganisation, auch Kapitalismus genannt:
Mit dem Ziel des Maximalprifites werden: - nur noch ca 60% der Menschen bei der derzeitigen Organisation gebraucht - die wertschoepfungsabgabe als modernes Modell von Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ignoriert - statt dessen "H-IV" auf einem Niveau unter aller ... installiert (und 10 Jahre Misserfolg gross gefeiert) - moderner Sklavenhandel eingefuehrt und ausgeweitet - Mindestloehne sabotiert...
Europäische Bürgerinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen Am 14. Januar 2013 hat die Europäische Kommission unsere Europäische Bürgerinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen akzeptiert. Damit können wir nun ein Jahr lang eine Kampagne zum Grundeinkommen in allen Ländern der Europäischen Union vorantreiben. Es muss uns gelingen, vor dem 14. Januar 2014 von 500 Millionen EU-Bürgerinnen und Bürgern eine Million dazu zu bewegen, unsere Kampagne zu unterstützen. Dabei benötigen wir ein Mindestquorum in sieben der 27 Mitgliedsstaaten.
Hier geht es zur Unterschrift ... http://www.ebi-grundeinkommen.de/
Dieser Link sollte, wie bei Frau Hannemann, als Permalink auf die Hauptseite gestellt werden!
Achtung hier kommt ein Gedicht: Bei Nebenwirkungen erschlagen Sie bitte Ihren Arzt oder ihre Bundeslügenagentur: Die gute Inge
Die gute Inge sagt so böse Dinge behauptet gar so schlimme Sachen, die nur Schelme machen.
Doch die Agentur für Arbeit, die will nur unser bestes, sie ist so sozial, fast genial denn sie schafft Arbeit ohne Ende so das es gibt für den Hartzer eine Wende.
Soll er doch froh sein, das sich einer kümmert, bevor der Hartzer vor Verzweiflung wimmert. Die Sanktion ist nur zu seinem Wohl wer Das nicht glaubt ist hohl.
Doch die Inge, die sagt böse Dinge ist doch alles total anders echt alles unwahr, wirklich ich schwör, auf dem Tauben sein Gehör
die Erde ist eine Scheibe sagt die Bundeslügenagentur und spannt auf die Schnur, mit der sie voller Grollen die arme Inge hängen wollen weil die Inge, die sagt soo böse Dinge.
Die Inge ist so bös sie macht die Politik nervös redet sie von Grundgesetz und solcher Sachen was nur Intelligente machen.
Trudi, Horst und ihr Chef Herr Lange haben Angst und Bange werden sie doch bedroht vom bösen Hartzer, obwohl sie sind soo brav, wie ein geklontes Schaf.
Dabei jeder weiß, vom Kind zum Greis. Ohne Fleiß keinen Preis, ohne Axel keinen Schweiß ohne Wasser kein Eis und ohne Gen kein Mais.
wers glaubt wird seelig, wer Kartoffeln frisst wird mehlig. wer seinen Gatten köpft, wird ledig.
Doch die Inge, die sagt so böse Dinge, die Erde ist eine Scheibe, keine Kugel, wers nicht glaubt, wird glaubend gemacht sonst kommt er in den Schacht
Die böse, böse Inge, die ist mutig und holt sich ne Nase blutig. Prima sagen wir und trinken nen Korn, und wenn wir dann noch traurig sind fangen wir an von vorn, sagt der Erhardt Heinz, der Dichter der hatte auch eins an den Lichtern.
auf die Inge die Gute, leb sie wohl, die Lügenagentur dagegen ist hohl, und es ist grandiös, auch der Ralph, der ist Boes.
Also kämpft weiter gute Inge und mach weiter all die bösen Dinge.
Ach übrigens, kann einer die Inge auf das Gedicht hinweisen. Ich hab all meinen poetischen Wahnsinn hineingesteckt, und das OHNE Drogen. Denn wie wir wissen, von dem Schneider Helge, Marihuhana isse nich gut, deshalb tu ma lieber die Möhrchen. Außerdem fällt mir gerade auf, dass ich nich weiß, wie man Marihuhana schreibt. Is ja peinlich...echt!!! Krieg ich jetzt ne Maßnahme, wg meine Deutsch Sprache und so??? wg Eingliederlung und so, weisst Du!?
Selbstverständlich habe ich mir den Spaß gemacht, bei der Pressestelle angerufen und gefragt, wer die Pressemitteilung verfasst hat. Die Dame war sehr nett, absolut peinlich berührt und wollte sich schon fast entschuldigen. Lt. ihrer Aussage kam die PM so im Wortlaut von Oben und die PR-Abteilung sollte sie nur verbreiten. LG Inge Hannemann
Wer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3 StGB) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Dies haben Sie mit Ihren falschen Aussagen gemacht!
„Wer in einem Jobcenter arbeitet, hat sich an Recht und Gesetz zu halten.“
Meine Beschwerde gegen die BRD wegen Nichtbeachtung des Gemeinschaftsrechts (europäische Menschenrechtskonventionen) (deren Eingang bereits von der Europäischen Kommission bestätigt wurde) zeigt deutlich, dass Sie sich, im Gegensatz zu Frau Hannemann, nicht einmal annähernd daran halten:
Das SGB II (Hartz IV) verstößt zu großen Teilen sowohl gegen das Grundgesetz, als auch dem europäischem und internationalem Recht. Begründung:
Die Menschenwürde wird missachtet, denn durch Sanktionen wird das Existenzminimum bis hin zum völligen Wegfall unterschritten. Auch der Zwang zur Teilnahme an oft sinnfreien „Eingliederungsmaßnahmen“ und sonstige Forderungen schränken die Menschenwürde ein. Ebenso gilt die derzeitige Höhe des Existenzminimums (Regelsatz) als verfassungswidrig (Klage vor dem Bundesverfassungsgericht liegt vor: 1 BvL 12/12). Ein Verstoß gegen Artikel 1 und 2 der EMRK liegt somit vor. Durch die Sanktionspraxis im Rechtskreis des SGB II, können Menschen in den Hunger, in die Obdachlosigkeit, in lebensbedrohliche Krankheitsverläufe bis hin in den Tod getrieben werden. Auch die Behandlung der Leistungsberechtigten in Form der erzwungenen Offenlegung sämtlicher persönlicher Verhältnisse und Aufhebung des Bankgeheimnisses bis hin zu den sogenannten „ Pflichten“ , sowie zum Arbeitszwang, bestätigen den Vorwurf unmenschlicher und erniedrigender Behandlung. Ein Verstoß gegen Artikel 3 (Verbot der Folter) liegt somit vor. Das Recht auf freie Berufswahl wird missachtet, denn es besteht ein Zwang zur Aufnahme jedweder Tätigkeit (auch zeitlich befristete) um den Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und eigener Kraft zu bestreiten. Hierzu verweise ich auch auf die vom „Ausschuss für soziale, wirtschaftliche und kulturelle Rechte bei den Vereinten Nationen (UN)“ bereits im Mai 2011 ausgesprochene Rüge, in der es heißt : „Der Ausschuss stellt mit Besorgnis fest, dass Regelungen im Rahmen der Arbeitslosen- und Sozialhilfe des Vertragsstaates (der BRD, n.w.) – einschließlich der Verpflichtung für Empfänger von Arbeitslosengeld, “jede zumutbare Arbeit” anzunehmen, was in der Praxis fast als jede Arbeit interpretiert werden kann – sowie der Einsatz von Langzeitarbeitslosen zu unbezahlter gemeinnütziger Arbeit, zu Vertragsverletzungen in Art. 6 und 7 führen könnten. Hier wurde keinerlei Abhilfe geschaffen ! Ein Verstoß gegen Artikel 4 (Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit ) liegt somit vor. Die Sanktionen im SGB II sind juristisch als sog. Verwaltungsstrafe zu werten. Diese Strafen werden von Verwaltungsangestellten einer Behörde (hier Jobcenter) verhängt, auch mögliche Widersprüche dagegen werden von den gleichen Behörden beschieden. Diese Behörden erfüllen in keinster Weise die Voraussetzungen für das gebotene Recht auf ein faires Verfahren, sie können die Anfordernisse einer anerkannten Judikatur nicht erfüllen, ihnen fehlt jegliche Tribunalqualität. Dazu müssten die Jobcentermitarbeiter, die Strafen verhängen und das Rechtsmittel Widerspruch bearbeiten, die Befähigung zum Richteramt haben und unabhängig von jeder Weisung sein. Diese zwingenden Voraussetzungen werden aber im Rechtskreis des SGB II nicht einmal im Ansatz erfüllt, von einem fairen Verfahren kann also nicht die Rede sein. Zudem haben Widersprüche und Klagen in der Regel keine aufschiebende Wirkung.
Ein Verstoß gegen Artikel 6 (Recht auf ein faires Verfahren) liegt somit vor.
Mit der sog. Präsenzpflicht wird die Bewegungsfreiheit auf ein Minimum beschränkt. Zusammen mit den bereits oben genannten Punkten ergibt sich auch:
Ein Verstoß gegen Artikel 14 (Diskriminierungsverbot) liegt somit vor.
Wer selbst eine solche Beschwerde einreichen möchte (man braucht übrigens selbst nicht davon betroffen zu sein!) findet hier ein Formular, sowie weitere Informationen:
Sollte die Europäische Kommission tatsächlich ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten (was ich stark hoffe) und die Verletzung der europäischen Menschenrechtskonventionen durch die BRD als gegeben ansehen, so hätte dies natürlich europaweite Folgen!
Wer sich in der Lage sieht, eine bessere und juristisch einwandfreie Begründung zu erstellen, sei dazu herzlich aufgerufen, insbesondere wenn sie hier veröffentlicht wird!
Danke!
In diesem Zusammenhang möchte ich nicht vergessen, hier Norbert Wiersbin zu danken, der auf seiner Seite http://norbertwiersbin.de/category/politik/ ( Hartz IV verstößt gegen internationales und nationales Recht) bereits einen Hauptteil der Begründungen liefert und mir diesen (zusätzlichen) Weg offenbarte.
Mir kommts nicht unbedingt aufs Geld an, ich will, dass die Sanktionen abgeschafft haben. Wenn es mehr Geld gibt können die auch wieder mehr sanktionieren. Ich traue dem Spuk nicht.
gerade wenn es um die Sanktionen geht, hat "Die Linke" schon immer für deren Abschaffung gekämpft. Allerdings konnte sie bisher nicht gegen die "große Koalition" aus rot/grün und schwarz/gelb ankommen, da ihr die Stimmen fehlen. Deshalb bitte ich jeden, dieses Jahr "Die Linken" zu wählen, insbesondere, das sie die einzige Partei ist, die das Grundgesetz achtet!
Bei der bisher geringen Zustimmung zu der Partei geben sich die Mitglieder aber nicht immer als solche zu erkennen. Wenn sie dann mal alle Flagge zeigen wuerden, wuerden sie auch merken, wie viele sie eigentlich sind. Andererseits gibt es sehr gut erzogene "Wessi's", die DDR-Hasser sind, DIE LINKE mit DDR verbinden und sich somit nicht dem Thema, sondern der Pflege ihres Hasses widmen.
Ja, mit dem anerzogen seh ich genauso, DDR wird mit den Linken in Verbindung gebracht, und das ist eben was schlechtes. Den Palast der Republik hat man abgerissen (Asbest, haha, sicher sicher....war ein Super-Ausstellungs und Künstlertreff nach der Wende!), der Berliner Fernsehturm hatte gerade mal noch so Glück, das dort damals die Olympischen Spiele (? oder so..) waren, er sollte ursprünglich auch verschwinden/abgerissen werden. Schulen und Kindergärten wurden geschlossen und abgerissen, um jetzt zu jammern, das wir davon zu wenige haben. Müssen neu gebaut werden (wie war der spruch zu DDR Zeiten: "Baue auf und reiße nieder, dann hast Du Arbeit immer wieder"-gilt weniger zu DDR Zeiten, mehr zu heutiger Zeit). Alles nur: weil böses ist, weils aus der DDR ist. Neubauten waren damals Errungenschaften (Heizung! Toiletten im Haus!etc.), werden nun nach Möglichkeit abgerissen...ist aus der DDR, also schlecht (verschwiegen wird, das der Westen auch Neubauten hatte und hat). Nun haben wir hier massenweise Wiesen und leere Grundstücke, die keiner kaufen kann, weil keiner Geld hat, oder Eigenheimvirtel (wo inzwischen der Nachbar 1 Meter in Nachbars Zimmer gucken kann, dicht an dicht), viele leerstehende Eigenheime, weil keiner Geld hat, weils keiner kaufen kann. Total Idiotischer Staat! Warum hat man nicht alle positiven Errungenschaften aus der DDR übernommen?...Weil böses ist, weils aus der DDR ist. Übrigens gibt es auch "Ossis" die DDR Hasser sind. Es wird wohl noch lange brauchen, das die Leute aufwachen....
Habe grad durch Zufall bei der neuen Petition für Inge Hannemann gesehen, dass ein Rechtsanwalt aus Unna mitgezeichnet hat. Dem hab ich dann spontan eine kurze Mail geschrieben und ihm gedankt.
Och Mönsch, nach dem riesigen Polizeiaufgebot vor der Bundesagentur in Berlin bezüglich des Flashmobs für Inge Hannemann ist Herr Alt nun bestimmt ganz traurig, dass da keine Steine werfenden, nach Schweiß und Bier stinkenden Hartz IV-Schmarotzer zu bekämpfen waren. Hätte man doch dann sehr gut Inge dafür die Schuld geben können!
Nach einer kurzen Episode mit der Agentur für Arbeitslosenverachtung vor einem Jahr habe ich mir geschworen, nie wieder, keinen einzigen Cent mehr dieser menschenverachtenden, verlogenen Organisation zukommen zu lassen.Zumindest solange nicht mehr, solange diese Organisation in dieser Form besteht, Versicherungsgelder für sinnlose AL-Industrie verschleudert und auf der anderen Seite mit menschenverachtender Bürokratie und ebensolchen Auflagen im Versicherungsfall versucht, erworbene Ansprüche zu verweigern.Zum Glück konnte ich es mir damals leisten, auf das ALG zu verzichten und somit die kurze aber lehrreiche Begegnung mit diesem menschenverachtenden, verlogenen System zu beenden.Meiner Gesundheit und meiner Würde zuliebe.Seitdem arbeite ich nur noch hobbymäßig, steuer- und abgabenfrei.Wie gesagt, von mir kriegt diese Organisation keinen einzigen Cent mehr.Basta.
Noch etwas, Ralph und Inge wünsche ich alles, alles Gute und alle Kraft der Welt, den berechtigten Kampf unbeschadet zu überstehen.Danke Ralph, danke Inge, mit solidarischen Grüßen..
Der Chef von der Arbeitsargentur in Pankow ist auch bald dran. Werde ihn anzeigen wenn der nochmal kürzt. Habe ihm erzählt, das er in seiner Freizeit mal schön zum Gericht laufen kann und zwar bis lebensende oder bis ich mein Geld habe. Lasst euch nichts gefallen. Immer schön streiken. Helft nur noch den Leuten die es auch verdient haben- Wer für die rechten Kapital-Verbrecher arbeitet macht sich schuldig ( siehe Nürnberger Prozesse ) - Nazi-Behörden weit und breit. Das im Fall Zschäpe die Behörde versagt hat ist kein Zufall. Die haben bestimmt eher noch Beifall geklatscht. Ist bittere Realität. Und passt auf. Anders als Assad oder Erdogan wird auch Merkel und die Polizei nicht agieren.
"Und in den Jobcentern arbeiten auch keine seelenlosen Maschinen, die nur Zielvorgaben, nicht aber die Menschen im Blick haben." (Bundesagentur für Arbeit - Presseteam - Nürnberg) - Hmm.. und wo kann man z. B. hier die wohlwollende und pflichtbewusste Arbeitsvermittlerin einordnen?
Hartz IV: Herzstillstand nach Arbeitszwang (16.05.2013) http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-herzstillstand-nach-arbeitszwang-9001440.php
Dabei der erzwungene ‚Arbeitsdienst’ (Ein Euro Job) im Grunde rechtswidrig (und weil kein Qualifizierungseffekt erkennbar sei, dient nur die Bestrafung und Disziplinierung). ‚Fegen und Unkraut zupfen’ sind ganz normale alltägliche sozialversicherungspflichtige Tätigkeiten, die zu den Pflichtaufgaben des jeweiligen Trägers zählen und mit eine geförderte Arbeitsgelegenheit wenig zu tun haben. Außerdem was für eine Integrationsstrategie verfolgt worden wäre ist nicht nachvollziehbar (ich habe noch nie eine Stellenanzeige gelesen, wo man Arbeitskräfte ausdrücklich mit 100 % Schwerbehinderung und zweifachem Herzinfarkt gesucht hätte).
Liebe Schreiberin, lieber Schreiber - ich freue mich über ihre Kommentare und veröffentliche sie so schnell wie möglich. Ich bitte allerdings, sich strikt ans Thema des Posts zu halten. Für die Bezugnahme auf Ihren Eintrag durch Andere wäre es sehr schön, die Kommentare würden mit NAMEN (oder Kürzel) versehen werden. MfG, Ralph Boes
Solidaritäts-Flashmob für Inge Hannemann am
AntwortenLöschenMittwoch, den 19.06.2013, um 12 Uhr.
https://www.facebook.com/events/497733213629922/
Zitat:..."Die Kolleginnen und Kollegen in den Jobcentern arbeiten Tag für Tag daran, Menschen in Ausbildung und Beschäftigung zu bringen..."
AntwortenLöschenJa, indem sie unter Androhung von Sanktionen bis zum vollständigen Geldentzug in SINNLOSMAßNAHMEN, SINNLOSBEWERBUNGSTRAININGS, SINNLOSZEITARBEITSANGEBOTEN,
SINNLOSEINEUROJOBS, mit herrscherischem Befehlston gezwungen werden.
Grüße von Jo
Darum heißt es auch Beschäftigungsförderung. Das hat mit bezahlter Arbeit nichts zu tun.
LöschenBeim letzten Termin habe ich meine SB gefragt, was sie denn in den vergangenen 15 Monaten für mich getan hat und wo sie überall angerufen hat, um mich zu vermitteln.
Sie sagte, es sei nicht die Aufgabe des Fallmanagements zu vermitteln und nahm es gleich in die EGV (nicht unterschrieben!) mit auf, dass ich selbstständig zu suchen habe.
Tag für Tag zu lügen ist natürlich auch viel Arbeit ...
Wer lügt, muss ein gutes Gedächtnis haben.
LöschenDer Text der BA liest sich ungefähr so als ob man einen kleinen Dieb beim Klauen erwischt hätte der jetzt noch die dreiste Antwort "Ich war das nicht!" vom Stapel lässt.
AntwortenLöschenZitat: Frau Hannemann ist keine "Whistleblowerin", die Missstände
AntwortenLöschenaufdeckt, denn die behaupteten Missstände gibt es nicht Zitat Ende:
Erinnert mich an Äääähh niemand hat die Absicht eine Mauer zu errichten.....
Die Argumentation im Beitrag zeigt es eindeutig betroffene Hunde bellen!
Es wäre für das Jobcenter weiser gewesen sich überhaupt nicht zu äußern jetzt haben
sie sich entlarvt das sie sogar andere politische Meinungen am liebsten verbieten wollen
Stasi und Gestapo lassen grüßen.
Ein gepfefferter Brief an die Pressestelle ist bereits unterwegs!
@Anonym14. Juni 2013 20:40....hab Deinen Beitrag erst jetzt gelesen, haben wir ja fast dieselben Gedanken gehabt- siehe meinen weiter unten., weil ich meine, es erinnert an den spruch: Die Partei, die Partei, die hat immer Recht, hier eben: Die BA und BundesreGIERung hat immer Recht. Haha.
Löschen"Nestbeschmutzer" sind allgemein unerwuenscht,
Löschendass kann man sich an 3 Fingern abzaehlen. Hat aber wenig mit "Mauer" zu tun. Die Absage des Westens an ein geeintes Deutschland kam erst im Juni 1961. Vorherige Aussagen koennen demzufolge durchaus sinnvoll gewesen sein.
Was sich die BA da dreist unter dem Motto: "Haltet den Dieb, er hat mein Messer im Ruecken" geleistet hat, ist unter aller... Die Aussagen sind flach, falsch, ueberheblich.
@andi: das Lied geht sogar weiter: "denn wer kaempft fuer das Recht, der hat immer recht" - und das kann man Inge Hannemann zubilligen.
LG Torsten (aus MD mit ohne Umlaute...)
Es ist schlimmer als ich dachte.
AntwortenLöschenLG Marita
Die Vielzahl der Sanktionen und Gerichtsverfahren lassen sich nicht leugnen. Die kriegen Muffensausen.
LöschenDer Mittelstand kommt auch bald dran, wenn die Konten rasiert werden. Der Michel wacht bald auf.
LG Rosi
Zitat:
AntwortenLöschen......Die Behauptungen von Frau Hannemann sind falsch und führen die Öffentlichkeit in die Irre......Weder gibt es eine Anweisung oder eine Zielvorgabe, über Sanktionen Geld einzusparen, noch gibt es "tausende von Selbstmorden" unter Kunden der Grundsicherung.....Zitatende.
Liebe Jobcenter Mitarbeiter(-innen),
auch wenn ihr vom Ministerium für Wahrheit und Arbeit bezahlt werdet, ihr wißt es besser. Vertraut auf das was ihr seht, hört und fühlt, soweit ihr noch dazu in der Lage seid und nicht vom schnöden Mammon bereits vollständig korrumpiert wurdet.
Die Agressionen kommen bisher ganz eindeutig aus einer Richtung. Im letzten Jahr wurden über eine Millionen Sanktionen verhängt.
Das Schlimmste was euch bei uns passieren kann ist, das ihr ein bedingungsloses Grundeinkommen beziehen werdet. Ihr tauscht ein wahrhaftes gegen ein falsches Leben ein. Denkt mal darüber nach.
....vom schnöden Mamon bereits vollständig korumpiert wurdet.
Löschenhä manch einer tuts für 5€ mehr als Hartz4 !
Man sehe sich diese gebückt übern Flur huschenden "Postenverweser" einmal an.
Es tut mir leid, wenn ich sehe was aus
der Heimat meiner Vorfahren gemacht wurde.
War wohl nix mit Befreier. dass es aber
auch kein Mittelmass geben darf, ist doch
entsätzlich. also Deutschland und Menschen-
würde, sind heute wieder zwei verschiedene
Dinge.
Dabei ist es ganz einfach: Schafft deren
Geldsystem ab! Sie verleumden es doch eh selbst!!!!!
Tauschhandel und Geldversagen! Du bekommst eine Heizung
für 1/3 Auto usw. Zentrale Werterfassung fertig.
Da verhungern nur Zions Systemerzwinger!
Ich kann es nicht glauben, eine Meldung die aus dem "Völkischen Beobachter" stammen könnte. Das ist schlichtweg ein Skandal!
AntwortenLöschenKlasse Vergleich!!!
LöschenLG Torsten
Zitat:
AntwortenLöschenDie Behauptungen von Frau Hannemann sind falsch und führen die Öffentlichkeit in die Irre. Weder widerspricht die Grundsicherung ("Hartz IV") dem Grundgesetz, noch verletzen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jobcenter durch ihre tägliche engagierte Arbeit die Würde der Kunden. Weder gibt es eine Anweisung oder eine Zielvorgabe, über Sanktionen Geld einzusparen, noch gibt es "tausende von Selbstmorden" unter Kunden der Grundsicherung.
Eine Frage drängt sich auf...wer ist hier der Autor?
Pressekontakt:
Bundesagentur für Arbeit
!Presseteam!
Regensburger Strasse 104
D-90478 Nürnberg
E-Mail: zentrale.presse@arbeitsagentur.de
Tel.: 0911/179-2218
Fax: 0911/179-1487
Ein Team also?
Liebes Presseteam bitte besser recherchieren...
http://www.nachrichtenspiegel.de/2013/01/03/von-den-jobcentern-in-den-tod-getrieben-oder-wie-leichen-den-weg-der-hartz-iv-reform-pflastern/
oder
http://www.wir-zeitung.com/?p=80682
Meint Ihr all das ist an den Haaren herbeigezogen?
Jedes Opfer tötet seinen Mörder. (Claire Goll)
LöschenOha, denen geht der Arsch ja mächtig auf Grundeis. Hat Frau Hannemann einen empfindlichen Nerv getroffen oder warum schlagt ihr nun plötzlich so um euch? Immerhin scheint der Schuh gut zu passen. Na dann, auf zum nächsten Gefecht.
AntwortenLöschenRespekt Frau Inge Hannemann.
AntwortenLöschenviel ist dazu nichts zu sagen den vieles ist schon gesagt .
AntwortenLöschenBravo Frau Hannemann , weiter so .. wir wachen so langsam auf , es folgt zu erst das unwissen dann herrscht das chaos und zu aller letzt können wir nicht verlieren , dieses falsche system geht bald dem bach runter und das egal wie . es kann nur besser werden .
Deutschland wacht auf . sowas nenne ich bewusstseinserweiterung .
eins möchte ich aber noch los werden , Frau Hannemann du hast sie erwischt das ist der achilisferse der JC . ah nochwas
JC bringt menschen um sie macht mich sowas von krank, letztes jahr und davor hatten wir viele tote zu verklagen von beiden seiten also Lieber JC tuet nicht so als ob Frau Hannemann eine gefahr darstellt ganz im gegenteil sie deckt nicht nur auf was viele schon wissen sondern sie hilft beiden seiten in dem sie an das Grundgesetz fest Hält und ihr kolegen/innen damit eigentlich hilft , die presse ist sowas von Korrupt mein gott die presse ist sowas von altmodisch und korrupt und sie ist eher für die reichen so dargestellt aber naja es gibt bald keine reiche mehr in Deutschland . hört auf deutschland in die Diktatur zu zwingen
mehr kritik mehr kritik und nochmehr kritik gegen Das Ganze system nicht nur Hartz 4 sondern in allem bereiche kritik ausüben den nur durch gesundes kritik können wir die welt für unserrer kinder besser und vor allem gerechter gestallten.
mann bin ich boesssss...
AntwortenLöschenFolgende Mail reiche ich dann mal für Interessierte weiter…
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit möchte ich Sie auf eine Veranstaltung zur Frage der Verfassungswidrigkeit von Sanktionen bei Hartz IV hinweisen.
Es handelt sich um ein juristisches Streitgespräch zwischen MdB Wolfgang Nešković und dem Vorsitzenden Richter am Bundesverwaltungsgericht (Prof. Dr. Uwe Berlit), das am 25. Juni in Berlin stattfindet. Voraussichtlich wird zeitnah auch eine Videoaufzeichnung im Internet veröffentlicht.
Die näheren Infos entnehmen Sie bitte dem Anhang. Eine Weiterverbreitung wäre nett.
Mit freundlichen Grüßen
Isabel Erdem
http://www.wolfgang-neskovic.de/
Die Frage der Verfassungskonformität der Sanktionsregelungen im SGB II ist seit Jahren umstritten. Während das Gros der JuristIn-nen die Auffassung vertritt, Sanktionen seien nicht zu beanstanden, entscheidend sei „nur“ die verfassungskonforme Anwendung der Regelungen, bestreitet eine Minderheit die Verfassungskonformität vor allem in Teilbe-reichen.
Wolfgang Nešković ist der Auffassung, schon die gesetzliche Regelung sei verfassungswid-rig. Demgegenüber hält Uwe Berlit sie grund-sätzlich für verfassungskonform, wenngleich er die härteren Regeln gegen Unter-25-Jährige als problematisch ansieht.
Was ist dran an der Auffassung Neškovićs? Überzeugen die Gegenargumente? Und was folgt aus der konträren Sicht zweier ausge-wiesener, bundesweit bekannter Juristen?
Den Status Quo einfach hinzunehmen, ganz so, als sei dies eine akademisch-juristische Kontroverse, ist nicht akzeptabel. Im Jahr 2012 wurden über eine Millionen Sanktionen verhängt. Kürzungen oder die vollständige Streichung des Alg II gefährden die Existenz der Betroffenen und ihrer Familien.
Sanktio-nen befördern die Verbreitung von Niedrig-lohn, da schon die Sanktionsdrohung Er-werbslose zwingt, Arbeit zu schlechtesten Bedingungen anzunehmen. Dies sowie die nicht enden wollende Klageflut und der kon-stant hohe Anteil erfolgreicher Widersprü-che und Klagen machen deutlich, warum die Frage der Verfassungswidrigkeit dringend einer Klärung bedarf.
In dem Streitgespräch soll es nicht um die Alltagspraxis und die Umsetzung der Sankti-onsregelungen gehen. Vielmehr steht die Verfassungskonformität der Sanktionspara-graphen spätestens seit dem Regelsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9.2.2010 grundlegend in Frage.
Dienstag, 25.06.2013, 17:00 – 20:00 Uhr
ver.di, Köpenickerstr. 30, 10179 Berlin (S-Ostbahnhof; Busse 140, 147 und 265 bis Bethaniendamm)
Der Souverän
Wenn Inge Hannemann doch soooooo viele MitarbeiterInnen in den Jobcentern gefährdet, warum steht davon noch nichts in der Blödzeitung? Geht evtl. sogar denen schon der Arsch auf Grundeis?
AntwortenLöschenGruß
N.
@N.: Bring die BILD nicht auf Ideen...
LöschenDie Argumente versagen, also wird unter der Gürtelinie getreten. Da ein großer Teil der Leserschaft der BILD selber schon Erfahrungen mit Hartz4 machte, stieße diese Pressemitteilung dort wohl auf größeren Unmut. Dennoch werden eingebettete Journalisten die Stoßrichtung aufgreifen. Es wird härter und die Realität wird total verdreht, nur um den sich formierenden Unmut zu kontrollieren. Vorreiter werden wohl die Medien mit kleinbürgerlicher Leserschaft sein, dem dann bei Erfolg auch "seriösere" Medien nacheifern, immer im Auftrag ihrer Besitzer.
LöschenSo ging es auch mit den Montagsdemos gegen Hartz4 (2004), auf die soviel Schlamm geworfen wurde, bis die Massenbasis wegbrach.
Es war soviel Kraft in den Demos, dass sich Parteien und Unternehmerverbände schon ängstlich fragten, ob ihnen Hartz4 nicht um die Ohren fliegen würde und eine vorrevolutionäre Stimmung das ganze System erfassen und verändern könnte.
Doch ihre Medienherrschaft verstand es, die Demonstranten mit Begriffen wie "Neid der Erfolglosen und Faulen", "Störung der globalen Wettbewerbsfähigkeit", "Jammern auf hohem Niveau", "Pöbel und Prekariat" usw. gegeneinander auszuspielen, bis viele Aktivisten resignierten und lieber daheim blieben.
BILD wird erst aktiv, wenn sich eine stärkere Bewegung abzeichnet, die sie für ihre Auftraggeber unterlaufen müsse (sonst hieße sie ja "DENK").
Herzlichst! Detlef
....Und aus diesem Grund, müßten wir hier, wenigstens bei Ralph im Blog uns halbwegs einig sein. Das wäre schon ein kleiner Anfang dem sofort Gegenwind zu bieten. BILD ist ja dann beim Versuch Ralph lächerlich zu machen schon etwas gescheitert, denn auf einmal schlug die Stimmung in Zuspruch für Ralph direkt bei den Kommentaren um, und die kamen dann ins "Rudern" und in "Erklär"-Not, hat die sicher geärgert. Eigentlich war es ein Erfolg.
LöschenWir brauchen mehr Menschen wie Frau Hannemann!Respekt!Ich habe als Facharbeiter mit 59 Jahren mit dem Jobcenter Berlin Tempelhof Schöneberg meine eigenen Erfahrungen gemacht. Ich wurde nie umfaßend über die EGV aufgeklärt. Man wollte mir die Qualifikation und Lebensleistung nehmen. Man wollte aus einem Facharbeiter einen Helfer im Billiglohnarbeitssklavenmarkt machen. Das ist das Deutsche Jobwunder. Ich werde in Zukunft für meine sozialen Rechte kämpfen. Wer sich nicht wehrt lebt verkehrt!
AntwortenLöschenWenn so viel Lügen verbreitet werden, besteht nicht die Möglichkeit juristisch dagegen vrozugehen und zusätzlich auf Unterlassung zu klagen?
AntwortenLöschenLeider zaehlt "glaubhaft machen" in dieser Gesellschaft mehr als Fakten. Das gilt fuer alle Bereiche:
LöschenDie "schoene" Bundeswehr
Die schmarotzenden Sozialhilfebezieher
Die Aussagen ueber die DDR eingeschlossen.
9/11/01
Syrien
Frau Hanemann nicht ausgenommen.
Es ist ein Krieg um die Koepfe, oftmals schon gewonnen, immer wieder versucht.
Dabei wurde sich schaendlicher luegen bedient.
Information - vergleichend kann ich sagen, ja, vor 1990 hatte ich sie. Jetzt habe ich ein Uebermass an Meldungen, von denen ich mir das 1% stimmende aussuchen kann.
LG Torsten (MD)
Also, dieser Gegenbericht der BA, ist ehrlich gesagt: Sehr, sehr schwach!
AntwortenLöschenHat mindestens nur 5 Euro gekostet, dieses Gegenschreiben zu verfassen.
Da wird geschrieben: "Frau Hannemann ist keine Whistleblowerin, die Missstände aufdeckt, weil es keine Missstände gibt"....Aha, die BA behauptet hier ohne Nachweise irgendetwas, zum Vergleich: Frau Hannemann verfasst ihre Behauptung UND Erklärung, warum es Missstände gibt, in einem Brandbrief. Die BA behauptet dann das Gegenteil, OHNE Erklärung warum es nicht so ist.
Der Verfasser des Gegenschreibens der BA hat das schwach und lieblos gemacht. Es kommt eher so rüber, wie: NEIN, es gibt einfach keine Probleme, weil WIR das eben so sagen!...genau DAS erinnert mich an früher, zu Ost Zeiten, es wurde immer von Oben behauptet: Es gibt keine Missstände in den Fabriken und im Land. Alles ist in Ordnung, wir brauchen darüber nicht reden. Und: Die Partei, die Partei, die hat immer Recht!Immer!
Und Heute, meint die BA und BundesreGIERung: Es gibt weder Missstände in Jobcentern, es gibt keine Grundgesetztverstöße! Alles ist in Ordnung, wir brauchen darüber nicht reden. Die BA und BundesreGIERung hat immer Recht!...Erstrecht: Immer!
Der Auftrag des Schreibens wurde ja auch von oben nach unten weitergereicht, weil sich niemand lächerlich machen wollte.
LöschenAm Schluß blieb es am Praktikanten hängen...
Frau Hannemann sollte einen Strafanzeige wegen Verleumdung gegen die Verantwortlichen der Bundesagentur stellen.
AntwortenLöschenIch hoffe, sie hat noch ganz viel Kraft für solche nötigen Schritte.
LöschenLG
Marita
Wird es nicht auch Zeit für eine Anzeige wegen "Volksverhetzung", weil man die Missstände abwiegelt, einzelne Betroffene völlig rausfallen und ihrem Schicksal über-lässt, private Meinungen wie "man sollte sich bemühen, wer arbeit will, findet welche" als Grundlage zur Existenzgewährung heranzieht und weil man in diesem Ton auch bei den Auskunftstelefonen der BA mit einem spricht?!
LöschenDu meinst die Justiz der Vasallen bemühen?
LöschenWo lebst Du denn? Komm mal in Deutschland an!
Als wolle sich einer mit ner Wasser Pistole,
gegen ne Heckler&Koch gesponsorte Hundertschaft
in den Weg stellen!
STELL DIR VOR ES IST REPUBLIK UND KEINER GEHT HIN!
randolph von trier
- Frau Hannemann spricht bei ihrer Kampagne gegen die
AntwortenLöschenGrundsicherung, die Millionen von Menschen die Existenz sichert,
nicht für die Belegschaft der Jobcenter. Im Gegenteil: Sie
bringt ihre Kolleginnen und Kollegen in Gefahr, die sich
zunehmend Aggressionen von Seiten der Kunden ausgesetzt sehen.
Wo spricht Sie gegen die Grundsicherung?
Ich sehe mich den Aggressionen von Seiten der Sachbearbeiter ausgesetzt!
- Frau Hannemann ist keine "Whistleblowerin", die Missstände
aufdeckt, denn die behaupteten Missstände gibt es nicht - sie
kann daher auch keine "Hartz IV-Rebellin" sein.
Ich erlebe diese Missstände seit geraumer Zeit am eigenen Leib.
Ich bin Zeuge!
- Wer in einem Jobcenter arbeitet, hat sich an Recht und Gesetz zu
halten. Es kann nicht sein, dass eine Mitarbeiterin nach
Gutdünken handelt und persönliche, politische Vorlieben auslebt.
Tun sie aber! Da ich ehrenamtlich andere Erwebslose berate und auch
zum Jobcenter begleite, habe ich hier einen ganzen Ordner voll mit
Schreiben der BA, die entweder jeder Rechtsgrundlage entbehren und/oder
ganz klar rechtswidrig sind!
Ich hoffe nur ihr schämt euch vor euren Kindern. Noch mehr hoffe ich,
ihr habt keine!
Bitte SChreibt der Pressestelle zurück - teilt es uns mit, damit wir Anregung finden. Ich gehe mal mit gutem Beispiel voran:
AntwortenLöschenhttps://sites.google.com/site/ichbinbildungstraeger/rechtsfolgenbelehrung-an-das-jobcenter/inge-hannemann/verhoehnung-der-ba-oder-der-betroffenen
Liebe Grüße,
Frigga
..." 15.06.2013:
AntwortenLöschenWeiter behauptet die BLA (BundesLügenAgentur für Scheinbeschäftigung und Zwangsarbeit), dass es "nicht 'tausende von Selbstmorden' unter Kunden der Grundsicherung" gibt!"
....So, liebe BA, hier ein Link, zu einem Teil der HARTZ IV TODESLISTE!!!!
Die, die einsam und verdeckt durch Hartz IV und Sanktionen VERSTORBENEN fehlen hierbei völlig, es ist nur ein kleiner Ausschnitt, der HARTZ IV TOTEN, hier zu finden:
http://soeckchen.site50.net/soeckchen/?p=5684
....übrigens Top gemacht, mit Quellenangaben!!!
Löschen"Frau Hannemann ist keine Whistleblowerin, die Missstände aufdeckt, weil es keine Missstände gibt" - das ist echt ein Witz! Ich bin sprachlos, dummer kann man nicht argumentieren. Verdammt, das ist schockierend ..
AntwortenLöschenman kriegt echt Angst wenn man beim Lesen diese Kälte der Dummheit spürt.
Da gab es doch mal diesen FEHRING.......
LöschenAch ja, MÜNTE - FEHRING hieß der.....
Es ging um die Bezeichnung "PRÄKARIAT".
Zitat von MÜNTE: ..." PRÄKARIAT ?, diesen Begriff gibt es nicht"...
..."Wenn es diesen Begriff nicht gibt, gibt es auch keine passende Unter - Schicht dazu"...
Grüße von Jo
Diese "Tatsachenbehauptungen" wurden soeben bei der zuständigen Staatsanwaltschaft zur Anzeige
AntwortenLöschengebracht!
Nein es geht nicht nur um die Lügen das die Vorwürfe von Frau I.Hannemann nicht zutreffend wären.
In der Hauptsache geht es darum das die Auftraggeber dieses Machwerks hundertausende Arbeitslose
als potentielle Bedroher,Mörder und Totschläger zumindest potentiell versuchen darzustellen indem sie schreiben Frau Hannemann "gefährdet die Sicherheit von tausenden Mitarbeitern" das ist nicht nur Unsinn sondern schlichtweg kriminell und stellt den Straftatsbestand der üblen Nachrede,Verunglimpfung
und falscher Tatsachenbehauptung dar.
Frau Hannemann hat zudem IMMER wieder betont das sie nicht gegen etwas sondern für etwas sich angagiert, ihr wird nun vorgeworfen das sie auch noch das GG (eine Vefrassung haben wir leider immer noch nicht) zitiert, damit zeigt die BA auch noch das sie verfassungsfeindlich argumentiert, wirft sie ihr auch noch politische Betätigung vor.
Wo leben wir eigentlich? Ich glaub ich stehe im Wald! Bin ich 1989 in der DDR auf die Strasse gegangen für ein System was noch schlimmer als die DDR ist mit Sicherheit nicht!
Wie war das? Es wird keinen schlechter gehen,Kohl sah blühende Landschaften, jetzt hat jeder das Recht seine Meinung frei zu äußern....Von wegen! Deshalb müssen wir uns heute dagegen wehren bevor es zu spät ist, ich möchte nicht im morgen wieder in einer Diktatur erwachen, die Weichen sind nämlich schon lange gestellt es ist schon 5 nach 12!
Darf ich dazu noch sagen, dass wir hier im Westen, bevor Sie im Osten auf die Straße gingen, Freiheit herrschte? Vielleicht wissen Sie es ja nicht, aber es ist erst so geworden, nach der so genannten Wiedervereinigung und besonders seit die Merkel an der Macht ist. Das ist jetzt nichts gegen die Bürger der ehemaligen DDR, aber viele denken, dass es vorher hier schon so schlimm war. Das war es definitiv nicht!
LöschenNatürlich herrschte noch Freiheiten im Westen(die definition liegt natürlich im Auge des Betrachters, denn es gab für kritische Menschen auch Polizeigewalt, Obdachlose, Berufsverbote usw), der Westen war ja noch von den Amis gesponsert und dadurch
Löschenwurde ein Wirtschaftswunder vorgegaukelt, es musste ja im Westen "besser" sein als im Osten, die Regale voll, alles in Luxus und im Übermaß, denn es ging darum sich die DDR einzuverleiben...warum? Um das zu tun, was jetzt gerade läuft, der Kapitalismus hat dadurch ja keinen Feind mehr, nichts was sich entgegenstellt, Lobbyisten, Banker, Zocker, Wirtschaftsbosse haben dadurch freie Hand bekommen-so ist und war es geplant. Darum ging es doch. Das es Missstände im Osten gab (weil hier nichts von den Amis bezahlt und aufgebaut wurde)
war (und ist) den Kapitalisten doch nur recht gewesen.
Übrigens ist Merkel aus dem Westen und nicht aus dem Osten, sie hat nur in der DDR studiert(bestätigung dürfte bei Wikipedia zu finden sein).
Zu Kohl: Natürlich sah er blühende Landschaften, für sich und in seiner Brieftasche und für seine Hintermänner.
Desweiteren bin ich aber dafür, das wir aus Ost und West uns nicht gegenseitig ausspielen lassen sollten, jeder hat seine Herkunft und das ist gut so. Wir sind alles nur Menschen.
Merkel ist bereits als Kind mit ihren Eltern in die DDR übergesiedelt. Ihre Aussage ist somit verkehrt.
LöschenSie hat sich besonders systemgetreu verhalten und hiervon auch profitiert.
Und nein ... im Westen wurde nicht durch die Amis ein System unterstützt, damit es wirtschaftlich mächtig erscheint.
Also bitte keine Theorien aufstellen, die jeder Grundlage entbehren.
Richtig ist, dass Kohl zwecks Wiederwahl blumige Versprechungen gemacht hat - von blühenden Landschaften - die nicht zu halten waren.
Schröders Agenda und die neoliberalen Aktivitäten führen dazu, dass unser System kippt.
Merkel: ja
LöschenWesten durch Ami's unterstuetzt: Marshallplan, unterlassene Reparationen...
Grundlage genung? Ich will als Sozialhilfeempfaenger auch meinen persoenlichen Marshallplan!
LG Torsten (MD)
zitat:"Merkel ist bereits als Kind mit ihren Eltern in die DDR übergesiedelt. Ihre Aussage ist somit verkehrt."....Eben nicht, denn sie kam als Kind aus dem "Westen", ob Kind oder Erwachsen, sie kam von dort.
Löschenzitat:"Und nein ... im Westen wurde nicht durch die Amis ein System unterstützt, damit es wirtschaftlich mächtig erscheint."....Eben doch:
"Die DDR hat für GANZ Deutschland bis in die Mitte der 50. Jahre zb. die Reparationszahlungen geleistet. Während in der BRD über den MARSCHALLPLAN eine sogenanmtes Wirtschaftswunder inszeniert wurde.
Das war auch nicht die feine Art die Zahlungen den Lieben Brüdern und Schwestern in der Ostzone zu überlassen. Und ihnen zugleich Mangelwirtschaft zu unterstellen.
Die Bundesrepublik hat bis heute keinen Pfennig / Cent Wiedergutmachung an irgendein Land geleistet."
NACHTRAG: Ein kurzer klick bei Wikipedia reicht aus um den Marschallplan der Amis zu erklären:
Löschen"Der Marshallplan, offiziell European Recovery Program (kurz ERP) genannt, war ein großes WIRTSCHAFTSWIEDERAUFBAUPROGRAMM der USA, das nach dem Zweiten Weltkrieg dem an den Folgen des Krieges leidenden WESTEUROPA zugutekam. Es bestand aus KREDITEN, ROHSTOFFEN, LEBENSMITTELN und WAREN.".........
Wenns mal wieder zu B om ben dr ohun gen oder Gewalttaten in den Jobcentern kommt, dann haben wir ja jetzt eine Universalschuldige.
AntwortenLöschenDie BLA (Bundes Lügen Agentur) Das sind Kriminelle.
AntwortenLöschenMeine Hinrichtung ist für den 24.06.2013 Geplant. Bei der BLA (Bundes Lügen Agentur). Diese Verbrecher.
AntwortenLöschenIch habe eine interessante Seite gefunden:
AntwortenLöschenhttp://www.labournet.de/politik/erwerbslos/inside/vorgesehener-maulkorb-durch-eine-offentliche-behorde/
LG Marita
Danke Marita,
Löschenich habe unterschrieben und den Link zusammen mit meinem Kommentar an meine Freunde weiter geleitet!
Herzlichst! Detlef
P.S.: Auch die Obdachlosen vom Wohnstreik solidarisieren sich mit Inge: http://wohnstreik.blogsport.eu/
Hier eine neue Petition für Inge Hannemann:
AntwortenLöschenhttps://www.openpetition.de/petition/online/ruecknahme-der-beschuldigungen-ueber-frau-hannemann-und-eine-entschuldigung
LG Marita
Mein Kommentar darüber meinte diesen Link:
LöschenIch kommentierte: "Rücknahme der Beschuldigungen gegen Frau Hannemann und eine öffentliche Entschuldigung !"
Es gibt schon viele Kommentare und darunter echt gute Argumente. Wir können also Unterschreiben, kommentieren und die Kommentare zusätzlich bewerten. Bei bisher weit über 1.600 Unterschriften gibt es schon mehrere Kommentare mit über 20 Zustimmungen.
Herzlichst! Detlef
Die Agentur mitsamt Jobcentern aufloesen und die Zahlungen einstellen. Dann hoert das Genoele auf und die Herrschaften mussen dann endlich um ihre Existenz kaempfen und arbeiten.
AntwortenLöschen@Anonym16. Juni 2013 08:15
LöschenUnd da es Gesetze gibt (Grundgesetz) müssen sich alle Herrschaften an das Grundgesetz halten. Um ihre Existenz kämpften die Urmenschen und später im finsteren Mittelalter die Arbeiter und Sklaven, damit es den Menschen später (uns) besser gehen sollte. Dafür ist das Sozialstaatsprinzip und die Menschenwürde(Dinge die Du noch nie gehört hast, die Dir fremd sind, trotzdem gibt es sie, denn Du bist nicht wichtig)nunmal im Grundgesetz fest verankert.
Wenn Millionen Menschen um ihre Existenz "kämpfen" müssen, werden die Millionen Obdachlosen sich Nahrung nicht aus der Natur (das war früher und geht heutzutage nicht mehr), sondern von zb. Dir holen, ob Du willst oder nicht, wird man Dich mit Plastebesteck, Bleistiften und Kulis bedrohen...alles tödliche Stichwaffen...und das wollen wir doch nicht, oder?
was soll das werden? bewerbungsschreiben als kapo bitte an die richtige adresse schicken!
LöschenDie Idee ist TOLL!!
Löschenaleerdings beweist sie steinzeitliches Denken, hier war ein richtiger Betonkopf am Werk. Denn in der Steinzeit bei den Urmenschen funktionierte die Selbstversorgung noch. Wer heute nur einmal Miete zahlen musste und vielleicht nicht wusste, wovon, weiss jetzt, dass es bei der Existenz um Geld geht.
Ich verweise nochmals auf die Arbeitsdesorganisation, auch Kapitalismus genannt:
Mit dem Ziel des Maximalprifites werden:
- nur noch ca 60% der Menschen bei der derzeitigen Organisation gebraucht
- die wertschoepfungsabgabe als modernes Modell von Dienstleistungen am Arbeitsmarkt ignoriert
- statt dessen "H-IV" auf einem Niveau unter aller ... installiert (und 10 Jahre Misserfolg gross gefeiert)
- moderner Sklavenhandel eingefuehrt und ausgeweitet
- Mindestloehne sabotiert...
LG Torsten (MD)
Europäische Bürgerinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen
AntwortenLöschenAm 14. Januar 2013 hat die Europäische Kommission unsere Europäische Bürgerinitiative zum Bedingungslosen Grundeinkommen akzeptiert.
Damit können wir nun ein Jahr lang eine Kampagne zum Grundeinkommen in allen Ländern der Europäischen Union vorantreiben. Es muss uns gelingen, vor dem 14. Januar 2014 von 500 Millionen EU-Bürgerinnen und Bürgern eine Million dazu zu bewegen, unsere Kampagne zu unterstützen. Dabei benötigen wir ein Mindestquorum in sieben der 27 Mitgliedsstaaten.
Hier geht es zur Unterschrift ...
http://www.ebi-grundeinkommen.de/
Dieser Link sollte, wie bei Frau Hannemann, als Permalink auf die Hauptseite gestellt werden!
Dieser Link ist als Permalink auf meinem Blog verewigt :).
LöschenLG Inge Hannemann
Hamburger Morgenpost:
AntwortenLöschenhttp://www.mopo.de/nachrichten/-oeffentlichen-attacken--dresche-fuer-hartz-iv-rebellin-hannemann,5067140,23326358.html
Achtung hier kommt ein Gedicht: Bei Nebenwirkungen erschlagen Sie bitte Ihren Arzt oder ihre Bundeslügenagentur:
AntwortenLöschenDie gute Inge
Die gute Inge
sagt so böse Dinge
behauptet gar so schlimme Sachen,
die nur Schelme machen.
Doch die Agentur für Arbeit,
die will nur unser bestes, sie
ist so sozial, fast genial
denn sie schafft Arbeit ohne Ende
so das es gibt für den Hartzer eine Wende.
Soll er doch froh sein, das sich einer kümmert,
bevor der Hartzer vor Verzweiflung wimmert.
Die Sanktion ist nur zu seinem Wohl
wer Das nicht glaubt ist hohl.
Doch die Inge,
die sagt böse Dinge
ist doch alles total anders
echt alles unwahr, wirklich
ich schwör,
auf dem Tauben sein Gehör
die Erde ist eine Scheibe sagt die Bundeslügenagentur
und spannt auf die Schnur, mit der sie voller Grollen die
arme Inge hängen wollen
weil die Inge, die sagt soo böse Dinge.
Die Inge ist so bös
sie macht die Politik nervös
redet sie von Grundgesetz
und solcher Sachen
was nur Intelligente machen.
Trudi, Horst und ihr Chef Herr Lange
haben Angst und Bange
werden sie doch bedroht vom
bösen Hartzer,
obwohl sie sind soo brav,
wie ein geklontes Schaf.
Dabei jeder weiß,
vom Kind zum Greis.
Ohne Fleiß keinen Preis,
ohne Axel keinen Schweiß
ohne Wasser kein Eis
und ohne Gen kein Mais.
wers glaubt wird seelig,
wer Kartoffeln frisst wird mehlig.
wer seinen Gatten köpft, wird ledig.
Doch die Inge, die sagt so böse Dinge,
die Erde ist eine Scheibe, keine Kugel,
wers nicht glaubt, wird glaubend gemacht
sonst kommt er in den Schacht
Die böse, böse Inge, die ist mutig
und holt sich ne Nase blutig.
Prima sagen wir und trinken nen Korn,
und wenn wir dann noch traurig sind
fangen wir an von vorn, sagt der Erhardt
Heinz, der Dichter
der hatte auch eins an den Lichtern.
auf die Inge die Gute, leb sie wohl,
die Lügenagentur dagegen ist hohl,
und es ist grandiös, auch
der Ralph, der ist Boes.
Also kämpft weiter gute Inge und
mach weiter all die bösen Dinge.
Autor: NichtderGoethe
Genial! Danke dafür :))
LöschenLG Marita
Chapeau! Danke. LG Inge Hannemann
LöschenEin wunderbares Gedicht! So solles sein. Danke an den: NichtderGoethe.
LöschenAch übrigens, kann einer die Inge auf das Gedicht hinweisen. Ich hab all meinen poetischen Wahnsinn hineingesteckt, und das OHNE Drogen. Denn wie wir wissen, von dem Schneider Helge, Marihuhana isse nich gut, deshalb tu ma lieber die Möhrchen. Außerdem fällt mir gerade auf, dass ich nich weiß, wie man Marihuhana schreibt. Is ja peinlich...echt!!! Krieg ich jetzt ne Maßnahme, wg meine Deutsch Sprache und so??? wg Eingliederlung und so, weisst Du!?
AntwortenLöschen@NICHTDERGOETHE,
Löschenhabe das Gedicht es auf http://altonabloggt.wordpress.com/
veröffentlicht!
"Krieg ich jetzt ne Maßnahme, wg meine Deutsch Sprache und so??? wg Eingliederlung und so, weisst Du!? "
LöschenNee, ist zu teuer und zum Spargelstechen nicht nötig!
http://www.scharf-links.de/41.0.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=36406&tx_ttnews%5BbackPid%5D=56&cHash=337a17399a
AntwortenLöschenSelbstverständlich habe ich mir den Spaß gemacht, bei der Pressestelle angerufen und gefragt, wer die Pressemitteilung verfasst hat. Die Dame war sehr nett, absolut peinlich berührt und wollte sich schon fast entschuldigen. Lt. ihrer Aussage kam die PM so im Wortlaut von Oben und die PR-Abteilung sollte sie nur verbreiten. LG Inge Hannemann
AntwortenLöschenMein Schreiben an die Pressestelle:
AntwortenLöschenWer wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen oder dessen Kredit zu gefährden geeignet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe und, wenn die Tat öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3 StGB) begangen ist, mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Dies haben Sie mit Ihren falschen Aussagen gemacht!
„Wer in einem Jobcenter arbeitet, hat sich an Recht und Gesetz zu halten.“
Meine Beschwerde gegen die BRD wegen Nichtbeachtung des Gemeinschaftsrechts (europäische Menschenrechtskonventionen)
(deren Eingang bereits von der Europäischen Kommission bestätigt wurde) zeigt deutlich, dass Sie sich, im Gegensatz zu Frau Hannemann,
nicht einmal annähernd daran halten:
Das SGB II (Hartz IV) verstößt zu großen Teilen sowohl gegen das Grundgesetz, als auch dem europäischem und internationalem Recht.
Begründung:
Die Menschenwürde wird missachtet, denn durch Sanktionen wird das Existenzminimum bis hin zum völligen Wegfall unterschritten. Auch der Zwang zur Teilnahme an oft sinnfreien „Eingliederungsmaßnahmen“ und sonstige Forderungen schränken die Menschenwürde ein.
Ebenso gilt die derzeitige Höhe des Existenzminimums (Regelsatz) als verfassungswidrig
(Klage vor dem Bundesverfassungsgericht liegt vor: 1 BvL 12/12).
Ein Verstoß gegen Artikel 1 und 2 der EMRK liegt somit vor.
Durch die Sanktionspraxis im Rechtskreis des SGB II, können Menschen in den Hunger, in die Obdachlosigkeit, in lebensbedrohliche Krankheitsverläufe bis hin in den Tod getrieben werden.
Auch die Behandlung der Leistungsberechtigten in Form der erzwungenen Offenlegung sämtlicher persönlicher Verhältnisse und Aufhebung des Bankgeheimnisses bis hin zu den sogenannten „ Pflichten“ , sowie zum Arbeitszwang, bestätigen den Vorwurf unmenschlicher und erniedrigender Behandlung.
Ein Verstoß gegen Artikel 3 (Verbot der Folter) liegt somit vor.
Das Recht auf freie Berufswahl wird missachtet, denn es besteht ein Zwang zur Aufnahme jedweder Tätigkeit (auch zeitlich befristete) um den Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und eigener Kraft zu bestreiten.
Hierzu verweise ich auch auf die vom „Ausschuss für soziale, wirtschaftliche und kulturelle Rechte bei den Vereinten Nationen (UN)“ bereits im Mai 2011 ausgesprochene Rüge, in der es heißt : „Der Ausschuss stellt mit Besorgnis fest, dass Regelungen im Rahmen der Arbeitslosen- und Sozialhilfe des Vertragsstaates (der BRD, n.w.) – einschließlich der Verpflichtung für Empfänger von Arbeitslosengeld, “jede zumutbare Arbeit” anzunehmen, was in der Praxis fast als jede Arbeit interpretiert werden kann – sowie der Einsatz von Langzeitarbeitslosen zu unbezahlter gemeinnütziger Arbeit, zu Vertragsverletzungen in Art. 6 und 7 führen könnten.
Hier wurde keinerlei Abhilfe geschaffen !
Ein Verstoß gegen Artikel 4 (Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit ) liegt somit vor.
Die Sanktionen im SGB II sind juristisch als sog. Verwaltungsstrafe zu werten. Diese Strafen werden von Verwaltungsangestellten einer Behörde (hier Jobcenter) verhängt, auch mögliche Widersprüche dagegen werden von den gleichen Behörden beschieden. Diese Behörden erfüllen in keinster Weise die Voraussetzungen für das gebotene Recht auf ein faires Verfahren, sie können die Anfordernisse einer anerkannten Judikatur nicht erfüllen, ihnen fehlt jegliche Tribunalqualität. Dazu müssten die Jobcentermitarbeiter, die Strafen verhängen und das Rechtsmittel Widerspruch bearbeiten, die Befähigung zum Richteramt haben und unabhängig von jeder Weisung sein. Diese zwingenden Voraussetzungen werden aber im Rechtskreis des SGB II nicht einmal im Ansatz erfüllt, von einem fairen Verfahren kann also nicht die Rede sein.
Zudem haben Widersprüche und Klagen in der Regel keine aufschiebende Wirkung.
Ein Verstoß gegen Artikel 6 (Recht auf ein faires Verfahren) liegt somit vor.
LöschenMit der sog. Präsenzpflicht wird die Bewegungsfreiheit auf ein Minimum beschränkt.
Zusammen mit den bereits oben genannten Punkten ergibt sich auch:
Ein Verstoß gegen Artikel 14 (Diskriminierungsverbot) liegt somit vor.
Wer selbst eine solche Beschwerde einreichen möchte (man braucht übrigens selbst nicht davon betroffen zu sein!)
findet hier ein Formular, sowie weitere Informationen:
http://ec.europa.eu/eu_law/your_rights/your_rights_forms_de.htm
Sollte die Europäische Kommission tatsächlich ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten (was ich stark hoffe) und die Verletzung der europäischen Menschenrechtskonventionen durch die BRD als gegeben ansehen, so hätte dies natürlich europaweite Folgen!
Wer sich in der Lage sieht, eine bessere und juristisch einwandfreie Begründung zu erstellen,
sei dazu herzlich aufgerufen, insbesondere wenn sie hier veröffentlicht wird!
Danke!
In diesem Zusammenhang möchte ich nicht vergessen, hier Norbert Wiersbin zu danken,
der auf seiner Seite
http://norbertwiersbin.de/category/politik/
( Hartz IV verstößt gegen internationales und nationales Recht)
bereits einen Hauptteil der Begründungen liefert und mir diesen (zusätzlichen) Weg offenbarte.
Gruß Heinz
AntwortenLöschenDer Fall Hannemann - Bundesagentur gerät immer mehr unter Druck
http://www.lokalkompass.de/iserlohn/politik/der-fall-hannemann-bundesagentur-geraet-immer-mehr-unter-druck-d309430.html
https://www.openpetition.de/petition/online/ruecknahme-der-beschuldigungen-ueber-frau-hannemann-und-eine-entschuldigung
Warum melden sich nicht wenigstens mal die Linken zu Wort? Ich versteh das nicht!!!
AntwortenLöschenLG Marita
@Marita,
AntwortenLöschendie waren dieses Wochenende auf dem Perteitag in Dresden und konnten daher wohl auch noch nicht reagieren.
Bin mir aber sicher, da kommt noch was.
sollte natürlich Parteitag heissen.
Löschenhttp://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/linke-hartz-iv-regelsatz-auf-500-euro-erhoehen-9001472.php
Mir kommts nicht unbedingt aufs Geld an, ich will, dass die Sanktionen abgeschafft haben. Wenn es mehr Geld gibt können die auch wieder mehr sanktionieren. Ich traue dem Spuk nicht.
LöschenLG Marita
Liebe Marita,
Löschengerade wenn es um die Sanktionen geht, hat "Die Linke" schon immer
für deren Abschaffung gekämpft. Allerdings konnte sie bisher nicht gegen die "große Koalition" aus rot/grün und schwarz/gelb ankommen, da ihr die Stimmen fehlen.
Deshalb bitte ich jeden, dieses Jahr "Die Linken" zu wählen, insbesondere, das sie die einzige Partei ist, die das Grundgesetz achtet!
Linke sind immer dabei, DIE LINKE auch.
LöschenBei der bisher geringen Zustimmung zu der Partei geben sich die Mitglieder aber nicht immer als solche zu erkennen. Wenn sie dann mal alle Flagge zeigen wuerden, wuerden sie auch merken, wie viele sie eigentlich sind. Andererseits gibt es sehr gut erzogene "Wessi's", die DDR-Hasser sind, DIE LINKE mit DDR verbinden und sich somit nicht dem Thema, sondern der Pflege ihres Hasses widmen.
LG Torsten (MD)
Ja, mit dem anerzogen seh ich genauso, DDR wird mit den Linken in Verbindung gebracht, und das ist eben was schlechtes. Den Palast der Republik hat man abgerissen (Asbest, haha, sicher sicher....war ein Super-Ausstellungs und Künstlertreff nach der Wende!), der Berliner Fernsehturm hatte gerade mal noch so Glück, das dort damals die Olympischen Spiele (? oder so..) waren, er sollte ursprünglich auch verschwinden/abgerissen werden. Schulen und Kindergärten wurden geschlossen und abgerissen, um jetzt zu jammern, das wir davon zu wenige haben.
LöschenMüssen neu gebaut werden (wie war der spruch zu DDR Zeiten: "Baue auf und reiße nieder, dann hast Du Arbeit immer wieder"-gilt weniger zu DDR Zeiten, mehr zu heutiger Zeit).
Alles nur: weil böses ist, weils aus der DDR ist. Neubauten waren damals Errungenschaften (Heizung! Toiletten im Haus!etc.), werden nun nach Möglichkeit abgerissen...ist aus der DDR, also schlecht (verschwiegen wird, das der Westen auch Neubauten hatte und hat). Nun haben wir hier massenweise Wiesen und leere Grundstücke, die keiner kaufen kann, weil keiner Geld hat, oder Eigenheimvirtel (wo inzwischen der Nachbar 1 Meter in Nachbars Zimmer gucken kann, dicht an dicht), viele leerstehende Eigenheime, weil keiner Geld hat, weils keiner kaufen kann. Total Idiotischer Staat! Warum hat man nicht alle positiven Errungenschaften aus der DDR übernommen?...Weil böses ist, weils aus der DDR ist.
Übrigens gibt es auch "Ossis" die DDR Hasser sind.
Es wird wohl noch lange brauchen, das die Leute aufwachen....
http://erbloggtes.wordpress.com/2013/06/15/bundesagentur-fur-arbeit-diffamiert-inge-hannemann/
AntwortenLöschenIst diese Seite hier schon bekannt?
AntwortenLöschenMahnwache Hartz IV
Diese Seite soll für all die Menschen sein, die wir nicht vergessen wollen!
Sie soll als Mahnung für alle sein.
https://www.facebook.com/MahnwacheHartzIV?ref=hl&_fb_noscript=1
Habe grad durch Zufall bei der neuen Petition für Inge Hannemann gesehen, dass ein Rechtsanwalt aus Unna mitgezeichnet hat. Dem hab ich dann spontan eine kurze Mail geschrieben und ihm gedankt.
AntwortenLöschen...und habe auch schon eine Antwort bekommnen.
LöschenLG Marita
"Neues Deutschland" macht auf die Petition für Inge Hannemann aufmerksam:
AntwortenLöschenhttp://www.neues-deutschland.de/artikel/824868.petition-fuer-inge-hannemann.html
Och Mönsch, nach dem riesigen Polizeiaufgebot vor der Bundesagentur in Berlin bezüglich des Flashmobs für Inge Hannemann ist Herr Alt nun bestimmt ganz traurig, dass da keine Steine werfenden, nach Schweiß und Bier stinkenden Hartz IV-Schmarotzer zu bekämpfen waren. Hätte man doch dann sehr gut Inge dafür die Schuld geben können!
AntwortenLöschenAndererseits sehr traurig, dass nur so wenige teilgenommen haben.
Löschen(Ich war der Einzige in Hamburg-Bergedorf!)
Haben schon so viele resigniert und komplett aufgegeben?
Liest keiner mehr, was so läuft?
Ich denke, das alles steht erst am Anfang, alles fängt klein an.
LöschenNach einer kurzen Episode mit der Agentur für Arbeitslosenverachtung vor einem Jahr habe ich mir geschworen, nie wieder, keinen einzigen Cent mehr dieser menschenverachtenden, verlogenen Organisation zukommen zu lassen.Zumindest solange nicht mehr, solange diese Organisation in dieser Form besteht, Versicherungsgelder für sinnlose AL-Industrie verschleudert und auf der anderen Seite mit menschenverachtender Bürokratie und ebensolchen Auflagen im Versicherungsfall versucht, erworbene Ansprüche zu verweigern.Zum Glück konnte ich es mir damals leisten, auf das ALG zu verzichten und somit die kurze aber lehrreiche Begegnung mit diesem menschenverachtenden, verlogenen System zu beenden.Meiner Gesundheit und meiner Würde zuliebe.Seitdem arbeite ich nur noch hobbymäßig, steuer- und abgabenfrei.Wie gesagt, von mir kriegt diese Organisation keinen einzigen Cent mehr.Basta.
AntwortenLöschenNoch etwas, Ralph und Inge wünsche ich alles, alles Gute und alle Kraft der Welt, den berechtigten Kampf unbeschadet zu überstehen.Danke Ralph, danke Inge, mit solidarischen Grüßen..
LöschenDeutschland ist zu einem Konzentrationslager gemacht worden;
AntwortenLöschenDie BA- und Jobcentermitarbeiter zu den Kapos.
Die Politik machte sich zu den Hetzern für die Wenigen,
die sich mit ihrem Geld ausser Landes schaffen.
Die Frucht ihres Tuns sind Panzerautos, Sicherheitspersonal
und Schutzwälle um ihre Häuser,
Angst und Hass.
"So hatte ich mir die berufliche Zukunft nicht vorgestellt"...
AntwortenLöschenEin guter Meinungsbericht. Sogar das Wort "Sklavenhalter" kommt darin vor.
http://blogs.faz.net/stuetzen/2013/06/23/so-hatte-ich-mir-die-berufliche-zukunft-nicht-vorgestellt-3776/
Der Chef von der Arbeitsargentur in Pankow ist auch bald dran.
AntwortenLöschenWerde ihn anzeigen wenn der nochmal kürzt.
Habe ihm erzählt, das er in seiner Freizeit mal schön zum Gericht laufen kann und zwar bis lebensende oder bis ich mein Geld habe.
Lasst euch nichts gefallen. Immer schön streiken.
Helft nur noch den Leuten die es auch verdient haben-
Wer für die rechten Kapital-Verbrecher arbeitet macht sich schuldig
( siehe Nürnberger Prozesse ) - Nazi-Behörden weit und breit.
Das im Fall Zschäpe die Behörde versagt hat ist kein Zufall.
Die haben bestimmt eher noch Beifall geklatscht.
Ist bittere Realität. Und passt auf. Anders als Assad oder Erdogan wird auch Merkel und die Polizei nicht agieren.
"Und in den Jobcentern arbeiten auch keine seelenlosen Maschinen, die nur Zielvorgaben, nicht aber die Menschen im Blick haben." (Bundesagentur für Arbeit - Presseteam - Nürnberg)
AntwortenLöschen-
Hmm.. und wo kann man z. B. hier die wohlwollende und pflichtbewusste Arbeitsvermittlerin einordnen?
Hartz IV: Herzstillstand nach Arbeitszwang (16.05.2013)
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-herzstillstand-nach-arbeitszwang-9001440.php
Dabei der erzwungene ‚Arbeitsdienst’ (Ein Euro Job) im Grunde rechtswidrig (und weil kein Qualifizierungseffekt erkennbar sei, dient nur die Bestrafung und Disziplinierung). ‚Fegen und Unkraut zupfen’ sind ganz normale alltägliche sozialversicherungspflichtige Tätigkeiten, die zu den Pflichtaufgaben des jeweiligen Trägers zählen und mit eine geförderte Arbeitsgelegenheit wenig zu tun haben. Außerdem was für eine Integrationsstrategie verfolgt worden wäre ist nicht nachvollziehbar (ich habe noch nie eine Stellenanzeige gelesen, wo man Arbeitskräfte ausdrücklich mit 100 % Schwerbehinderung und zweifachem Herzinfarkt gesucht hätte).
Thanks for ѕhаring уоuг thoughts about
AntwortenLöschenholiday photo. Regards
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