Stellungnahme ans Gericht zur ERSTEN 30-Prozent-Sanktion
Liebe Freunde -
das Bundesverfassungsgericht hat ja jetzt rückwirkend die 30-Prozent-Sanktionen noch sozusagen für "gültig" erklärt.
das Bundesverfassungsgericht hat ja jetzt rückwirkend die 30-Prozent-Sanktionen noch sozusagen für "gültig" erklärt.
Jetzt muss ich dem Gericht erklären, warum auch
die erste 30-Prozent-Sanktion in MEINEM Falle NICHT (mehr)
gelten soll, obwohl ich alles getan habe, dass sie damals
gültig war ...
Aus der Stellungnahme:
Aus der Stellungnahme:
"Laut Bundesverfassungsgericht sollen jetzt
30-Prozent-Sanktionen, die vor seinem Urteil am 05.11.2019
verhängt worden sind, rückwirkend noch gestattet sein.
Dies
kann aber nur gelten, wenn diese Sanktionen auch
berechtigt sind!
Ob die hier zu behandelnde 30-Prozent Sanktion jetzt,
nach dem Urteil aus
Karlsruhe, noch berechtigt
ist, ist die hier zu behandelnde Frage. ..."
Danke!
AntwortenLöschenDanke für Deine Kraft, Stimme, Zeigen, Teilen und Vorwärts gehen!
+alle Unterstützer pro Leben, Gesundheit, Würde und Respekt!
Danke!
15Jahre Demütigung, keine Entschuldigung, kein Schadensersatz und keine/kaum noch Kraft und weitere Demütigungen sind definitiv genug!
Ich kann nicht mehr!
Schön, wenn es noch Menschen gibt, die noch können!
Eine von X Millionen Erniedrigungs-Agenda-Betroffenen.
Liebe Unbekannte, lieber Unbekannter ...
LöschenIch danke für das freundliche Statement - hoffe allerdings, dass du dich wieder erholen kannst. Dass die Ämter über 15 Jahre menschenrechts- und verfassungswidrig gearbeitet haben, ist jetzt offenbar. Da wird jetzt schon etwas möglich werden. Ich hoffe, dass Du daran noch teilnehmen kannst ...
Zur Frage der Kraft:
Wir sind hier auch immer "am Ende unserer Kräfte" - und es ist nicht einfach, damit umzugehen. Zorn, Frust, Hass, Erlahmung, Größenwahn, Allmachts- und Selbstzerstörungsphantasien – auch das ist immer bei mir da. Alles, was am Ende so leicht und selbstverständlich erscheint, ist im Felde auch solcher Gefühle erwachsen. Die Frage ist, wie man diese Niedergangskräfte der eigenen Seele auf der einen Seite akzeptiert und dennoch nicht ihr Opfer wird. Denn am Ende ist es wie in der Natur. Ohne die Niedergangskräfte, ohne das Humus werden der alten Verhältnisse, kann das Neue nicht erblühen!
Ich selbst erlange mein Verhältnis zu den Aufgangskräften nicht am Tag. Sondern im Schlafe, in der Nacht. Am Abend gebe ich alles, nachdem ich es mehr schlecht als recht vor mich hingestellt habe, "nach oben" ab und am Morgen glucksen in meiner Seele die neuen Ideen und Entschlüsse. Und dann beginnt die oft so sehr zähe Arbeit der Umsetzung davon.
Jeder muss seinen eignen Weg da finden.
Dass es am Ende erst losgeht und NOT die Mutter der Erfindung ist, zu dieser Aussicht wollte ich nur ermuntern.
Herzlichst, Ralph
Die da oben haben seit 15 Jahren enorm viele Hartz-IV Leichen im Keller die die nicht veröffentlich wollen. Das kann man übrigens rückwirkend noch sehr gut recherchieren und aufarbeiten wenn man nur wollte. Will man aber nicht. Warum folgt(e) in der Vergangenheit z.B ein "Kunde" einer Jobcentereinladung nicht obwohl dieser Kunde wissen müsste, dass er dann sanktioniert wird? Macht doch keiner oder? Ich habe das erlebt! Ich habe jeden Einladungstermin seit 2005 wahrgenommen obwohl ich vor diesen Gestalten Angst hatte. Jedes mal wenn ich dann erschienen bin, fragten die sich wohl immer: Warum kommt der immer wieder? Warum ist der noch nicht tot?
AntwortenLöschenIn so fern: Der Kunde hat Angst! nicht vor einer zu vermittelnden Arbeit, die er annehmen hätte können, sondern vor dem Jobcenter-Mitarbeiter der dann überrascht ist, dass der Kunde doch tatsächlich der Einladung gefolgt ist und dann nicht mehr weiß, wie er mit diesem Kunden umgehen muss. Sie, Herr Boes, wären beinahe selbst eine Leiche in diesem Sanktionsregime geworden. Sie haben überlebt. Respekt! Ich setze Sie auf eine Stufe mit Edward Snowden. https://www.youtube.com/watch?v=fjt0U4-30ao
Und? Wo bleibt heute! der massive Aufschrei aus dem Volk? Es gibt keinen und es wird auch keinen geben nach dem Motto: Rette sich wer kann!
MfG K.G
Verstehen läßt sich all die Ernüchterung und Erschlaffung schon sehr gut.
AntwortenLöschenZumal wenn jetzt lauter Sozialpholsophen etwa vom Schlage eine Prof. Erich Honneth unbedingt ihr vermeintliches Spezialistentum zum Bedingungslosen Grundeinkommen breittreten müssen und "argumentieren": sie hielten wenig vom Bedingungslosen Grundeinkommen, weil, selbst wenn es ein Auskommen garantieren könne, die Gefahr bestünde, daß die Gesellschaft in lauter sich in sich selbst abkapselnde Individualisten zerfalle.
Auf der einen Seiten wissen oder könnten wir schon ziemlich sicher um die Befreiungswirkung des BGE wissen (die sich -leider oder zum Glück - in barer Münze errechnet), auf der anderen Seite ist da eine reine Hypothese, nämlich die, dass das Ego in einer genügend großen Zahl von uns letzlich das schöne Gerüst niederreißend triumphiere. (Mal abgesehen davon, dass, soweit sich bis jetzt sehen läßt, auch wirklich nichts dafür spricht: wir haben immer Feuerwehrleute, Kriminalpolizisten, Metzger, Chirurgen, Abdecker genug bei aller Abschreckungswirkung großer Bereiche dieser Berufe, nebst den vielen Ehrenamtlichen, ohne daß sie mit dem Damoklesschwert dazu gedrängt würden) Und das ist also für den Professor hinreichender Grund, dem BGE im Ganzen abschätzig gegenüberzutreten (so sagt er er selbst), und das wird "gesendet". Welch eine Logik bei einem solch verdammt wichtigen Thema!
Alfred.
Harbarth wörtlich:
AntwortenLöschen"Die Legislative verabschiedet ein Gesetz und das Bundesverfassungsgericht kommt nach reiflicher Prüfung zu dem Ergebnis, dass das Gesetz an einzelnen Stellen verfassungswidrig ist. Das ist eben ein relativ normaler Vorgang in einem gewaltenteiligen Staat."
https://www.deutschlandfunk.de/bverfg-vizepraesident-stephan-harbarth.868.de.html?dram:article_id=467427
Kommentar:
15 Jahre lang haben die roten Roben zugeschaut und gebraucht, um die Verfassungswidrigkeit der Sanktionspraxis im Hartz IV Sanktionsregime zu entdecken und zu "beenden". Und dafür musste man denen auch noch in den Allerwertesten treten, damit die in die Pötte kommen. Ein normaler Vorgang in einem gewaltlosen Staat wäre in der Geschichte der BRD ein anderer gewesen, wenn die Legislative Gesetze vor deren Verabschiedung dem Bundesverfassungsgericht zur Überprüfung vorgelegt hätte. Viel Leid, Tod, Elend, Hunger und Obdachlosigkeit im Hartz IV Sanktionsregime hätten 15 Jahre lang vermieden werden können.
Das Grundgesetz akzeptiere ich, sofern man es in Zukunft nicht noch weiter verunstaltet. Das BVerfG, das unser Grundgesetz verwalten und hüten sollte, akzeptiere ich allerdings nicht mehr.
Also, den PKH Antrag müsstest Du noch extra mit dem dafür vorgesehenen Formular beantragen wie Dir mittlerweile bekannt sein dürfte...^^
AntwortenLöschenAber Spass beiseite:Eigentlich sollte Dir die 30% Sanktion vom SG Berlin auch noch erlassen werden!
Warum?Weil durch das kürlich ergangene Urteil des BvG auch dem SG Berlin zukünftig eine Menge Arbeit erspart bleiben dürfte aufgrund ausbleibender Klageverfahren!Und wenn dennoch anderweitig entschieden werden sollte, sollten zuständige Beamte bei dieser Justizbehörde einmal darüber nachdenken, wie sie sich persönlich erkenntlich zeigen können aufgrund dieses verminderten zu erbringenden Arbeitsaufwandes und ob sie für den strittigen Betrag nicht eigenständig aufkommen wollen!
Ja, das SG sollte meine Sanktionen bezahlen! DAMIT wäre ich zufrieden! :-)
LöschenHartz 4 ist Folter siehe -
AntwortenLöschenDas Milgram Experiment (1974)
Der Versuch lief folgendermaßen ab: Per Zeitungsannonce wurden Mitwirkende für ein Gedächtnisexperiment gesucht.
Im Labor angekommen, trafen die Teilnehmer auf einen Professor mit Titel, Kittel und Klemmbrett in der Hand- und einen weiteren Mitwirkenden.
Nach der Begrüßung wird ihnen der vorzunehmende Test folgendermaßen erläutert:
Es geht um die Wirkung von Strafe auf den Lernprozess. Die zweite Testperson – ein Schauspieler, was natürlich geheim ist bekommt hierzu eine Liste mit Begriffspaaren mit der Aufgabe sie auswendig zu lernen. Sie nimmt also die Rolle des Schülers ein. Die erste Testperson bekommt die Aufgabe, das Wissen später abzufragen, und hat damit die Rolle des Lehrers. Nachdem er die Liste also auswendig gelernt hat, wird der Schüler auf den Stuhl gesetzt und dort festgeschnallt. Er hat keine Möglichkeit mehr aufzustehen. Außerdem werden an seinem Arm Elektroden fixiert. Jetzt gehen Lehrer und Professor in den Nebenraum.
Nun wird der Schüler abgefragt. Für jede falsche Antwort bekommt er vom Lehrer einen Elektroschock. Das Pikante an der Sache: Nach jeder falschen Antwort wird die Voltzahl erhöht. Nach Einigen falschen Antworten werden die Stromstöße unerträglich schmerzhaft. Der Schüler fleht den Professor an, das Experiment zu beenden. Der besteht aber auf Fortsetzung.Nach weiteren falschen Antworten und Stromstößen krümmt sich der Schüler vor Schmerzen im Stuhl und schreit laut auf. Wimmernd bittet er darum, das Experiment abzubrechen.
Auf Befehl des Professors folgen weitere Stromstöße – mit bis zu 300 Volt. Selbst als der Schüler nicht mehr antwortet, befiehlt der Professor, die ausbleibende Antwort als Fehler zu werten und mit den Elektroschocks weiter zu machen. Bis zum bitteren Ende...
Diese grausame Studie wurde genau so durchgeführt. In Wirklichkeit ging es nicht darum das Lernverhalten zu überprüfen. Es ging darum, die Macht von Autoritäten zu untersuchen. Was tun Menschen einer unschuldigen Person an, wie weit gehen sie, wenn sie im Auftrag einer Autorität handeln? Das Ergebnis war extrem beunruhigend:
Denn der Schüler hatte in Wirklichkeit keine Elektroschocks bekommen.
Es war nur ein Schauspieler gewesen, der das vorspielt.
Eigentlich wurde ja auch der Lehrer getestet die Person, die die Elektroschocks auf Anordnung des Professors verabreichte.
Das Ergebnis: Zwei Drittel der Testpersonen erfüllten Ihren Auftrag gnadenlos, bis zum bitteren Ende. Nur ein Drittel zeigte Mitgefühl und weigerte sich ab einen bestimmten Zeitpunkt , dem vermeintlichen Schüler weitere Stromstöße zu verabreichen.
Die Studie wurde zudem mit Durchschnittsbürgern durchgeführt, die niemals in ihrem Leben vorher durch irgendetwas Gewalttätiges aufgefallen waren.
Das wichtigste Ergebnis der Untersuchung besteht darin zu erkennen, wie groß die Bereitschaft ist, fast alles zu tun, was eine Autorität von ihnen verlangt.
Ursprünglich hatte Milgram untersuchen wollen, wie es möglich war, dass in Deutschland so viele Menschen den grauenhaften Befehlen der Nationalsozialisten gehorcht hatten. Er wollte ihren Grad des Gehorsams überprüfen und nachvollziehbar machen. Nachdem er allerdings die Studie in Yale durchgeführt hatte, kam er zu der Ansicht,sich den Flug nach Deutschland sparen zu können.