Prozess Inge Hannemann

Gestern in Hamburg:
 Es war sehr schön, Inge zu unterstützen! Sie war dort mit einem Riesen-Aufgebot von Presse, dann auch von vielen Hamburger Fans und uns aus Berlin umgeben. Der Gerichtssaal war dann auch völlig überfüllt.
 Die Repräsentanten des Jobcenters versuchten, unsichtbar zu sein. Als wir sie endlich entdeckten und ich ihnen vor den laufenden Kameras der Presse die 16-tausendfach unterschriebene Petition „Sanktionsfreiheit für Inge Hannemann“ und jeweils ein Exemplar des Grundgesetz überreichen wollte, liefen sie einfach vor mir fort.
 – Die Anhörung war interessant – das Jobcenter hatte ursprünglich anscheinend Massen Materials vorgelegt, welches sich nicht auf Inge bezog, und stütze sich in seinen Begründungen, Inge sanktionieren zu wollen, auf Berichte, die DIE PRESSE über Inge brachte. Aus dem Arbeitsverhältnis selbst war wohl nichts gegen Inge zu berichten. Man brachte zur Verhandlung allerdings einen neuen dicken Aktenordner mit – dessen Inhalt noch völlig ungeklärt ist.
 Die Richterin traf zunächst „inhaltlich keine Entscheidung“. Ein neuer Termin wird einberaumt werden.
 Im Übrigen bin ich mit dem Jobcenter absolut EINER Meinung, dass Inge nicht mehr in ihrer alten Stelle arbeiten kann! Sie gehört aber nicht DEGRADIERT, wie das Jobcenter das gerne möchte (man hat versucht, ihr eine minderwertigste Arbeit in der einfachen Dateneingabe zuzuweisen) – sie gehört BEFÖRDERT und GESTÄRKT, damit sie auch den anderen Mitarbeitern zeigen kann, wie man auf der Grundlage von Verfassung und Menschenrechten agieren und den Menschen ohne Sanktionen zu einem lebenswerten Dasein verhelfen kann.

Drei Fernsehberichte über den Prozess um Inge Hannemann:
http://www.rtlregional.de/player.php?id=23920
http://www.hamburg1.de/aktuell/Prozess_von_HartzIVRebellin_vertagt-16929.html
http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hamburg_journal/media/hamj27433.html
 

Das Staffelhungern im Bild

Ich habe mich immer gefragt, wie ich mit meinen bescheidenen Mitteln das Staffelhungern ins Bild setzen und mich damit auch bei den Helfenden bedanken kann.

Vielleicht ist ein solches Bild ja ein Weg.

Ich danke Martin und Marco.

Das Bild kann jetzt immer weiter ausgebaut
werden.

59.ster Sanktionstag -

               

Weitere Übergabe der Hungerstafel
und
prinzipielle Gedanken zum Ende der ganzen Aktion

 

• "Abends in der Sitzung der Bürgerinitiative ging es zum Ende um die Frage, welches Ziel die ganze Aktion verfolge, bzw. unter welchen Bedingungen ich bereit wäre, aufzugeben ..."

Brief an JC

Meine Antwort  auf den Vorschlag des JC
zu einer neuen Eingliederungsvereinbarung vom 29.04.2013
 
 

Einleitung einer neuen Form des Widerstandes

  45. Sanktionstag:

Liebe Freunde – es ist ja immer die Frage, wie weit man den Widerstand gegen das Hartz IV-System führen kann, ohne wegen des damit vom Amt verhängten Entzuges der Lebensgrundlagen (Essen, Obdach, Krankenkasse) erpressbar zu werden.

Wie es weiter gehen könnte, seht ihr hier >>

Gewicht heute 74,5 kg.

Sanktionshunger, 40. Tag

Ich werde jetzt immer mehr angemahnt, mit dem Hungern aufzuhören ...
Ich frage mich, wie das gehen soll ... Die zur Zeit verhängte Sanktion ist für 3 Monate verhängt - da ist jetzt gerade Halbzeit.
Die nächste Sanktion wird sehr bald folgen ...
Es gibt eine neue Pressemitteilung "Die unendliche Sanktion", die das Problem recht gut beschreibt.
Der Staat erpresst uns mit der Todesangst - Da wäre es schlecht, wenn ich mich beugen würde ...
Oder?
MUTIGE Gedanken müssen wir finden - und MUTIGE Lösungen!
Nicht beigeben - NIE und NIMMER!
Wie wir zusammen WIRKEN, ist das Problem - nicht, dass ich BEIGEBE!
  

Bald 100 Prozent Sanktion?

Bald 100 Prozent Sanktion für selbstlose engagierte Arbeit im Interesse der Allgemeinheit ???

Liebe Freunde, nach meiner fröhlichen Ankündigung, jetzt bald in den Wahlkampf überzugehen und auch für diese Zeit nicht dem Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stehen, bereitet das Amt die 100-Prozent-Sanktion vor:

Man will den "weichen" Verwaltungsakt vom Januar jetzt in eine "harte" Eingliederungsvereinbarung umändern, um mich besser kontrollieren und sanktionieren zu können ...

Die Ankündigung verläuft aber wieder einmal in entgegenkommendster (!!) Form, zum einen, weil meine Arbeitsvermittlerin sehr nett ist, zum anderen aber vielleicht auch, weil die Gerichte wegen des stärker werdenden öffentlichen Druckes seit neuestem echte Eingliederungs-Verhandlungen statt der bisher allgegenwärtigen blanken Nötigungen und Verwaltungsakte fordern. - Dass irgendetwas bei den Jobcentern nicht stimmt, hat sich inzwischen wohl auch bei den Gerichten herumgesprochen ...  ;-)

Meine Begründungen, dem vorangegangenen "weichen" Verwaltungsakt nicht nachzukommen und das Amt weiter herauszufordern, findet ihr hier und hier.

Dass die Sanktionen bei mit nicht zielführend und damit auch nicht angemessen und nicht begründet sind, weil sie BEI MIR garantiert nicht zur Unterwerfung, "zur Annäherung an den Arbeitsmarkt" oder sonstwas führen werden, sondern mich bestenfalls in Hunger, Obdachlosigkeit, Krankenkassenlosigkeit bis hin zur physischen Auslöschung bringen, habe ich dem Amt bei meinem Widerspruch gegen die gerade laufende Sanktion schon mitgeteilt.

Ich bin gespannt, wie weit man geht ...
Vielleicht fällt dem Amt ja wie schon im November wieder selbständig auf, dass alle seine Sanktionen rechtswidrig sind ...

Aus dem 37. Tag des Sanktionshungerns, 
              euer Ralph

Kleine Polemik auf "die Möglichkeit 'ergänzender Sachleistungen'" bei Sanktionen

Kleine Polemik auf "die Möglichkeit 'ergänzender Sachleistungen'"
bei Sanktionen -

von Diana Aman


Ist denn das die Möglichkeit?
Manchmal blättere ich durch esoterisch angehauchte Zeitschriften in denen nette, schöne Dinge beworben werden. So gibt es auch ein goldenes Hängekegel in verschiedenen Größen, das mit den Worten „Harmonisierung möglich“ angepriesen wird und seinem Preis damit fadenscheinige Legitimation verleiht. Wer sich so ein Dings in die Wohnung hängt, erwirbt die Möglichkeit auf Harmonie. Ist das nicht wunderbar?
Laut Quantenphysik ist es auch möglich, dass ein Wassertropfen nach oben tropft und die Zeit rückwärts läuft. 
Ein ähnliches Gefühl der Sinnfreiheit ereilt mich, wenn ich lese, dass für Menschen, denen die Sozialleistungen gekürzt werden, die Möglichkeit der Gewährung von ergänzenden Sachleistungen offen steht. 

Wenn es möglich ist, dass Menschen nach einem Bombenanschlag überleben, dann wird doch gegen diesen nichts einzuwenden sein? Wenn es möglich ist, ein Auto zu reparieren, dann ist es doch o.k., es beschädigt zu verkaufen. Wenn es möglich ist, sich nicht an Gammelfleisch zu vergiften, dann sollte es doch nur recht und billig sein, dies auf den Markt zu bringen.

Mensch, was haben wir uns immer gehabt! Wir haben uns doch geradezu kleinlich angestellten, wenn wir Sicherheit und Lebensrecht gefordert haben! Haben dabei völlig die freiheitlichen Potenziale der Möglichkeiten übersehen, die wie das Nichts ständig vorhanden sind und uns einhüllen in eine Aura der Geborgenheit. Haben nicht erkannt, was für Handlungsspielräume die Möglichkeiten uns eröffnen und legitimieren. Mir wird das jetzt erst richtig klar! 

Morgen spring ich einfach mal vom Dach. Möglicherweise habe ich bis dahin das Fliegen gelernt. 
 

Weiteres zum Thema hier >>

 

Anschläge nach außen und nach innen

Der Tagesspiegel meldet Anschläge auf  Berliner Jobcenter.

  Demnächst werden die Jobcenter nicht nur innen mit Legionen unterbezahlter Wächter ausgestattet, sondern auch außen mit Stacheldraht umzäunt sein. Ob das die Lage verbessert?

  Wowereit hat im Vorfeld des 1. Mai gefordert, Gewalttätern keine Chance zu geben. Ich stimme ihm da absolut zu! Es schließt das, wenn man vollständig denkt, aber die Abschaffung der entwürdigenden und Wut und Verzweiflung erzeugenden Sanktionsparagraphen mit ein ... 

  "Lieber Gott steh mir bei wenn ich aus dieser Welt trete ...", wird mir gerade von jemandem geschrieben, der, schwer erkrankt, schon seit Jahren erfolglos in den Mühlen des Jobcenters kämpft ... Während die einen nach außen "explodieren", "implodieren" andere nach innen.

  Wie findet man den eigenen inneren Weg, der einen in Ruhe durch beide Gefährdungen hindurchgehen lässt? Und wie kann man das System wandeln, dass es nicht weiter immer nur vernichtend wirkt?

 

 

mach mit: Sammeln von Argumenten / Gesetzen / Rechtsprechungen gegen die Sanktionen

Liebe Freunde -

wir haben uns jetzt entschieden,
parallel zu dem von uns in Auftrag gegebenen juristischen Gutachten
über die Verfassungswidrigkeit von Hartz IV
mit Euch gemeinsam eine Sammlung aller Argumente hier zusammen zu stellen ...

Diese Sammlung soll permanent bearbeitet und aktualisiert werden. 

Als einen ersten Schritt schlagen wir vor, zunächst alle Argumente zu sammeln,
die für die Sanktionen vorgebracht werden. Indem wir dann diese sichten und bearbeiten, erhalten wir die überzeugendsten Argumente gegen sie - und zugleich die beste Strategie für eine Klage.

Zum Blog "mach mit" >>

Selbstanzeige wegen Ausschlagens einer Verdienstmöglichkeit

Brief ans Jobcenter 
 
 

Absage beim SWR-Nachtcafè

 

Liebe Freunde -

bei der unpassenden Einladung zum "Nachtcafè"
habe ich beim SWR jetzt abgesagt.

Zu meiner Absage geht es hier >>

 

 

Es wird wieder gelogen, dass sich die Balken biegen

Bezüglich der Sendung Nachtcafè am 03.05.
schreibt der SWR auf seiner Homepage:

Der Langzeitarbeitslose Ralph Boes möchte gar nicht mehr arbeiten. Er lehnt sich gegen das HartzIV-System auf und steht im ständigen Kampf mit der Agentur für Arbeit. Er lehnt Arbeitsangebote kategorisch ab und will so seine Kürzungen auf 100% treiben, um damit auf Missstände aufmerksam zu machen. Denn er ist sich sicher, „die meisten Arbeitslosen, die Jobangebote vom Amt ablehnen, tun dies aus Protest und nicht etwa, weil sie faul sind.“

Anmeldung meiner künftigen ehrenamtlichen Tätigkeit

Widerstand ohne Provokation ist wie Suppe ohne Salz:
Anmeldung meiner künftigen ehrenamtlichen Tätigkeit

• P.s.: Zur Zulassung für den Bundestagswahlkampf bitte ich um weitere Unterstützungsunterschriften aus Berlin-Mitte! Den bisherigen Unterstützern sei an dieser Stelle herzlichst gedankt!

Demnächst: Rumlümmeln im SWR :-)

Ich bin wieder zum Rumlümmeln eingeladen -

Nichtsnutzige Rümlümmler -
BILD zeigt sie alle

diesmal zum SWR-"Nachtcafe".
Thema: "Was wir verdienen - was wir bekommen"
Passt doch gut, oder?

Aufgenommen wird die Sendung am 02.05.2013
Ausgestrahlt wir sie

am 03.05. um 22:00 Uhr,
am 04.05. um 11:35 Uhr und
am 07.05. um 23:35 Uhr.

Ich erwarte eine entspannte Runde im Kreise verdienstvoller Menschen :-)
Das einzige, was mich stört: Dass ich, trauriges Schicksal des dreistesten "Hartz-IV-Schmarotzers", im Anschluss beim gemeinsamen Tafeln nicht wirklich mitessen kann. :-(

Ob ich wieder im Schneidersitz sitze, das weiß ich noch nicht. WENN, dann bitte ich euch, euch an das Bild vom 05.12.2012 zu erinnern.
Letztlich geht es um Freiheit - da wird man auch einmal richtig sitzen dürfen. :-)

 

Sanktionshungern, 27.Tag

Hummel im Blick

Es ist gut, dass ich gerade nicht viel zu erzählen habe. Denn, was Inge (Hannemann) macht, ist äußerst wichtig. Und wie sie`s macht, ist äußerst gut. Da würde jede Aufregung bei mir nur störend wirken.

Dennoch zu mir: Auch die Vortragstour durch Norddeutschland habe ich trotz des Hungerns gut durchgestanden - wenn ich im Anschluss auch so erschöpft war, dass ich für einige Tage nicht zu gebrauchen war.
Dafür habe ich gestern mit meiner Tochter im Park die Frühlingssonne genossen. Und eine knall orange Hummel beobachtet. Und das war richtig schön für uns.
Gewicht heute: 77,3 kg

 

Bundestagswahl 2013: Unterstützungsunterschriften gesucht ...

Liebe Freunde, liebe Unterstützer
des bedingungslosen Grundeinkommens - 
  
 
im September 2009 waren wir im Wahlkampf in Berlin Mitte für das bedingungslose Grundeinkommen angetreten - und hatten eines der besten Wahlergebnis für parteilose Direktkandidaten in Deutschland eingefahren.

Auch in diesem Jahr treten wir wieder an. Wir haben dabei im Sinn, den  Gedanken des bedingungslosen Grundeinkommens weiter in die Welt zu bringen. 

Damit wir wieder kandidieren können, benötigen wir 200 Unterschriften von Menschen, die 

1. meine Kandidatur unterstützen, 
2. wahlberechtigt sind und  
3. mit ihrem Erstwohnsitz in Berlin Mitte,
 - das ist: in Berlin Mitte, Wedding, Tiergarten oder Moabit -
angemeldet sind.

Diese Unterschriften würden es uns ermöglichen, mich im Wahlkampf als parteifreien Kandidaten für das bedingungslose Grundeinkommen aufzustellen.

Wenn Sie die Bedingungen 1 bis 3 erfüllen, dann drucken Sie bitte das hier verlinkte Formular aus und senden Sie es ausgefüllt und unterschrieben an Ralph Boes, Spanheimstr. 11, 13357 Berlin. Wenn möglich reichen Sie Link und Formularausdrucke bitte auch an im Wahlkreis gemeldete Verwandte, Freunde und Bekannte weiter ...

Achtung:
 

1.	Die Unterschrift hat KEINE AUSWIRKUNG AUF IHRE WAHL! Als Wähler können Sie bei der Bundestagswahl auch ganz anders stimmen. Die hier erbetene Unterstützungsunterschrift soll nur meine Kandidatur ermöglichen, mehr nicht.
2.	Sie dürfen allerdings in einer Wahlperiode nur EIN MAL eine Unterstützungsunterschrift für einen Direktkandidaten abgeben – weil sonst ALLE von Ihnen abgegebenen Stimmen ungültig werden.
3.	Die Wahlkreise in Deutschland sind teilweise neu strukturiert worden. Der Wahlkreis Berlin Mitte wird diesmal als Wahlkreis 75 – und nicht mehr wie bisher als Wahlkreis 76 – geführt.

Damit Sie sich ein VORLÄUFIGES BILD über die Kandidatur machen können, habe ich hier rückwirkend noch einmal auf die Wahlkampfseite von 2009 verlinkt. Sie wird jetzt nach und nach umgestaltet werden.

Mit herzlichem Dank
und Gruß, auch für die
Bürgerinitiative bedingungsloses Grundeinkommen e.V. Berlin:
Ralph Boes
 
 

Mein Widerspruch zur 60-Prozent-Sanktion

Berlin, den 16.04.2013

Sehr geehrter Herr Xxxxxxx ,

 

hiermit möchte ich den für die Weiterbehandlung im Gericht notwendigen Widerspruch gegen die am 22.03.2013 über mich verhängte Sanktion einreichen.

 

Dass die in meinen Briefen vom 15.02.2013 und vom 10.03.2013 genannten Gründe nicht ausreichen, um mich im Sinne des SGB II sanktionsfrei zu stellen, ist mir bewusst.

Innerhalb des SGB-II–Systemes können Sie nicht anders, als mich zu sanktionieren.

 

Ich möchte Sie allerdings daran erinnern, dass Sie mit mir zusammen Bürger der Bundesrepublik Deutschland – und als Beamter/Angestellter im öffentlichen Dienst auf das Grundgesetz verpflichtet sind.

 

Hartz IV ist in Gesetz gegossene Verfassungswidrigkeit  (s. Anlage 1 und meinen Brandbrief)

und die Sanktionen sind eine unmenschliche, blinde Unterwerfung fordernde oder in die Vernichtung führende Barbarei.

 

Indem Sie / Ihre Behörde auf die von mir so vielfältig geäußerten politischen, menschenrechtlichen und verfassungsrechtlichen Bedenken nicht eingehen und mich statt dessen nach Schema 0-8-15 sanktionieren, tragen die Sanktionen politischen Charakter.

De fakto werde ich wegen meiner Haltung zur Verfassungswidrigkeit von Hartz IV und wegen meiner Kritik des zur Gesetzesgrundlage gemachten Arbeitsbegriffes sanktioniert.
Durch Ihre Sanktion bin ich politischer Verfolgung ausgesetzt - mit, wenn ich dem nichts entgegen setze, dem Zielpunkt der physischen Auslöschung meiner Existenz …

 

Da mein Verhalten wohl begründet ist (s. Brandbrief und meine gesamte Korrespondenz mit Ihrem Amt) und ich nicht vorhabe, nachzugeben, stellt sich die Frage, in welchem Sinne die von Ihnen verhängten Sanktionen „geeignet“, „erforderlich“ und „angemessen“ sind.

Denn es ist ja die Frage, zu welchem Ziel sie im Sinne Ihres Gesetzes führen SOLLEN – und zu welchem Ziel sie demgegenüber, bei meiner Art, sie aufzufassen (!), sicher führen WERDEN ...

 

Seit dem 01.04.2013 bin ich am hungern, weil ich auch die vom Gesetzgeber getroffenen Ersatzregelungen für nicht menschenwürdig und für verfassungswidrig halte, s. Anlage 3.

 

Mit dem Blick auf die gesamtgesellschaftliche Bedeutung meines Falles und meiner Arbeit können Sie remonstrieren und die Sanktionen zurückziehen. Sie können sie aber auch vollstrecken, wie bisher. Auf jeden Fall werden einen bedeutenden Präzedenzfall schaffen.

 

Mit freundlichem Gruß,

Ralph Boes

Warum bei 60% Sanktion schon hungern?

Die Frage ist gestellt, warum ich hungere, wo ich doch nur um 60% sanktioniert worden bin. Ich möchte die Sache vorrechnen:

Statt 382 € erhalte ich nur 152 €

Die Abzüge:

Strom (+ Warmwasser)	= 150 €
Internet + Telefon	= 150 €
Fahrkarte für Berlin	= 136 €
Gesamt:	= 136 €

Bleiben noch 16 Euro für Wohnungs- und Körperpflege, Versicherung, Kaffee, Tee usf..

Die traurige Wahrheit ist, dass von Millionen Menschen schon die Sanktion ab 30% mit Einsparungen an Lebensmitteln bis hin zum Hungern kompensiert werden muss.

Zum solchen Themen, wie, warum ich keinen "Einkaufsgutschein" beantrage usw., habe ich mich schon hier geäußert.

Die große Überraschung

Arbeit ist sichtbar gemachte Liebe ...

In Burgstädt hat man mich mit einem unglaublichen Geschenk überrascht (siehe Bild).

Dieses Banner wird uns jetzt überall begleiten!

Herzlichen Dank!