01.01.2017:
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| U.v.d. Leyen verstärkt dt. Engagement i.d. Nato |
Aus dem Bundestag:
§ 80 StGb (Vorbereitung eines Angriffskrieges) gestrichen und durch einen § 13 VStGb ersetzt -
siehe Link
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Montag, 2. Januar 2017
Vorbereitung / Durchführung eines Angriffskriegs sehr erleichtert
3 Kommentare:
Liebe Schreiberin, lieber Schreiber - ich freue mich über ihre Kommentare und veröffentliche sie so schnell wie möglich. Ich bitte allerdings, sich strikt ans Thema des Posts zu halten. Für die Bezugnahme auf Ihren Eintrag durch Andere wäre es sehr schön, die Kommentare würden mit NAMEN (oder Kürzel) versehen werden. MfG, Ralph Boes
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"Nach dem eindeutigen Wortlaut der Vorschrift ist nur die Vorbereitung an einem Angriffskrieg und nicht der Angriffskrieg selbst strafbar, so dass auch die Beteiligung an einem von anderen vorbereiteten Angriffskrieg nicht strafbar ist." Nun: dieser § 80 StGB ist, statt dass er verbessert und um den Angriffskrieg selbst erweitert wurde, seit heute gelöscht - bzw. durch einen noch weicheren § 13 VStGB (Völkerstrafgesetzbuch) ersetzt.
AntwortenLöschenDas muss man aber auch verstehen, denn Homo germanicus möchte auch wieder bei den Großen mitspielen und da wird nun einmal in erster Linie Krieg gespielt. Wenn Homo germanicus endlich wieder Homo bellicus sein möchte, dann stören da natürlich solche nervigen Paragraphen.
Wenn ich das Bild da oben mit Flinten-Uschi betrachte, dann ist Madame von der Leyen wieder an vorderster Front mit dabei, wie es sich für diese von Machtgier zerfressene Frau schließlich auch gehört. Dass Frau von der Leyen damals als Arbeitsministerin und Mutter von sieben Kindern nicht einmal davor zurückgeschreckt hatte, schwangere Frauen in Hartz IV Bezug von den Arbeitsagenturen bei "Pflichtverletzungen" sanktionieren zu lassen, das werden Hartz IV Empfänger jedenfalls nicht so schnell vergessen. Inwieweit diese Frau ihren Eid als Ärztin (ärztliche Ethik) und ihr soziales Handeln als damalige Chefin des Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) gegenüber schwangeren Frauen und hungernden Kindern nicht nachgekommen ist, dazu kann sich ja jeder seine eigene Meinung bilden, aber jetzt hat sie als Generalissima anscheinend noch eine lustigere Beschäftigung gefunden, als "bloß" armen Menschen das Brot wegzunehmen.
INGO
Wer so gläubig das Völkerrecht in den Fokus stellt, und Aufklärung mit Drohungsszenarien versieht, der ist nicht mehr neutral, sondern ein Aktivist Gegen oder Für was auch immer.
AntwortenLöschenWelche Warnung will Ralph uns da erteilen? Keine Ahnung. Welchen antizipierten Krieg will er den stattfindenden entgegensetzen? Keine Ahnung. Welche Erkenntnis soll das Bekannte erweitern? Keine Ahnung. Was macht Ralph gegen Angriffsvorbereitungen? Keine Ahnung. Warum hat er einen Brandbrief gegen Hartz iv geschrieben? Keine Ahnung? Warum wird er nicht unterstützt? Keine Ahnung. Warum lernt niemand im System? Davon habe ich eine Ahnung.
Das System ist Ersatz für Beziehungen aller Art. An ihm kann man seine Phantasien öffentlich ausleben und sich trotzdem den Schein der Privatheit erhalten. Diesem Widerspruch ist Ralph zunehmend verfallen, als er anfing sein Leben scheinbar der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. In Wahrheit glaubt er, wie Wir Alle, an die Kraft des Lebens. Diese Kraft ist aber frei von Gesetzen. Einen Aufstand gegen das Unvermeidliche - gegen die Unvermeidlichen - zu unternehmen, wäre nur ein von Erfolg gekröntes Ziel, wenn die Aktionäre aller Couleur anfingen sich auf sich selbst zu besinnen. Dafür bedarf es keiner Szenarien. Es bedarf nur der Haut, in der Wir leben und dem Gefühl.
Letzter Kommentar
von mArcus in diesem Blog
Na ja, und auf olle v.d. Leyen wartet ja immer noch (oder immer mehr ?) eine noch größerer "Herausforderung": Einsatz "ihrer" Bundeswehr im Inneren !
AntwortenLöschenIch glaube bei dieser/so einer "Herausforderung" werden sich ihre Gesichtszüge nochmal verändern !?
Aber vielleicht hat sie ja "Glück" und die CDU wird abgewählt. Dann bleibt ihr das vielleicht noch erspart.