Dienstag, 30. August 2011
Montag, 29. August 2011
Vorsorge für die Wirtschaftskrise
D. ist so fürsorglich ... Sie hat jetzt schon Knäckebrot für die Wirtschaftskrise eingekauft!
Ist das nicht lieb?
Ich sehe sie schon vor ihrer Türe stehen, die arme Wirtschaftskrise mit ihren großen hungrigen Augen ... und ihr Knäckebrot erbetteln ...
Ist das nicht lieb?
Ich sehe sie schon vor ihrer Türe stehen, die arme Wirtschaftskrise mit ihren großen hungrigen Augen ... und ihr Knäckebrot erbetteln ...
Dienstag, 23. August 2011
Rosenaktion am Jobcenter
200 Mitarbeiter des Jobcenters Mitte erhalten von uns je eine Rose und den französischen Gewerkschaftstext überreicht.
Bericht zur Aktion >>
Bilder der Aktion >>
Text der Aktion >>
Samstag, 20. August 2011
... aus der inneren Arbeit ...
Nach innerem Kampf und ernüchterndem Studium von Gesetzestexten bin ich jetzt zum Schreiben der "Eingliederungsvereinbarung" bereit. Ich hatte neu das Vetrauen zu finden, dass aus Gesetzen GAR NICHTS herzuleiten, dass das DENKEN ÜBER den Gesetzen ist.
Aus der Glückseligkeit des freien Denkens: Ralph
Aus der Glückseligkeit des freien Denkens: Ralph
Dienstag, 16. August 2011
Positive Reaktion vom Jobcenter:
Nachdem ich am 11.08. im Jobcenter die Erklärung "Statt einer Eingliederungsvereinbarung" abgegeben habe, bittet mich das Jobcenter jetzt um eine positive Fassung der Eingliederungsvereinbarung, s. Mitteilung vom Amt.
Freitag, 12. August 2011
Richtertag fällt vernichtendes Urteil über Hartz IV
Siehe hier >> - Bitte auch die Kommentare auf der Seite beachten. (Danke an TH.K. für den Tipp)
Donnerstag, 11. August 2011
Kurzmitteilung zum Gespräch im Jobcenter
Das Gespräch verlief total entspannt. Meine Gesprächspartnerin war bestens vorbereitet und es war von vorneherein klar, dass es sich um ein Treffen zweier Welten handelt (der Welt des SGB II und der Welt des Gundgesetzes) und dass, was zu verhandeln war, nicht kompatibel war. Sie wird die Dinge jetzt "nach oben" weiterleiten. Den genauen Gesprächsverlauf nach einer Mittagsruhe! ;-)
Statt einer Eingliederungsvereinbahrung
Mein Brief fürs Jobcenter:
Statt einer Eingliederungsvereinbarung:
Hiermit gebe ich Ihnen meine Weigerung bekannt, die sog. "Eingliederungsvereinbarung" zu unterschreiben.
Auch die Einsetzung der Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt lehne ich in jeder Weise ab, da beide, sowohl die Einsetzung der Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt, als auch die Eingliederungsvereinbarung selbst, in vielen Punkten der Menschenwürde und dem Grundgesetz widersprechen.
In wiefern SGB II die elementare Rechtsprechung des Grundgesetzes bricht, habe ich in meinem "Brandbrief" dargestellt, den ich dem Bundespräsidenten, der Bundeskanzlerin, der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, den Vorständen der Arbeitsagentur in Nürnberg und des Jobcenters in Berlin Mitte überstellt habe und den ich hier zunächst ANSTATT der Eingliederungsvereinbarung zu den Akten gebe.
Besonders in Kapitel VII sind meine unumstößlichen persönlichen Konsequenzen gegenüber der Verfassungswidrigkeit von SGB II dargelegt.
Die Einsetzung der Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt lehne ich ab,
weil sie mich kalt entmündigt und mich in unglaublichem Ausmaß zum Opfer staatlicher Willkür-maßnahmen macht.
Die "Rechtsfolgenbelehrung" der Eingliederungsvereinbarung ist in jeder Beziehung ein Dokument der deutschen Schande:
Die Bedrohung mit Hunger und Obdachlosigkeit, verbunden mit dem Verlust der Krankenversicherung, nur weil man Elemente der Eingliederungsvereinbarung nicht befolgt, ist weitaus niederträchtiger als die Bedrohung mit Gefängnisstrafe (Gefängnis ist würdiger durchzustehen als Hunger und Obdachlosigkeit!).
Versehen mit dem Zusätzen:
So, wie sie dasteht, ist die Eingliederungsvereinbarung als Androhung von physischer Vernichtung [1] – und wenn sie durchgeführt wird, als niederträchtigster Akt der Unmenschlichkeit anzusehen und gehört, wenn die deutsche Rechtsprechung kein Mittel dagegen findet, vor den europäischen Menschenrechtsgerichtshof, vielleicht sogar – zusammen mit ihren Verursachern – vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gebracht.
Eine positive Fassung der Eingliederungsvereinbarung, die die Freiheit und Würde des Menschen achtet, sende ich in angemessener Zeit nach. Deren wichtigste Elemente sind aber jetzt schon im "Brandbrief", Kapitel VII, nachzulesen.
Berlin, den 11.08.2011
Ralph Boes
-----------------------
ad [1]: sie steht damit MINDESTENS auf der Stufe der Androhung von Folter, die gegenüber dem Kindermörder Gäfgen ausgesprochen wurde. Anders als im Falle Gäfgen, in dem die Androhung von Folter von einem mutigen Polizisten ausgesprochen wurde, um das Leben eines Kindes zu retten, steht hinter der Androhung von physischer Vernichtung in der Eingliederungsvereinbarung nichts als dumme Niedertracht: Man hat ein in Hartz IV System etabliert, welches nicht funktionieren kann - und versucht es, gewaltsam abzusichern. - Anders, als im Falle des Kindermörders Gäfgen, in dem die Folterandrohung nur ausgesprochen aber nicht vollzogen wurde, sind die unmenschlichen Konsequenzen der Eingliederungsvereinbarung schon tausendfach vollzogen worden - und haben, nicht weniger als der Schießbefehl an der Berliner Mauer, bereits zu etlichen Todesfällen geführt.
Statt einer Eingliederungsvereinbarung:
Hiermit gebe ich Ihnen meine Weigerung bekannt, die sog. "Eingliederungsvereinbarung" zu unterschreiben.
Auch die Einsetzung der Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt lehne ich in jeder Weise ab, da beide, sowohl die Einsetzung der Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt, als auch die Eingliederungsvereinbarung selbst, in vielen Punkten der Menschenwürde und dem Grundgesetz widersprechen.
In wiefern SGB II die elementare Rechtsprechung des Grundgesetzes bricht, habe ich in meinem "Brandbrief" dargestellt, den ich dem Bundespräsidenten, der Bundeskanzlerin, der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, den Vorständen der Arbeitsagentur in Nürnberg und des Jobcenters in Berlin Mitte überstellt habe und den ich hier zunächst ANSTATT der Eingliederungsvereinbarung zu den Akten gebe.
Besonders in Kapitel VII sind meine unumstößlichen persönlichen Konsequenzen gegenüber der Verfassungswidrigkeit von SGB II dargelegt.
Die Einsetzung der Eingliederungsvereinbarung per Verwaltungsakt lehne ich ab,
weil sie mich kalt entmündigt und mich in unglaublichem Ausmaß zum Opfer staatlicher Willkür-maßnahmen macht.
Die "Rechtsfolgenbelehrung" der Eingliederungsvereinbarung ist in jeder Beziehung ein Dokument der deutschen Schande:
Die Bedrohung mit Hunger und Obdachlosigkeit, verbunden mit dem Verlust der Krankenversicherung, nur weil man Elemente der Eingliederungsvereinbarung nicht befolgt, ist weitaus niederträchtiger als die Bedrohung mit Gefängnisstrafe (Gefängnis ist würdiger durchzustehen als Hunger und Obdachlosigkeit!).
Versehen mit dem Zusätzen:
- "Absenkung und Wegfall dauern drei Monate (...) während dieser Zeit besteht kein Anspruch auf (...) Sozialhilfe" - und
- "Den vereinbarten Eingliederungsbemühungen müssen Sie auch während eines Sanktionszeitraumes nachkommen, auch wenn Ihr Arbeitslosengeld II wegen eines Pflichtverstoßes vollständig weggefallen ist…"
So, wie sie dasteht, ist die Eingliederungsvereinbarung als Androhung von physischer Vernichtung [1] – und wenn sie durchgeführt wird, als niederträchtigster Akt der Unmenschlichkeit anzusehen und gehört, wenn die deutsche Rechtsprechung kein Mittel dagegen findet, vor den europäischen Menschenrechtsgerichtshof, vielleicht sogar – zusammen mit ihren Verursachern – vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gebracht.
Eine positive Fassung der Eingliederungsvereinbarung, die die Freiheit und Würde des Menschen achtet, sende ich in angemessener Zeit nach. Deren wichtigste Elemente sind aber jetzt schon im "Brandbrief", Kapitel VII, nachzulesen.
Berlin, den 11.08.2011
Ralph Boes
-----------------------
ad [1]: sie steht damit MINDESTENS auf der Stufe der Androhung von Folter, die gegenüber dem Kindermörder Gäfgen ausgesprochen wurde. Anders als im Falle Gäfgen, in dem die Androhung von Folter von einem mutigen Polizisten ausgesprochen wurde, um das Leben eines Kindes zu retten, steht hinter der Androhung von physischer Vernichtung in der Eingliederungsvereinbarung nichts als dumme Niedertracht: Man hat ein in Hartz IV System etabliert, welches nicht funktionieren kann - und versucht es, gewaltsam abzusichern. - Anders, als im Falle des Kindermörders Gäfgen, in dem die Folterandrohung nur ausgesprochen aber nicht vollzogen wurde, sind die unmenschlichen Konsequenzen der Eingliederungsvereinbarung schon tausendfach vollzogen worden - und haben, nicht weniger als der Schießbefehl an der Berliner Mauer, bereits zu etlichen Todesfällen geführt.
Mittwoch, 10. August 2011
Freitag, 5. August 2011
Einladung ins Jobcenter: Termin 11.08.2011
Für den 11.08.2011, 9:00 Uhr bin ich jetzt ins Jobcenter eingeladen.
Text wie immer: "Bitte bringen Sie einen Nachweis über ihre Bewerbungsaktivitäten mit." - und die übliche Androhung von Sanktionen, falls ich nicht erscheine. Man hatte nicht auf meinen Brandbrief, auch nicht auf mein Anschreiben vom 25.07., sondern erst auf eine Urlaubsmitteilung reagiert. Da aber ganz unmittelbar: Als ich am 2.08. schrieb, dass ich vom 5. bis 10.08. in Westdeutschland sein werde, kam unmittelbar die "Einladung" zum "Gespräch": Der Brief kam im "Urlaub", am 5.08., 10 Uhr bei mir an, hätte mich normalerweise also gar nicht mehr erreichen können - und fordert mich direkt am Folgetag des Urlaubs um 9 Uhr zum Termin. Die Kontroll- und die Sanktions-Maschine läuft. Für alles, was darüber hinausgeht, ist kein Platz.
Text wie immer: "Bitte bringen Sie einen Nachweis über ihre Bewerbungsaktivitäten mit." - und die übliche Androhung von Sanktionen, falls ich nicht erscheine. Man hatte nicht auf meinen Brandbrief, auch nicht auf mein Anschreiben vom 25.07., sondern erst auf eine Urlaubsmitteilung reagiert. Da aber ganz unmittelbar: Als ich am 2.08. schrieb, dass ich vom 5. bis 10.08. in Westdeutschland sein werde, kam unmittelbar die "Einladung" zum "Gespräch": Der Brief kam im "Urlaub", am 5.08., 10 Uhr bei mir an, hätte mich normalerweise also gar nicht mehr erreichen können - und fordert mich direkt am Folgetag des Urlaubs um 9 Uhr zum Termin. Die Kontroll- und die Sanktions-Maschine läuft. Für alles, was darüber hinausgeht, ist kein Platz.
Donnerstag, 4. August 2011
Arbeitsvermittler sind inzwischen Sanktionäre
Das Wort "Arbeitsvermittler" sollte vollständig durch das Wort "Sanktionär" ersetzt werden. Inzwischen werden Freunde von mir 14-täglich zum "Gespräch" bestellt - als würden dadurch Arbeitsstellen wachsen. Man setzt sie unmäßig unter Druck und wartet nur auf die Gelegenheit, sie sanktionieren zu können. Das System wird zusehens boshafter!
Krieg auf dem Arbeitsamt
Körperverletzung und Sachbeschädigung, Hausfriedensbruch und Morddrohungen: Die Wut auf die Harz-IV-Gesetzgebung entlädt sich zunehmend in den Jobcentern:
http://www.sueddeutsche.de/karriere/uebergriffe-in-jobcentern-krieg-auf-dem-arbeitsamt-1.1127789
http://www.sueddeutsche.de/karriere/uebergriffe-in-jobcentern-krieg-auf-dem-arbeitsamt-1.1127789
Sanktionäre in Aktion
Die TAZ meldet:
Jobcenter durchsucht Wohnung - Ohne Arbeit kaum Grundrechte.
Eine krebskranke Frau liegt im Krankenhaus, derweil durchsucht das Jobcenter ihre Wohnung.
http://www.taz.de/Jobcenter-durchsucht-Wohnung/!75721/
Jobcenter durchsucht Wohnung - Ohne Arbeit kaum Grundrechte.
Eine krebskranke Frau liegt im Krankenhaus, derweil durchsucht das Jobcenter ihre Wohnung.
http://www.taz.de/Jobcenter-durchsucht-Wohnung/!75721/
Mittwoch, 3. August 2011
Jobcenter begibt sich in Gefahr !
Immer noch keine Reaktion vom Amt. Man schweigt mich zu Tode 
.
Jemand, der sich gut auskennt, meint: Entweder sind die im Urlaub, oder man bespricht die nächsten Schritte mit den obersten Behörden - oder man versucht mich tatsächlich zu ignorieren. Alle drei Möglichkeiten sind nicht gut - fürs Amt! : Man müsste es warnen, denn es könnte sein, dass in nicht allzu langer Zeit ein Schreiben von der Kassenprüfung der Bundeskasse an mein Jobcenter ergeht, in dem dann steht: "Sehr geehrte Damen und Herren, sie haben Herrn Boes Hartz IV ausgezahlt, obwohl er bekanntermaßen nicht wie gefordert unterwürfig war! Das Geld hat ihm so nicht zugestanden - bitte überweisen Sie uns das Geld bis zum 15. des folgenden Monats zurück." - Dann gibt's im ganzen Jobcenter für die nächsten Monate kein Klopapier ... oder die Sanktionäre werden plötzlich sanktioniert -
Freunde, ich wage nicht weiter zu denken ...
. Jemand, der sich gut auskennt, meint: Entweder sind die im Urlaub, oder man bespricht die nächsten Schritte mit den obersten Behörden - oder man versucht mich tatsächlich zu ignorieren. Alle drei Möglichkeiten sind nicht gut - fürs Amt! : Man müsste es warnen, denn es könnte sein, dass in nicht allzu langer Zeit ein Schreiben von der Kassenprüfung der Bundeskasse an mein Jobcenter ergeht, in dem dann steht: "Sehr geehrte Damen und Herren, sie haben Herrn Boes Hartz IV ausgezahlt, obwohl er bekanntermaßen nicht wie gefordert unterwürfig war! Das Geld hat ihm so nicht zugestanden - bitte überweisen Sie uns das Geld bis zum 15. des folgenden Monats zurück." - Dann gibt's im ganzen Jobcenter für die nächsten Monate kein Klopapier ... oder die Sanktionäre werden plötzlich sanktioniert -
Freunde, ich wage nicht weiter zu denken ...
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