Mitteilung von
Marco Scheffler
vom 11. Tag
seines Staffelhungerns:
"11. Tag: Bergfest sozusagen. Mir geht es sehr gut. Wir
sind auf dem richtigen Weg.
Lieber Ralph, liebe Unterstützer, um das #Staffelhungern, nach dem sonst eher negativbekannten Schneeballsystem, weiter in die Gesellschaft zu tragen, habe ich bereits 2 potenzielle Nachfolger gefunden. Auch DU kannst DICH noch anschließen! Die beginnen dann gemeinsam nach meiner Zeit in ca. 10 Tagen und suchen ebenfalls weitere Staffelungerer. Lieben Gruß Marco Scheffler
Lieber Ralph, liebe Unterstützer, um das #Staffelhungern, nach dem sonst eher negativbekannten Schneeballsystem, weiter in die Gesellschaft zu tragen, habe ich bereits 2 potenzielle Nachfolger gefunden. Auch DU kannst DICH noch anschließen! Die beginnen dann gemeinsam nach meiner Zeit in ca. 10 Tagen und suchen ebenfalls weitere Staffelungerer. Lieben Gruß Marco Scheffler
Meine Antwort:
Lieber Marco, Schneeballsystem ist
super gut! Noch besser wäre es aber, nicht nur den Kreis der Unterstützer,
sondern auch den Kreis der Unterstützten auszuweiten ... dass sich
"Schutzkreise" um einzelne Sanktionierte bilden - dass wir massiv Widerstand
gegen die unglaubliche Hartz IV-Erpressung aufbauen und den Staat zwingen
können, seine widerlichen Maßnahmen in aller
Öffentlichkeit durchzuführen - Damit sich bei ihm genügend Scham einstellt, sie
auch wieder abzuschaffen.
Bitte um Mithilfe!
AntwortenLöschenAllen dürfte bewußt sein, dass die Regierung versucht, die “Agenda 2010″ als “die Lösung” auch anderen europäischen Ländern “aufzuzwingen”, um damit zugleich das Grundgesetz nur noch weiter aushöhlen zu können.
Ich habe daher eine Beschwerde gegen die BRD wegen Nichtbeachtung des Gemeinschaftsrecht (hier die europäischen Menschenrechtskonventionen) gestellt.
Der Eingang wurde bereits von der Europäischen Kommission bestätigt (Az.: CHAP(2013)01383 )
Beschwerdegegenstand:
Das SGB II (Hartz IV) verstößt zu großen Teilen sowohl gegen das Grundgesetz, als auch dem europäischem und internationalem Recht.
Hier die Begründung:
Die Menschenwürde wird missachtet, denn durch Sanktionen wird das Existenzminimum bis hin zum völligen Wegfall unterschritten. Auch der Zwang zur Teilnahme an oft sinnfreien „Eingliederungsmaßnahmen“ und sonstige Forderungen schränken die Menschenwürde ein.
Ebenso gilt die derzeitige Höhe des Existenzminimums (Regelsatz) als verfassungswidrig (Klage vor dem Bundesverfassungsgericht liegt vor).
Ein Verstoß gegen Artikel 1 und 2 der EMRK liegt somit vor.
Durch die Sanktionspraxis im Rechtskreis des SGB II, können Menschen in den Hunger, in die Obdachlosigkeit, in lebensbedrohliche Krankheitsverläufe bis hin in den Tod getrieben werden.
Auch die Behandlung der Leistungsberechtigten in Form der erzwungenen Offenlegung sämtlicher persönlicher Verhältnisse und Aufhebung des Bankgeheimnisses bis hin zu den sogenannten « Pflichten », sowie zum Arbeitszwang, bestätigen den Vorwurf unmenschlicher und erniedrigender Behandlung.
Ein Verstoß gegen Artikel 3 (Verbot der Folter) liegt somit vor.
Das Recht auf freie Berufswahl wird missachtet, denn es besteht ein Zwang zur Aufnahme jedweder Tätigkeit (auch zeitlich befristete) um den Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und eigener Kraft zu bestreiten.
Hierzu verweise ich auch auf die vom „Ausschuss für soziale, wirtschaftliche und kulturelle Rechte bei den Vereinten Nationen (UN)“ bereits im Mai 2011 ausgesprochene Rüge, in der es heißt : „Der Ausschuss stellt mit Besorgnis fest, dass Regelungen im Rahmen der Arbeitslosen- und Sozialhilfe des Vertragsstaates (der BRD, n.w.) – einschließlich der Verpflichtung für Empfänger von Arbeitslosengeld, “jede zumutbare Arbeit” anzunehmen, was in der Praxis fast als jede Arbeit interpretiert werden kann – sowie der Einsatz von Langzeitarbeitslosen zu unbezahlter gemeinnütziger Arbeit, zu Vertragsverletzungen in Art. 6 und 7 führen könnten.
Hier wurde keinerlei Abhilfe geschaffen !
Ein Verstoß gegen Artikel 4 (Verbot der Sklaverei und der Zwangsarbeit ) liegt somit vor.
Die Sanktionen im SGB II sind juristisch als sog. Verwaltungsstrafe zu werten. Diese Strafen werden von Verwaltungsangestellten einer Behörde (hier Jobcenter) verhängt, auch mögliche Widersprüche dagegen werden von den gleichen Behörden beschieden. Diese Behörden erfüllen in keinster Weise die Voraussetzungen für das gebotene Recht auf ein faires Verfahren, sie können die Anfordernisse einer anerkannten Judikatur nicht erfüllen, ihnen fehlt jegliche Tribunalqualität. Dazu müssten die Jobcentermitarbeiter, die Strafen verhängen und das Rechtsmittel Widerspruch bearbeiten, die Befähigung zum Richteramt haben und unabhängig von jeder Weisung sein. Diese zwingenden Voraussetzungen werden aber im Rechtskreis des SGB II nicht einmal im Ansatz erfüllt, von einem fairen Verfahren kann also nicht die Rede sein.
Zudem haben Widersprüche und Klagen in der Regel keine aufschiebende Wirkung.
Ein Verstoß gegen Artikel 6 (Recht auf ein faires Verfahren) liegt somit vor.
Mit der sog. Präsenzpflicht wird die Bewegungsfreiheit auf ein Minimum beschränkt.
Zusammen mit den bereits oben genannten Punkten ergibt sich auch:
Ein Verstoß gegen Artikel 14 (Diskriminierungsverbot) liegt somit vor.
(Als Nachweis die "Rechtsfolgenbelehrung")
Wer selbst eine solche Beschwerde einreichen möchte
Löschen(man braucht übrigens selbst nicht davon betroffen zu sein!)
findet hier ein Formular, sowie weitere Informationen:
http://ec.europa.eu/eu_law/your_rights/your_rights_forms_de.htm
Sollte die Europäische Kommission tatsächlich ein Vertragsverletzungsverfahren einleiten (was ich stark hoffe) und die Verletzung der europäischen Menschenrechtskonventionen durch die BRD als gegeben ansehen, so hätte dies natürlich europaweite Folgen!
Wer sich in der Lage sieht, eine bessere und juristisch einwandfreie Begründung zu erstellen, sei dazu herzlich aufgerufen, insbesondere wenn sie hier veröffentlicht wird!
Danke!
In diesem Zusammenhang möchte ich nicht vergessen, hier Norbert Wiersbin zu danken, der auf seiner Seite
http://norbertwiersbin.de/category/politik/
( Hartz IV verstößt gegen internationales und nationales Recht)
bereits einen Hauptteil der Begründungen liefert und mir diesen (zusätzlichen) Weg offenbarte.
Gruß Heinz
“Die Linke”, genauer gesagt, das Büro von Katja Kipping wurde von mir angeschrieben und meine Beschwerde gegen die BRD wegen Nichtbeachtung des Gemeinschaftsrecht (europäische Menschenrechtskonventionen) sowie die Eingangsbestätigung der Europäischen Kommission waren beigefügt.
LöschenDie Antwort:
“Lieber …..,
wir danken – auch im Namen von Katja Kipping – herzlich für Deine Mail und die Übermittlung der Beschwerde.
Wir schlagen dem Beschwerdeführer vor, sich mit den bekannten Webseiten, die sich mit Hartz IV beschäftigen, in Verbindung zu setzen, damit diese die Beschwerde posten, auf die Webseiten setzen usw.
Wir denken, dass dies den weitreichendsten Effekt hätte.
Herzlichen Gruß zurück,
R.B., Mitarbeiter von Katja Kipping, MdB ”
Der Bundestag verhindert undemokratisch die Mitarbeit der Linken, und das schon lange.
Anfragen stellen ausschließlich sie, sonst wäre nie heraus gekommen, wie ungeheuerlich Frau von der Leyen ein Schummelpaket nach dem anderen verabschieden lässt, und das ohne jegliche Behinderung, wohl eher im Sinne aller Etablierten.
Der Antrag im Bundestag auf Aufhebung von Sanktionen kam von
"Die Linke"
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=qKBBqbrng6k
Wichtiger Nebenbeitrag zum Thema
AntwortenLöschenTime To Do vom 23.07.2012, Angst - Der grösste Manipulator der Mächtigen
http://www.youtube.com/watch?v=UxWxclCaEpE
Ein sehr guter Beitrag!!!
Angst ist Emotion mangels Wahrheit und Wissen. Unwissenheit, Fehlinformationen oder Teilwissen verstärken die Existenzängste und züchten die Angstkreislaufgesellschaften. Gezüchtete Dauerangst ist wie ätzende Säure (Übersäuerung des Körpers), die die Gesundheit und das Potential der gesunden Menschen zerstört. Schockzustände sind Traumata. In diesen Zuständen wirken Pseudobegriffe, wie "Einladung, EGV, etc." wie postsuggestive Befehle und gehen hypnotisch tief in das Unter-Bewusstsein, an der Ratio vorbei. Co-Abhängiges Verhalten und Handeln ist angstgesteuert (z.B. Stockholmsyndrom/ Geiselnehmer und Geisel). Die Angst ist gewollt und wird zu "Kundensteuerungszwecken" genutzt.
LG Montechristo
Angst fressen Seele auf!
LöschenAngst wird durch manipulative Täuschung im Rechts- und Geschäftsverkehr erzeugt. Was der "Kunde" nicht weiß, das macht ihn nicht heiß. Er wundert sich. Erkennen, Erwachen, Verändern. Die Jahrhundertlüge.
Dass der Kreis der Unterstützten größer werden soll ist natürlich sehr begrüßenswert, so sollte das Leben ja auch normalerweise sein. Aber ich befürchte, dass die geldgierigen mächtigen Leute sich auch diesen Umstand zunutze machen, indem sie irgendwann darauf SETZEN, dass Sanktionierte durch ebenfalls arme Menschen unterstützt werden. Unter solchen Umständen könnte das Hartz IV-Geld sogar noch geringer werden, und die Solidarität unter den armen Menschen werden die Geld- und Machtgeilen dann mit Sicherheit auch noch auf die Fahne schreiben. Traurig, aber wahr!
AntwortenLöschenLG Marita
Ich möchte auf eine Aktion in Hamburg aufmerksam machen, die vorallem bei Politikern für Empörung sorgt.
AntwortenLöschenhttp://www.welt.de/regionales/hamburg/article116918192/Abscheulich-Empoerung-ueber-Menschenzoo.html
Künstlerisch wird hier den Politikern und der folgsamen Gesellschaft der Spiegel vorgehalten und die Empörung steigert sich genau nachzulesen dort, wo die Verzerrung des gesellschaftlichen Spiegelbildes ihren Ursprung gefunden hatte und noch immer die Gesellschaft verzerrt wird.
Herzlichst, Grüße aus Kiel,
Lutz
Für den sozialpolitischen Sprecher der CSU-Landesgruppe, Max Straubinger, sei die Aktion "abscheulich und menschenverachtend."
LöschenWie unsere "Volksvertreter" die das Ganze erst ermöglicht haben!
Kennst Du die? Möchte da auch mal ausgestellt werden als "BGE-Lobbyistin". Wenn ich mein Kind, ein Lesebuch und meinen Laptop in den Käfig mitnehmen darf, setze ich mich gern für ein paar Stunden in den Käfig und unterbreche meine Arbeit für anregende Dispute mit den Zoobesuchern! und als Futter nehme ich natürlich nur BARES ;-)))
AntwortenLöschendie verantwortlichen für harz 4 müssen bestraft werden
AntwortenLöschen10 jahre menschenverachtendes handeln muss bestraft werden und zwar knallhart
...aber sehr hart, vor einem Gericht, was KEINE Gnade kennt!
Löschenhttp://www.kampnagel.de/de/programm/human-zoo/ ist der Veranstalter. Allerdings müsstest Du ja trotz der Schnüffler mit eindeutiger Identität dort melden :)
AntwortenLöschendas würde ja im Zuge meiner Selbständigkeit gut passen und ich bin auch so ehrlich, die Einnahmen anzugeben, würde aber die Fahrtkosten absetzen und Spesen (wenn das Kind ein Eis pro Stunde will etc.). Außerdem kann ich ja auch ein schönes Plakat mitnehmen, wo eindeutig draufsteht, wo das von mir eingesammelte Geld hingeht: ein Pott: Einnahmen für mich* (*Kleingedrucktes: bekommt zu 80% mein Jobcenter) ein anderer: Einnahmen für "meine Projekte" (BGE-Lobby.de u.a.). Habe denen schon geschrieben...danke Grinst und lacht die Beauftragte für freche Ideen ;-)
AntwortenLöschenVorschlag!
AntwortenLöschenWas sicher nicht nur ich schon immer wissen wollte. Wieviel kosteten entstehen durch die gesamten Hartz IV Verbrechen?
Ich würde gerne 2 Zahlen haben. Die der primären Kosten und der sekundären.
Primäre Kosten setzen sich zusammen aus den Geldern die direkt an SGB II Empfänger gezahlt werden, wie Regelsatz, Kosten der Unterkunft, Krankenversicherung, einmalige Leistungen, dauerhafte Leistungen für gesonderte Bedarfe usw.
Sekundäre Kosten sind alle Kosten die überhaupt erst entstehen um diese Mafiaagentur am laufen zu halten. Angefangen von Personalkosten, über Mietkosten, Strom, Telefon, Büromaterial, PC, Internetkosten (Homepage usw.), über die Kosten für Maßnahmeträger usw. usf.
Mein Gefühl sagt mir, daß die Kosten die aufgewendet werden um weite teile der Bevölkerung zu versklaven und zum Suizid zu nötigen, weit höher sind als die Kosten, die direkt für die Versorgung aufgewendet werden müssen.
Ich schlage vor, einen Blog aufzumachen, der alle VERIFIZIERBAREN Kosten gegenüber stellt.
Der Souverän
P.S.
LöschenUnd nicht zu vergessen die Anwalts und Gerichtskosten. Es gibt sicherleich noch etliche Kostenfaktoren die ich nicht aufgeführt habe.
Solch ein Vergleich der Kosten wäre sicher ein Augenöffner...
Der Souverän
...und stellt euch vor, wie viele Kinderspielplätze man von der eingesparten Kohle bauen könnte...
LöschenLG Marita
für kaputtgespielte Jobcenter- Mitarbeiter...
LöschenLG Torsten
Lieber Souverän,
LöschenEs sind etwa 40 Milliarden € (angeblich die Hälfte des Bundeshaushalts), welche ins Gesamt an sogenannten "Sozialausgaben/Jahr von der Bundesregierung eingesetzt werden.
Der reine finanzielle Aufwand zur Existenzerhaltung der Bedürftigen (Direkttransfer) liegt
bei etwa 1,5 - 2 Milliarden. Den Rest "fressen" die selbsternannten Bildungsträger und
Verwaltungsstrukturen und potentielle Arbeitgeber in Form von Lohnzuschuss auf.
Mit erwerbslosen lässt sich somit ein gewinnbringendes Geschäft machen.
Grüße von Jo
Lieber Jo
LöschenDanke für den Hinweis. Das müsste mal so genau! wie möglich aufgedröselt werden, damit man die Gewinner benennen kann.
Das geht nur wenn viele daran arbeiten und ihr Wissen einbringen.
Der Souverän
Ich habe zu dieser Frage schon gedacht unter:
Löschenhttp://brandbrief-klage.blogspot.de/2013/05/das-steuerzahler-argument.html?showComment=1368087516789#c8288738720682796208
@Der Souverän,
Löschen2012 wurden 552 Mrd. an Steuern eingenommen.
Die Kosten für ALG II (inkl. Kosten für Unterkunft und Heizung) betrugen 24,6 Mrd., was einer Quote von nur 4,4 % entspricht!
Diese Gelder fließen fast vollständig und sofort in die Wirtschaft und führen damit natürlich auch zu einem Steuerrückfluss von zig Millionen (Mehrwert- und Verbrauchssteuern), d.h. netto liegen die Kosten wesentlich niedriger.
Zum Vergleich: Der Verteidigungsetat in Höhe von 32 Mrd. entspricht 5,8%
(und was damit "geleistet" wird, kann jeder selbst beurteilen!)
Zitat:..Mitteilung von Marco Scheffler vom 11. Tag seines Staffelhungerns: "Lieber Ralph, liebe Unterstützer, um das Staffelhungern, nach dem sonst eher negativbekannten Schneeballsystem, weiter in die Gesellschaft zu tragen, habe ich bereits 2 potenzielle Nachfolger gefunden. Gruß Marco Scheffler
AntwortenLöschenRalph:"Schneeballsystem ist super gut! Noch besser wäre es aber, nicht nur den Kreis der Unterstützer, sondern auch den Kreis der Unterstützten auszuweiten ... dass sich "Schutzkreise" um einzelne Sanktionierte bilden"...
Hallo Leute,
wenn unsere Solidarität so mächtig wär, könnte man z.B. in einer Großstadt wie Leipzig, wenn
jeder von den z.B.10000 Harz4-lern 5,- Euro/Monat spenden würde, 130 VOLLSANKTIONIERTE
mit dem vorgesehenen Bedarf von 385,-Euro/Monat versorgen und die Macht des Jobcenters brechen.
Viele Grüße von Jo
!!!
LöschenNebenbemerkung/ Verraten und Verkauft!
AntwortenLöschenhttp://www.windesheim-guldental.de/predigt-verraten-und-verkauf.html
...
Der Verrat der Jünger
Doch der Verrat der Jünger in der Passionsgesichte ist mehrschichtiger als der Verrat des Judas. Wo sind seine treuen Jünger bei Jesus Gebet in Gethsemane, während Jesus seinem Tod ins Auge sieht, bringen sie es nicht fertig eine Stunde mit ihm zu wachen.
Am nächsten Morgen, bevor der Hahn kräht, ist Petrus, der Fels, von allen guten Geistern verlassen, und beschwört diesen Menschen aus Galiläa nie zuvor gesehen zu haben. Selbst die Jünger, denen Jesus auf ihrem Weg nach Emmaus begegnet, hatten sich schon abgewandt von Jesus um in ihren Alltag zurückzukehren.
Unser Verrat?
Und wir? Sind wir immer das Opfer? Oder gibt es nicht auch andere Situationen in denen wir zum Judas oder zum Petrus werden? Nur noch unseren eigenen Vorteil unser eigenes Interesse im Auge haben. Wie schnell wird die Wahrheit ein wenig gedreht damit man selbst in einem besseren Lichte dasteht, dass nun der Schatten aus dem man sich hervorgearbeitet hat nun auf einen anderen fällt, wird schnell billigend in kauf genommen.
Ganze Staatssysteme wurden in Deutschland auf diesen Judas-Effekt gegründet. Nie hätte sonst die Nationalsozialisten und die SED eine solche Macht über ihre Bürger gewinnen können, wenn sie sich nicht auf ein funktionierendes System von Spitzeln und Verrätern hätten stützen können. Wie schnell wurden Menschen im Nationalsozialismus oder der DDR zum Judas. Teilweise um ihr eigenes Überleben zu sichern, teilweise um einen eigenen Vorteil aus der Situation zu ziehen.
...
Korruption basiert auf dem Judaseffekt. Die sog. Globalisierung/ NWO ist nichts anderes als eine "Notordnung", welche auf dem virtuellen Schuldgeldsystem ohne echten Gegenwert gegründet ist und wird. Lediglich die Fallhöhe und die Fallrichtung deutet sich immer mehr an.
LG
...wobei auch die Christen der CDU diesen Judas-Effekt haben und ein ganzes Volk versklaven und Unterdrücken...wie so oft (oder immer) bei Religionen allgemein.
LöschenDie Jünger täten gut daran, sich ihren falschen Götzen vollkommen zu entledigen und an ein eigenes selbstbestimmtes Leben zu glauben, dann hätte zb der Christen-Mummenschanz ein Ende, denn die leben von uns in saus und braus, während sie uns ausbeuten.
Mir ist zu Staffelhungern eingefallen, dass es ähnlich den Zweck erfüllt, wie die Tafeln. Den Politikern wird's erfreuen, denn so müssen sie nichts tun, nach dem Motto, das Volk hilft sich selber. Die Tafeln verkaufen für ein Euro Lebensmittel, so muss niemand verhungern und beim Staffelhungern auch nicht. Aber es bringt nichts wirklich, die Reg. wird ihre Sanktionen noch Jahre beibehalten...die sind hartnäckig, eher lebt dann Ralph unter der Brücke...als dass er das Ding gewinnt.
AntwortenLöschenEin ganz wesentlicher Unterschied zwischen Tafeln und dem Staffelhungern besteht darin, dass das Staffelhungern eine aktive Form selbstloser Solidarität mit Menschen darstellt, die durch die Jobcenter unter das Existenzminimum sanktioniert worden sind.
LöschenDas trifft auf die Tafeln nicht zu, da es dort primär darum geht, dass Unternehmen für Lebensmittel, die ansonsten im Abfall oder in der Lebensmittelentsorgung landen würden, eine kostengünstige Möglichkeit haben, ihre überschüssige Ware in den großen "Schlund" von verarmten Menschen "zu entsorgen".
Auch wenn Unternehmen, die an die Tafeln "spenden", sich gerne ihres sozialen Engagements rühmen (Stichwort: social responsibility) - echte Hilfe und selbstloses Engagement sehen anders aus.
Tafeln haben ihr pro und contra. Sie hefen einerseits dem Handel und den Produzenten ihre Lager von kaum noch verkäuflichen Resten zu räumen, die dazu noch steuerlich absetzbar sind. Damit beruhigen sie auch das Gewissen der Gesellschaft.
LöschenAndererseits arbeiten die Mitarbeiter meist ehrenamtlich und mildern tatsächlich existensbedrohende Not. Darüber hinaus ermöglichen sie soziale Kontakte und die gegenseitige Vernetzung und Hilfe von der Diskussion sozialer Probleme bis zur Unterstützung gegen die Willkür bei der Grundsicherung.
Das Staffelhungern ermöglicht den Sanktionen zu widerstehen. Es verschafft den Sanktionierten die Kraft, um sich aktiv zu wehren. In der Stärkung dieser Aktivität gegen die Sanktionäre liegt die neue Qualität. Bisher können Sanktionierte nur mit einstweiligen Anordnungen Sanktionen stoppen oder wenigstens verzögern. Schwieriger bleibt deren generelle Abschaffung der Sanktionen und weiterer Zwänge. Das Staffelhungern und die Unterstützung auf diesem steinigen Weg stärkt dieses Ziel.
Herzlichst! Detlef
@ Anonym9. Juni 2013 14:58 : "Aber es bringt nichts wirklich, die Reg. wird ihre Sanktionen noch Jahre beibehalten...die sind hartnäckig".......es würde helfen, mal zur Abwechelung wählen zu gehen, und dann die Linke zu wählen, die sind nämlich für abschaffung von Sanktionen (und gegen das Hartz IV Regim).
LöschenEin weiterer Weg Sanktionen los zu werden.
Hallo Anonym 11.25 und 9.21 und Detlef ich gehe seit 1990 links wählen. Ich habe aber trotzdem meine Zweifel und glaube dass es noch lange dauert bis die Sanktionen abgeschafft werden, links her oder nicht. Mir gings, darum, dass es die Regierung von den Tafeln profitiert, so brauchen sie nichts zu ändern und ähnlich beim Sanktionshungern. Ich sage ja nicht, dass er es sein lassen soll. Doch Ursel und Co. die interessiert das ein Dreck, es wird eher noch schärfer, bis die wegfallen, denn die haben Angst die Kontrolle zu verlieren, das der Mensch dann macht was er will... dass passt nicht in deren Plan vom Kapitalismus. So! Staffelhungern ist nur zum Überleben da, aber mehr auch nicht.
LöschenHallo Souverän,
AntwortenLöschen49 Milliarden Euro haben der Bund und die Kommunen 2010 für Hartz-IV-Empfänger ausgegeben, etwa drei Milliarden Euro mehr als im Jahr zuvor. Doch nur ein Teil des Geldes, 24 Milliarden Euro, ist unmittelbar für die Betroffenen bestimmt.
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-76121041.html
MfG
Hallo Anonym9. Juni 2013 19:56
LöschenDanke, aber das ist alles noch zu Pauschal. Man sollte wirklich mal die Kosten so genau wie möglich gegenüberstellen.
Der Souverän
Als symbolische Handlung finde ich das Staffelhungern ganz gut, als echte Maßnahme gegen den Wahn finde ichs jedoch unbrauchbar - diese roboterhaften "Verantwortlichen" sind anscheinend viel zu abgebrüht, als dass die das irgendwie jucken würde. Ich finde es geradezu unglaublich wie weit Ralph und die anderen gehen müssen, damit wir alle zu unserem Recht kommen. Mir kommt die situation so vor, wie in einer Familie, wo die völlig verwöhnten unsozialen Kinder das Kommando haben und die Erwachsenen versuchen, durch Selbstbestrafung (Hungern)die verstockten Herzen ihrer Sprösslinge zu Mitgefühl zu bewegen.
AntwortenLöschendas ist schön gesagt. im übrigen bin ich darüber entsetzt, wie sehr ralph den faden verloren hat und sich erkoren fühlt, alle möglichen ungerechtigkeiten von behörden (letzter eintrag: kindesentnahmen) anzuprangern. die "sache" seines einstigen anliegen ist längst in den brunnen gefallen. jetzt alle möglichen nebenschauplätze zu eröffnen, ist unsinn und nimmt die kraft, nimmt die konzentration.
LöschenSanktionen und deren Folgen, wie das fehlende Geld zur Ernäherung, bezeichen wohl nur Zyniker als Selbstbestrafung.
LöschenSanktionen selbst sind das Unrecht, aber nicht die Sanktionierten!
Die Solidarisierung gegen anderes Unrecht, über das eigene Problem hinaus, führt zur Gemeinsamkeit einer wachsenden Gruppe und bedeutet keinesfalls, sein eigenes Recht aus dem Auge zu verlieren. Wir lassen uns nicht spalten, wenn wir weiteres Unrecht anprangern, weil die Menschenwürde für Alle gilt! Auch wenn wir uns nach Kräften an zahlreichen Veranstaltungen quer durch Deutschland einbringen, bleibt doch die Willkür der Sanktionäre unser Hauptthema.
Herzlichst! Detlef
an D.: witzig wie immer.
Löschen@Anonym10. Juni 2013 10:16
LöschenNebenschauplätze? Nein, das greift alles ineinander. Es zeigt die Entrechtung, Willkür, Verbrechen die am Volk begangen werden - eben genau wie in den SGB Gesetzen.
Im Gegenteil, man sollte das viel mehr aufgreifen und ALLE Terrorakte gegen die Bevölkerung - egal aus welchem Bereich - öffentlich aufzeigen. Es gibt ja kaum einen Bereich mehr, in dem nicht schwerste Verbrechen an der Bevölkerung begangen werden, von der Altenpflege, über das Krankheitssystem, Jugendämter, Psychiatrie, Justiz, Finanzamt, im strafrechtlichen Bereich bis zu den Argen.
Alle staatlichen Institutionen begehen mittlerweile schwerste Verbrechen zu Lasten des Volkes und schützen - die oftmals einzigen und wahren - Verbrecher/Verbrechen die die sogenannten Eliten begehen.
Das muß immer und immer wieder veröffentlich werden, damit der Michel endlich mal merkt wie es hier im Lande wirklich abgeht.
Sinnvoll wäre allerdings dafür einen gesonderten Blog zu erstellen.
Der Souverän
Zu 10:16 vom 10 Juni, ich habe auch seit einiger Zeit diesen Gedanken, dass, was Ralph noch zusätzlich auf seine Seite postet - über das System... Kinderwegnahme usw., hat nichts mehr mit seiner Arbeit zu tun, ich finde, das bringt ZUVIEL hier rein, was nichts mit ihm zu tun hat, auch wenn ich lesen kann und verstehe, aber es würde echt reichen, wenn nur sein Thema hier drinne steht. BGE und das kippen der Sanktionen. Naja dass nur nebenbei, auch wenns nicht zum Staffelhunger passt.
AntwortenLöschenFreundlichst von mir
Das ist der Zeitgeist.
AntwortenLöschenDer Mainstream und die Öffentlich Rechtlichen kommen ihrem Informationsauftrag nicht mehr nach und dienen der herrschenden Elite nur noch zum Zweck der Manipulation.
Es hat sich global etabliert, dass auf privaten, persönlichen Blogs auf alle Themen und sämtliches Unrechts hingewiesen wird. Und das ist gut so, auch auf Blogs, die nichts mit H4 zu tun haben wird über die Verstöße gegen das GG und die Sanktionen berichtet.
Zum Glück gibt es das Internet, dass sich der wache Bürger dort informieren kann.
Nicht umsonst versucht die Lobby auch diese Möglichkeit zu eliminieren.
Ich denke, es steht jedem frei zu lesen, was ihn interessiert und jeder Blogbetreiber ist frei zu posten, was er für wichtig hält.
LG Rosi
Auf Projekt Peine gibt es aktuell eine Antwort der Grünen zum Normenkontrollverfahren.
AntwortenLöschenDer Betroffene soll sich mit Hilfe der Wohlfahrtsverbände selbst darum kümmern.
Kaum zu fassen! Soll man jetzt laut lachen oder weinen? Wozu brauchen wir dann noch Politiker und Parteien?
LG Rosi
Ich denke, die Grünen wollen sich nicht die Hände schmutzig machen.
LöschenEs ist unglaublich, die könnten eher etwas erreichen und meinen der Bürger solle doch gefälligst selber -unter erheblich erschwerten Bedingungen, als wenn die Grünen sich mal um ihren Mist den sie selber mit verzapft haben- kümmern.
Ja, wozu braucht man da noch Parteien und Politiker?....Zum Durchfüttern dieser Parasiten.
ABWÄHLEN! diese Kapitalische Einheitspartei Deutschlands: CDUCSUSPDGRÜNEFDP! ABWÄHLEN!
@Andi
LöschenHast Du gemerkt, es geht in der Antwort nur um das Existenzminimum, auf die Verstöße gegen das GG und die Sanktionen wird gar nicht eingegangen.
Sollen sich jetzt die Wohlfahrtsverbände für die Einhaltung des GG stark machen?
Es ist die öffentlich publizierte Verweigerung Verantwortung zu tragen.
Die fühlen sich inzwischen so sicher, dass sie nichts mehr verschleiern.
LG Rosi
"Es ist die öffentlich publizierte Verweigerung Verantwortung zu tragen."....seh ich auch so, desweiteren hab nicht nur ich den Verdacht, das Grüne und SPD derzeit um Hartz IV herum schlawenzeln, weils eben Wahljahr ist. Für die gibt es keine Grundgesetz verstöße, da die in einer anderen Welt leben, kennen wir ja alles schon von früher. Was in deren Köpfen vorgeht-weit ab von jeglicher Realität-kann man inzwischen gar nicht mehr sagen. Eventuell gar nichts, so wie bei CDU. Vor ein paar Jahren sagte mir sogar ein "Ausländer": Die wollen sich nur ihre Taschen füllen. Da geb ich ihm recht, schau mal, im Osten sind riesige Überschwemmungen, untereinander wird sich geholfen, da benötigt man nicht einmal einen Politiker. Die kommen-wie Gauk oder Merkel- nur zum Dummschwatzen her, könnten alle schäden sofort mit paar Millionen beseitigen, geben aber lieber den Banken Milliarden. Eigentlich ein nutzloses Pack.
LöschenDie Linke halt ich da mal raus, da sie ja nicht zu diesem Einheitsclan gerhören. Die würden was verändern, zum positiven, aber da die Mehrzahl der Leute einfach ignorant ist, wird sie wohl wieder nur von der Minderheit gewählt...obwohl, man kann sich ja irren, eventuell sind ja bis zur Wahl mehr aufgewacht, dann gibts ja noch die Wahlfälschung....
Man könnte es auch mal mit der AfD probieren (?)
LöschenZur Demokratiefeindlichkeit der AfD
Löschenhttp://www.freitag.de/autoren/andreas-kemper/zur-demokratiefeindlichkeit-der-afd
AFD das geht gar nicht!
LöschenDas Sammelbecken für alle unzufriedenen Abwanderer der Blockparteien. Da gab es schon Äußerungen, Rentner und Arbeitslose zukünftig von den Wahlen auszuschließen.
Und dann hatte auch schon ein Mitglied die glorreiche Idee, dass Arbeitslose SGB II Bezieher durch den Verkauf ihrer Organe zuverdienen könnten.
Hier mal die Wahlprognose der Sat1 Zuschauer:
AfD liegt vorn mit sagenhaften 37%, gefolgt von der SPD mit 21%, dann die Linken mit 20%.
Abgeschlagen die CDU mit 9%, FDP und GRÜNE mit je 5%.
Um Himmels willen -- bloß nicht AfD wählen, denn die halten am Neoliberalismus fest!!!
LöschenZwei echte Alternativen (außer Die Linke):
Hörstels Partei Die Neue Mitte: http://www.neue-mitte.net/
Partei der Vernunft: http://www.parteidervernunft.de/
Gar nicht wählen zu gehen, weil man dann scheinbar seine Stimme in der Urne verbrennt, halte ich für bedenklich.
Zwar hat Andreas Popp, der dies geäußert hat, meine größte Hochachtung, aber in diesem Punkt stimme ich nicht mit ihm überein. Wenn ich der Verbrecherbande die Energie entziehe (durch Nichtwahl), ohne die Energie woanders hinzulenken, staut sich diese im Vakuum ... Will heißen, alles bleibt dann beim Alten.
AfD....siehe: Konrad Adam (wikipedia):"Adam ist Gründungsmitglied der eurokritischen Wahlalternative 2013 und wurde 2013 ein Sprecher der Partei Alternative für Deutschland (AfD).Als Kolumnist der Welt hatte Adam 2006 Überlegungen zur Aberkennung des Wahlrechts für „INAKTIVE UND VERSORGUNGSEMPFÄNGER“ (Beamte, Politiker, ARBEITSLOSE und RENTNER)angestellt..."
Löschen...Na, dämmerts? Zum Thema AfD bitte das Video mit Ralph Boes/Sarah Wagenknecht ansehen, dort erfährt man auch etwas über diese Schund Partei. AfD ist Kapitalismus stärkend (hier: Nationalen Kapitalismus), es ist eine rechte Partei die Systemstärkend ist und denen Arbeitslose auch ein Dorn im Auge sind, da kann man gleich CDU oder NPD wählen.
Welcher Hartz IV Bezieher wählt freiwillig AfD um seine letzte Waffe die er noch hat, das Wahlrecht, freiwillig abzugeben???
Wer ist so blöd???
AfD ist KEINE Partei für Hartz IV Bezieher!
Guten Morgen, hier mal etwas Schönes, Anrührendes:
AntwortenLöschenWarum ein Kind keine Tiere essen möchte:
http://www.youtube.com/watch?v=4CuIthTG-IY&feature=youtu.be
LG Marita
Inge Hannemann morgen bei stern TV.
AntwortenLöschenhttp://www.blogspan.net/presse/stern-tv-am-12-6-2013/mitteilung/401612/